Kommentar zum Ablauf der UVP fÃ¼r Kiesgruben, SteinbrÃ¼che usw.

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Kommentar zum Ablauf der UVP für Kies- und Sandgruben, Steinbrüche usw. - 12 - stehen, wenn Massnahmen zum Schutz der Umwelt von Anfang an eingeplant werden – ein erhebliches Mass an Mehrkosten verursachen. Aus der Sicht des Umweltschutzes bestehen die Nachteile in der präjudiziellen Wirkung, die von einer bereits abgeschlossenen Planung auf die nachträgliche Prüfung der Umweltverträglichkeit ausgeht. Ziff. 1.3 Beratung Bei der Frage der UVP-Pflicht kommt dem AFU als Umweltschutzfachstelle die Aufgabe zu, den Gesuchsteller und die zuständige Gemeindebehörde zu beraten. Namentlich wenn es um die Änderung oder Erweiterung bestehender Anlagen geht, bedarf die Frage der UVP-Pflicht in der Regel näherer Abklärungen. Auch in Fällen, in denen die UVP-Pflicht nicht besonderer Abklärungen bedarf, liegt es im eigenen Interesse des Gesuchstellers, so früh als möglich mit den Gemeindebehörden und der Umweltschutzfachstelle zusammenzuarbeiten, damit das Verfahren zügig ablaufen kann. Es ist zudem vorteilhaft, wenn er die von seinem Vorhaben Betroffenen sowie die beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen frühzeitig und offen informiert und ihre allfälligen Vorbehalte in seiner Planung zu berücksichtigen versucht. Im Sinne grösstmöglicher Eigenverantwortung soll der Gesuchsteller selbst einen Beitrag zu einem koordinierten und effizienten Verfahrensablauf leisten. Ziff. 2.1 Voruntersuchung Unterliegt die Planung oder Änderung einer Anlage der UVP, ist in jedem Fall eine Voruntersuchung durchzuführen (Art. 10b Abs. 3 Satz 1 USG). 55 Sie dient der Abklärung, welche durch Errichtung und Betrieb der Anlage verursachten Auswirkungen die Umwelt voraussichtlich belasten können (Art. 8 Abs. 1 Bst. a UVPV). Die Pflicht zur Durchführung der Voruntersuchung obliegt dem Gesuchsteller. Die Voruntersuchung hat den Zweck, die aus der Sicht des Umweltschutzes relevanten Fragen, Wirkungsbereiche 56 , Rahmenbedingungen und Projektvorgaben zu erfassen und von den irrelevanten zu trennen. Die relevanten Fragen und Wirkungsbereiche sind so präzis wie möglich als Problemstellung zu definieren. Die Voruntersuchung soll garantieren, dass einerseits Wichtiges nicht vergessen und andererseits Unwichtiges nicht zu sehr in den Vordergrund gerückt wird. Was als wesentliche Auswirkung auf die Umwelt und damit für die UVP relevant gelten muss, ist vor allem anhand der für unterschiedliche Umweltmedien festgelegten Grenzwerte zu beurteilen. 57 Hinsichtlich Methodik empfiehlt das BAFU, die Voruntersuchung und damit die Triage zwischen relevanten und irrelevanten Umweltauswirkungen mit Hilfe der Relevanztabelle durchzuführen. Sie dient der systematischen Untersuchung der Auswirkungen auf die unterschiedlichen Umweltbereiche. Die Spalten in der nachfolgend beispielhaft dargestellten Relevanztabelle beinhalten die betroffenen Umweltbereiche (Wasser, Boden, Lärm, Luft usw.). In den Zeilen figurieren die Aktivitäten (Errichtung, Betrieb, Störfall, Stillegung usw.), die Umweltbelastungen verursachen können. Weitere Hinweise zur Relevanzmatrix finden sich auf S. 47 ff. des Handbuchs Umweltverträglichkeitsprüfung UVP. 55 Ist die UVP-pflichtige Anlage Teil eines Betriebs, welcher der Störfallverordnung untersteht, so sind die für den Kurzbericht gemäss Art. 5 der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (SR 814.012; abgekürzt StFV) nötigen Abklärungen im Rahmen der Voruntersuchung durchzuführen. 56 Die Abgrenzung des Untersuchungsperimeters erfolgt fallweise anhand des zu beurteilenden Vorhabens. Vgl. den Entscheid des BGer vom 28. April 2000, in: URP 2000 691 ff., 695 und den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2005, in: URP 2005 358 ff., 360 ff. 57 Th. Loretan, Rechtsfragen beim Erstellen von Berichten über die Umweltverträglichkeit: Zu einigen Problemen des Berichtverfassers bzw. des Bauherrn, in: URP 1989 133 ff., 151 f.; BGE 118 Ib 599, 604.
Kommentar zum Ablauf der UVP für Kies- und Sandgruben, Steinbrüche usw. - 13 - Relevanztabelle Umweltbereiche Projektbelange Spezifikation 1.Luft 2. Wasser 3. Boden 4. Flora u. Fauna 5. Wald 6. Landschaft 7. Nutzungen 8. Lärm, Erschütt. 9. Strahlen 10. … 1. Ausgangszustand 2. Errichtung 3. Betrieb 4. Ver-/Entsorgung, Transporte 5. Zusatzaktivitäten 6. Betriebsunterbrüche 7. Abbruch/Stilllegung 8. Stör-/Katastrophenfälle 9............................... Werden in der Voruntersuchung die Auswirkungen auf die Umwelt und die erforderlichen Massnahmen zum Schutz der Umwelt abschliessend ermittelt, gelten die Ergebnisse der Voruntersuchung als Bericht über die Umweltverträglichkeit (Art. 10b Abs. 3 USG, Art. 8a Abs. 1 UVPV). 58 Im Zusammenhang mit der Voruntersuchung verweisen wir im Übrigen auf die S. 21 ff. und S. 43 ff. des Handbuchs Umweltverträglichkeitsprüfung UVP. 58 Es besteht mithin ein zweistufiges Prüfungsverfahren, bevor die Pflicht zur Durchführung einer umfassenden UVP feststeht: In einem ersten Schritt ist anhand der abstrakten und schematischen Kriterien im Anhang zur UVPV zu bestimmen, ob eine Anlage der UVP unterliegt. Ist dies der Fall, muss eine Voruntersuchung durchgeführt werden. Ergibt sich, dass die Auswirkungen auf die Umwelt sowie die Massnahmen zum Schutz derselben abschliessend ermittelt werden können, gelten die Ergebnisse der Voruntersuchung als Bericht über die Umweltverträglichkeit; eine Hauptuntersuchung wird nicht durchgeführt. «Dieses zweistufige Prüfverfahren gewährleistet, dass alle potenziell umweltbelastenden Anlagen vom UVP-Verfahren erfasst werden, passt jedoch anschliessend den Umfang der verlangten Prüfung an das Ausmass der tatsächlich zu erwartenden Umweltbelastung an» (Entscheid des BGer 1A.136/2004, E. 2.2.3; bestätigt im Entscheid des BGer 1A.33/2007, E. 5.3).
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