Wegleitung für Anlagen zur Nutzung der Windenergie - Kanton Bern

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Wegleitung "Anlagen zur Nutzung der Windenergie" 2013 Bei der Baubewilligung ist zu unterscheiden zwischen einer solchen für grosse Windenergieanlagen (über 30 m Gesamthöhe) in Windpärken einerseits und andererseits einer solchen für kleine Einzelanlagen (bis zu 30 m Gesamthöhe) ausserhalb oder innerhalb der Windpärke (siehe Ziff. 3). Grosse Windräder in Windpärken: Im Rahmen der behördenverbindlichen Richtplanung und der grundeigentümerverbindlichen Nutzungsplanung werden die massgeblichen Konflikte bereinigt, die Standortfragen geklärt und eine Abwägung der öffentlichen Interessen vorgenommen. Im Baubewilligungsverfahren kann sich die Baubewilligungsbehörde deshalb auf die Prüfung der Gesetzeskonformität und auf die Gewichtung der privaten Interessen beschränken. Kleine Einzelanlagen bis zu einer Gesamthöhe von 30 m: Sie können als Einzelanlage auch ohne Grundlage in der Richt- und Nutzungsplanung als zonenkonforme Anlage (Art. 22 Raumplanungsgesetz [RPG; SR 700]) oder mit einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24ff RPG bewilligt werden. Sie sind nur im Nahbereich von bestehenden grösseren Bauten und Anlagen zulässig. Ausserhalb der Bauzonen müssen die Baugesuchsunterlagen eine qualifizierte Interessenabwägung ermöglichen. Alternativ-Standorte sind zu prüfen und zu dokumentieren. Zusätzlich zu den üblichen Unterlagen sind insbesondere auch Fotomontagen einzureichen. Die massgebenden Beurteilungskriterien und Empfehlungen der kantonalen Fachstellen für kleine Einzelanlagen sind in Anhang 2 zusammengestellt. 6. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Die Gesetzeskonformität im Umweltbereich von UVP-pflichtigen Vorhabens wird mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beurteilt und geprüft. Dies auf der Grundlage eines Umweltverträglichkeitsberichtes, den der Gesuchsteller im massgeblichen Verfahren der Leitbehörde einzureichen hat. Anlagen zur Nutzung der Windenergie von mehr als 5 MW installierter Leistung unterstehen der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (Anhang UVPV, Anlagetyp-Nr. 21.8). Das massgebliche Verfahren zur Durchführung der UVP ist das Baubewilligungsverfahren. Allerdings gelten nach Art. 4 Abs. 2 KUVPV die Vorprüfung und Genehmigung der ÜO als massgebliches Verfahren, wenn die ÜO eine umfassende Prüfung der Umweltverträglichkeit ermöglicht. Dies ist bei kombinierten Verfahren nach KoG immer der Fall. Windpärke können mit oder ohne Etappierung realisiert werden. Entsprechend unterschiedlich sind das Verfahren und die Durchführung der UVP: Realisierung eines Windparks ohne Etappierung Falls ein Windpark in einem einzelnen Bewilligungsverfahren realisiert werden soll, werden alle Anlageteile (Windenergieanlage, Nebenanlagen, strassenseitige oder elektrische Erschliessung) direkt in der ÜO festgelegt. Der Erlass der ÜO zum Windpark gilt als massgebliches Verfahren für die Durchführung der UVP. Realisierung eines Windparks in Etappen Falls ein Windpark in Etappen realisiert werden soll, dann braucht es dazu ein Vollausbaukonzept als kommunaler Richtplan Windenergie (siehe Ziff. 4.3). Der dazu gehörende Bericht nach Art. 47 RPV, kann – ergänzt mit einem Pflichtenheft für die Hauptuntersuchung – als Voruntersuchung nach Art. 8 UVPV gelten. 6
Wegleitung "Anlagen zur Nutzung der Windenergie" 2013 Falls keine ÜO für den gesamten Windpark, sondern mehrere separate ÜO für die Standorte der einzelnen Windturbinen erlassen werden, gilt der Erlass der einzelnen ÜO bzw. das Baubewilligungsverfahren für die einzelnen Windturbinen als massgebliches Verfahren für die Durchführung der UVP. Die UVP-Pflicht wird ausgelöst, sobald die installierte Leistung des Windparks den Schwellenwert von 5 MW überschreitet. Sobald mit dem Bau einer Windturbine der UVP-Schwellenwert für den Windpark überschritten wird, kommt Art. 2 UVPV (Änderung bestehender Anlagen) zur Anwendung. 7
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