Dornbirner Gemeindeblatt KW 21 vom 23.05.2014

Dornbirn
Ich bin EU-Bürger.
Ich habe Rechte.
Als österreichischer Staatsbürger sind sie gleichzeitig auch EU-Bürger.
Kennen Sie die damit verbundenen Rechte?
Rund 500 Millionen Menschen leben in der Europäischen Union. Sie sind Staatsbürger ihres
Nationalstaats – gleichzeitig auch der EU. Mit der EU-Bürgerschaft sind verschiedene Rechte
verbunden. Rechte, über die EU-Bürger teilweise schon seit 20 Jahren verfügen und die
das Leben innerhalb der EU, aber auch im Ausland, besser und angenehmer machen.
Die europäische Einigung wird dadurch für den Einzelnen positiv spürbar.
Das Recht auf Freiheit, Demokratie, Gleichheit,
Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Meschenrechte
Die Europäische Union achtet in ihrem gesamten Handeln darauf, dass die Grundrechte
ihrer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich geschützt werden.
Im Jahr 2010 trat die Europäische Charta der Grundrechte als Teil des gültigen EU-Rechts
in Kraft. In dieser Charta sind ausdrücklich soziale Grundrechte, Gleichheits- und Solidaritätsrechte
genannt. Wussten Sie, dass diese Charta in einigen Punkten über bisherige Grundrechtskataloge
hinausgeht? Sie ist ein Meilenstein in Sachen Grundrechte. Bürgerinnen und
Bürger können sich auf die Charta berufen, wenn EU-Recht der Charta widerspricht.
Die Ihnen durch die Charta garantierten Rechte können Sie je nach Sachlage vor den
nationalen Gerichten, durch Beschwerden an die Europäische Kommission wegen nicht
richtiger Umsetzung von Unionsrecht, oder durch den Europäischen Ombudsmann bei
Missständen in EU-Institutionen einfordern. Zudem wurde durch den Vertrag von Lissabon
die Klagemöglichkeit für Einzelne vor dem Europäischen Gerichtshof erweitert. Eine Klage
von Einzelnen vor dem Gerichtshof ist daher auch möglich, falls Sie durch Handlungen
der EU-Organe oder Rechtsakte mit Verordnungscharakter unmittelbar betroffen sind.
Würde
Freiheit
Gleichheit
Solidarität
Bürgerrechte
Justizielle Rechte
EU INFOSTELLE DORNBIRN