Kindesschutz im Kanton St.Gallen - Amt für Soziales - Kanton St ...

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zum Tod führen. Darunter fallen auch alle Formen der Vernachlässigung und der sexuellen
Ausbeutung von Kindern durch Erwachsene.“ 5
2.3. Rechtliche Grundlagen
UN-Kinderrechtskonvention
Die UN-Kinderrechtskonvention (abgekürzt UN-KRK) ist ein Abkommen der Vereinten Nationen
(UNO). Sie hebt in 54 Artikeln die Verantwortung der Staaten für den Schutz und das Wohl
Minderjähriger (Personen bis 18 Jahre) hervor. Sie verankert Rechte und Pflichten für alle Lebensbereiche
von Kindern. Das Übereinkommen schützt und anerkennt Kinder als eigenständige
Personen mit eigenen Zielen und eigenem Willen und fordert, dass das Wohl des Kindes
bei allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig berücksichtigt wird. Das Kind wird als
Rechtspersönlichkeit anerkannt. Die Schweiz hat die UN-KRK am 24. Februar 1997 ratifiziert
und am 26. März 1997 in Kraft treten lassen. Seither ist die UN-KRK Bestandteil der
schweizerischen Rechtsordnung.
Bezüglich der Misshandlung von Kindern haben die Artikel 18, 19 und 34 eine zentrale Bedeutung.
Artikel 18 spricht den Eltern die primäre, gemeinsame Verantwortung für die Erziehung
des Kindes und für die Sicherstellung von Lebensbedingungen, die für die Entwicklung des
Kindes unerlässlich sind zu. Artikel 19 verpflichtet die Vertragsstaaten, alle geeigneten Gesetzgebungs-,
Verwaltungs-, Sozial- und Bildungsmassnahmen zu treffen, um das Kind vor jeder
Form körperlicher oder geistiger Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Misshandlung,
vor Verwahrlosung oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung einschliesslich
des sexuellen Missbrauchs zu schützen. Artikel 34 verlangt den Schutz des Kindes
vor sämtlichen Formen sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs.
Die Vertragsstaaten haben dem Kinderrechtsausschuss der UNO Berichte über Massnahmen
vorzulegen, die sie zur Verwirklichung der im Übereinkommen anerkannten Rechte getroffen
haben und über die erzielten Fortschritte. Ein erster Bericht wurde vom Bundesrat am
1. November 2000 verabschiedet.
Die Konvention schafft einen ständigen Begründungs-, Rechtfertigungs- und Innovationsdruck,
dem sich die staatlichen Behörden, aber auch private Institutionen oder Einzelpersonen stellen
müssen. Im Kanton St.Gallen besteht die Absicht, die Anliegen der Kinderrechtskonvention
durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit der breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen und
entsprechende Strukturen zu fördern. 6
Bundesverfassung
Der Schutz der Kinder und Jugendlichen ist ein in der schweizerischen Bundesverfassung
(SR 101; abgekürzt BV) verankertes Grundrecht.
Art. 11 (Grundrecht)
«Kinder- und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf
Förderung ihrer Entwicklung. Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.»
Art. 67 Abs. 1 (Zuständigkeiten)
«Bund und Kantone tragen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben den besonderen Förderungs- und
Schutzbedürfnissen von Kindern und Jugendlichen Rechnung.»
5 Definition aus: Arbeitsgruppe Kindesmisshandlung: Kindesmisshandlungen in der Schweiz, Schlussbericht
zuhanden des Vorstehers des Eidgenössischen Departements des Innern, Bern, Juni 1992
6 GR des Kantons St.Gallen 43.00.06