Leitfaden "Wirksamkeit von Artenschutzmaßnahmen" für die ...

Leitfaden Wirksamkeit von Artenschutzmaßnahmen in NRW
Einführung zum Leitfaden
Zeitpunkt der Beeinträchtigung durch das Vorhaben lückenlos übernehmen, wird kein Verbotstatbestand
erfüllt.
Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen müssen besondere Anforderungen erfüllen. Vor allem
müssen sie mit Eintreten der vorhabenbedingten Beeinträchtigungen ohne zeitliche Verzögerung
wirksam sein. Sie müssen weiterhin die vorhabenbedingt beeinträchtigten Lebensstätten
auch in räumlicher Hinsicht funktional lückenlos ersetzen. Diese Eignung der jeweiligen
Maßnahme muss der Vorhabenträger noch vor dem Beginn der Beeinträchtigungen
beziehungsweise als Bedingung für die Zulassung des Vorhabens belegen. Vor diesem Hintergrund
ist es für die Planungs- und Genehmigungspraxis problematisch, dass für die Einschätzung
der Wirksamkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen vielfach entsprechende
Nachweise und Erfahrungen fehlen, die es anhand objektiver Merkmale und Maßstäbe
ermöglichen, den Erfolg der Maßnahmen ausreichend sicher im Voraus zu prognostizieren.
Grundlegend für die Frage nach der Wirksamkeit einer vorgezogenen Ausgleichsmaßnahme
ist die entsprechende Definition aus der in Nordrhein-Westfalen geltenden Verwaltungsvorschrift
VV-Artenschutz: 2
„[…] Eine vorgezogene Ausgleichsmaßnahme ist wirksam:
- wenn die neu geschaffene Lebensstätte mit allen notwendigen Habitatelementen und
-strukturen aufgrund der Durchführung mindestens die gleiche Ausdehnung und
eine gleiche oder bessere Qualität hat UND
- wenn die zeitnahe Besiedlung der neu geschaffenen Lebensstätte unter Beachtung
der aktuellen fachwissenschaftlichen Erkenntnisse mit einer hohen Prognosesicherheit
durch Referenzbeispiele oder fachgutachterliches Votum attestiert
werden kann ODER wenn die betreffende Art die Lebensstätte nachweislich angenommen
hat.“
(VV-Artenschutz, Nr. 2.2.3)
In dem vorliegenden Leitfaden „Wirksamkeit von Artenschutzmaßnahmen“ wird das Erfahrungswissen
bezüglich der Maßnahmenplanung und -durchführung in Bezug auf artenschutzrechtlich
relevante Maßnahmen mit ihren speziellen Anforderungen zusammenfasst
und unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen herrschenden Rahmenbedingungen
(Verbreitung der Arten, regionale Habitatpräferenzen) bewertet.
2 VV-Artenschutz - Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinien
92/43/EWG (FFH-RL) und 2009/147/EG (V-RL) zum Artenschutz bei Planungs- oder Zulassungsverfahren
(Runderlass des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW in der
Fassung der 1. Änderung vom 15.09.2010).
05.02.2013 8