Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Beschluss:
Die Verwaltung soll veranlassen, dass an geschichtlich interessanten Örtlichkeiten im
Ortsbezirk Erzhütten/Wiesenthalerhof Erklärungstafeln angebracht werden. Auf
diesen Schildern und Tafeln soll eine Beschreibung der geschichtlichen
Gegebenheiten aufgeführt werden, die zu der jeweiligen Örtlichkeit bekannt sind
bzw. die zu diesen führen. Der Text und der Aufstellungsplatz werden im Ortsbeirat
festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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6. Ganzjährige Aufstellung eines Grünabfallcontainers
Ortsbeiratsmitglied Kuhn erläutert den Antrag der CDU-Fraktion (Anlage).
Ortsbeiratsmitglied Ullrich erklärt, die Aufstellung eines ganzjährigen
Grünabfallcontainers sei begrüßenswert. Jedoch müsse zusätzlich zwingend eine
Leiter mit Podest bereitgestellt werden, sonst sei es gerade für die älteren
Bürgerinnen und Bürger schwierig, die Grünabfälle zu entsorgen.
Ortsvorsteher Peermann informiert darüber, den Werkleiter des ASK in einem
Gespräch darauf hingewiesen zu haben, wonach der Ortsbezirk schon einmal in
Besitz einer solchen Leiter gewesen und diese im Zuge der Auflösung des
Ortsbeirates im Jahr 2004 beim ASK eingelagert worden sei. Daraufhin sei eine
dahingehende Prüfung zugesagt worden. Er werde sich mit dem ASK diesbezüglich
noch einmal in Verbindung setzen.
Nach kurzer Beratung fasst der Ortsbeirat folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird veranlasst, ganzjährig einen Grünabfallcontainer mit Leiter und
Podest am Friedhof im Ortsbezirk aufzustellen. Die Anzahl der Leerungen pro Monat
wird vom Ortsbeirat Erzhütten/Wiesenthalerhof festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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