bei.org - European Investment Bank
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5.2 Voraussetzungen für positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Anleihemärkte<br />
Die Erfahrungen der EIB mit Emissionen in Spanien, Portugal und Griechenland zeigen, daß eine<br />
Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein muß, damit die <strong>Bank</strong> oder sonstige MEB einen Beitrag zur<br />
Entwicklung eines inländischen Anleihemarktes leisten können. Es handelt sich um die folgenden<br />
Voraussetzungen (von denen viele für Fachleute selbstverständlich sein dürften):<br />
A. Die Initiative für die Entwicklung des inländischen Anleihemarktes muß hauptsächlich von den<br />
Landesbehörden selbst ausgehen. Es muß ein starker politischer Wille vorhanden sein, um die<br />
rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen und die technische Infrastruktur des<br />
inländischen Anleihemarktes auf internationales Niveau zu bringen, was in den untersuchten<br />
Fällen weitgehend durch die EU-Politik v<strong>org</strong>egeben wird. Es wäre sehr nützlich, wenn zum<br />
Zeitpunkt der Eröffnung des Marktes für Anleihen gebietsfremder Emittenten größere Reformen<br />
auf diesen Gebieten bereits durchgeführt oder zumindest eingeleitet worden wären. Die<br />
Emissionstätigkeit der MEB könnte dann Bestandteil des Reformprozesses sein.<br />
B. Die gesamtwirtschaftlichen Bedingungen müssen für die Entwicklung eines Marktes für langlaufende<br />
Anleihen günstig sein. Die Zinssätze und die Inflationsraten sollten nicht übermäßig<br />
hoch sein, sie sollten nicht zu starken Schwankungen unterliegen und vorzugsweise einen<br />
Abwärtstrend aufweisen. Die Wechselkurse sollten einigermaßen stabil sein.<br />
C. Die Staatsverschuldung und der Mittelbeschaffungsbedarf des Staates sollten das Finanzsystem<br />
nicht so weit dominieren, daß der Anleihemarkt unter der Last des Finanzierungsbedarfs<br />
der öffentlichen Hand nicht mehr atmen kann.<br />
D. Die Zinssätze sollten die tatsächlichen Marktbedingungen widerspiegeln können. Zwingende<br />
Anlagevorschriften und Kapitalverkehrskontrollen für den langfristigen Bereich sollten zum<br />
Zeitpunkt der Eröffnung eines Marktes für Emissionen Gebietsfremder nicht mehr bestehen.<br />
E. Eine erfolgreiche Entwicklung inländischer Anleihemärkte erfordert eine enge Zusammenar<strong>bei</strong>t<br />
zwischen den wichtigsten Beteiligten - den staatlichen Behörden, den <strong>Investment</strong>banken, den<br />
MEB sowie den Anlegern, insbesondere den institutionellen Anlegern (Lebensversicherungsgesellschaften,<br />
Pensionsfonds und <strong>Investment</strong>fonds). Die EIB und die übrigen<br />
MEB müssen genügend Handlungsspielraum und Gelegenheit erhalten, um den Entwicklungsprozeß<br />
am Anleihemarkt zu fördern. Die Behörden und die inländischen <strong>Investment</strong>banken<br />
sollten Vorschläge dazu unterbreiten, wie diese Institutionen am besten in den Reform- und<br />
Entwicklungsprozeß einzubeziehen sind. Sie sollten den Initiativen und innovativen Ideen der<br />
MEB aufgeschlossen gegenüberstehen, da diese Institutionen vielfältige Erfahrungen mit<br />
internationalen Emissionen haben. Eine s<strong>org</strong>fältige Terminierung ist für den erfolg einer<br />
Anleiheemission unverzichtbar und sollte durch bürokratische Verfahren nicht übermäßig<br />
beeinflußt werden.<br />
F. Wie eines der Fall<strong>bei</strong>spiele zeigt, hat die Besteuerung der Zinseinkünfte aus Anleihen inländischer<br />
und gebietsfremder Emittenten Auswirkungen auf die Entwicklung des inländischen<br />
Anleihemarktes. Wenn der Markt für ausländische Anleger attraktiv sein soll, muß die Quellensteuer<br />
auf Zinseinkünfte aus diesen Anleihen für ausländische Inhaber von Anleihen, die von<br />
gebietsfremden Emittenten auf dem Inlandsmarkt begeben wurden, mit der Besteuerung auf<br />
den internationalen Märkten vergleichbar sein.<br />
6. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE ZUKÜNFTIGE EMISSIONSTÄTIGKEIT DER EIB AUF NEUEN<br />
MÄRKTEN<br />
Die Bewertung der Untersuchungsergebnisse für die drei EU-Länder mit neuen Kapitalmärkten führt zu<br />
den folgenden 9 Empfehlungen. Die operationellen Abteilungen der EIB und anderer MEB, die im<br />
Rahmen der Untersuchung befragt wurden, bestätigen, daß viele dieser Empfehlungen auf den neuen<br />
Märkten auf Ad-hoc-Basis schon umgesetzt werden. Andere sollen in die zukünftige Emissionstätigkeit<br />
der EIB auf neuen Anleihemärkten, insbesondere in mitteleuropäischen Ländern, einfließen.