Arbeitsanleitung für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des BMF

C. Die wesentlichen Arbeitsschritte einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
in der Planungsphase einer
finanzwirksamen Maßnahme
I. Zeitpunkte, Anforderungen im Überblick
§ 7 Abs. 2 BHO verlangt für alle finanzwirksamen Maßnahmen die Durchführung
angemessener Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Je komplexer und langfristiger eine
vorgesehene Maßnahme ist, umso komplexer wird auch die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
sein.
Ihr Einsatz ist des Weiteren zu unterschiedlichen Zeitpunkten erforderlich.
Zeitpunkt für
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Bei der Planung
Ggf. bei der Durchführung (begleitende
Erfolgskontrollen)
Nach Abschluss der Maßnahme
(abschließende Erfolgskontrolle)
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind durchzuführen, bevor Entscheidungen getroffen
werden, die finanzielle Auswirkungen haben. Sie sind daher auch vor der Einleitung von
Vergabeverfahren durchzuführen. Vergabeverfahren/Rahmenvereinbarungen ersetzen nicht
eine vorherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen Entscheidungen vorbereiten, können sie aber nicht
ersetzen.
Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in der Planungsphase enthält in der Regel Aussagen zu
folgenden Teilaspekten:
• Analyse der Ausgangslage,
• aus der Erfüllung notwendiger Aufgaben des Bundes abgeleitete Ziele (ggf. daraus
abgeleitete Teilziele) und mögliche Zielkonflikte (auch bedingt durch die Ziele
anderer finanzwirksamer Maßnahmen),
• Betrachtungszeitraum unter Berücksichtigung des Zeitplanes für die Durchführung der
Maßnahme,
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