Oktober (1.5 MB) - Reformierte Landeskirche Aargau

Synode / Kirchenrat
Nr. 10, Oktober 2013
7
Traktanden
Traktanden am
6. November
Die Synode tagt am 6. November 2013
im Grossratssaal in Aarau. Sie beginnt
mit einem Gottesdienst um 8.15 Uhr
in der Stadtkirche Aarau. Die Sitzung
beginnt um 9.15 Uhr mit folgenden
Traktanden:
• Wahl eines Mitglieds der Synode in
die Geschäftsprüfungskommission
• Wahl eines Abgeordneten in die
Abgeordnetenversammlung des
Schweiz. Ev. Kirchenbunds SEK (siehe
a+o Nr. 9, September 2013, S. 9)
• Projekt «Palliative Care, Bildung
und Begleitung»: zweite Pilotphase
für das Jahr 2013 (siehe in diesem
a+o «Schwerpunkt» auf S. 21)
• Voranschlag 2014 und Finanzplan
2014 – 2017 (siehe unter «Geschäfte»)
• Teilrevisionen in verschiedenen
Erlassen der SRLA (siehe unter
«Geschäfte»)
• Mitgliedschaft in der Kontinental-
Versammlung von Mission 21
• Beantwortung der Interpellation
«10 Fragen zur Rechtsberatungsstelle
des HEKS für Asylsuchende»
(siehe unten)
• Informationen des Kirchenrats
Fraktionen
Vorbesprechungen der Synodefraktionen
Kirche und Welt: Dienstag, 22. Oktober,
20 Uhr, ref. Kirchgemeindehaus,
Rupperswil
Evangelische Fraktion: Dienstag, 22.
Oktober, 19.30 Uhr, ref. Kirchgemeindehaus
Oberentfelden, Apéro ab 19.00 Uhr
Freies Christentum: Mittwoch, 30. Oktober,
19.30 Uhr, Bullingerhaus Aarau,
Apéro ab 18.00 Uhr
Verein Lebendige Kirche: Donnerstag,
24. Oktober, 20 Uhr, ab 19 Uhr «Teilete»,
Bullingerhaus Aarau
Fraktion der Fraktionslosen: Montag
28. Oktober, 20 Uhr, ref. Kirchgemeindehaus
Wettingen, Etzelstrasse 22.
Informationsdienst
Geschäfte
Budget 2013 mit weiterhin reduziertem
Zentralkassenbeitrag
Der Kirchenrat legt der Synode für das
Jahr 2013 einen fast ausgeglichenen
Voranschlag für die Zentralkasse der
Landeskirche vor, der weiterhin einen
reduzierten Zentralkassenbeitrag der
Kirchgemeinden von 2,3% vorsieht.
Das Budget 2014 rechnet mit einem
geringen Ertragsüberschuss von 7000
Franken. Der ebenfalls vorgelegte Finanzplan
2014–2017 zeigt allerdings
auf, dass sich der reduzierte Zentralkassenbeitrag
2015 und 2016 nur mit
einem Aufwandüberschuss von je ca.
500 000 Franken halten lassen wird, der
aus dem Konto «Ausgleich Zentralkassenbeitrag»
bzw. aus dem Eigenkapitel
gedeckt werden müsste. 2017 müsste
eventuell wieder mit einem Beitrag von
2,4% gerechnet werden.
Der Voranschlag 2014 rechnet mit
gegenüber dem Budget 2013 fast unveränderten
Kosten von 11’414’100
Franken (3200 Franken mehr als 2013)
bei fast gleich bleibenden Einnahmen
von 11’421’100 Franken. (3600 Franken
weniger als im Budget 2013). Die
Gesamtlohnsumme steigt dabei um
maximal 1 Prozent, wobei keine teuerungsbedingte
allgemeine Erhöhung
der Löhne vorgesehen ist.
Teilrevisionen in verschiedenen
Erlassen der SRLA
Die Teilrevisionen der SRLA werden
in diesem Jahr an der Synode im
November mit einem zweiten Teil
fortgeführt, die die Kirchenordnung,
die Dienst- und Lohnreglemente für
die landeskirchlichen Mitarbeitenden,
DLR, für die ordinierten Dienste,
DLD, und für nicht ordinierte Mitarbeitende
der Kirchgemeinden, DLM,
betreffen. Die Vorlage enthält einige
Einzeländerungen zur Kirchenordnung
(Wählbarkeit als Voraussetzung für
Stellvertretungen in Pfarramt und Sozialdiakonischem
Amt, Mitgliedschaft
in Pfarrkapitel und Diakonatskapitel)
und eine zweite Vorlage der Rechtswegbestimmungen,
§§ 140 ff. KO, die auf
Wunsch der Synode um eine Regelung
für landeskirchliche Mitarbeitende
ergänzt wurden (§ 143 KO).
Das Dienst- und Lohnreglement der
Landeskirche, DLR, wurde vor allem
im Hinblick auf sozialversicherungsrechtliche
Aspekte überprüft. Im DLD
wurden sämtliche Bemerkungen zu
den einzelnen Paragraphen überprüft.
Bisher war nicht explizit festgehalten,
dass eine Voraussetzung für das Pfarramt
und das Sozialdiakonische Amt
die Mitgliedschaft in einer reformierten
Kirche ist. Daneben gibt es einzelne
inhaltliche Änderungen, insbesondere
die angekündigte Ergänzung des
Aufsichtsrechts über die Dekanatsleitungen.
Aus dem Synodebeschluss zu §§ 114,
115 KO (Unvereinbarkeit von Mitgliedschaft
in der Synode und in der
Dekanatsleitung) vom 5. Juni 2013
resultieren redaktionelle Anpassungen
zum Stichwort «Dekanatsleitungen»
in einzelnen synodalen Erlassen der
SRLA.
Interpellation
Der Synodale Reto Löffel, Oberentfelden,
hat eine Interpellation «10
Fragen zur Rechtsberatungsstelle des
HEKS für Asylsuchende» eingereicht.
Er fragt darin u.a.: Wie viele Mandate
hat die Rechtsberatungsstelle für
Asylsuchende im Jahr 2012 betreut? In
wie vielen Verfahren sind Entscheide
eingegangen – wie viele positiv? Welche
Folgekosten (approximativ) sind
durch negative Entscheide für das
Gemeinwesen (Bund, Kantone, Ge-
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