PDF (2.4 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

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27 Subventionsvolumen in Deutschland 2001 155,6 Mrd. € Sektorspezifische Subventionen (Halb-)Staatliche Dienstleister 45,2 Mrd. € Verkehr 24,3 Mrd. € Wohnungswirtschaft 22,2 Mrd. € Branchenübergreifende Subventionen 24,9 Mrd. € Sonstige 20,7 Mrd. € Land- und Forstwirtschaft 13,0 Mrd. € Steinkohlenbergbau 4,3 Mrd. € Sonstiger Bergbau 1,0 Mrd. € Quelle: IfW, 2002 Gesamtverband Steinkohle 2002 68
Subventionen in Deutschland Steinkohlenhilfen bis 2005 halbiert Finanzierungshilfen für die deutsche Steinkohle 1996 - 2005 (Bund, Bergbauländer, RAG) Mrd. € 5 4 3 2 1 0 Der Abbau der Kohlehilfen setzt sich entsprechend den Vereinbarungen der Kohlerunde 1997 bis 2005 weiter fort. Die Steinkohle leistet damit einen wesentlichen und von der Politik anerkannten Beitrag zum Subventionsabbau in Deutschland. Zugleich gewährleisten die Steinkohlehilfen den Zugang zur größten heimischen Energiereserve und damit einen unverzichtbaren Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung. Forderungen, die auf ein schnelles Ende der Kohlehilfen abzielen, sind hiermit nicht vereinbar. Wegen der Folgewirkungen von Stilllegungen für andere öffentliche Haushalte würde dies auch keine „freien“ Mittel für andere Aufgaben gleich welcher Art schaffen. 96 97 9899 2000 01 02 03 04 05 In der öffentlichen Diskussion wird der Anteil der Steinkohlehilfen am gesamten Subventionsgeschehen in Deutschland oft überschätzt. Nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel beträgt das gesamte Subventionsvolumen in Deutschland im Jahr 2001 rund 156 Mrd. €. Hieran gemessen haben die öffentlichen Hilfen im Bereich des Steinkohlenbergbaus – einschließlich Altlasten des früher wesentlich umfangreicheren Bergbaus und Sozialleistungen an ehemalige Bergarbeiter – einen Anteil von weniger als 3 %. Mit der weiteren Rückführung der öffentlichen Hilfen für den Steinkohlenbergbau bis 2005 wird sich dieser Anteil noch weiter verringern. Auch in der „Rangfolge“ der größten Subventionsempfänger liegt der Steinkohlenbergbau keinesfalls an der „Spitze“, sondern hinter dem Verkehr, der Wohnungswirtschaft und der Land- und Forstwirtschaft. Auch bei den so genannten halbstaatlichen Dienstleistern gibt es Bereiche wie Kindergärten, Krankenhäuser oder Theater und Museen, auf die wesentlich höhere Subventionen entfallen als auf den Steinkohlenbergbau. Steinkohle in Deutschland 69
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