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4.3.4 Kostenvergleich und Umstrukturierung fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze;
Überprüfung von Inobhutnahmen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 der
Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010
„Empfehlung: Der Empfehlung wird zugestimmt. Die Entscheidung des UA wird unverzüglich
an die Geschäftsstelle weitergegeben.“
4.3.5 Öffentlicher Raum Quiddezentrum, Einsatz von Streetwork und verstärkte Jugendarbeit;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00505 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am
26.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-4 / V 04925; Stellungnahme des BA 16 vom 15.09.2010;
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2010 (SB)
4.3.6 Ottobrunner Str. 52, städtischer Grundstücksverkauf durch das Kommunalreferat mit Nutzungsauflagen
(Errichtung/Fertigstellung 19 Wohneinheiten, mit integrierter Kooperationseinrichtung,
3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen); Verwendung öffentlicher Finanzen,
Bauablauf, Baustellensicherung, Nutzungsfertigstellung; Bürgeranliegen in der Sitzung am
15.09.2010; Antwortschreiben des Kommreferats vom 08.10.2010
4.3.7 Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag Nr. 08-14 / B 02299 des
BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit
und Wirtschaft vom 05.10.2010
4.3.8 Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum
30.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05070; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 13.10.2010 (VB)
4.3.9 Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 und Art. 27 BayKi-
BiG; Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Kinderzentren Kunterbunt e. V.) mit 24 Kinderkrippenplätzen
und 24 Kindergartenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05062;
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.11.2010 (SB)
Empfehlung: Kenntnisnahme zu TOP 4.3.2 bis 4.3.9.
Soweit nicht anders vermerkt, wurde den Empfehlungen des UA’s zugestimmt
bzw. wurden die Punkte zur Kenntnis genommen.
4.4 Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
Herr Dichtl berichtete, aus dem UA Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben zu folgenden
Punkten:
4.4.1 Vollzug von § 3 der Ba-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2;
Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für
Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
4.4.1.1 Rotkäppchenstraße, Neubau 2er Doppelhaushälften; Zuleitung vom 14.10.2010
4.4.1.2 Leutoldstraße; Abbruch Baubestand und Neubau 3er Stadthäuser mit Garage und Stellplatz;
Zuleitung vom 14.10.2010
4.4.1.3 Rübezahlstraße; Neubau eines Dreispänners - Vorbescheid; Zuleitung vom 13.10.2010
„Der UA empfiehlt dem BA einstimmig Kenntnisnahme zu TOP 4.4.1.1 bis 4.4.1.3“
4.4.2 Schlechter Zustand des Plettzentrums und des Durchgangs; Schreiben des Referats für
Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2010
„Die Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung entspricht nicht dem tatsächlichen
Zustand. Die Vorsitzende des BA, Frau Marina Achhammer, hat dem Referat für Stadtplanung
und Bauordnung Bilder des Plettzentrums, die den ruinösen Zustand zeigen, zukommen
lassen. UA empfiehlt dem BA einstimmig die neuen Besitzer des Plettzentrums in die
nächste Sitzung des UA einzuladen um die Planung für das Zentrum zu erläutern.“ Frau Achhammer
berichtete, dass der neue Eigentümer des Plettzentrums bereits einen Antrag auf
Vorbescheid eingereicht habe. Die Lokalbaukomission sei von den neuen Planungen, die
eine vernünftige Bebauung des Areals vorsieht, begeistert Die Pläne sollen, zu gegebener
Zeit, auch dem Bezirksausschuss vorgestellt werden.