Infoblatt April 2010
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Neue Tragkraftspritzen für Burggrub und Haig<br />
Zugestimmt wurde auch der Ersatzbeschaffung<br />
von zwei neuen<br />
Tragkraftspritzen der Firma Rosenbauer<br />
Modell FOX III für die Freiwilligen<br />
Feuerwehren Burggrub und<br />
Ebenso wurde den Ersatzbeschaffungen<br />
eines Kommunalfahrzeuges<br />
LADOG G 129 N 20 MaxiFlex<br />
in Höhe von 84.4150,30 EUR sowie<br />
für einen Streuer der Firma Kugel-<br />
Haig. Den Zuschlag bekam die<br />
Firma Ludwig Feuerschutz GmbH,<br />
Bindlach, zu einem Gesamtbruttopreis<br />
von 22.467,20 EUR.<br />
Ersatzbeschaffungen für den Bauhof<br />
Verlängert wurde der Fischwasserpachtvertrag<br />
mit dem Angelverein<br />
„Petri Heil“ Haßlachtal für die Gewässer<br />
an der Haßlach, Grössau<br />
und dem Weißbach um weitere<br />
mann Type Duplex SD in Höhe von<br />
21.806,75 EUR zugestimmt. Den<br />
Zuschlag erhielt die Firma BayWa<br />
AG, Kronach.<br />
Fischwasserpachtvertrag wurde verlängert<br />
zehn Jahre bis zum 31. Dezember<br />
2019. Dabei wurde eine Anhebung<br />
des Pachtzinses auf 930 EUR pro<br />
Jahr vorgenommen.<br />
Haushalt <strong>2010</strong> ist verabschiedet<br />
Zu entscheiden hatte der Gemeinderat auch über das Zahlenwerk des<br />
Haushaltes <strong>2010</strong>, der bei einer Gegenstimme unter Dach und Fach gebracht<br />
wurde. Dabei stellte Bürgermeister Albert Rubel in seiner Haushaltsrede<br />
heraus, dass die gefühlte Lage im Land besser sei als der<br />
wirkliche Zustand. Die Wirtschaft laufe nur deswegen noch so gut, weil<br />
Deutschland über einen Schuldenberg mit den Konjunkturpaketen und<br />
mit Milliardensubventionen und der Verlängerung der Kurzarbeit das<br />
wirkliche Ausmaß der Finanz- und Wirtschaftskrise überdecke. Gerade<br />
aber diese Möglichkeiten bieten auch der Gemeinde Stockheim die<br />
Chance, ein Investitionsjahr mit der Generalsanierung der Schulturnhalle<br />
Stockheim und dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Neukenroth, beide mit<br />
Investitionskosten von knapp über einer Million EUR, zu haben und dabei<br />
enorme Mittel aus dem Konjunkturpaket II zu bekommen. Im Hinblick<br />
auf den Ausbau der Ortsdurchfahrt bat er jedoch schon heute alle Verkehrsteilnehmer<br />
um Verständnis für die zu erwartenden Verkehrsbehinderungen,<br />
welche auch mit dem zusätzlichen Bau der Haßlachbrücke in<br />
einer Bauzeit von ca. fünf Monaten mit einhergehen werden.<br />
Als größere Investitionen in diesem Jahr stellte Bürgermeister Albert<br />
Rubel heraus:<br />
1301 Ausrüstungsgegenstände (Tragkraftspritzen) 22.500<br />
1301 Beschaffung von Fahrzeugen (LF 20/16) 316.300<br />
1301 Hochbaumaßnahmen (FFW Neukenroth) 150.000<br />
1301 Straßen und Plätze (FFW Neukenroth) 10.000<br />
2110 Turnhalle Stockheim, Generalsanierung 870.000<br />
6300 Straßenbau (allgemein) 50.000<br />
6303 Sanierung Ortsdurchfahrt Neukenroth (Grderwerb) 5.000<br />
6303 Sanierung Ortsdurchfahrt Neukenroth 600.000<br />
6709 Investitionszuschuss Erweiterung Straßenbeleuchtung 12.000<br />
6752 Aufbaustreuer für Ladog 21.900<br />
7000 Entwässerung (Kanalanschluss Mosth.,Büttnersz.) 27.000<br />
7511 Friedhof Burggrub 50.000<br />
7711 Ladog 85.000<br />
7909 Potentialanalyse Vision „Schwarzes Gold“ 32.100<br />
8151 Erweiterung der Wasserversorgungsanlage 10.000<br />
8410 DSL Investitionszuschuss Wolfersdorf 13.000<br />
„Schwarzes Gold“ zurückgezogen<br />
Bürgermeister Albert Rubel informierte,<br />
dass der Förderverein<br />
Bergbaugeschichte Stockheim /<br />
Neuhaus seinen Antrag „Schwarzes<br />
Gold“ bis auf weiteres zurückgezogen<br />
habe. Als Begründung wurde<br />
angeführt, dass man sich in den<br />
vergangenen drei Jahren bemüht<br />
habe, sich mit der Vision „Schwarzes<br />
Gold“ ehrlich aktiv und vor<br />
allem auch ehrenamtlich in eine<br />
Weiterentwicklung Stockheims<br />
einzubringen. Dieses Engagement<br />
sieht der Förderverein in der derzeitigen<br />
Situation der Gemeindeverwaltung<br />
weder gewürdigt noch<br />
erwünscht. Außerdem sprach sich<br />
der Verein in einem weiteren Schreiben<br />
für die Umsetzung einer<br />
kleinen Lösung aus. Das Schreiben,<br />
so der Bürgermeister, stellte<br />
zumindest einen kleinen Fortschritt<br />
der Erkenntnisse des Vereins dar,<br />
dass man eine große Lösung nicht<br />
finanzieren könne. Der kleinen Lösung<br />
mit Festplatz etc. stehe er positiv<br />
gegenüber, allerdings sollten<br />
in diese Überlegungen auch der<br />
Ausbau des Bauhofdachbodens<br />
zu einem Ausstellungsraum mit<br />
einbezogen werden. Nach Rücksprache<br />
mit Regionalmanager Willi<br />
Fehn sei auch bei dieser kleinen<br />
Lösung noch ein Zuschuss von bis<br />
zu 85 % zu erreichen. Joachim Beez<br />
(SPD) regte an, dass man vorsichtiger<br />
mit Leute umgehen sollte, die<br />
etwas „reißen“ wollen. Willi Bischoff<br />
von den Freien Wählern ergänzte,<br />
dass man mit Blick auf die kleine<br />
Lösung auf dem richtigen Weg sei.<br />
So sah dies auch Daniel Weißerth<br />
(CSU), der sich für eine zügige Umsetzung<br />
aussprach.<br />
Zur Einnahmesituation zeigte er auf, dass gerade die Einkommensteuer<br />
und die Gewerbesteuer zurück gingen. Im Vergleich zum Finanzplanungsjahr<br />
<strong>2010</strong> vom Haushaltsjahr 2009 aus gesehen hat die Gemeinde<br />
450.000 EUR mehr zu schultern, was sich auch in einer Kreditaufnahme<br />
von 300.000 EUR widerspiegelt. Die folgende Tabelle zeigt die deutlich<br />
schlechteren Steuerbedingungen der Gemeinde in diesem Jahr auf:<br />
Steuern, allgemeine Finanzzuweisungen und steuerliche Ausgaben<br />
Haushaltsjahr 2009 <strong>2010</strong> 2011 2012 2013<br />
in 1000 EUR<br />
a) Steuern<br />
Grundsteuer A 20 20 20 20 20<br />
Grundsteuer B 388 392 393 395 398<br />
Gewerbesteuer 400 320 350 350 350<br />
Einkommenssteueranteile 1712 1580 1667 1705 1971<br />
Beteiligung Umsatzsteuer 105 104 110 119 130<br />
Hundesteuer 8 8 8 8 8<br />
insgesamt 2633 2424 2548 2597 2877<br />
b) Allg. Finanzzuweisungen<br />
Schlüsselzuweisungen 1318 1323 1411 1440 1440<br />
Bedarfszuweisungen 0 0 0 0 0<br />
Sonst. allg. Zuweisungen 95 95 95 95 95<br />
insgesamt 1413 1418 1506 1535 1535<br />
Bruttoaufkommen 4046 3842 4054 4132 4412<br />
c) Steuerliche Ausgaben<br />
Gewerbesteuerumlage 89 75 82 82 82<br />
Solidarumlage 0 0 0 0 0<br />
Kreisumlage 1586 1554 1483 1376 1395<br />
insgesamt 1675 1629 1565 1458 1477<br />
Nettoaufkommen 2371 2213 2489 2674 2935<br />
Bei den kostenrechnenden Einrichtungen wurden in den vergangenen<br />
Jahren Gebührenerhöhungen beschlossen: beim Abwasser auf 2,20 EUR/<br />
cbm, beim Wasserpreis erfolgt die Anhebung zum 01.07. d. J. auf 1,40<br />
EUR/cbm.<br />
Der diesjährige Haushalt sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und<br />
Ausgaben in Höhe von 6.303.600 EUR und im Vermögenshaushalt Ein-