Anlagen zur 20. Sitzung der ... - Stadt Butzbach
Anlagen zur 20. Sitzung der ... - Stadt Butzbach
Anlagen zur 20. Sitzung der ... - Stadt Butzbach
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
TOP 5<br />
STADT BUTZBACH<br />
FD: 601 Allgem. Finanzwirtschaft, Beteiligungscontroll <strong>Butzbach</strong>, 21.11.2012<br />
Diktatzeichen: Lean<strong>der</strong>, Sigmar<br />
Bezugsnummer:<br />
BESCHLUSSVORLAGE Nummer: 2012/0459<br />
Beratungsfolge<br />
Der Magistrat<br />
Haupt- und Finanzausschuss<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
TOP<br />
Neufassung <strong>der</strong> Entwässerungssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Butzbach</strong><br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Beschluss:<br />
Die als Anlage <strong>zur</strong> Vorlage beigefügte Neufassung <strong>der</strong> Entwässerungssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Butzbach</strong> wird in <strong>der</strong> vorliegenden Form beschlossen.<br />
Die Neufassung tritt zum 01.01.2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige<br />
Entwässerungssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Butzbach</strong> vom 13.10.2005, zuletzt geän<strong>der</strong>t durch den 3.<br />
Nachtrag vom 28.06.2012 außer Kraft.<br />
Stellungnahme FD Zentrale Finanzen / Finanzielle Auswirkungen:<br />
Keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.<br />
Zeichnungsleiste:<br />
FD 6 FD 4<br />
Sachstandsbericht:<br />
(Unterschrift)<br />
Im Zusammenhang mit <strong>der</strong> geplanten Einführung <strong>der</strong> gesplitteten Abwassergebühr zum<br />
01.01.2013 ist eine Anpassung <strong>der</strong> Entwässerungssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Butzbach</strong> erfor<strong>der</strong>lich,<br />
um eine satzungsrechtliche Grundlage für die Ermittlung <strong>der</strong> neuen
Change language