Handbuch-Gemeinderatswahlen - CDU Baden-Württemberg

Wahl der Bewerberinnen und
Bewerber
Die Wahl der Bewerberinnen und
Bewerber auf die Liste beginnt mit der
Frage nach Vorschlägen. Auch wenn ein
Listenvorschlag des Vorstandes oder
einer Kommission vorliegt, muss in jedem
Fall gewährleistet werden, dass die
anwesenden Mitglieder alternative Vorschläge
machen können. Dies können
weitere Kandidaten und/oder Vorschläge
zur Veränderung der vorgesehenen
Reihenfolge sein.
Sind alle Vorschläge aufgenommen, so
beginnt die Vorstellung. Dabei sollte
jedem Kandidaten und jeder Kandidatin
die Gelegenheit gegeben werden,
Person und Programm in angemessener
Zeit vorzustellen. An die Vorstellung
kann sich eine Fragerunde und - soweit
gewünscht - eine Personaldiskussion
anschließen.
Nach Abschluss der Vorstellung tritt die
Versammlung in die eigentliche Wahlhandlung
ein. Dazu sollte zunächst die
Wahlkommission berichten, wie viele
stimmberechtigte Mitglieder anwesend
sind. Der Versammlungsleiter sollte die
Teilnehmer zunächst befragen, ob die
Stimmberechtigung einzelner Mitglieder
angezweifelt wird.
Schließlich sollte der Versammlungsleiter
noch einige Hinweise zum Wahlverfahren
und zur Stimmabgabe geben.
Anschließend eröffnet der Versammlungsleiter
den (ersten) Wahlgang.
Sobald alle Mitglieder ihre Stimme
abgegeben haben, ist der Wahlgang zu
schließen und durch die Wahlkommission
das Ergebnis festzustellen.
Dieses Prozedere wiederholt sich ggf.
bei jedem notwendigen Wahlgang.
Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Wahl
Wenn alle notwendigen Wahlgänge
abgeschlossen und ausgezählt, also die
Liste aufgestellt ist, sollte der Wahlleiter
das erzielte Ergebnis, also die fertige
Liste nochmals vortragen und die
Anwesenden anschließend befragen, ob
Einwendungen gegen das Wahlergebnis
erhoben werden.
Sollten Einwendungen erhoben werden,
so sind diese durch die Versammlung
zu diskutieren und ggf. durch Beschluss
zurückzuweisen. Damit ist die Liste
fertig aufgestellt.
Verschiedenes / weitere TOPs
Jetzt ist der formale Teil der Versammlung
abgeschlossen. Es schließen sich
das Schlusswort des Vorsitzenden oder
- sofern vorgesehen - weitere Tagesordnungspunkte
wie etwa die Diskussion
des Wahlprogramms an.
Den Entwurf eines Regieplans / Sprechzettels
für den Versammlungsleiter finden Sie unter
www.cdu-bw.de/go/kw2014
19