Handbuch - FSG

Zu 2 Besonderer Teil
Zu 2.1
Zu 2.1.1
Gemeinsame Regelungen
Dienstplan
Der Dienstplan ist eine Dienstanweisung (schriftliche Weisung im Sinne des § 44 BDG), in
der angeordnet wird, während welcher Zeit der Bedienstete grundsätzlich und generell
Dienst zu versehen hat. Ergänzende Anordnungen ergeben sich aus zusätzlichen
Weisungen (z.B. Dienstvorschreibung bzw. Dienstanweisung).
Ist der Bedienstete aus anderen als in Punkt 2.1.1 DiMa 05 angeführten Gründen abwesend,
ist mit einer entsprechenden Änderung die nachträgliche Dienstleistung sicherzustellen.
Vom Dienst befreit oder enthoben umfasst folgende Fälle:
‣ Alle Arten des Urlaubes und der Pflegefreistellung (§§ 64 bis 78 BDG, § 29 bis 29 f VBG);
‣ Dienstbefreiung für Kuraufenthalt (§ 79 BDG, § 24 a VBG);
‣ Familienhospizfreistellung (§ 78d BDG);
‣ Freizeitausgleich für Überstunden (§ 49 BDG oder § 20 VBG);
‣ Freizeitausgleich für Zeitguthaben aus Nachtdiensten (§ 82b GG 1956);
‣ Suspendierung (§ 112 BDG);
‣ Gewährung von Freizeit für Gewerkschaftsfunktionäre;
‣ Außerdienststellung und Gewährung der erforderlichen Zeit für politische Mandatare auf
Bundes- und Landesebene (§§ 17 bis 19 BDG; § 29 i VBG);
‣ Gewährung der freien Zeit und Dienstfreistellungen für Gemeindemandatare (§ 78a BDG
oder § 29 g u. h VBG);
‣ Beendigung des Dienstbetriebes auf Dienststellen für Bedienstete, die
Normaldienstausprägung mit gleitender Dienstzeit unterliegen am Karfreitag, Allerseelen,
24.12. und 31.12., jeweils ab 12.00 Uhr, wobei eine ausreichende Besetzung der
Organisationseinheiten bzw. Teile derselben während der generellen Amtsstunden zu
gewährleisten ist (Ministerratsbeschlüsse vom 19.03.1963, 27.10.1964 und 15.12.1965).
‣ MAZ für Bedienstete, denen aus dienstlichen Gründen keine solche Dienstbefreiung
gewährt wird, sind unzulässig;
‣ Landesfeiertage fallen nicht unter diese Regelung, da sie für die Dienststellen des
Bundes keine Wirkung haben (Ministerratsbeschluss vom 14.02.1956).
‣ Wenn Bediensteten evangelischen Glaubensbekenntnisses am Tag des
Reformationsfestes (31.10.) auf ihr Ansuchen nach Dienstmöglichkeit die zum Besuch
DiMa 05 – Handbuch Seite 4 von 34 07.11.2005