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Infoblatt April 2010

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Neue Tragkraftspritzen für Burggrub und Haig<br />

Zugestimmt wurde auch der Ersatzbeschaffung<br />

von zwei neuen<br />

Tragkraftspritzen der Firma Rosenbauer<br />

Modell FOX III für die Freiwilligen<br />

Feuerwehren Burggrub und<br />

Ebenso wurde den Ersatzbeschaffungen<br />

eines Kommunalfahrzeuges<br />

LADOG G 129 N 20 MaxiFlex<br />

in Höhe von 84.4150,30 EUR sowie<br />

für einen Streuer der Firma Kugel-<br />

Haig. Den Zuschlag bekam die<br />

Firma Ludwig Feuerschutz GmbH,<br />

Bindlach, zu einem Gesamtbruttopreis<br />

von 22.467,20 EUR.<br />

Ersatzbeschaffungen für den Bauhof<br />

Verlängert wurde der Fischwasserpachtvertrag<br />

mit dem Angelverein<br />

„Petri Heil“ Haßlachtal für die Gewässer<br />

an der Haßlach, Grössau<br />

und dem Weißbach um weitere<br />

mann Type Duplex SD in Höhe von<br />

21.806,75 EUR zugestimmt. Den<br />

Zuschlag erhielt die Firma BayWa<br />

AG, Kronach.<br />

Fischwasserpachtvertrag wurde verlängert<br />

zehn Jahre bis zum 31. Dezember<br />

2019. Dabei wurde eine Anhebung<br />

des Pachtzinses auf 930 EUR pro<br />

Jahr vorgenommen.<br />

Haushalt <strong>2010</strong> ist verabschiedet<br />

Zu entscheiden hatte der Gemeinderat auch über das Zahlenwerk des<br />

Haushaltes <strong>2010</strong>, der bei einer Gegenstimme unter Dach und Fach gebracht<br />

wurde. Dabei stellte Bürgermeister Albert Rubel in seiner Haushaltsrede<br />

heraus, dass die gefühlte Lage im Land besser sei als der<br />

wirkliche Zustand. Die Wirtschaft laufe nur deswegen noch so gut, weil<br />

Deutschland über einen Schuldenberg mit den Konjunkturpaketen und<br />

mit Milliardensubventionen und der Verlängerung der Kurzarbeit das<br />

wirkliche Ausmaß der Finanz- und Wirtschaftskrise überdecke. Gerade<br />

aber diese Möglichkeiten bieten auch der Gemeinde Stockheim die<br />

Chance, ein Investitionsjahr mit der Generalsanierung der Schulturnhalle<br />

Stockheim und dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Neukenroth, beide mit<br />

Investitionskosten von knapp über einer Million EUR, zu haben und dabei<br />

enorme Mittel aus dem Konjunkturpaket II zu bekommen. Im Hinblick<br />

auf den Ausbau der Ortsdurchfahrt bat er jedoch schon heute alle Verkehrsteilnehmer<br />

um Verständnis für die zu erwartenden Verkehrsbehinderungen,<br />

welche auch mit dem zusätzlichen Bau der Haßlachbrücke in<br />

einer Bauzeit von ca. fünf Monaten mit einhergehen werden.<br />

Als größere Investitionen in diesem Jahr stellte Bürgermeister Albert<br />

Rubel heraus:<br />

1301 Ausrüstungsgegenstände (Tragkraftspritzen) 22.500<br />

1301 Beschaffung von Fahrzeugen (LF 20/16) 316.300<br />

1301 Hochbaumaßnahmen (FFW Neukenroth) 150.000<br />

1301 Straßen und Plätze (FFW Neukenroth) 10.000<br />

2110 Turnhalle Stockheim, Generalsanierung 870.000<br />

6300 Straßenbau (allgemein) 50.000<br />

6303 Sanierung Ortsdurchfahrt Neukenroth (Grderwerb) 5.000<br />

6303 Sanierung Ortsdurchfahrt Neukenroth 600.000<br />

6709 Investitionszuschuss Erweiterung Straßenbeleuchtung 12.000<br />

6752 Aufbaustreuer für Ladog 21.900<br />

7000 Entwässerung (Kanalanschluss Mosth.,Büttnersz.) 27.000<br />

7511 Friedhof Burggrub 50.000<br />

7711 Ladog 85.000<br />

7909 Potentialanalyse Vision „Schwarzes Gold“ 32.100<br />

8151 Erweiterung der Wasserversorgungsanlage 10.000<br />

8410 DSL Investitionszuschuss Wolfersdorf 13.000<br />

„Schwarzes Gold“ zurückgezogen<br />

Bürgermeister Albert Rubel informierte,<br />

dass der Förderverein<br />

Bergbaugeschichte Stockheim /<br />

Neuhaus seinen Antrag „Schwarzes<br />

Gold“ bis auf weiteres zurückgezogen<br />

habe. Als Begründung wurde<br />

angeführt, dass man sich in den<br />

vergangenen drei Jahren bemüht<br />

habe, sich mit der Vision „Schwarzes<br />

Gold“ ehrlich aktiv und vor<br />

allem auch ehrenamtlich in eine<br />

Weiterentwicklung Stockheims<br />

einzubringen. Dieses Engagement<br />

sieht der Förderverein in der derzeitigen<br />

Situation der Gemeindeverwaltung<br />

weder gewürdigt noch<br />

erwünscht. Außerdem sprach sich<br />

der Verein in einem weiteren Schreiben<br />

für die Umsetzung einer<br />

kleinen Lösung aus. Das Schreiben,<br />

so der Bürgermeister, stellte<br />

zumindest einen kleinen Fortschritt<br />

der Erkenntnisse des Vereins dar,<br />

dass man eine große Lösung nicht<br />

finanzieren könne. Der kleinen Lösung<br />

mit Festplatz etc. stehe er positiv<br />

gegenüber, allerdings sollten<br />

in diese Überlegungen auch der<br />

Ausbau des Bauhofdachbodens<br />

zu einem Ausstellungsraum mit<br />

einbezogen werden. Nach Rücksprache<br />

mit Regionalmanager Willi<br />

Fehn sei auch bei dieser kleinen<br />

Lösung noch ein Zuschuss von bis<br />

zu 85 % zu erreichen. Joachim Beez<br />

(SPD) regte an, dass man vorsichtiger<br />

mit Leute umgehen sollte, die<br />

etwas „reißen“ wollen. Willi Bischoff<br />

von den Freien Wählern ergänzte,<br />

dass man mit Blick auf die kleine<br />

Lösung auf dem richtigen Weg sei.<br />

So sah dies auch Daniel Weißerth<br />

(CSU), der sich für eine zügige Umsetzung<br />

aussprach.<br />

Zur Einnahmesituation zeigte er auf, dass gerade die Einkommensteuer<br />

und die Gewerbesteuer zurück gingen. Im Vergleich zum Finanzplanungsjahr<br />

<strong>2010</strong> vom Haushaltsjahr 2009 aus gesehen hat die Gemeinde<br />

450.000 EUR mehr zu schultern, was sich auch in einer Kreditaufnahme<br />

von 300.000 EUR widerspiegelt. Die folgende Tabelle zeigt die deutlich<br />

schlechteren Steuerbedingungen der Gemeinde in diesem Jahr auf:<br />

Steuern, allgemeine Finanzzuweisungen und steuerliche Ausgaben<br />

Haushaltsjahr 2009 <strong>2010</strong> 2011 2012 2013<br />

in 1000 EUR<br />

a) Steuern<br />

Grundsteuer A 20 20 20 20 20<br />

Grundsteuer B 388 392 393 395 398<br />

Gewerbesteuer 400 320 350 350 350<br />

Einkommenssteueranteile 1712 1580 1667 1705 1971<br />

Beteiligung Umsatzsteuer 105 104 110 119 130<br />

Hundesteuer 8 8 8 8 8<br />

insgesamt 2633 2424 2548 2597 2877<br />

b) Allg. Finanzzuweisungen<br />

Schlüsselzuweisungen 1318 1323 1411 1440 1440<br />

Bedarfszuweisungen 0 0 0 0 0<br />

Sonst. allg. Zuweisungen 95 95 95 95 95<br />

insgesamt 1413 1418 1506 1535 1535<br />

Bruttoaufkommen 4046 3842 4054 4132 4412<br />

c) Steuerliche Ausgaben<br />

Gewerbesteuerumlage 89 75 82 82 82<br />

Solidarumlage 0 0 0 0 0<br />

Kreisumlage 1586 1554 1483 1376 1395<br />

insgesamt 1675 1629 1565 1458 1477<br />

Nettoaufkommen 2371 2213 2489 2674 2935<br />

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen wurden in den vergangenen<br />

Jahren Gebührenerhöhungen beschlossen: beim Abwasser auf 2,20 EUR/<br />

cbm, beim Wasserpreis erfolgt die Anhebung zum 01.07. d. J. auf 1,40<br />

EUR/cbm.<br />

Der diesjährige Haushalt sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und<br />

Ausgaben in Höhe von 6.303.600 EUR und im Vermögenshaushalt Ein-

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