Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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12. Aufstellung des Haushaltsplanes 2011<br />
Der Ortsbeirat beantragt, für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen Mittel im<br />
Haushaltsplan 2011 einzustellen:<br />
1. Anschaffung neuer Spielgeräte für den Kinderspielplatz an der Erzhütter Straße.<br />
2. Ausweisung eines Rundwanderweges an geschichtlich interessanten<br />
Örtlichkeiten.<br />
3. Aufstellung von Bänken entlang des Rundwanderweges und geschichtlich<br />
interessanten Örtlichkeiten.<br />
4. Erstellung von Schildern und Erklärungstafeln an geschichtlich interessanten<br />
Örtlichkeiten.<br />
5. Herstellung des städt. Parkplatzes vor dem Kinderspielplatz an der Erzhütter<br />
Straße.<br />
6. Herstellung des Fahrweges von der Erzhütter Straße kommend zum Prot.<br />
Gemeindehaus.<br />
7. Ergreifung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Ortsbezirk (Erzhütter Straße).<br />
8. Anbindung der „Welschgasse“an die Rütschhofstraße als Fuß- bzw. Radweg<br />
über das Gelände der ehem. Schlammentwässerung.<br />
9. Durchgängige Beleuchtung der Rütschhofstraße auf Seiten der Kläranlage.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
________________________________________________<br />
13. Mitteilungen<br />
Ortsvorsteher Peermann teilt folgendes mit:<br />
1. Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von Ortsbeiratsmitglied Grossnick aus<br />
der Ortsbeiratssitzung vom 26.11.2009 bezüglich des Verbleibes der Einrichtung<br />
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