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Nach harter Arbeit folgte endlich etwas ruhigere Zeit - Schwanenstadt

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<strong>Schwanenstadt</strong> > Berichte der Stadtratsmitglieder<br />

Karl Staudinger<br />

Bürgermeister<br />

Lieselotte Grötzl<br />

Stadträtin für Wirtschaft<br />

20<br />

Seite<br />

Anfang Oktober wurde mir bei einer<br />

Vorsprache bei der Landesbaudirektion<br />

mitgeteilt, dass im Zusammenhang mit<br />

der Finanzierung des Umfahrungsstraßenprojektes<br />

<strong>Schwanenstadt</strong> alle<br />

Baumaßnahmen auf ihre Sinnhaftigkeit,<br />

Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit<br />

zu überprüfen waren. Hinsichtlich der<br />

Umfahrung <strong>Schwanenstadt</strong> war dabei<br />

vor allem der Tunnel ein ganz wesentlicher<br />

Aspekt, weil ab einer Tunnel-<br />

länge von 500 m ganz besondere Sicherheitsmaßnahmen erforderlich<br />

sind, die die Kosten des gesamten Projektes sehr<br />

wesentlich beeinflussen. Die ursprünglich vorgeschlagene<br />

rigorose Kürzung des Tunnels auf etwa 320 m wurde von mir<br />

Franz Hochreiner<br />

Vizebürgermeister<br />

VERKÜRZUNG DES UMFAHRUNGSSTRASSEN-TUNNELS SORGT FÜR AUFREGUNG!<br />

Kommunale Wirtschaftsförderung 2005<br />

Die Stadtgemeinde€hat durch die Fortführung<br />

der Wirtschaftsförderung, trotz<br />

Anmerkung im Prüfbericht, Fördermaßnahmen<br />

zu reduzieren, eine wichtige<br />

Entscheidung zur Entlastung der Schwanenstädter<br />

Betriebe getroffen. Folgende<br />

Förderungen bzw. Zuschüsse können<br />

bei der Stadtgemeinde weiterhin beantragt<br />

werden: Zur Förderung von Betriebsansiedelungen<br />

wird bei der Neugründung<br />

eines Betriebes in <strong>Schwanenstadt</strong>,<br />

ab mehr als einem <strong>Arbeit</strong>nehmer,<br />

bis maximal 50% der Kommunalsteuer refundiert. Diese<br />

Förderung wird maximal auf die Dauer der ersten drei Jahre der<br />

Betriebsgründung gewährt. Die Förderung von Schwanenstädter<br />

klein- und mittelständischen Betrieben erfolgt<br />

durch die Gewährung von Zinszuschüssen zu Darlehen oder<br />

Krediten, aufgenommen bei einem Schwanenstädter Kreditinstitut,<br />

zur Anschaffung von Betriebsmitteln und zu Betriebsverbesserungen.<br />

Dazu wird ein Zinsenzuschuss von 50 % des<br />

Bürgeszinssatzes, maximal aber 3% auf 5 Jahre gewährt. Die<br />

Kreditobergrenze beträgt € 22.000,00. Zur Förderung der<br />

<strong>Schwanenstadt</strong> • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde<br />

kategorisch abgelehnt, weshalb den Vertretern der Stadtgemeinde<br />

am 15.2.2005 ein Kompromissvorschlag mit einer Länge von<br />

knapp 500 m präsentiert wurde. Die Kosteneinsparung liegt dabei<br />

bei rund 1,0 Mio. Euro und die jährlichen Betriebsaufwendungen<br />

für den Tunnelbetrieb verringern sich um rund Euro 11.000,--.<br />

Laut Aussage der planenden Fachleute ergibt diese Maßnahme<br />

für die Anrainer keine Verschlechterungen, weil die Straße in<br />

diesem Bereich (von der Leeb-Straße bis kurz vor der süd-östlichen<br />

Friedhofecke) etwa 8-9 m unter dem natürlichen Niveau<br />

liegt. Sollten aber trotzdem Lärmschutzmaßnahmen notwendig<br />

werden, kommen diese gewiss zur Ausführung. Den Gemeindevertretern<br />

wurde bei der Besprechung am 15.2.2005 auch mitgeteilt,<br />

dass diese aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus<br />

notwendige Veränderung des Projektes zu keiner Verzögerung<br />

führen wird, wenn die Gemeinde hiezu ihre Zustimmung gibt.<br />

30 Jahre Stadtturmgalerie<br />

Eines der langlebigsten Kulturangebote in <strong>Schwanenstadt</strong> ist die Stadtturmgalerie, die seit dem Jahr 1975<br />

besteht. Seit dreißig Jahren wird im regelmäßigen Ausstellungsbetrieb eine breite Palette bildnerischer Kunst<br />

präsentiert. Auch für das Jahr 2005 sind wieder sechs Ausstellungen geplant. Mit der Vernissage zur Ausstellung<br />

„Erdmuthe Scherzer-Klinger, Bilder und Zeichnungen“ am 2. März 2005 startete das neue Galeriejahr. Der<br />

Betrieb der Stadtturmgalerie erforderte im Jahr 2004 einen Zuschussbetrag von € 7.620,--. Einnahmen erlöste<br />

die Stadt in diesem Bereich aus Verkaufsprovisionen (20 % vom Verkaufserlös) und Firmensponsoring. Dass<br />

der Galeriebetrieb so günstig möglich ist, ist auf das ehrenamtliche Engagement unseres Galerieteams<br />

zurückzuführen. Frau Inge Rigo hat im Sommer 2003 die Leitung von Konsulent Hannes Hackl übernommen<br />

und betreut die Stadtturmgalerie in vereinsähnlicher Struktur mit 9 weiteren Mitarbeiterinnen in vorbildlicher<br />

Art und Weise. Herzlichen Dank dafür!<br />

Laien-Defibrillator wurde angeschafft<br />

Durch die Anschaffung eines Laien-Defibrillators wird es Ihnen in Zukunft möglich sein, noch effizienter Erste Hilfe bei Atem-Kreislaufstillstand<br />

leisten zu können. Laien-Defibrillatoren gelten in Expertenkreisen als einfach zu bedienende Geräte, die bei einem<br />

plötzlichen Herzstillstand eingesetzt werden. <strong>Nach</strong> dem Einschalten analysiert der Defibrillator selbständig Herzfrequenz und EKG<br />

und leitet den Anwender in Bild und Ton Schritt für Schritt an. Durch Stromschocks durchbricht das Gerät das Herzkammerflimmern<br />

und stellt den regelmäßigen Herzrhythmus wieder her. Das mobile Gerät, das netto ca. € 2.600 kostet, wird je zur Hälfte durch die<br />

Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong> und dem Land Oberösterreich finanziert. Es wird im Seniorenheim <strong>Schwanenstadt</strong> aufgestellt. Dort ist<br />

es rund um die Uhr einsatzbereit und steht allen Hilfeleistenden jederzeit zur Verfügung. Auch wenn der Defibrillator ohne<br />

Vorkenntnisse von Laien bedient werden kann, sind Schulungsmaßnahmen vorgesehen.<br />

Lehrlingsbeschäftigung wurde der Betrag von € 8,00 pro<br />

Lehrling und vollem Beschäftigungsmonat beibehalten, wobei<br />

der Wohnsitz des Lehrlings nicht maßgebend ist. Die<br />

Zuschüsse, die an die jeweiligen Ausbildungsfirmen ausbezahlt<br />

werden, betrugen 2002 € 7.700,00, 2003 € 5.900,00 und 2004<br />

€ 4.300,00. Derzeit werden in <strong>Schwanenstadt</strong> ca.120 Lehrlinge<br />

ausgebildet. Der Zuschuss zum Stadtmarketing wurde für die<br />

nächsten drei Jahre mit insgesamt € 90.000,00 beschlossen.<br />

Derzeit wird die Lenkungsgruppe, die innerhalb einer ARGE<br />

(<strong>Arbeit</strong>sgemeinschaft bürgerlichen Rechts) die Interessen der<br />

Wirtschaft vertreten wird, von der Firma CIMA zusammengestellt.<br />

Diese setzt sich überwiegend aus Vertretern der<br />

Wirtschaft, der Gemeinde (4 Mandatare) sowie aus Vertretern<br />

der Vereine zusammen. Der „ARGE Stadtentwicklung<br />

<strong>Schwanenstadt</strong>“ liegt ein Kooperationsvertrag zugrunde, der<br />

zwischen der Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong> und dem<br />

Tourismusverband zu je 50 %-Anteile auf die Dauer von 3<br />

Jahren geschlossen wird. Der Kooperationsvertrag bedarf der<br />

aufsichtsbehördlichen Genehmigung und wird erst mit<br />

Erteilung derselben rechtswirksam. Sollten Sie nähere<br />

Informationen zu den Förderungen und zum Stadtmarketing<br />

haben, steht Ihnen das Stadtamt und meine Person, als

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