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Abwasserzweckverband "Obere Röder" - Familie Spiegel in Radeberg

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Verfahrensweg Beantragung der Genehmigung und Förderung<br />

von Abwasserbaumaßnahmen<br />

Üblicher Verfahrensweg<br />

Besonderheiten/ Probleme<br />

KA <strong>Radeberg</strong>. BA2.3<br />

Erstellung Genehmigungsplanung<br />

Umfang der Planung wurde aus versch. Gründen mehrfach geändert<br />

wenn<br />

Freigabe durch AG<br />

noch ke<strong>in</strong>e Freigabe für derzeitig vorliegende Varianten zum M<strong>in</strong>imalausbau<br />

Antrag auf wasserrechtl. Genehmigung<br />

Genehmigung bis 2004 aufgrund Planfeststellung nicht erforderlich<br />

wenn<br />

positiv<br />

deshalb ke<strong>in</strong> FöMi-Antrag e<strong>in</strong>gereicht<br />

Maßnahme ist im Haushalt e<strong>in</strong>gestellt und f<strong>in</strong>anzierbar<br />

1<br />

Antrag auf ^ _.. . _ .<br />

• ^ --* u i- Fordermittelgememdewirtsch.<br />

wenn positiv<br />

Stellungnahme<br />

•<br />

antrag<br />

F<strong>in</strong>anzierung auf 2 Jahre vorgesehen, ursprünglich e<strong>in</strong>gestellt <strong>in</strong> 2001 und 2002,<br />

jetzt <strong>in</strong> Wirtschaftsplan 2002 e<strong>in</strong>gestellt, Differenz <strong>in</strong> 2003<br />

(noch nicht gestellter) Antrag auf geme<strong>in</strong>dewirtsch.Stellungnahme wird<br />

momentan nicht positiv beschieden, weil Kapitalumlagen nicht ausreichend<br />

gezahlt werden i<br />

fachtechnische<br />

Stellungnahme<br />

Untere<br />

Wasserbehörde<br />

sowie Stufa<br />

wenn<br />

positiv<br />

Zuwendungsbescheid<br />

oder zum<strong>in</strong>dest<br />

förderunschädl. Bauber<br />

deshalb wäre ke<strong>in</strong> Zuwendungsbescheid möglich<br />

aber: fachtechnische Stellungnahme Untere Wasserbehörde, Stufa und zusätzlich<br />

Staatl. Gewerbeaufsichtsamt mit besonderer Dr<strong>in</strong>glichkeit zugesagt<br />

deshalb: Fördermittelantrag sollte e<strong>in</strong>gereicht werden, um über Dr<strong>in</strong>glichkeit<br />

und ggf. Mitwirkung der Verbandsleitung e<strong>in</strong>e Förderung zu erreichen.

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