Arbeitsanleitung für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des BMF

das Ergebnis nach Nutzwerten konträr zum Ergebnis bei der monetären Bewertung ausfällt,
ist ein darauf beruhender Entscheidungsvorschlag vertieft zu begründen.
Eine Verrechnung der monetären Werte mit den Ergebnissen der Nutzwertanalyse der
einzelnen Alternativen ist nicht zulässig.
2. Kosten-Nutzen-Analyse als gesamtwirtschaftliches Verfahren
Die Kosten-Nutzen-Analyse ist das umfassendste Verfahren zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
Anders als bei den einzelwirtschaftlichen Verfahren findet im allgemeinen
eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung statt, das heißt, alle positiven wie negativen
Wirkungen der Maßnahme sind in Ansatz zu bringen, unabhängig davon, wo und bei wem sie
anfallen. Je nach dem Grad der Erfassbarkeit und der Möglichkeit zur Monetarisierung lassen
sich die aufzunehmenden Positionen gliedern in:
• direkte Kosten/Nutzen,
die aufgrund verfügbarer Marktpreise direkt ermittelbar sind (z. B. die
Investitionskosten beim Autobahnbau),
• indirekte Kosten/Nutzen,
die erst über Vergleichsabschätzungen monetär zu ermitteln sind (z. B. die
Lärmbelästigung durch eine Autobahn) und
• nicht monetarisierbare Kosten/Nutzen,
die über eine Vorteils-/Nachteilsdarstellung oder eine Nutzwertanalyse zu bewerten
sind (z. B. Veränderung des Landschaftsbildes).
Voraussetzung für den Einsatz der Kosten-Nutzen-Analyse ist eine für den Fachbereich
spezifizierte Vorgabe, welche die Ziele, die zu erfassenden Maßnahmewirkungen,
Bewertungsmaßstäbe etc. enthält, um die Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse zu
vereinfachen und eine übergreifende Vergleichbarkeit im Fachbereich sicherzustellen. Die
Entwicklung dieser spezifischen gesamtwirtschaftlichen Vorgaben ist Aufgabe der jeweiligen
Fachbereiche.
Zeitlich unterschiedlich anfallende Kosten und Nutzen sind durch eine Rechnung mit
Kapitalwerten [vgl. entsprechend Abschnitt C, V. Nr. 1 a)] zu berücksichtigen.
Dabei gilt auch hier - wie bei dem einzelwirtschaftlichen Verfahren - [vgl. Abschnitt C, V.
Nr. 1 b)], dass geprüft werden sollte, ob eine Monetarisierung nicht vollständig möglich ist
(zum Diskontierungszinssatz vgl. Abschnitt B, VII.).
3. Vorgehensweise bei Förderprogrammen
Förderprogramme (z. B. sozialpolitische, familienpolitische, umweltpolitische Programme)
haben oft primär Ziele, die sich einer monetären Bewertung entziehen. Die Programmziele
sind i. d. R. allgemein verbal beschrieben (in Gesetzen, Regierungsbeschlüssen usw.) und
müssen für ihre (wirtschaftliche) Umsetzung erst operationalisiert werden. Hierzu sind die
Ziele in messbaren Größen, sog. Indikatoren bzw. Kennzahlen, abzubilden (z. B. über
Umweltindikatoren, soziale Indikatoren, volkswirtschaftliche und demographische
Indikatoren/Kennzahlen. Zur Bildung von Indikatoren vgl. Abschnitt C, VIII.). Die
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