Das System der GrundsÃ¤tze ordnungsmÃ¤Ãiger ... - wuestemann

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752 Jens Wüstemann/Sonja Wüstemann 4.3.2.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG ..... 768 4.4 Gewinnrealisierung ....................................................................... 769 4.4.1 Branchenspezifische Bewertung zum Fair Value ............... 769 4.4.1.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG ....... 769 4.4.1.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG ..... 770 4.4.2 Gewinnrealisierung bei langfristiger Auftragsfertigung ..... 771 4.4.2.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG ....... 771 4.4.2.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG ..... 772 5 Thesenförmige Zusammenfassung ............................................................ 772
Das System der GoB nach dem BilMoG 753 1 Problemstellung Mit der Veröffentlichung des „Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG)“ im Bundesgesetzblatt 1 vom 28. Mai 2009 wurde die größte Reform des Bilanzrechts seit dem Bilanzrichtlinien-Gesetz 2 von 1985 abgeschlossen. Die lange und wechselvolle Entstehungsgeschichte, deren Beginn zumindest bis zum Jahr 2004 zurückreicht, ebenso wie die vielen, grundlegenden Änderungen vom Referentenentwurf 3 über den Regierungsentwurf 4 bis hin zur endgültigen Verabschiedung, geben gleichermaßen Zeugnis von Größe des Vorhabens wie von Schwierigkeiten der gesetzgeberischen Gestaltung: Radikale Vorschläge, die in das Bilanzrecht eingreifen sollten, wie etwa ein Wahlrecht zur Erstellung des Jahresabschlusses nach den internationalen Rechnungslegungsregeln (§ 264e HGB-E i. d. F. RefE), die Zeitwertbewertung bestimmter Finanzinstrumente für alle Kaufleute (§ 253 Abs. 1 HGB-E i. d. F. RefE) und die Ansatzpflicht für aktive latente Steuern (§ 274 Abs. 1 HGB-E i. d. F. RefE) wurden im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens kassiert. Viele Neuregelungen und Änderungen durch das BilMoG sind dabei durchaus begrüßenswert, insbesondere im Bilanzrecht im weiteren Sinne und im Bereich der Corporate Governance: Dies betrifft bspw. die Abschaffung von Wahlrechten im Konzernabschluss, die Konkretisierung der Aufgaben des Aufsichtsrats und die Einrichtung von Prüfungsausschüssen sowie die Qualifikation ihrer Mitglieder 5 . Der Gesetzgeber hätte es hierbei belassen können. Er hat dies aber nicht getan, sondern auch massiv in das Bilanzrecht im engeren Sinne, (Ansatz- und Bewertungsnormen) eingegriffen, das qua Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung – GoB – grundsätzlich maßgeblich für die Steuerbilanz ist (§ 5 Abs. 1 EStG). Dabei will er die Grundwertungen explizit nicht angreifen, gleichzeitig aber eine „Internationalisierung“ der GoB bewirken. Letzteres ist ganz sicher nicht wie intendiert geglückt (z. B. Unterschiede in der Abzinsung von Rückstellungen, keine Aktivierungspflicht für bestimmte immaterielle Vermögenswerte des Anlagevermögens, unterschiedliche Bewertung zum beizulegenden Zeitwert, Bilanzierung latenter Steuern, IFRS-Anwendung im Jahresabschluss etc.); es bleibt abzuwarten, ob angesichts der massiven Eingriffe in die Substanz des Kernbilanzrechts zumindest ersteres dauerhaft gelingt. 1 2 3 4 5 Vgl. BGBl. I 2009, 1102. Vgl. BGBl. I 1985, 2355. Vgl. RefE BilMoG. Vgl. RegE BilMoG. Vgl. zum Überblick zum BilMoG insbes. Küting/Pfitzer/Weber (Hrsg.) (2009); Gelhausen/Kämpfer/Fey (Hrsg.) (2009); Schruff/Melcher (Hrsg.) (2009).
Seite 1: Das System der Grundsätze ordnungs
Seite 5 und 6: Das System der GoB nach dem BilMoG

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