Kommentar zum Ablauf der UVP für Kiesgruben, Steinbrüche usw.

Kommentar zum Ablauf der UVP für Kies- und Sandgruben, Steinbrüche usw. - 18 -
Ziff. 5.2
Weiterleiten der Unterlagen an das AREG zur Vorprüfung
Die zuständige Behörde nimmt die Unterlagen des Gesuchstellers entgegen und leitet sie an
das AREG als federführende Stelle des Kantons zur Vorprüfung weiter.
Ziff. 5.3
Vorprüfung des Abbauplanentwurfs
Das AREG überprüft die Zweck- und Rechtmässigkeit des Abbauplans. Im Weiteren koordiniert
es die Vorprüfung und leitet die Unterlagen an die Umweltschutzfachstelle und in Absprache
mit dieser an die weiteren berührten Verwaltungsstellen, die Vorschriften über den Umweltschutz
vollziehen, weiter.
Ziff. 5.4
Summarische Vorprüfung des Entwurfs des Umweltverträglichkeitsberichts
Die Umweltschutzfachstelle und die weiteren allenfalls berührten kantonalen Verwaltungsstellen,
die Vorschriften über den Umweltschutz vollziehen, führen eine summarische Prüfung des
Entwurfs des Umweltverträglichkeitsberichts durch. Sie prüfen Vollständigkeit und Richtigkeit
der Unterlagen und nehmen eine grobe inhaltliche Beurteilung vor.
Die Umweltschutzfachstelle fasst die eigene sowie die Stellungnahmen der berührten Verwaltungsstellen
zu einer umweltschutzrechtlichen Gesamtstellungnahme zusammen und leitet
diese an das AREG weiter.
Ziff. 5.5
Weiterleiten der Stellungnahmen an die zuständige Behörde
Das AREG fasst seine eigene sowie die im Rahmen der Vorprüfung eingegangene Gesamtstellungnahme
der Umweltschutzfachstelle in einem Vorprüfungsbericht zusammen und leitet
diesen an die zuständige Behörde weiter.
Ziff. 5.6
Stellungnahme betreffend Vollständigkeit der Unterlagen
Gestützt auf den Vorprüfungsbericht nimmt die zuständige Behörde zuhanden des Gesuchstellers
Stellung, insbesondere betreffend die Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen. Sind
die Unterlagen vollständig und ohne wesentliche Mängel, kann das eigentliche Abbauplanverfahren
an die Hand genommen werden. Sind die Unterlagen hingegen unvollständig oder weisen
sie Mängel auf, sind sie vom Gesuchsteller zu ergänzen oder zu überarbeiten.
Ziff. 6.1
Einreichen von Abbauplan und Umweltverträglichkeitsbericht
Liegen der Abbauplan sowie der Umweltverträglichkeitsbericht vor, so reicht sie der Gesuchsteller
in genügender Anzahl der zuständigen Behörde ein. Betreffend die Anzahl der einzureichenden
Exemplare sollte sich der Gesuchsteller mit dem AREG absprechen; dieses
nimmt gegebenenfalls Rücksprache mit der Umweltschutzfachstelle.
Ziff. 6.2
Öffentliche Auflage von Abbauplan und Umweltverträglichkeitsbericht
Die zuständige Behörde nimmt die eingereichten Unterlagen entgegen und sorgt für die öffentliche
Auflage des Abbauplans während dreissig Tagen (Art. 29 Abs. 1 BauG, Art. 4 Bst. d
VKoG). Gleichzeitig ist auch der Umweltverträglichkeitsbericht öffentlich aufzulegen. 81 Die öffentliche
Auflage muss sowohl durch öffentlichen Anschlag und im amtlichen Publikationsorgan
der politischen Gemeinde als auch im kantonalen Amtsblatt bekannt gemacht werden (Art. 7
und Art. 9 des Gemeindegesetzes [sGS 151.2; abgekürzt GG]; Art. 5 GRB UVP); dabei ist darauf
hinzuweisen, dass auch der Umweltverträglichkeitsbericht eingesehen werden kann (Art.
15 Abs. 2 UVPV). Weiter gibt die zuständige Behörde den Anstössern mit eingeschriebenem
Brief Kenntnis vom Gesuch um Erlass eines Abbauplans (Art. 29 Abs. 2 BauG).
81 Vgl. hierzu vorne Ziff. I./3./B.