Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des europäischen Parlaments und ...

Verordnung (EG) Nr. 761/2001
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getroffenen Maßnahmen.
Artikel 17 Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93
(1) Die Verordnung (EWG) Nr. 18 3 6/9 3 wird vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 mit
dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aufgehoben.
(2) Die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 18 3 6/9 3 geschaffenen einzelstaatlichen
Zulassungssysteme und zuständigen Stellen bleiben bestehen. Die Mitgliedstaaten
ändern die Verfahren für die Zulassungsstellen und zuständigen Stellen gemäß den
einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung. Die Mitgliedstaaten sorgen dafür,
dass die entsprechenden Systeme innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser
Verordnung voll funktionsfähig sind.
(3) Die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 18 3 6/9 3 zugelassenen Umweltgutachter
können ihre Tätigkeiten unter Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen
weiterhin ausüben.
(4) Standorte, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 eingetragen wurden,
verbleiben im EMAS-Verzeichnis. Die neuen Anforderungen dieser Verordnung werden
bei der nächsten Begutachtung eines Standorts angewandt. Hat die nächste Begutachtung
früher als sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu erfolgen,
so kann im Einvernehmen mit dem Umweltgutachter und den zuständigen Stellen
die Frist bis zur nächsten Begutachtung um sechs Monate verlängert werden.
(5) Die Absätze 3 und 4 gelten auch für die nach Artikel 14 der Verordnung (EWG)
Nr. 1836/93 zugelassenen Umweltgutachter und eingetragenen Standorte, sofern die
verantwortlichen Zulassungsstellen und die zuständigen Stellen übereingekommen
sind, dass die Umweltgutachter und die eingetragenen Standorte alle Anforderungen
der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 erfüllen, und sie der Kommission dies mitteilen.
Artikel 18 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
© Dr. Manfred Rack, Lurgiallee 10, 60439 Frankfurt am Main