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5.4.1.2 Leutoldstraße; Abbruch Baubestand und Neubau 3er Stadthäuser mit Garage und Stellplatz;
Zuleitung vom 14.10.2010 (TOP 5.4.2.2 vom 10.11.2010)
– siehe unter TOP 4.4.1.2 –
5.4.1.3 Rübezahlstraße; Neubau eines Dreispänners - Vorbescheid; Zuleitung vom 13.10.2010
(TOP 5.4.2.3 vom 10.11.2010)
– siehe unter TOP 4.4.1.3 –
5.4.1.4 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen 1 +2 , Bistro,
Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Zuleitung vom 30.11.2010
Dieser TOP wurde in den UA Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben verwiesen.
5.4.2 Grundstück in der Ottweilerstraße; Verkauf eine städtischen Immobilie;
Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung;
Zuleitung des Kommunalreferats vom 08.11.2010
Dem Verkauf des Grundstücks in der Ottweilerstraße wurde einstimmig zugestimmt.
5.4.3 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen);
Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.3.1 Chiemgaustr. 113; 2 Plakattafeln als Bauzaun, befristet bis 31.12.2012;
Zuleitung vom 03.12.2010
5.4.3.2 St.-Martin-Str. 57/St.-Cajetan-Str., 4 Plakattafeln als Bauzaun, befristet bis 31.12.2012;
Zuleitung vom 03.12.2010
Der Errichtung der Plakattafeln in der Chiemgaustraße 113 bzw. St.-Martin-Straße 57
wurde einstimmig zugestimmt.
5.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
-/-
5.6 Sonstige
5.6.1 Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziffer 1 Änderung des Katalogs der Fälle
der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
Antrag Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln vom 06.07.2010; Änderung der BA-Satzung;
Zuleitung des Direktoriums vom 10.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2010
Der_____________________________________wurde einstimmig zugestimmt.
6. Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
6.1.1 Beleuchtung der öffentlichen Wege durch die Europäische Schule (ESM);
Antrag Nr. 08-14 / B 02337 des BA 16 vom 03.08.2010;
Antwortschreiben des Baureferats vom 18.10.2010 und 11.11.2010
6.1.2 Stadtgebiet München, Verknüpfung der Staatsstraße 2368 und der Staatsstraße 2078
und unterlassene örtliche Ausführung einer tauglichen Erschließung im qualifiziertem
(und Orts-) Straßennetz; Antrag Nr. 08-14 / B 2413 des BA 16 vom 15.09.2010;
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2010 und
Schreiben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatministerium des Innern
an einen Bürger vom 08.11.2010
6.1.3 Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Str.;
Antrag Nr. 08-14 / B 02450 des BA 16 vom 13.10.2010;
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.11.2010