Nach harter Arbeit folgte endlich etwas ruhigere Zeit - Schwanenstadt
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<strong>Schwanenstadt</strong> > Berichte der Stadtratsmitglieder<br />
Karl Staudinger<br />
Bürgermeister<br />
Lieselotte Grötzl<br />
Stadträtin für Wirtschaft<br />
20<br />
Seite<br />
Anfang Oktober wurde mir bei einer<br />
Vorsprache bei der Landesbaudirektion<br />
mitgeteilt, dass im Zusammenhang mit<br />
der Finanzierung des Umfahrungsstraßenprojektes<br />
<strong>Schwanenstadt</strong> alle<br />
Baumaßnahmen auf ihre Sinnhaftigkeit,<br />
Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit<br />
zu überprüfen waren. Hinsichtlich der<br />
Umfahrung <strong>Schwanenstadt</strong> war dabei<br />
vor allem der Tunnel ein ganz wesentlicher<br />
Aspekt, weil ab einer Tunnel-<br />
länge von 500 m ganz besondere Sicherheitsmaßnahmen erforderlich<br />
sind, die die Kosten des gesamten Projektes sehr<br />
wesentlich beeinflussen. Die ursprünglich vorgeschlagene<br />
rigorose Kürzung des Tunnels auf etwa 320 m wurde von mir<br />
Franz Hochreiner<br />
Vizebürgermeister<br />
VERKÜRZUNG DES UMFAHRUNGSSTRASSEN-TUNNELS SORGT FÜR AUFREGUNG!<br />
Kommunale Wirtschaftsförderung 2005<br />
Die Stadtgemeinde€hat durch die Fortführung<br />
der Wirtschaftsförderung, trotz<br />
Anmerkung im Prüfbericht, Fördermaßnahmen<br />
zu reduzieren, eine wichtige<br />
Entscheidung zur Entlastung der Schwanenstädter<br />
Betriebe getroffen. Folgende<br />
Förderungen bzw. Zuschüsse können<br />
bei der Stadtgemeinde weiterhin beantragt<br />
werden: Zur Förderung von Betriebsansiedelungen<br />
wird bei der Neugründung<br />
eines Betriebes in <strong>Schwanenstadt</strong>,<br />
ab mehr als einem <strong>Arbeit</strong>nehmer,<br />
bis maximal 50% der Kommunalsteuer refundiert. Diese<br />
Förderung wird maximal auf die Dauer der ersten drei Jahre der<br />
Betriebsgründung gewährt. Die Förderung von Schwanenstädter<br />
klein- und mittelständischen Betrieben erfolgt<br />
durch die Gewährung von Zinszuschüssen zu Darlehen oder<br />
Krediten, aufgenommen bei einem Schwanenstädter Kreditinstitut,<br />
zur Anschaffung von Betriebsmitteln und zu Betriebsverbesserungen.<br />
Dazu wird ein Zinsenzuschuss von 50 % des<br />
Bürgeszinssatzes, maximal aber 3% auf 5 Jahre gewährt. Die<br />
Kreditobergrenze beträgt € 22.000,00. Zur Förderung der<br />
<strong>Schwanenstadt</strong> • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde<br />
kategorisch abgelehnt, weshalb den Vertretern der Stadtgemeinde<br />
am 15.2.2005 ein Kompromissvorschlag mit einer Länge von<br />
knapp 500 m präsentiert wurde. Die Kosteneinsparung liegt dabei<br />
bei rund 1,0 Mio. Euro und die jährlichen Betriebsaufwendungen<br />
für den Tunnelbetrieb verringern sich um rund Euro 11.000,--.<br />
Laut Aussage der planenden Fachleute ergibt diese Maßnahme<br />
für die Anrainer keine Verschlechterungen, weil die Straße in<br />
diesem Bereich (von der Leeb-Straße bis kurz vor der süd-östlichen<br />
Friedhofecke) etwa 8-9 m unter dem natürlichen Niveau<br />
liegt. Sollten aber trotzdem Lärmschutzmaßnahmen notwendig<br />
werden, kommen diese gewiss zur Ausführung. Den Gemeindevertretern<br />
wurde bei der Besprechung am 15.2.2005 auch mitgeteilt,<br />
dass diese aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus<br />
notwendige Veränderung des Projektes zu keiner Verzögerung<br />
führen wird, wenn die Gemeinde hiezu ihre Zustimmung gibt.<br />
30 Jahre Stadtturmgalerie<br />
Eines der langlebigsten Kulturangebote in <strong>Schwanenstadt</strong> ist die Stadtturmgalerie, die seit dem Jahr 1975<br />
besteht. Seit dreißig Jahren wird im regelmäßigen Ausstellungsbetrieb eine breite Palette bildnerischer Kunst<br />
präsentiert. Auch für das Jahr 2005 sind wieder sechs Ausstellungen geplant. Mit der Vernissage zur Ausstellung<br />
„Erdmuthe Scherzer-Klinger, Bilder und Zeichnungen“ am 2. März 2005 startete das neue Galeriejahr. Der<br />
Betrieb der Stadtturmgalerie erforderte im Jahr 2004 einen Zuschussbetrag von € 7.620,--. Einnahmen erlöste<br />
die Stadt in diesem Bereich aus Verkaufsprovisionen (20 % vom Verkaufserlös) und Firmensponsoring. Dass<br />
der Galeriebetrieb so günstig möglich ist, ist auf das ehrenamtliche Engagement unseres Galerieteams<br />
zurückzuführen. Frau Inge Rigo hat im Sommer 2003 die Leitung von Konsulent Hannes Hackl übernommen<br />
und betreut die Stadtturmgalerie in vereinsähnlicher Struktur mit 9 weiteren Mitarbeiterinnen in vorbildlicher<br />
Art und Weise. Herzlichen Dank dafür!<br />
Laien-Defibrillator wurde angeschafft<br />
Durch die Anschaffung eines Laien-Defibrillators wird es Ihnen in Zukunft möglich sein, noch effizienter Erste Hilfe bei Atem-Kreislaufstillstand<br />
leisten zu können. Laien-Defibrillatoren gelten in Expertenkreisen als einfach zu bedienende Geräte, die bei einem<br />
plötzlichen Herzstillstand eingesetzt werden. <strong>Nach</strong> dem Einschalten analysiert der Defibrillator selbständig Herzfrequenz und EKG<br />
und leitet den Anwender in Bild und Ton Schritt für Schritt an. Durch Stromschocks durchbricht das Gerät das Herzkammerflimmern<br />
und stellt den regelmäßigen Herzrhythmus wieder her. Das mobile Gerät, das netto ca. € 2.600 kostet, wird je zur Hälfte durch die<br />
Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong> und dem Land Oberösterreich finanziert. Es wird im Seniorenheim <strong>Schwanenstadt</strong> aufgestellt. Dort ist<br />
es rund um die Uhr einsatzbereit und steht allen Hilfeleistenden jederzeit zur Verfügung. Auch wenn der Defibrillator ohne<br />
Vorkenntnisse von Laien bedient werden kann, sind Schulungsmaßnahmen vorgesehen.<br />
Lehrlingsbeschäftigung wurde der Betrag von € 8,00 pro<br />
Lehrling und vollem Beschäftigungsmonat beibehalten, wobei<br />
der Wohnsitz des Lehrlings nicht maßgebend ist. Die<br />
Zuschüsse, die an die jeweiligen Ausbildungsfirmen ausbezahlt<br />
werden, betrugen 2002 € 7.700,00, 2003 € 5.900,00 und 2004<br />
€ 4.300,00. Derzeit werden in <strong>Schwanenstadt</strong> ca.120 Lehrlinge<br />
ausgebildet. Der Zuschuss zum Stadtmarketing wurde für die<br />
nächsten drei Jahre mit insgesamt € 90.000,00 beschlossen.<br />
Derzeit wird die Lenkungsgruppe, die innerhalb einer ARGE<br />
(<strong>Arbeit</strong>sgemeinschaft bürgerlichen Rechts) die Interessen der<br />
Wirtschaft vertreten wird, von der Firma CIMA zusammengestellt.<br />
Diese setzt sich überwiegend aus Vertretern der<br />
Wirtschaft, der Gemeinde (4 Mandatare) sowie aus Vertretern<br />
der Vereine zusammen. Der „ARGE Stadtentwicklung<br />
<strong>Schwanenstadt</strong>“ liegt ein Kooperationsvertrag zugrunde, der<br />
zwischen der Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong> und dem<br />
Tourismusverband zu je 50 %-Anteile auf die Dauer von 3<br />
Jahren geschlossen wird. Der Kooperationsvertrag bedarf der<br />
aufsichtsbehördlichen Genehmigung und wird erst mit<br />
Erteilung derselben rechtswirksam. Sollten Sie nähere<br />
Informationen zu den Förderungen und zum Stadtmarketing<br />
haben, steht Ihnen das Stadtamt und meine Person, als