1 6. Stunde: Lösung Fall 1: Anspruch K gegen V auf Herausgabe ...

Arbeitsgemeinschaft im Zivilrecht Grundkurs I
überprüfbare Tatsache, die Angabe des S war unzutreffend. Somit
erzeugte S beim K eine Fehlvorstellung über eine Tatsache, eine
Täuschung liegt also vor.
(b) Täuschungshandlung
Die Täuschung muss durch eine Handlung, also ein ausdrückliches
oder konkludentes Tun oder ein pflichtwidriges Unterlassen erfolgt
sein. S gab dem K gegenüber eine falsche Erklärung ab, handelte also
aktiv und ausdrücklich. Damit beging S eine Täuschungshandlung.
(c) Widerrechtlichkeit
Ferner müsste die Täuschungshandlung widerrechtlich gewesen sein.
Es sind keine Gründe ersichtlich, die die falsche Angabe des S
rechtfertigen könnten, die Täuschung war somit widerrechtlich.
(d) Kausalität
Des Weiteren ist erforderlich, dass die Täuschungshandlung zu einem
Irrtum beim Getäuschten führte und der Irrtum ursächlich für die
Abgabe der Willenserklärung war. K wusste um seine fehlende
Sachkenntnis und wollte sich Rat bei einer sachkundigen Person
einholen. Diese sachkundige Person erblickte er in S, der K
vorspiegelte, der Schrank sei eine wertvolle Antiquität. Ohne die
Aussage des S hätte K nicht die falsche Vorstellung vom Wert des
Schrankes gehabt. Damit war die Täuschungshandlung kausal für den
Irrtum.
(e) Arglist
Die Täuschung muss auch arglistig gewesen sein. Arglistig handelt der
Täuschende, wenn er von der Unrichtigkeit seiner Angaben weiß und
will, dass der andere durch die Täuschung eine Willenserklärung
abgibt. S hatte mit V abgesprochen, falsche Angaben zu verbreiten,
um dem V Kunden zu verschaffen. Er handelte in der Absicht, diese
zu täuschen, so dass sie aufgrund falscher Vorstellungen vom Wert
der ausgestellten Gegenstände diese kaufen. Damit handelte S
arglistig.
(f) Zwischenergebnis
Insgesamt ist festzustellen, dass S eine arglistige Täuschung beging.
(g) Ausschluss der Anfechtung
Die Anfechtung des K könnte jedoch nach § 123 II S.1 ausgeschlossen
sein. Hiernach ist, wenn ein Dritter die Täuschung verübt
hat, die Anfechtung nur dann zulässig, wenn der Empfänger der
Willenserklärung von der Täuschung wusste oder von ihr fahrlässig
nicht wusste.
(aa) Dritter
Die Täuschung könnte von einem Dritten begangen worden
sein. Wer Dritter im Sinne des § 123 II S.1 ist, ist gesetzlich
nicht bestimmt, kann aber durch Abgrenzung zu Nicht‐Dritten
bestimmt werden. Die Vertragsparteien selbst können nicht
Dritter sein. Ebenso kann ein Vertreter nicht Dritter sein, da
dessen Willenserklärung nach § 164 I dem Vertretenen
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