1 6. Stunde: Lösung Fall 1: Anspruch K gegen V auf Herausgabe ...

Arbeitsgemeinschaft im Zivilrecht Grundkurs I
(3) Eigenschaftsirrtum § 119 II
Nach § 119 II in Verbindung mit § 119 I könnte A seine Willenserklärung
anfechten, wenn er im Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften
der Person oder der Sache war und bei Kenntnis der Sachlage und bei
verständiger Würdigung des Falles diese nicht abgegeben haben würde.
(a) Sache
Sache im Sinne des § 119 II ist jedes Objekt, das Gegenstand des
Rechtsverkehrs sein kann. Der Sachenbegriff des § 119 II ist weiter
gefasst als der des § 90, wonach Sachen nur körperliche Gegenstände
sind. Der von A gekaufte Schrank ist ein körperlicher Gegenstand und
damit sogar eine Sache im Sinne des § 90. Sachen im Sinne des § 90
können Gegenstand des Rechtsverkehrs sein, der Schrank ist damit
auch Sache nach § 119 II.
(b) Eigenschaft
Eigenschaften sind alle tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse
der Sache, die vermöge ihrer Dauer Einfluss auf die Wertschätzung
des Gegenstandes ausüben. Bei Möbeln ist ein wertbildender Faktor,
ob das Möbelstück nur dem Alltagsgebrauch dienen soll oder ob es
als kulturelle Antiquität anzusehen ist. K glaubte, der Schrank
stamme aus der Barockzeit und sei wegen seines Alters von 200 bis
300 Jahren eine Antiquität. Er irrte über die Antiquitätseigenschaft
des Schrankes, also einen wertbildenden Faktor. Dieser Irrtum war
folglich ein Irrtum über eine Eigenschaft.
(c) Verkehrswesentlichkeit
Die Eigenschaft muss auch verkehrswesentlich sein.
Verkehrswesentlich ist eine Eigenschaft mindestens dann, wenn sie
nach der Verkehrsanschauung für das konkrete Rechtsgeschäft
erheblich ist. Möbelstücken, die als Antiquität anzusehen sind, wird
grundsätzlich im Rechtsverkehr ein höherer Wert beigemessen als
gewöhnlichen Alltagsmöbeln. Die Antiquitätseigenschaft ist somit
verkehrswesentlich.
(d) Kausalität
Die Abgabe der Willenserklärung muss mit dem Irrtum auch kausal
zusammenhängen. Subjektiv erheblich ist der Irrtum dann, wenn der
Erklärende die Erklärung ohne Irrtum nicht oder nicht in dieser Weise
abgegeben haben würde. K war in dem Glauben, mit dem Schrank
eine Antiquität zu kaufen. Hätte er gewusst, dass es sich um ein erst
kürzlich hergestelltes Möbelstück handelt, hätte er vom Kauf
Abstand genommen oder aber zumindest einen deutlich geringeren
Kaufpreis ausgehandelt. Der Irrtum war also subjektiv erheblich.
Objektive Erheblichkeit liegt dann vor, wenn die Berufung auf den
Irrtum frei von Willkür, Eigensinn und törichten Anschauungen ist. K
wurde von S die falsche Information gegeben, der Schrank sei „echt
barock“. Er konnte auf die Richtigkeit dieser Aussage aber vertrauen,
somit hätte er einen vernünftigen und nachvollziehbaren Grund für
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