Kommentar zum Ablauf der UVP für Kiesgruben, Steinbrüche usw.

Kommentar zum Ablauf der UVP für Kies- und Sandgruben, Steinbrüche usw. - 16 -
Erstellung als auch jene in der Phase ihres Betriebs 67 – korrekt und nachvollziehbar darlegen,
wobei sich die Bearbeitungstiefe nach der Relevanz der Auswirkung bestimmt.
Der Umweltverträglichkeitsbericht muss sich zum Ausgangszustand, zum Vorhaben und zur
voraussichtlich verbleibenden Belastung der Umwelt äussern (Art. 10b Abs. 2 USG, Art. 9
Abs. 1 UVPV).
a) Thematische Anforderungen nach Art. 10b Abs. 2 USG
Zunächst muss sich der Bericht zum Ausgangszustand äussern (Art. 10b Abs. 2 Bst. a USG).
Der Begriff «Ausgangszustand» meint «den vom Vorhaben noch nicht beeinflussten Umweltzustand
mit seinen natürlichen Standortmerkmalen und seinen Vorbelastungen». 68 Massgebend
ist der Zustand, «in dem sich die dem Vorhaben zuzurechnenden Belastungen auszuwirken
beginnen, dies aber nicht als blosse Momentaufnahme, sondern unter Einbezug der voraussichtlich
künftigen Entwicklung.» 69
Das Vorhaben – und mithin auch die dadurch verursachte Umweltbelastung während der Errichtung
und des Betriebs – charakterisiert sich durch seinen Standort, seine Dimensionen,
seine Funktion sowie durch weitere Sachverhaltselemente, beispielsweise Materialflüsse und
Stoffumwandlungsprozesse. Es ist einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum Schutz
der Umwelt und ihrer Wirkungswiese darzustellen (Art. 10b Abs. 2 Bst. b USG). 70
Sodann muss der Bericht Angaben zur voraussichtlich verbleibenden Belastung der Umwelt
enthalten (Art. 10b Abs. 2 Bst. c USG). Der zeitliche Horizont hat dabei so weit zu reichen, wie
sich die Einflüsse der Anlage noch vernünftig abschätzen lassen. Es ist also eine Prognose
darüber anzustellen, wie sich die Situation nach Errichtung der Anlage darstellen und entwickeln
wird. 71 Dabei muss sich der Bericht zu allen der Anlage zurechenbaren Umweltauswirkungen
äussern und diese sowohl einzeln als auch gesamthaft und in ihrem Zusammenwirken
ermitteln und bewerten (Art. 8 USG, Art. 9 Abs. 3 UVPV). 72 Zu berücksichtigen sind – anders
als bei der Beurteilung der UVP-Pflicht – auch entlastende Effekte, beispielsweise die Aufgabe
einer bestehenden Anlage im selben Perimeter. 73
Sowohl der Prognose über die Weiterentwicklung der Umweltverhältnisse ohne das Projekt
(«Ausgangszustand») als auch jener über die Situation nach Errichtung der Anlage («voraussichtlich
verbleibende Belastung der Umwelt») haften Unsicherheiten an. Diese Unzulänglichkeiten
sind hinzunehmen, so lange sich die getroffenen Annahmen nicht als völlig unbrauchbar
erweisen. 74
67 Vgl. Art. 7 Abs. 1 USG und H. Rausch/P.M. Keller, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., 2001, N 77
zu Art. 9 USG
68 Entscheid des BGer 1A.125/2005, E. 6.2.
69 Entscheid des BGer 1A.125/2005, E. 6.2.
70 Zu diesen Massnahmen gehören auch jene für den Katastrophenfall nach Art. 10 USG und der Verordnung
über den Schutz vor Störfällen (StFV; SR 814.012). Gehört eine Anlage zu einem Betrieb, welcher der StFV
untersteht und ist eine Risikoermittlung erforderlich (vgl. Art. 6 Abs. 4 StFV), so bildet diese Bestandteil des
Umweltverträglichkeitsberichts und ist nicht separat zu erstellen.
71 BGE 124 II 293, 321 f. «Soweit sich die voraussichtlich verbleibende Belastung der Umwelt an Belastungsgrenzwerten
messen lässt, interessiert, ob diese eingehalten oder überschritten werden» (BGE 118 Ib 599,
604).
72 Der Bericht hat sich sowohl zu den unmittelbaren als auch zu den mittelbaren, den Sekundäremissionen, zu
äussern; als letztere gelten beispielsweise Emissionen des induzierten Verkehrs. Weiter gehören zur Umweltbelastung
auch die negativen Einflüsse auf Natur und Landschaft, obschon keine Belastungsgrenzwerte existieren
und sich derartige Eingriffe nur schwer monetär bewerten lassen. «Indessen lassen sich Eingriffe in die
Landschaft in sinnvoller Weise und strukturiert beschreiben und bewerten, womit eine qualifizierte Grundlage
für die Interessenabwägung bereitgestellt wird» (Entscheid des BGer vom 28. April 2000, in: URP 2000 691 ff.,
967; bereits BGE 118 Ib 599, 604).
73 Entscheid des BGer 1A.125/2005, E. 6.2. Bei der Beurteilung der Umweltverträglichkeit gelangt also das «Nettoprinzip»
zur Anwendung.
74 Entscheid des BGer 1A.242/2005, E. 8.1; BGE 124 II 293, 322.