P.T. MAGAZIN 05/2010

Regional-Special
OP am offenen Herzen
Herz-Rhythmus-Störung im Ruhrgebiet
(Foto: Ralph Sondermann)
Die neue Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Arbeitsminister Guntram
Schneider müssen um die „Kohle“ bangen
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Preisträger
„Großer Preis des Mittelstandes“
Keine der anderen, gerade auch der
großen Montanregionen auf der Welt
hat einen gleichermaßen klaren Weg
in die Zukunft auf der Grundlage des
industriellen Erbes angetreten. Das
Gegenbild lieferte Amerika: „ghost cities“,
Geisterstädte, die übrig bleiben,
wenn der Bergbau aufhört. Wenn der
Bergbau in NRW aufhört, könnten
die Kohle-Ressourcen den Übergang
in eine fossilfreie Energiewirtschaft
erleichtern.
Die Politik
„Bei den erneuerbaren Energien
steht NRW auf einem beschämen den
12. Platz“, schimpfte Norbert Römer
aus der SPD, jetziger Nachfolger von
Hannelore Kraft als Vorsitzender der
SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag
vor seinem Aufstieg.
Jetzt ist die Energiepolitik in den
Händen von Rot-Grün. Ein Graben
trennt die beiden in der Frage der
Steinkohlesubvention. Für die SPD
war immer klar: Sozialverträglichkeit
vor Wirtschaftlichkeit, die Grünen
wollen das „Ende der Epoche“.
Es geht um die „Kohle“
Römer und seine Chefin sehen
sich am Anfang ihrer Regierungszeit
gleich mit dem Entzug der
gewohnten Infusion für die Region
konfrontiert: Ende Juli überraschte
die EU-Kommission das Kanzleramt
in Berlin und auch die NRW-Regierung
mit einem Beschluss, demzufolge
die Subventionen für den Steinkohleabbau
bis 2014 enden müssen.
P.T. MAGAZIN 5/2010
Eine Überraschung, die es eigentlich
gar nicht hätte geben dürfen, aber
das Herz der Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft blutet. Sie erklärt
den Vorschlag der EU-Kommission
zum vorzeitigen Auslaufen der Betriebsbeihilfen
für Steinkohlebergwerke
für nicht akzeptabel. Für NRW
geht es um sehr viel Geld.
Kreislauf-Schock
Der Kohlepfennig galt bis 1995. Seither
wird aus dem Staatshaushalt subventioniert.
Zwischen 1997 und 2006
brachten der Bund für die Steinkohleförderung
allein fast 30 Mrd. und
NRW weitere fast 5 Mrd. Euro auf. Bisher
wurde im „Kohlekompromiss“ bis
2018 zusätzlich mit gut 10 Mrd. Euro
gerechnet. Ist die Kreislauffunktion
im Ruhrgebiet in Gefahr?
Natürlich ist das ein Schreck in NRW.
Arbeitsminister Guntram Schneider
hat durchkalkuliert: „Wenn die Zechen
schon 2014 stillgelegt werden,
verlieren mehr als 23 000 Beschäftigte
ihren Arbeitsplatz. Das hat katastrophale
Auswirkungen insbesondere
für das Ruhrgebiet und ist nicht
hinnehmbar.“
Andererseits
Die Steinkohlenförderung in
Deutschland ist international nicht
wettbewerbsfähig. Steinkohle kann
nur aus großen Tiefen gewonnen
und ohne Probleme durch Importe
ersetzt werden. Das rheinische Revier
ist das größte Braunkohlerevier in
Europa.