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Weiseler Straße/Weidchensgarten. Dieses Entwicklungspotential steht aber wiederum im Kontext mit dem bereits oben angesprochenen Gesamtkonzept. So ist zum Beispiel eine Verlängerung der Wilhelm-Leuschner-Straße in Richtung Ostumgehung über die Straße Im Weidchensgarten hinaus als eine zentrale Straße zur inneren Erschließung eines möglichen Neubaugebietes denkbar. Schon dies eine Beispiel verdeutlicht die Notwendigkeit der Gesamtbetrachtung und legitimiert im Umkehrschluss das Vorziehen des räumlichen begrenzten Bebauungsplanes „Weidchensgarten“. 4.3.3 Die Aufstellung des Bebauungsplanes nach § 13a BauGB sei nicht möglich, da es sich um eine Außenbereichsfläche handele. Stellungnahme und Beschluss Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Das Verfahren nach § 13 Art des Baugesetzbuches kann angewandt werden für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder anderen Maßnahmen der Innenentwicklung. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich darauf verzichtet, die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nur für Flächen, die innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, also im Innenbereich liegen, zu begrenzen Die Stadt Butzbach geht insofern davon aus, dass auch kleinräumige Arrondierungen wie vorliegend als Maßnahmen der Innenentwicklung charakterisiert werden dürfen, wodurch die Anwendung des beschleunigten Verfahrens gerechtfertigt ist. 4.3.4 Da schon feststünde, dass eine Halle für einen Elektrobetrieb errichtet werden soll, handele es sich nicht um eine Angebotsplanung sondern allenfalls um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Stellungnahme und Beschluss Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Thematik „vorhabenbezogener Bebauungsplan“ wurde bereits im Zusammenhang mit 7.3.1 erörtert. Hierauf sei verwiesen. b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (1) Die in Ziffer a formulierten Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB eingegangenen Anregungen werden als Stellungnahmen der Stadt Butzbach beschlossen. (2) Der im beschleunigten Verfahren gem. § 13 BauGB aufgestellte Bebauungsplan wird gemäß § 10 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt. (3) Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Gemarkung Nieder-Weisel, Flur 9, Nr. 45/3 und 41 (tlw.). (4) Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 BauGB in Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis zu a: 31 Ja-Stimmen Abstimmungsergebnis zu b: 31 Ja-Stimmen TOP 10 Bebauungsplan Im Wiesengrund, im Stadtteil Hoch-Weisel a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen (Einzelbeschlüsse) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Stadtverordnetenvorsteher Dr. Görlach erläutert als Berichterstatter zum TOP. An der Aussprache beteiligen sich Stadtverordnete Gerhard-Franke und Stadtverordnete Reineck. a) Einzelbeschlüsse 1. Hessen Mobil, Straßen- und Verkehrsmanagement Gelnhausen 1.1 Die Abwägungsergebnisse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach werden akzeptiert, seien jedoch bezogen auf die Festsetzungen des Planes und die darin abzuarbeitenden Kriterien für die Verkehrserschließungsthematik unzureichend abgearbeitet. Die gem. den Abwägungsergebnissen getroffenen Aussagen fänden sich nicht in der Begründung wieder. In jedem Bebauungsplan hätten grundlegende Angaben zu den infolge der Gebietsausweisung entstehenden Verkehren zu erfolgen. Es solle eine Kurzbetrachtung der Verkehrsverteilung anhand des vormals bestehenden Kindergartens einschließlich einer Einschätzung für die jetzt geplante Änderung erfolgen. Weiterhin sei es sinnvoll, eine Betrachtung der Gebietserschließung für die Eltern, Großeltern und Beschäftigten, die (vielleicht auch nur zeitweise) über keinen Pkw verfügen die Erreichbarkeit des neuen Kindergartens im ÖPNV, per Fahrrad oder zu Fuß vorzunehmen. (Geeignete Gehwege im Umfeld des Kindergartens – u.a. auch wichtig wenn die einzelnen Gruppen außerhalb des Kindergartens Spaziergänge oder kleine Ausflüge unternehmen möchten, Aufnahme von Radverkehr auf vorhandenen Verkehrsflächen, Vorhandensein eines ÖPNV-Haltepunktes in zumutbarer Entfernung etc.) Stellungnahme und Beschluss Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Unter dem Punkt Nr. 4 Verkehrliche Erschließung und Anbindung werden in der Begründung die angesprochenen Themen wie folgt ergänzt:
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Seite 3 und 4: Stadtverordneter Hübner, stellv. V
Seite 5 und 6: An der Aussprache beteiligen sich S
Seite 7 und 8: Butzbach, den ………….. Der Ma
Seite 9 und 10: Kreisarchäologie des Wetteraukreis
Seite 11: 4.3.1 Es solle eine Halle in dem fe
Seite 15 und 16: Bereits zum Vorentwurf wurde auf de
Seite 17 und 18: 4.4 Die Fachstelle für den Brandsc

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