Entwurf der Produktbeschreibungen der Gemeinde Nümbrecht ...

GEMEINDE NÜMBRECHT
Produktbeschreibung
Produktbereich:
1.02 Sicherheit und Ordnung
Produktnummer:
1.02.02.01
Produktgruppe:
1.02.01 Gewerbewesen
Produktbezeichnung:
Gewerbewesen und Überwachung von Betrieben
Auftragsgrundlage:
Gewerbeordnung; Sonn- und Feiertagsgesetz; Ladenschlussgesetz; Gesetz zur
Bekämpfung der Schwarzarbeit; Weisungen der Aufsichtsbehörde;
Gaststättengesetz
Kurzbeschreibung des Produktes:
An-, Um- und Abmeldungen: Führung des Gewerberegisters. Auswertungen von Handelsregisterauszügen.
Abruf von Informationen aus dem Gewerbezentralregister. Erteilung schriftlicher Auskünfte.
Mitwirkung bei Gewerbeuntersagung, Rücknahme und Widerruf von Erlaubnissen. Entgegennahme von
Gewerbeanzeigen. Überwachung der Preisangabenverordnung und des Ladenschlussgesetzes.
Genehmigung von Märkten und besonderen Veranstaltungen. Erteilung und Verlängerung von
Reisegewerbekarten. Ermittlung und Verwaltungsvollzüge für andere Organisationseinheiten / Behörden.
Erstellung von schriftlichen Verwarnungen. Bußgeldbescheide/ Kostenbescheide/ Einspruchsbescheide.
Anträge auf Erzwingungshaft Gaststättenerlaubnisse: Erteilung der Konzessionen für Gaststätten.
Überwachung der gesetzlichen Vorschriften (insb. Sperrzeitüberprüfungen, ruhestörender Lärm etc.).
Gestattungen nach § 12 Gaststättengesetz: Erteilung von Gestattungen aufgrund von Anträgen.
Mitteilungen an andere Behörden (Kreis, Polizei, Gesundheitsamt etc.). Auflagen.
Gaststättenüberwachung: regelmäßige Überwachung von Gaststätten. Erstellung von Prüfberichten.
Erlaubnis Spielgeräte: Aufstellerlaubnisse und Erteilung von Geeignetheitsbestätigungen für Spielgeräte
Überwachung sonstiger erlaubnispflichtiger Betriebe. Erlaubnisse: Erteilung von Reisegewerbekarten,
Aufstellererlaubnissen, Spielhallenerlaubnissen einschl. Überwachung. Genehmigung, Festsetzung und
Überwachung von Märkten und Veranstaltungen. Bewachungsgewerbe: Erteilung von Erlaubnissen für
das Bewachungsgewerbe. Mitwirkung bei der Eichung. Mitwirkung bei der Bekämpfung der
Schwarzarbeit.
Ziele und Zielgruppen:
Verantwortlich:
BV: Uwe Köster
PV: Ulrich Koch
Garantie der Gewerbefreiheit. Freundlicher Bürgerservice. Kurze Durchlaufzeiten. Beachtung der
berechtigten Interessen der Gewerbetreibenden. Minimierung der berechtigten Beschwerden durch
Dritte. Schutz von Gästen, Verbrauchern, Nachbarn und Beschäftigten durch die Abwehr von Gefahren
für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit. Schnelle und zielgerichtete Maßnahmen bei Verstößen durch
Auflagen, Bußgelder, Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote. Minimierung berechtigter Beschwerden
durch Dritte u.a. durch präventive und repressive Kontrollen. Beachtung der berechtigten Interessen der
Gewerbetreibenden, Arbeitnehmer und Bürger.
Personaleinsatz:
( Angaben zum eingesetzten Personal-Auszug aus der Stellenübersicht nach §8 GemHVO)
Kennzahlen und Leistungsmengen:
(Leistungsmengen u.a. Flächen, Schülerzahlen, Fallzahlen oder ähnliches
Kennzahlen u.a. Kosten/Fall, Kosten/m² oder Kosten/Schüler)
Seite 29 von 105 Entwurfsstand: 21.04.2008