Handbuch - FSG

Zu 2.1.5 Freizeitplanung
Die Bediensteten können bis zum Beginn der Dienstplanung ihre Freizeitwünsche dem
Dienstplaner bekannt geben, der diese, sofern keine dienstlichen Interessen oder sonstige
Vorschriften entgegenstehen, zu berücksichtigen hat.
Zu 2.1.7 Dauer der Dienste
Unter den genannten Bedingungen dürfen pro Diensttour maximal 24 Plandienststunden
angeordnet werden. Erfolgt eine Kombination von Plandienststunden mit
Journaldienststunden, ist die Dauer einer Diensttour ebenfalls mit 24 Stunden beschränkt.
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Leistungsfähigkeit von Exekutivbediensteten
mit maximal dreizehnstündigen Dienstleistungen ausgeschöpft ist. Wird dieser Zeitraum
überschritten, muss neben der Notwendigkeit der Dienstleistung insbesondere die Art der
Dienstleistung (z. B. Besetzungsdienst ohne Erfordernis einer Außendienstleistung im
Unterschied zu einem Außendienst zur Nachtzeit) sowie die individuelle Leistungs- oder
Belastungsfähigkeit des Bediensteten vom anordnenden Bediensteten berücksichtigt
werden. Aus der Planung von mehr als dreizehnstündigen Diensten kann keinerlei
Berechtigung für einen Innendienst nach dieser Zeit abgeleitet werden.
Die Beurteilung, ob einem Bediensteten im Einzelfall eine über 13-stündige Dienstleistung
zumutbar ist, obliegt dem jeweiligen Dienststellenleiter.
Zu 2.1.8 Ruhezeiten und Freizeiten
Die Ruhezeit beginnt auch dann mit dem Ende des Gesamtdienstes, wenn diese
Dienstleistung aus einer Verknüpfung von Plandienststunden mit Journaldienststunden
besteht.
Die Ruhezeiten sind unbedingt einzuhalten. Auch eine allfällige Zustimmung des
Bediensteten darf nicht zur Missachtung der Ruhezeiten führen.
Die Zusammenziehung der Freizeit ist nur dann statthaft, wenn für andere Bedienstete in
diesem Zeitraum nicht zusätzliche Mehrdienstleistungen anfallen.
Zu 2.1.10 Änderung von Plandiensten
Plus- bzw. Minusstunden dienen lediglich der Administration der Plandienstzeit und haben
keinen Einfluss auf Mehrdienstleistungen und Freizeitausgleich. Eine derartige Verschiebung
von Plandiensten begründet auch den Anspruch auf WNZ.
DiMa 05 – Handbuch Seite 7 von 34 07.11.2005