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13 Steinkohle in der EU - 15 305 285 237 228 170 Verbrauch 67 Förderung 1980 1990 2001 Mio t SKE Gesamtverband Steinkohle 2002 40
Steinkohle in der Europäischen Union Mindestumfang heimischer Produktion beibehalten Nachdem die EU-Kommission bereits im Juli 2001 einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet hatte, erzielte der Energierat am 7. Juni 2002 – nach langer und schwieriger, aber im Ergebnis konstruktiver Diskussion – die politische Einigung über eine neue Ratsverordnung zur Regelung der Steinkohlebeihilfen in der EU. Damit ist ab dem 24. Juli 2002 die bis dahin auf dem ausgelaufenen EGKS-Vertrag beruhende Rahmenentscheidung für die Steinkohlebeihilfen durch eine neue Regelung auf Basis des EG- Vertrags ersetzt worden. Der neue Beihilfenrahmen, der eine Laufzeit bis 2010 hat, entspricht zu großen Teilen dem Vorschlag der Kommission. Aus deutscher Sicht bedeutet er die endgültige EUrechtliche Absicherung des Kohle- Kompromisses bis 2005 sowie eine Perspektive für einen lebenden heimischen Steinkohlenbergbau auch über 2010 hinaus. Zulässig sind nunmehr „im Trend“ degressive Beihilfenbeträge für die laufende Produktion – nach Maßgabe eines nationalen Plans für den Zugang zu den Vorkommen – und bis 2007 auch zur Rücknahme der Fördertätigkeit für auslaufende Anlagen, die nicht unter diesen Plan fallen. Möglich sind daneben auch einmalige Zuschüsse für den Neuaufschluss von Lagerstätten und wie schon bisher besondere Beihilfen bei außergewöhnlichen Belastungen, d. h. zur Deckung der Altlasten des früheren Bergbaus. In der Begründung wird ausdrücklich anerkannt, dass die ungleichen Wettbewerbsbedingungen zwischen der Gemeinschaftskohle und der Importkohle dem Steinkohlenbergbau in den letzten Jahrzehnten bedeutende Umstrukturierungsmaßnahmen und Abbaureduzierungen abverlangt haben. Ebenso wird deutlich, dass infolge der internationalen Entwicklungen eine Neubewertung der geopolitischen Risiken für das Energieangebot und der Bedeutung heimischer Energiequellen erforderlich geworden ist. Aus diesem Grund soll – bei weiterer Umstrukturierung und insgesamt rückläufigen Beihilfen – die Verfügbarkeit der Gemeinschaftskohle durch Zugang zu den heimischen Reserven durch einen Mindestumfang heimischer Steinkohlenproduktion erhalten werden. Energie in Europa 41
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