Bericht und Entwurf PKV vom 26. November 2012 (315 kB, PDF)

Die Bewilligung gilt nach der Mitteilung einer Platzierung in eine als geeignet bescheinigte
Familie als erteilt, wenn die Aufnahme nicht innert kurzer Frist untersagt wird. Das Amt für
Soziales beaufsichtigt die Pflegefamilien nach den bundesrechtlichen Vorgaben. Der Kanton
konzentriert sich damit auf die generelle Eignung der Pflegefamilien und eine übergeordnete
Aufsicht. Dies korrespondiert auch mit den Aufgaben des Kantons in der Heimpflege.
Daneben übernehmen, wie bisher, neben den Pflegefamilien und den abgebenden
Eltern auch platzierende Behörden, Mandatsträgerinnen und -träger sowie Fachorganisationen
grosse Verantwortung für das Gelingen von Pflegeverhältnissen.
In der Tagespflege wird mit einem stärkeren Fokus der Verfahren auf die generelle Eignung
der Tageseltern eine seit längerem von Fachorganisationen und Gemeinden erwünschte
Vereinfachung erwirkt.
1 Ausgangslage
Auf Bundesebene wurde im Jahr 1977 die Verordnung über die Aufnahme von Kindern
zur Pflege und zur Adoption (SR 211.222.338; abgekürzt PAVO) und im Kanton St.Gallen
im Jahr 1978 die Pflegekinderverordnung (sGS 912.3; abgekürzt PKV) erlassen. Damit
wurden bedeutende Schritte für den Schutz von Kindern, die nicht bei ihren Eltern aufwachsen,
gemacht. Seither haben sich die Vorstellungen darüber, was dem Schutz und
dem Wohl des Kindes dient, stark gewandelt und die Betreuungsformen sind vielfältiger
geworden. Der Bund plante deshalb die eidgenössische Pflegekinderverordnung PAVO
umfassend zu revidieren und stellte eine neue Kinderbetreuungsverordnung zur Diskussion,
die u.a. eine Kantonalisierung der Bewilligung und Aufsicht von und über Pflegeeltern
vorsah.
Die Notwendigkeit, Kinder, die dauerhaft in Pflegefamilien leben, besser zu schützen und
die Verfahren konsequent auf das Wohl des Kindes auszurichten, war dabei unbestritten.
Zu den konkreten Regelungen des Vorentwurfs gab es zwar nicht zur Dauerpflege (nachfolgend
Familienpflege genannt), aber insbesondere zur Tagespflege stark divergierende
Stellungnahmen. Die Vorlage wurde überarbeitet und im Jahr 2010 in eine zweite Vernehmlassung
geschickt. Die widersprüchlichen Anliegen und Vorstellungen blieben jedoch
bestehen, so dass sich der Bundesrat entschied, sich auf eine minimale Revision
des geltenden Rechts zu beschränken und darin die schwerwiegendsten Mängel zu beseitigen.
Mit Beschluss vom 10. Oktober 2012 passte der Bundesrat die PAVO demgemäss
an (AS 2012, 5801; abgekürzt nPAVO). Der Bund verzichtet dabei auf eine umfassende
Regelung der familienergänzenden Betreuung. Da für diese Teilrevision aber keine
Vernehmlassung durchgeführt wurde, waren den Kantonen die Änderungen vor Beschluss
des Bundesrates am 10. Oktober 2012 nicht bekannt.
Der Kanton St.Gallen hat im Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes-
und Erwachsenenschutzrecht vom 22. Februar 2012 (sGS 912.5; abgekürzt EG-
KES) die rechtlichen Grundlagen für die Organisation und das Verfahren des Kindes- und
Erwachsenenschutzes geschaffen. In diesem Zusammenhang mussten die Zuständigkeiten
für Bewilligung und Aufsicht in der Tages- und Familienpflege ohnehin neu zugeteilt
werden, da die bisher zuständigen weitgehend kommunalen Vormundschaftsbehörden
nicht mehr fortbestehen.
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