Nach harter Arbeit folgte endlich etwas ruhigere Zeit - Schwanenstadt

Schwanenstadt > Aktuelles aus dem Rathaus
Gruppe 1, das sind jene Schulden deren Annuität zur Gänze
aus ordentlichen Haushaltsmitteln gedeckt werden, betragen
am Ende des Finanzjahres 2004 voraussichtlich € 238.592,01.
Die Schulden der Gruppe 2, das sind jene Schulden, deren
Schuldendienst mindestens zur Hälfte durch Gebühren und
Abgaben bedeckt werden, belaufen sich zum Ende des
Finanzjahres 2004 auf € 1,995.441,70 (€ 1,160.084,89 für
Wohnbauförderungen und € 833.995,62 für Kanalbaudarlehen).
Schließlich betragen die Schulden der Gruppe 3, deren
Schuldendienst von anderen Gebietskörperschaften getragen
und in den nächsten Jahren nicht zurückgefordert
werden, zum Ende des Finanzjahres 2004 € 121.723,39. Die
normal verzinsten Schulden ergeben zu Beginn des Finanzjahres
2005 nur mehr eine Kopfquote von € 57,75 pro Einwohner
bzw. 2,80 % der Einnahmen des ordentlichen Haushalts.
Weitere Beschlüsse
Neben der Beschlussfassung des Voranschlages und des
Dienstpostenplanes für das Jahr 2005 wurden noch folgende
weitere Beschlüsse gefasst:
• Der Kassenkredit wurde in der Höhe von € 581.400,00 festgesetzt
(Allgemeine Sparkasse Oberösterreich Bank AG,
Geschäftsstelle Schwanenstadt € 290.700,00 und Raiffeisenbank
Region Schwanenstadt € 290.700,00).
• Schwanenstädter Veranstaltern wird bei Lustbarkeitsabgabenabrechnungen
50 % und Veranstaltern aus den
angrenzenden Gemeinden 25 % als Subvention vergütet. Bei
Kulturveranstaltungen werden generell 100 % der errechneten
Lustbarkeitsabgabe als Subvention nachgesehen.
• Die Subventionen wurden für den ÖTB-TV Schwanenstadt 1870
mit € 2.900,00, für den Sportclub Schwan Schwanenstadt
mit € 21.800,00, für die Österreichische Turn- und Sport-
UNION Schwanenstadt mit € 3.855,00 festgesetzt. Die
übrigen Vereinssubventionen wurden gemäß der bei der
Gemeinderatssitzung vorgelegenen Liste beschlossen.
• Der Betriebsverlust der öffentlichen Erlebnissauna und der
Kunsteisbahn, der der Stadtgemeinde Schwanenstadt durch
die Vorlage des jährlichen Jahresabschlusses nachzuweisen
ist, wird bis zur maximalen Höhe von € 21.801,85
(=Gesamtsumme aus dem Betrieb der Kunsteisbahn und der
Erlebnissauna) ausgeglichen. Sollte sich aufgrund verschiedener
Umstände (witterungsbedingte Umsatzeinbußen
etc.) ein höherer Abgang ergeben, so ist über die Abdeckung
dieses Abgangs in der auf die Feststellung des Betriebsergebnisses
folgenden Sitzung des Gemeinderats zu beraten
und zu beschließen.
• Der Betriebsverlust der Ballsporthalle aus dem Geschäftsjahr
2004 wird in der der Stadtgemeinde durch die Vorlage des
Jahresabschlusses nachgewiesenen Höhe nach Prüfung
desselben durch den Finanzausschuss ausgeglichen.
Mittelfristiger Finanzplan 2005 bis 2008
Der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2008 sieht
die nachstehend angeführten Einnahmen und Ausgaben sowie
die sich daraus ergebende voraussichtliche freie Finanzspitze vor:
Jahr Einnahmen Ausgaben Jahressaldo freie
+/- Finanzspitze
2005
2006
2007
2008
€ 8.536.000 € 8.536.000
€ 8.441.200 € 8.568.600
€ 8.689.200 € 8.710.600
€ 8.888.900 € 8.817.700
€ 0
€ - 127.400
€ - 21.400
€ + 71.200
€ 0
€ - 127.400
€ - 148.800
€ - 77.600
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Schwanenstadt • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde
Gebühren und Tarife
Die Gebühren und Tarife wurden wie folgt festgesetzt:
a) Grundsteuer
Die Hebesätze werden wir folgt festgesetzt:
Grundsteuer A mit 500 v. H. des Steuermessbetrages
Grundsteuer B mit 500 v. H. des Steuermessbetrages
b) Lustbarkeitsabgabe
Lustbarkeitsabgabe (Kartenabgabe) mit 15 v. H. des Preises
Lustbarkeitsabgabe für Filme 5 v. H. des Preises
c) Hundeabgabe
für den 1. Hund € 30,00
für jeden weiteren Hund € 30,00
für einen Wachhund € 20,00
d) Wassergebühr incl. Ust. excl. Ust.
Wasserbezugsgebühr pro m 3 € 1,24 € 1,13
Wasserbezugsgebühr für Bauwasser bei Kleinhausbauten
pro Jahr Gegenwert für 40 m 3 Wasser*)
Wassermessergebühr 3 m 3 und 7 m 3
Zähler pro Quartal € 3,20 € 2,91
Wassermessergebühr 20 m 3 € 5,00 € 4,55
Zähler pro Quartal
Wasserleitungsanschlussgebühr pro m 2 € 11,25 € 10,23
mindestens jedoch pro
Haus / Liegenschaft € 1.688,50 € 1.535,00
Wasserleitungsbereitstellungsgebühr
Gegenwert für 40 m 3 Wasser*)
e) Kanalgebühr incl. Ust. excl. Ust.
Kanalbenützungsgebühr pro m 3 € 2,92 € 2,65
Kanalanschlussgebühr pro m 2 € 18,76 € 17,05
mindestens jedoch pro
Haus / Liegenschaft € 2.813,80 € 2.558,00
Kanalbereitstellungsgebühr Gegenwert für 40 m 3 Wasser*)
f) Abfallabfuhrgebühren incl. Ust. excl. Ust.
1) pro 90 l Tonne Hausabfall
(Tarif 1 + 4) je Abfuhr € 9,25 € 8,41
2) pro 800 l Container Hausabfall
(Tarif 2) je Abfuhr € 82,00 € 74,55
3) pro 1100 l Container Hausabfall
(Tarif 5) je Abfuhr € 112,84 € 102,58
4) pro 120 l Biotonne
(Tarif 11) je Abfuhr € 3,12 € 2,84
5) pro 240 l Biotonne
(Tarif 12) je Abfuhr € 3,93 € 3,57
6) pro Abfallsack
(Verkauf im Stadtamt) € 6,12 € 5,56
Für hausabfallähnliche Gewerbeabfälle gelten die Gebühren nach
Ziffer 1, 2 u. 3.
g) Seniorenheimgebühren incl. Ust. excl. Ust.
1) ohne Pflegegeldeinstufung:
1.1 Standardgebühr für
Einbettzimmer € 52,14 € 47,40
1.2 Standardgebühr für
Zweibettzimmer je Person € 50,01 € 45,50
1.3 Standardgebühr für Zweibettzimmer allein (für jene, die
bereits ein solches bewohnen) € 65,45 € 59,50
1.4 Standardgebühr für Zweibettzimmer
allein (bei Neubezug) € 77,88 € 70,80
1.5 Standardgebühr für Zweibettzimmer
vorübergehend alleine € 56,21 € 51,10