Anlagen zur 20. Sitzung der ... - Stadt Butzbach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Teil B (mit Aussprache) TOP 4 STADT BUTZBACH FD: 601 Allgem. Finanzwirtschaft, Beteiligungscontroll Butzbach, 21.11.2012 Diktatzeichen: Leander, Sigmar Bezugsnummer: BESCHLUSSVORLAGE Nummer: 2012/0458 Beratungsfolge Der Magistrat Haupt- und Finanzausschuss Stadtverordnetenversammlung TOP Gebührenkalkulation für die gesplittete Abwassergebühr Festlegung der Gebührensätze für Schmutzwasser und Niederschlagswasser Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Die Gebührenkalkulation der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kreh – Hofmann – Widmer zur Ermittlung der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2013 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wird beschlossen, die in der Gebührenkalkulation ermittelten kostendeckenden Gebührensätze für Schmutzwasser in Höhe von 3,73 €/cbm und für Niederschlagswasser in Höhe von 0,50 €/qm in die neue Entwässerungssatzung zu übernehmen und zum 01.01.2013 festzusetzen. Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Butzbach (EAB) wird beauftragt, bis zum 31.10.2013 eine Nachkalkulation für die neuen Gebührensätze unter Berücksichtigung der bis zu diesem Zeitpunkt veranlagten Gebühren und durchgeführten Korrekturen bei den versiegelten Flächen vorzulegen und gegebenenfalls den zuständigen städtischen Gremien Vorschläge für Gebührenanpassungen zu unterbreiten. Stellungnahme FD Zentrale Finanzen / Finanzielle Auswirkungen: Keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.
Zeichnungsleiste: FD 6 Sachstandsbericht: (Unterschrift) Im Zuge der geplanten Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2013 wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kreh – Hofmann – Widmer in Zusammenarbeit mit dem Büro SYDRO-Consult und der Betriebsleitung des EAB eine Gebührenkalkulation zur Ermittlung der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2013 erstellt. Diese Vorgehensweise wurde mit den an der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr beteiligten Kommunen Münzenberg, Rockenberg und Wölfersheim abgestimmt. Bekanntlich wurde die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit den genannten Kommunen unter Federführung des EAB organisiert und durchgeführt. Die Gebührenkalkulation durch das Büro Kreh – Hofmann – Widmer ist auf Basis einheitlicher Kalkulationsgrundlagen für alle vier Kommunen erfolgt. Die beteiligen Kommunen haben sich dabei von Anfang an darauf verständigt, eine kostendeckende Gebührenkalkulation für das Jahr 2013 erstellen zu lassen und den politischen Gremien vorzuschlagen, möglichst keine Diskussionen über Gebührenanpassungen im Rahmen der Einführung der gesplitteten Abwassergebühren zu führen. Da die Gebühren- und Bemessungsgrundlagen für die Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühren teilweise erheblich von den bisherigen Kalkulationsgrundlagen für die Ermittlung von Abwassergebühren allein nach dem Frischwassermaßstab abweichen, ist ein direkter Vergleich zwischen den bisherigen Gebührensätzen und den neuen Gebührensätzen für die gesplittete Abwassergebühr nicht möglich. Die Verknüpfung der neuen Gebührenkalkulation mit einer Diskussion über Gebührenanpassungen erscheint wenig transparent und ist für die Gebührenzahler kaum nachvollziehbar. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die jetzt vorliegende Gebührenkalkulation bei der Niederschlagswassergebühr hinsichtlich der Ermittlung der bebauten und befestigten/versiegelten Flächen (ca. 3,7 Mio. qm) zwar schon relativ genau ist. Insbesondere bei der Ermittlung der Versiegelungsgrade für die Straßenflächen wurde auf das Datenmaterial zurückgegriffen, das im Rahmen der Einführung der Doppik für die Erfassung und Bewertung der öffentlichen Straßen erfasst wurde. Aufgrund von Erfahrungen anderer Kommunen ist aber festzustellen, dass viele private Grundstückseigentümer die aufgrund der Luftbildauswertungen versandten Fragebogen nicht oder nicht mit der notwendigen Sorgfalt bearbeiten und erst nach dem Versand der Grundlagenbescheide für die versiegelten Flächen und der Gebührenbescheide mit der Festsetzung einer Niederschlagswassergebühr reagieren und Änderungen bei der versiegelten Fläche bzw. den Versiegelungsgraden melden bzw. beantragen.
Seite 1: Anlagen zur 20. Sitzung der Stadtve
Seite 5 und 6: Es wird aber abschließend nochmals
Seite 7 und 8: Berechnungsgrundlagen und die Veran
Seite 9 und 10: Hausanschlüssen/Grundstücksentwä
Seite 11 und 12: TOP 8 STADT BUTZBACH FD: 2 Familie
Seite 13 und 14: TOP 9 STADT BUTZBACH FD: 2 Familie

Anlagen zur 20. Sitzung der ... - Stadt Butzbach

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?