Arbeitsanleitung für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des BMF
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• ob die Maßnahme geeignet und ursächlich für die Zielerreichung war<br />
(Wirkungskontrolle) und<br />
• ob die Maßnahme wirtschaftlich war (Wirtschaftlichkeitskontrolle).<br />
Von der begleitenden Erfolgskontrolle ist die laufende Beobachtung zu unterscheiden. Im<br />
Gegensatz zum systematisch angelegten umfassenden Prüfungsverfahren der Erfolgskontrolle<br />
ist sie eine fortlaufende gezielte Sammlung und Auswertung von Hinweisen und Daten zur<br />
ergänzenden Beurteilung der Entwicklung einer Maßnahme (vgl. VV Nr. 2.2 zu § 7 BHO).<br />
I. Gegenstand und Zeitpunkt<br />
Wie alle <strong>Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen</strong> müssen auch Erfolgskontrollen der Verbesserung<br />
der Wirtschaftlichkeit der Aufgabenwahrnehmung <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> dienen.<br />
Es soll Folgen<strong>des</strong> erreicht werden:<br />
• Rechtzeitiges Erkennen von Um- und Nachsteuerungsbedarf (u. a. aufgrund von<br />
Veränderungen oder Fehleinschätzungen) sowie von Um- und<br />
Nachsteuerungsmöglichkeiten<br />
o im betrachteten Aufgabenbereich oder<br />
o in anderen, insbesondere vergleichbaren Aufgabenbereichen<br />
• Erkenntnisgewinn für zukünftige Entscheidungen, insbesondere zur Verbesserung der<br />
Datentransparenz und Prognosefähigkeit<br />
o im betrachteten Aufgabenbereich oder<br />
o in anderen, insbesondere vergleichbaren Aufgabenbereichen<br />
• Nachweis der Eignung und der Wirtschaftlichkeit getroffener Entscheidungen.<br />
Erfolgskontrollen sind auch durchzuführen, wenn die Dokumentation in der Planungsphase<br />
unzureichend war. In diesem Fall sind die benötigten Informationen nachträglich zu<br />
beschaffen (vgl. VV Nr. 2.2 zu § 7 BHO).<br />
Bei Maßnahmen, die sich über mehr als zwei Jahre erstrecken, und in sonstigen geeigneten<br />
Fällen sind nach individuell festzulegenden Laufzeiten oder zu Zeitpunkten, an denen<br />
abgrenzbare Ergebnisse oder Teilrealisierungen einer Maßnahme zu erwarten sind,<br />
begleitende Erfolgskontrollen durchzuführen (vgl. VV Nr. 2.2 zu § 7 BHO). Sie liefern vor<br />
dem Hintergrund zwischenzeitlich eingetretener ökonomischer, gesellschaftlicher und<br />
technischer Veränderungen die notwendigen Informationen für die Entscheidung, ob und wie<br />
die Maßnahme fortgeführt werden soll.<br />
Methodisch gesehen besteht zwischen begleitender und abschließender Erfolgskontrolle kein<br />
Unterschied.<br />
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