Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

11. Wiedereinführung eines Wochenmarktes im
Ortsbezirk
12. Aufstellung des Haushaltsplanes 2011
13. Mitteilungen
14. Anfragen
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1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ulrich Wagner, Hahnbrunnerstraße 61, 67659 Kaiserslautern:
1. Herr Wagner verweist auf seine in der Ortsbeiratssitzung am 27.08.2009 gestellte
Frage bezüglich der Installierung eines Gestells im Bereich der Buswendeschleife
Wiesenthalerhof, bei Straße Steigerhügel, um den Maibaum sicherer und mit
weniger Aufwand aufstellen zu können und die diesbezüglich in der
Ortsbeiratssitzung am 26.11.2009 vom Ortsvorsteher verlesene Antwort der
Verwaltung mit einer Kostenangabe von 6.000,--€ für die Maßnahme.
Er erklärt, wonach der Heimatverein eine solche Vorrichtung in Eigenleistung
erstellen wolle und fragt an, ob von der Verwaltung hierfür die Genehmigung
erteilt werde.
2. Herr Wagner fragt an, weshalb die im Veranstaltungskalender des Ortsbezirkes
eingetragenen Termine nicht abgestimmt worden seien. Er verweist auf eine
Terminüberschneidung von Veranstaltungen des Heimatvereines und des
Sportvereines am 04.12.2010.
Ortsvorsteher Peermann erklärt, die Termine seien in einer gemeinsamen Sitzung
mit den Vereinen am 04.12.2009 festgelegt worden. Im Anschluss daran sei den
Vereinen der komplette Veranstaltungskalender mit allen Terminen per E-Mail
zugestellt worden.
Ortsbeiratsmitglied Ullrich erklärt die Bereitschaft, den Termin des Sportvereines
am 04.12.2010 zu verlegen.
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