Unsere Stadt in den Jahren - Stadt Helmstedt

Verwaltungsbericht
Unsere Stadt in den Jahren
2006 - 2011

Inhaltsverzeichnis
Themenbereich Seite
Vorwort zum Berichtszeitraum 3 - 4
Stabsstelle 10: Gemeindeorgane, Öffentlichkeitsarbeit, Sekretariat und
Städtepartnerschaften
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit 5 - 7
Gemeindeorgane 7 - 8
Partnerschaften 8 - 9
Fachbereich 11: Wirtschaft, Tourismus, Kultur
Stadtarchiv 10 - 11
Brunnentheater 11 - 12
Stadtbücherei 12 - 14
Heimat- und Kulturpflege 14 - 15
Wirtschaftsförderung 15 - 25
Stadtentwicklung/Statistik 25 - 28
Stadtentwicklung/Tagebausee 29 - 33
Technologiezentren 33 - 37
Märkte und Veranstaltungen 38
Tourismus 39 - 42
Projekt Grenzenlos 43 - 47
Helmstedter Universitätstage 48 - 50
Fachbereich 12: Jugend, Schulen und Sport
Grundschulen 51 - 57
Sonstige Jugendarbeit 58 - 61
Kindertagesstätten 61 - 67
Jugendeinrichtungen 67 - 70
Förderung des Sports 70 - 72
Maschstadion 73 - 74
Ereignisse aus dem Bereich der Bäder 74
Beauftragte für besondere Aufgaben
Gleichstellungsbeauftragte 75 - 77
Stabsstelle 20: Zentrale Steuerungsunterstützung/Projekt NKH
Entscheidungsvorbereitung, Controlling (Ziele) und Projekte 78 - 82
Organisationsentwicklung 82 – 83
Personalentwicklung 83 - 84
Projektplanung Neues Kommunales Haushaltsrecht (Grafik) 85
Fachbereich 21: Verwaltungs- und Personalservice, Informationstechnologie
Telekommunikation und Informationstechnologien 86 - 90
Verwaltungsservice 90 - 92
Personalservice 92 - 93
Fachbereich 22: Finanzservice, Haushalt
Finanzwirtschaftliche Steuerung u. Teil-Hh Allgemeine Finanzwirtschaft 94 - 102
Kommunale Abgaben u. allgemeine Finanzwirtschaft 102 - 105
Fachbereich 24: Ordnung, Recht, Liegenschaften, Soziales
Einwohnerwesen 106
Personenstandswesen 106 - 107
Wahlen und Statistik 107
Rechtsstreitigkeiten, Bußgelder, Versicherungen 107 – 108
Wohngeld 108 - 109
Straßenverkehr 109 - 110
Feuerwehr 110 - 112
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Öffentliche Sicherheit und Ordnung 112 - 113
Liegenschaften 113 - 115
Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH/ Eigengesellschaft) 116 - 120
Stabsstelle 30: Zentrale Immobilienwirtschaft
Gebäudewirtschaft, Gewerbegrundstücke 121 - 125
Fachbereich 31: Planen und Bauen
Planen und Bauen – Räumliche Planung 126 - 130
Stadtsanierung 130 - 135
Bauaufsicht und Bauordnung 135 - 136
Denkmalschutz und Denkmalpflege 136 - 139
Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt 139 - 141
Wohnraum- und Wohnungsbauförderung 141 - 145
Fachbereich 32: Straßen, Natur, Umwelt
Verkehrsflächen und –Anlagen, ÖPNV 146
Straßenbaumaßnahmen 146
Erschließung von Wohnbaugebieten 146 - 147
Straßensanierungen 147 - 148
Brückensanierungen 148 - 149
Südumgehung und Kommunale Entlastungsstraße 149
Straßenreinigung und Winterdienst 149 - 150
Öffentliche Parkplätze und Parkbauten 150 - 151
Straßenbeleuchtung 151 - 154
ÖPNV-Einrichtungen; öffentlicher Nahverkehr 154 - 155
Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Kinderspielplätze 155 - 156
Grünflächenkataster 156
Landschafts- und Grünordnungsplanung 157
Gewässer 157 - 158
Sonstiges – Sternberger Teich 158
Umweltschutz 159
Friedhofswesen 159
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Vorwort zum Berichtszeitraum
Am 31.10.2011 wird die aktuelle Wahlperiode des Rates der Stadt Helmstedt enden. Wir
nehmen dies zum Anlass, auf die Arbeit der vergangenen fünf Jahre zurückzuschauen. Eine
Reihe von Vorhaben sind im Berichtszeitraum auf den Weg gebracht bzw. bereits umgesetzt
worden.
Mit dem Neubau des Parkhauses Edelhöfe und den Maßnahmen im Sanierungsgebiet Nord-
östliche Innenstadt wie der Umgestaltung des öffentlichen Verkehrsraumes im Bereich der
Schuh- und Georgienstraße sowie des Papenberges ist es der Stadt Helmstedt gelungen,
die Revitalisierung und Entwicklung der Nordöstlichen Innenstadt sichtbar umzusetzen. Die
Aktivitäten der Quartiersinitiative „Herzstück Neumärker“ und der Arbeitsgruppe „Campus“
stellen weitere Bausteine dar, die zur Belebung und Erhaltung unserer historischen Innen-
stadt beitragen.
Es gilt in der Stadt Helmstedt auch weiterhin, den längst angebrochenen Strukturwandel po-
sitiv mitzugestalten und den Focus noch stärker auf die interkommunale Zusammenarbeit zu
lenken, um gemeinsam an der wirtschaftlichen Zukunft und der damit verbundenen Sicher-
heit der Arbeitsplätze in der Region Helmstedt zu arbeiten. Mehr als in der Vergangenheit
werden wir zukünftig gefordert sein, Wege zu finden, die den Menschen in unserer Region,
Perspektiven für Arbeit und Leben aufzeigen.
Ein besonderes Augenmerk gilt hier der Nachnutzung der Tagebaue Helmstedt/Wulfersdorf
zu einem touristisch reizvollen Bade- und Freizeitgewässer. Schon jetzt wird der See von
vielen Spaziergängern und Radfahrern besucht. Seit August dieses Jahres werden „Führun-
gen am See“ durch geschulte Gästeführer/innen angeboten informieren über die Tagebau-
geschichte sowie die Entwicklung und geplante Nutzung des Gewässers.
Eine wichtige Aufgabe sieht die Stadt Helmstedt in der Betreuung der Kleinsten in unserer
Stadt. Mit einem bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung dokumentieren wir unser
erklärtes Ziel, bessere Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf her-
zustellen. Das finanzielle Engagement der Stadt Helmstedt erfolgt im Rahmen der Beteili-
gung an den Investitions- und Betriebskosten der einzelnen Kindertageseinrichtungen. Darü-
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er hinaus stehen auch der Ausbau von Hortbetreuungsmöglichkeiten und die ganztägige
Betreuung von Schulkindern im Focus unseres Handelns.
Viele kulturelle Angebote haben das Leben in der Stadt Helmstedt bereichert, wie beispiels-
weise das Ludgerfest anl. 1.200 Jahre Liudger rund um die Begegnungsstätte des Klosters
St. Ludgerus, Aktionen von Ab in die Mitte zur Stärkung der Innenstadt, das Internationale
Symposium anl. des 20-jährigen Jubiläums zum Mauerfall, die Helmstedter Kulturnacht, die
Helmstedter Universitätstage und die Einweihung des Mehrgenerationenspielplatzes sowie
die 825-Jahrfeier des Ortsteiles Emmerstedt.
Sehr erfreulich ist die positive Resonanz auf die Helmstedter Universitätstage. Der Publi-
kumszuspruch zeigt, dass sich die Veranstaltung wachsender regionaler und überregionaler
Bekanntheit und Beliebtheit erfreut und somit das kulturelle Gewicht der Stadt Helmstedt
erhöht.
Wegen der zunehmend schwieriger werdenden finanziellen Situation in unserer Stadt steht
auch zukünftig eine effektivere und sparsamere Aufgabenerledigung als Ziel an erster Stelle.
Auch die Haushaltskonsolidierung wird in den kommenden Jahren noch stärker im Vorder-
grund stehen müssen, damit unsere Handlungsspielräume nicht noch mehr durch einen
wachsenden Schuldenberg und damit verbundene Zinsbelastungen eingeschränkt werden.
Helmstedt, im September 2011
(Heinz-Dieter Eisermann)
Bürgermeister
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Stabsstelle 10: Gemeindeorgane, Öffentlichkeitsarbeit, Sekretariat
und Städtepartnerschaften
Produkt 1161: Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
Die zentral geführte Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Helmstedt (Produkt
1161) gehört seit dem 01.07.2010 zur Stabsstelle 10 und ist direkt dem Bürgermeister bzw.
dessen Vertreter unterstellt.
Presseinformationen
Presseinformationen der Stadt Helmstedt werden zentral durch die Pressestelle herausge-
ben. Sie dient damit als Schnittstelle zwischen Rathaus und Presse. Allgemeines Ziel der
Informations- und Pressearbeit der Stadt Helmstedt ist es, zu agieren und nicht auf Anfragen
der Presse reagieren zu müssen. Hierzu ist ein ständiger Dialog mit allen Fachbereichen des
Rathauses erforderlich. Die Information der Bürgerinnen und Bürger ist in Zeiten der Um-
strukturierung der Verwaltung, der finanziellen Engpässe und der Bürgeremanzipation zu-
nehmend wichtiger geworden. Entsprechend zu berücksichtigen sind hierbei auch die mo-
dernen Kommunikationsmedien wie Internet und Newsletter. Zurzeit nutzen rund 400 News-
letter-Empfänger das Angebot, per E-mail mit aktuellen Pressemeldungen der Stadt
Helmstedt versorgt zu werden.
Durchschnittlich werden jährlich ca. 200 schriftliche Presseinformationen an die Presse ge-
geben. Daneben erfolgt eine mündliche Berichterstattung in ca. 100 Fällen im Rahmen von
Presseanfragen.
Pressegespräche
Zu rund 40 Pressegesprächen jährlich lädt die Stadt Helmstedt die Presse ein. Das Thema,
welches während des Pressegespräches angesprochen wird, wird den Pressevertretern
auch in schriftlicher Form ausgehändigt. So ist gewährleistet, dass schwierige Sachverhalte
richtig wiedergegeben werden. Bei der Durchführung von Pressegesprächen muss jedoch
zunehmend festgestellt werden, dass Pressevertreter den anberaumten Termin nicht wahr-
nehmen und sich auf die spätere Zusendung der Presseinformation mit themenbezogenem
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Foto verlassen. Dieses Verhalten wird nicht nur bei regelmäßig wiederkehrende Angelegen-
heiten wie beispielsweise Schülerempfängen von Partnerstädten festgestellt, sondern gilt
auch bei wichtigen stadtrelevanten Themen. Auf Nachfrage wird das Nichterscheinen seitens
der Presse häufig mit Personalmangel begründet.
Fertigung von Reden und Grußworten
Ein weiteres Tätigkeitsfeld des Produktes 1161 ist die Fertigung von Reden und Grußworten
für den Bürgermeister. Hierzu werden jährlich für repräsentative Veranstaltungen, Einwei-
hungen, Jubiläen u. a. rund 80 Grußworte/Reden für den Bürgermeister bzw. dessen Vertre-
ter verfasst.
Mitwirkung an öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen
Einen weiteren Aufgabenbereich umfasst die Organisation bzw. den Einsatz bei öffentlich-
keitswirksamen Veranstaltungen. Hierzu zählen beispielsweise die jährlichen Frühjahrsputz-
aktionen, das Stiftungsessen Denkmalschutz, die Kinderpressekonferenzen im Rahmen der
Ferienpass-Aktion, die Parkhaus-Einweihung Edelhöfe (August 2009), die Einweihung des
Herzog-Julius-Denkmals (September 2010) und die Einweihung der neuen Möblierung in der
Neumärker Straße (August 2011).
Veranstaltungskalender der Stadt Helmstedt
Die Herausgabe des monatlichen Veranstaltungskalenders ist eine weitere Aufgabe der In-
formations- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Veranstaltungskalender der Stadt Helmstedt im
Flyer-Format wird seit Oktober 2005 herausgegeben. Damit wurde das DINA5-Heft-Format
abgelöst. Dies hat zu einer erheblichen Kosteneinsparung geführt. Viele Veranstalter erstel-
len häufig eigene Werbemittel wie Flyer oder Plakate, so dass die Aufnahme der Termine in
den städtischen Veranstaltungskalender eine zusätzliche, komprimierte Form der Veranstal-
tungsinformation bietet. Die jährlichen Kosten für den Veranstaltungskalender liegen bei rund
3.200 € bei einer monatlichen Auflage von 2.300 Stück. Selbstverständlich können die Ver-
anstaltungstermine auch über die Homepage der Stadt Helmstedt eingesehen werden, wo-
von erfreulicherweise immer mehr Nutzer - auch um Terminüberschneidungen zu vermeiden
- Gebrauch machen.
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Rundfunk- und Fernsehbeiträge
Die Zusammenarbeit mit - vorwiegend regionalen - Fernsehsendern umfasst ein weiteres
Tätigkeitsfeld der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit. Nachfolgend aufgeführte Sendun-
gen sind im Berichtszeitraum aus Helmstedt übertragen worden.
14.09.2007: DAS! Sommertour 2007 mit Hinnerk Baumgarten, N 3,
Im Rahmen der Sommertour war Helmstedt eine der Stationen. Highlight der Sendung war
eine Wette, die Helmstedt gegen die Stadt Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern austra-
gen musste. Die Helmstedter sollten möglichst viele VW-Käfer auf dem Marktplatz versam-
meln, während man in Ludwigslust die Aufgabe hatte, zahlreiche Trabbis aufzubieten. Mit
hauchdünnem Vorsprung ging Ludwigslust bei diesem „Duell“ als Sieger hervor.
23.08.2008: Konferenzfahrrad NDR mit Ludger Abeln und Lars Cohrs, N 3
Die beiden NDR-Moderatoren gingen mit dem Konferenzfahrrad (ein Fahrrad, auf dem man
im Kreis sitzt) 500 km auf Expedition quer durch Niedersachsen. Gestartet wurde die Tour
am Kloster St. Ludgerus in Helmstedt. Mindestens fünf weitere Radler waren erforderlich, um
das 250 Kilogramm schwere Gefährt in Bewegung zu setzen.
November 2009: Deutschlandradio Kultur auf „Deutschlandrundfahrt“
Eine einstündige Live-Sendung des Radio-Senders widmete sich der historischen und kulturellen
Vielfalt Helmstedts.
05.04.2011: „DAS! reist, N3
Mit einem Oldtimerbus reiste der bekannte NDR-Moderator Uwe Bahn nach Helmstedt und
beschäftigte sich ausführlich mit der Helmstedter Universitätsgeschichte und dem Projekt
Grenzenlos.
Mit diesen Beiträgen aus Helmstedt im Radio und Fernsehen bot sich eine gute Möglichkeit,
die Stadt Helmstedt in das Blickfeld einer breiten Öffentlichkeit zu stellen.
Produkt 1162 – Gemeindeorgane
Die Ratsperiode 2006 bis 2011 zeichnete sich durch verschiedene Änderungen und Neue-
rungen aus. Eine entsprechende Klausel in der Niedersächsischen Gemeindeordnung eröff-
net den Kommunen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, die Zahl der zu
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wählenden Ratsfrauen und Ratsherren um 2,4 oder 6 Ratsmitglieder zu verringern. Der Rat
der Stadt Helmstedt machte hiervon Gebrauch und reduzierte seine Mitgliederzahl auf frei-
williger Basis von 37 auf 35 Ratsmitglieder.
Erstmals in der Geschichte der Stadt Helmstedt wurde seitens der Kommunalpolitik ein In-
nenstadtausschuss gebildet, welcher sich speziell und ausschließlich um die Probleme der
Helmstedter Innenstadt kümmern sollte.
Mit der Einführung eines stadteigenen Ratsinformationssystems wurde der zunehmenden
Bedeutung des Internets bei der kommunalpolitischen Arbeit Rechnung getragen. Seit eini-
gen Jahren besteht für Bürger und Ratsmitglieder die Möglichkeit, Vorlagen, Tagesordnun-
gen und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Niederschriften der verschiedenen
politischen Gremien auf der Homepage der Stadt Helmstedt einzusehen.
Am Ende der Legislaturperiode wurde die Teilnahme der Bürger am aktuellen kommunalpoli-
tischen Geschehen durch die Nutzung neuer Medien noch einmal verstärkt, indem die Sit-
zungen des Rates der Stadt Helmstedt via Livestream ins Internet übertragen wurden. In-
wieweit sich diese Form der Bürgerinformation durchsetzen wird, werden die kommenden
Sitzungen zeigen.
Produkt 1163: Partnerschaften
Die Stadt Helmstedt ist mittlerweile mit 8 Städten eine städtepartnerschaftliche Verbindung
eingegangen, wobei sich mit allen Partnerstädten gute Kontakte entwickelt haben.
Vom Helmstedter Verein für Städtepartnerschaften und internationale Begegnungen werden
Besuche und Gegenbesuche organisiert, wobei die Stadt Helmstedt unterstützend tätig wird.
Durch diese Besuche konnten sich im Laufe der Jahre zahlreiche und auch persönliche
Freundschaften untereinander entwickeln.
Die jüngste Partnerschaft Helmstedts ist die zur türkischen Stadt Konakli, welche seit der
Urkundenunterzeichnung am 08.09.2008 besteht.
Konakli liegt im Westen Alanya’s. Die 30.000 Einwohner zählende Stadt Konakli an der türki-
schen Riviera gehört zu den gerade im Tourismusbereich - aufstrebenden Orten der Türkei.
Es gibt hier mehrere große Hotelanlagen, dennoch gibt es eine gute örtliche Dorfatmosphäre
aufgrund der vielen Bauernhöfe in dieser Gegend.
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Die Partnerschaft mit Konakli ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich Helmstedt als weltoffe-
ne, tolerante und gastfreundliche Stadt mitten im Herzen Europas versteht.
Die Jubiläen zum Bestehen der Städtepartnerschaften wurden mit Besuchen und Gegenbe-
suchen besonders herausgehoben. Empfänge auf beiden Seiten brachten die partnerschaft-
lichen Beziehungen zum Ausdruck.
Die Städtepartnerschaften der Stadt Helmstedt stellen sich wie folgt dar:
Partnerschaft
mit
Partnerschaft seit Jubiläum im Jahr
Vitré 22.10.1978 (07.04.1979 in Vitré) 2008 - 30 Jahre
Chard 12.04.1980 2010 - 30 Jahre
Albuquerque 29.05.1983 2008 - 25 Jahre
Fiuggi 05.05.1987 (11.10.1986 in Fiuggi) 2011 - 25 Jahre
Haldensleben 29.06.1990 (01.06.1990 in Haldensleben) 2010 - 20 Jahre
Swetlogorsk 15.04.1991 2011 - 20 Jahre
Orastie 14.06.2002 (30.09.2002 in Orastie) 2007 - 5 Jahre
Konakli 08.09.2008 (27.11.2008 in Konakli)
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Fachbereich 11: Wirtschaft, Tourismus, Kultur
Produkt 2521 - Stadtarchiv
Die Arbeit im Stadtarchiv wurde gemäß den im Niedersächsischen Archivgesetz festgesetzten
Kernaufgaben weiter fortgesetzt. Folgende Aufgabenbereiche sind danach vorgegeben:
1. Bearbeitung der Anfragen und Betreuung der Besucher
2. Bestandserhaltung
3. Bestandserweiterung
4. Öffentlichkeitsarbeit
Zu 1.
Die Anzahl der schriftlichen und mündlichen Anfragen sowie die Zahl der Besucher hat in
den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Die Anfragen bewegen sich z. T. auf einem
sehr anspruchsvollen, wissenschaftlichen Niveau und erfordern oft einen erheblichen Zeitaufwand.
Archivalien des Stadtarchivs wurden u. a. genutzt für Dissertationen, Ausstellungskataloge,
Jahresarbeiten von Schülern, Vorträge, Fachbücher, Zeitungsartikel, Fernsehbeiträge,
Chroniken verschiedenster Art, Jubiläen, Ahnenforschung, Erbenermittlung,
archäologische Forschungen und verschiedene Dokumentationen.
Zu 2.
Im Jahr 2007 wurde mit einer längerfristigen umfassenden Bestandserhaltungsmaßnahme
begonnen, die noch andauert. Besonders der ältere Bestand wies starke Beschädigungen
auf wie Tinten- und Säurefraß und Schimmel. Die Maßnahme umfasst eine Neuverzeichnung
und Neuverpackung in säurefreie Kartons.
Zu 3.
Durch Aktenlieferungen aus der Verwaltung, Zugänge im Zuge des Zeitschriftentausches,
Neuerwerbungen und zahlreiche Überlassungen von Schrift- und Bildgut von Helmstedter
Bürgern ist der Bestand erheblich angewachsen. Die Zuordnung und Verzeichnung des
neuen Materials kann aus Zeitmangel nicht immer unmittelbar nach Eingang erfolgen.
Zu 4.
Nach der 2. Auflage der Stadtchronik von Hans-Ehrhard Müller und dem Bildband „Archivbilder
Helmstedt“ im Jahr 2004 erschien im Jahr 2010 der stadthistorische Band „Helmstedter
Besonderheiten“. Im Herbst 2011 wird der Bildband „Helmstedt – die schönsten Seiten“ herausgebracht.
Im Stadtarchiv fanden jährlich Informationsveranstaltungen für unterschiedliche Gruppen
statt. Mehrere Serien in der Braunschweiger Zeitung sowie Beiträge in Zeitschriften waren
der Helmstedter Stadtgeschichte gewidmet. Vorträge der Stadtarchivarin bei verschiedenen
Veranstaltungen befassten sich mit Themen aus Helmstedts Vergangenheit.
Zwei Ausstellungen wurden vom Stadtarchiv ausgerichtet: 2006 „Landesgeschichte in
Stadtgeschichte“ in Hannover und 2009 „Geschichte des Klosters St. Ludgeri“ in Helmstedt.
Seit einigen Jahren wird die Arbeit im Stadtarchiv von ehrenamtlichen Helfern unterstützt.
Folgende Arbeiten wurden von ihnen bisher erledigt:
• Neuregistrierung und Neuverpackung des Urkundenbestandes
• Neuordnung der Bibliothek
• Verzeichnung der juristischen Sammlungen
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• Neuverpackung und Digitalisierung des alten Bestandes (noch nicht abgeschlossen)
• Erstellung von Indizes für Quellen des nichtstädtischen Schriftgutes
• Zuordnung und Digitalisierung des Fotobestandes ( noch nicht abgeschlossen)
Produkt 2611 - Brunnentheater
Das Brunnentheater war auch im Berichtzeitraum 2006 – 2011 der Mittelpunkt des kulturellen
Lebens der Stadt Helmstedt. Obwohl die Zahl der Abo-Vorstellungen aus Kostengründen
reduziert werden musste, konnten einschl. der zahlreichen Sondervorstellungen im Jahresschnitt
nach wie vor über 26.000 Besucher gezählt werden.
Zu Beginn des Berichtzeitraums hat die Auslastung der Abonnementsvorstellungen 69 %
betragen und ist in den Folgejahren bis auf 65 % gesunken.
Um den Zuschussbedarf für das Brunnentheater zu senken, erfolgte eine Reduzierung der
beiden Abo-Reihen um jeweils 2 Vorstellungen ab 2006/2007. Infolge des weiter gestiegenen
Kostendrucks wurden Überlegungen angestellt, Maßnahmen zu ergreifen, um den langfristigen
Erhalt des Brunnentheaters als städtische Einrichtung zu sichern. Vor diesem Hintergrund
wurde zur Erarbeitung einer neuen Konzeption Anfang 2010 eine Arbeitsgruppe
bestehend aus Vertretern des Rates und der Verwaltung gegründet, die sich zum Ziel gesetzt
hat, das Defizit des Theaters dauerhaft zu senken. Im Ergebnis sollten umgesetzt werden:
� die Reduzierung der Abo-Vorstellungen von bisher 8 auf 7 je Abo-Reihe
� stark an den Kosten orientierte Festsetzung der Eintrittsentgelte im freien Verkauf
� interkommunalen Zusammenarbeit mit Schöningen und Königslutter
� gemeinsame Vermarktungsstrategie mit dem Pächter des Theater-Cafés um neue
Zielgruppen zu erreichen (auch Kombiangebote Übernachtung/Theaterbesuch)
� verstärkte Vermietung des Theaters an Firmen für Tagungen (die Reihenbestuhlung
und die z.T. veraltete Technik schränken die Möglichkeiten allerdings ein)
� Verkauf von Eintrittskarten-Kontingenten an Firmen mit VIP-Bereich im 2. OG
� Verkauf von ermäßigten Gruppentickets und Mini-Abos zum Jahreswechsel
� stärkere Werbung
� breiteren Bekanntheitsgrad durch eigenständige Homepage
� Schulen und Vereine als Hauptnutzern stärker an den laufenden Kosten beteiligen
� Einbeziehung des Theaters in ein Gesamtkonzept für das Brunnental im Rahmen der
Arbeitskreise Lappwald und Tourismus sowie der Agenda 21.
Ein Teil der vorstehend genannten Maßnahmen konnte kurzfristig umgesetzt werden und
führte bei den Abo-Vorstellungen bereits in der Saison 2010/2011 zu dem Ergebnis, dass
einhergehend mit einer deutlich gestiegenen Auslastung (von 65 % auf 74 %) sowohl der
Verlust insgesamt, als auch der Verlust je Vorstellung signifikant gesenkt werden konnte. Die
folgende Aufstellung nach Spielzeiten zeigt die Entwicklung auf:
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Saison Zahl der Besucher Auslastung Verlust Verlust
Abonnenten insges. insges. je Vorst.
(20 Abo-Vorstellungen)
2005/06 508 8.477 69 % - 71.113 € - 3.556 €
(Reduzierung der Abo-Vorstellungen von 20 auf 16)
2006/07 483 6.488 66 % - 73.030 € - 4.564 €
2007/08 478 6.464 66 % - 64.235 € - 4.015 €
2008/09 464 6.760 69 % - 55.046 € - 3.440 €
2009/10 453 6.027 65 % - 50.235 € - 3.249 €
(Reduzierung der Abo-Vorstellungen von 16 auf 14)
2010/11 459 6.399 74 % - 32.545 € - 2.324 €
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Zwar ist die Zahl der Sondervorstellungen (Märchen, Silvestervorstellungen, Neujahrskonzerte,
sonstige Konzerte, Schulaufführungen u.a.) im Berichtszeitraum in etwa konstant
geblieben, allerdings hat eine Verlagerung stattgefunden. Die Anzahl der Kinder- und Jugendvorstellungen
ist z.B. leider zurück gegangen, da das Interesse stark nachgelassen
hat.
Die Erlöse durch Vermietungen des Theaters konnten in den letzten Jahren kontinuierlich
gesteigert werden. Während 2001 die Einnahmen noch 6.575 € betragen haben, wurden
zuletzt über 15.000 € verbucht. Da es erforderlich sein wird, den Zuschussbedarf für das
Brunnentheater in den nächsten Jahren weiter zu senken, muss auch versucht werden, die
Einnahmen aus Vermietungen weiter zu steigern. Die Entwicklung der letzten Jahre:
2005 10.950 €
2006 12.772 €
2007 13.974 €
2008 15.720 €
2009 15.038 €
Die Kleinkunst-Reihe wurde in der Saison 2006/2007 noch mit Vorstellungen im Bürgerhaus
fortgesetzt (Auslastung 100 %). Mit dem Umbau des Bürgerhauses in ein Bowling-
Center wurde ein Umzug dieser –über das Brunnentheater abgerechneten- Veranstaltungsreihe
erforderlich. In Ermangelung eines anderen geeigneten Raumes in Helmstedt
wurden von Herbst 2007 bis Ende 2010 Kabarett- und Kleinkunst-Programme im Forum
des Gymnasiums Julianum durchgeführt. Das fehlende Ambiente dieses Raumes führte zu
einem nachlassenden Interesse des Publikums, die Auslastung ging zuletzt auf 66 % zurück,
die Zahl der Abonnenten sank von 218 (2006/07) auf nur noch 157 (2010/11). Um die
Attraktivität wieder zu steigern, fanden die letzten beiden Vorstellungen der Saison
2010/11 nicht mehr im Julianum sondern im Schloss Schöningen statt, wodurch die durchschnittliche
Besucherzahl von 210 (Herbst 2010) auf 357 (Frühjahr 2011) deutlich gesteigert
werden konnte. Der Veranstaltungsort Schloss Schöningen soll zunächst beibehalten
werden. Eine enge Kooperation mit der Stadt Schöningen im Rahmen der interkommunalen
Zusammenarbeit kann darüber hinaus in den kommenden Jahren positive Auswirkungen
auf den Betrieb des Brunnentheaters und die Kulturarbeit insgesamt haben.
Produkt 2721 - Stadtbücherei
Der Bestand der Stadtbücherei Helmstedt belief sich im Berichtzeitraum auf ca. 33.600 Medien
(Bücher, Kassetten, CD’s und Zeitschriften) für Erwachsene, Jugendliche und Kinder.
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Für die Besucher der Bücherei wurden außerdem verschiedene Zeitschriften, sowie örtliche
und überörtliche Tageszeitungen bereit gehalten.
Neben einem Präsenzbestand der Lexika-Buch-Reihen (z.B. aus den Gebieten Biologie,
Geologie, Psychologie, Musik, Medizin u.v.a.), konnte von den Lesern für nicht vorhandene
Sachliteratur zur Fort-, Weiter- und Ausbildung der RLV (Regionale Leihverkehr) genutzt
werden. Zur Ausleihe standen auch CD-Rom’s der verschiedenen Wissenschaftsgebiete zur
Verfügung. Dieses Angebot umfasste auch den „Nationalatlas der Bundesrepublik“ mit den
Themen Klima, Pflanzen, Bevölkerung, Bildung, Kultur, Staat und Gesellschaft. Weiterhin
wurde ein kleiner Bestand an Sach-DVD’s für Kinder, z.B. aus den Reihen „Was ist was“
und „Erklär mir mal…“ vorgehalten.
„Spiegel-Bestseller“ (Top 20) Romane und Sachbücher wurden seit 2009 in der Stadtbücherei
Helmstedt zur Ausleihe angeboten. Diese Neuheit erfreute sich großer Beliebtheit bei den
Lesern.
Seit dem 01.04.2007 wird eine Jahresgebühr in Höhe von 15,- € für Erwachsene (2,50 € für
Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren) und eine Gebühr in Höhe von 3,- € für den regionalen
Leihverkehr erhoben. Die Einnahmen aus der Jahresgebühr beliefen sich im Berichtzeitraum
auf 29.801 € und aus dem Leihverkehr auf 693 €.
Die Öffnungszeiten wurden im Berichtszeitraum im Oktober 2008 (Verringerung der Öffnungszeit
von 24 auf 18 Wochenstunden) und im Januar 2010 (Erhöhung auf 19,5 Stunden)
geändert.
Die Bestands- und Ausleihzahlen der letzten Jahre stellen sich wie folgt dar (mit Einführung
des neuen Ausleihsystems am 13.10.2008, werden Büchereibenutzer bzw. Entleiher anders
als bisher erfasst, diese Zahlen sind nicht vergleichbar):
2006 2007 2008 2009 2010
Entleiher
Jugendliche 1769 1546 986 234 215
Erwachsene 9134 6985 5119 553 506
Teilnehmer an Veranstaltungen
1133 752 678 744 751
Neuanmeldungen
Jugendliche 143 121 79 143 95
Erwachsene 198 104 68 210 141
Reg. Leihverkehr 236 174 57 18 65
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Medienbestand/Ausleihe
Roman
Jugendbücher
Sachliteratur
Zeitschriften
CD/Kassette
Bilder
2006 2007 2008 2009 2010 2011
Bestand Ausleihe Bestand Ausleihe Bestand Ausleihe Bestand Ausleihe Bestand Ausleihe Bestand Ausleihe
8.750 17.744 9.039 15.362 8.682 14.215 8.890 12.486 9.200 12.444 9.366 6.226
8.104 15.255 8.364 11.567 8.057 11.001 8.227 9.226 8.443 8.747 8.601 4.473
13.918 5.427 13.686 4.216 11.403 3.729 12.956 2.727 14.037 2.899 14.171 1.741
25 1.744 9 702 9 631 255 529 272 639 330 311
1.185 4.059 1.254 2.927 1.074 3.237 1.220 2.081 1.217 1.887 1.223 739
155 37 155 57 155 12 155 17 155 17 156 17
Die Angaben zu 2011 beziehen sich auf den Zeitraum von Januar bis Mitte Juli 2011.
Veranstaltungen
In der Bücherei erfolgten Lesungen auswärtiger und Helmstedter Autoren, ein Poetry-
Salm-Zweikampf sowie kleinere Ausstellungen verschiedener Künstler, Gruppen und
Schulen. Insbesondere für Kindergärten und Schulklassen, aber auch für andere Gruppen
fanden regelmäßig Führungen statt.
Weiterhin wurde für Kinder, die ja die Leser von Morgen sind, ein Monatsrätsel ausgearbeitet,
darüber hinaus wurden regelmäßig verschiedene Vorleseprojekte angeboten. Die Bürgerstiftung
Ostfalen veranstaltete den „Lesetraum“, der von 2005 bis 2008 einmal wöchentlich
stattfand. Die Beteiligung war dann sehr rückgängig und dieses Projekt wurde eingestellt.
Ende 2008 stellte sich dann erstmals die „Freiwilligen Agentur Helmstedt“ mit ihrem
Vorleseprojekt „Lesemäuse“ vor und von 2009 bis Ende 2010 wurde einmal wöchentlich
für Kinder vorgelesen und auch gebastelt. Aufgrund personeller Veränderungen bei der
Freiwilligen Agentur wurde dieses Projekt 2011 leider eingestellt.
Die Stadtbücherei Helmstedt öffnete im Berichtszeitraum Zweimal jährlich an Samstagen
für Bücherflohmärkte. Aussortierte Bücher aus dem Bestand und Buchspenden
Helmstedter Bürger werden hierbei zum Verkauf angeboten. Die erzielten Einnahmen, je
Flohmarkt ca. 350,- €, werden zusätzlich für die Neuanschaffung von Büchern verwendet.
Internet
In der Stadtbücherei Helmstedt stand den Büchereibenutzern ein öffentlicher Internet-
Arbeitsplatz zur Verfügung.
Ausleihprogramm
Das bisherige Ausleihprogramm war technisch vollkommen überholt und wurde im Oktober
2008 durch das Programm „Allegro“ ersetzt. Die Umstellung auf "Allegro" war extrem zeitaufwändig
und führte zu erheblichen Belastungen. Jetzt dient das Programm der Optimie-
14

ung und besseren Recherche, auch hinsichtlich der Statistiken von Ausleihe, Medienbestand
und Lesern. Den Nutzern stand seit der "Allegro"-Einführung ein digitaler Katalog
(OPAC) zur Verfügung, mit Angaben zu Signatur, Schlagwort, Reihen-Titel und Interessenkreis
aber auch natürlich nach Buchtiteln und Autoren.
Produkt 2811 – Heimat- und Kulturpflege
Unter dem Motto „Gemeinsam miteinander – Begegnung der Kulturen“ wurden ab 2001 im
Theater-Café gemeinsam mit dem Frauenkulturkreis des Mütterzentrum Helmstedts multikulturelle
Veranstaltungen durchgeführt, bei denen jeweils mehr als 20 teilnehmende Nationen,
u.a. China, Nicaragua, Dänemark, Frankreich, Korea, Tschechien, Nepal und Mexiko, präsentierten
landestypische Objekte im Foyer und boten auf der Bühne im Café ein buntes
Programm mit Musik und Tänzen aus den unterschiedlichsten Regionen dar. Bedingt durch
die Auflösung des Frauenkulturkreises konnte die für 2006 vorgesehene Veranstaltung nicht
mehr stattfinden. Auch in den Folgejahren fanden sich nicht ausreichend Teilnehmer(innen)
um einen ähnlichen multikulturellen Abend zu organisieren. Ersatzweise fand im September
2008 ein Deutsch-Türkischer-Abend im Theater-Café statt, an dem u.a. auch zahlreiche
Gäste aus Helmstedts türkischer Partnerstadt Konakli teilnahmen. Im Jahr 2010 wurde im
Foyer des Brunnentheaters die Ausstellung des Landes Niedersachsen "'Muslime in Niedersachsen
– Probleme und Perspektiven der Integration" gezeigt. Im Rahmen dieser Ausstellung
erfolgte u.a. eine Podiumsdiskussion zur Problematik der Bestattungsrituale im Islam
und im Christentum.
Helmstedter Vereinen und Verbänden wurde in den Jahren 2006 Gelegenheit gegeben, sich
bei einem Bürgerfest zu präsentieren. Diese Veranstaltung fand im Rahmen des Jubiläums
des Helmstedter Fanfarenzuges in einem Festzelt auf dem Schützenplatz an der Masch
statt. Zahlreiche Vereinigungen nutzten die Gelegenheit und stellten an Infoständen vor dem
Festzelt ihr breit gefächertes Angebot vor. Die Resonanz auf dieses Bürgerfest war leider
nicht zufriedenstellend. In den Folgejahren wurde aus finanziellen Gründen auf weitere Bürgerfeste
verzichtet.
Weitere Jazz- und Bluesnächte, die in enger Zusammenarbeit mit der Kreismusikschule organisiert
wurden, fanden 2007, 2008 und 2010 auf drei Bühnen im Bühnentheater statt.
Ab 2006 wurde, eine alte Tradition aufgreifend, jährlich am Ostersamstag auf einer Ackerfläche
unterhalb der Lübbensteine ein Osterfeuer abgebrannt. In zwei Jahren war extrem
schlechtes Wetter (z.T. mit starkem Schneefall) dafür verantwortlich, dass kaum Besucher
kamen. Außerdem war es in allen Jahren sehr schwer ausreichend ehrenamtliche Helfer zu
finden, die bereit waren, sich an der Organisation und Durchführung des Osterfeuers zu beteiligen.
Zahlreiche kleinere Veranstaltungen, neben Maibaumaufstellung, Helmstedt-Haldensleben-
Marsch und Ausstellungen, vervollständigten das kulturelle Angebot der Stadt Helmstedt.
Produkt 5711 - Wirtschaftsförderung
Vermittler zwischen Unternehmen und Institutionen sowie Unterstützer bei vielen Fragen der
Betriebsentwicklung - diese Funktionen wahrzunehmen, hatte sich die Wirtschaftsförderung
der Stadt Helmstedt auch in den vergangenen Jahren bemüht.
Dabei spielen selbstverständlich die Begriffe Bestandspflege und Ansiedlung die wichtigste
Rolle. Die städtische Wirtschaftsförderung versucht daher, insbesondere dem noch vorherr-
15

schenden Fördergefälle mit einem umfassenden „Servicepaket“ zu entgegnen und Unternehmen
beispielsweise bei Förderanträgen, bei der Grundstückssuche oder bei allgemeinen
Fragen zu beraten und zu unterstützen.
Es ist jedoch immer noch schwierig, in Nachbarschaft zu einem stark geförderten Bundesland
wie Sachsen-Anhalt, Betriebe für Helmstedt zu gewinnen. Aus diesem Problem heraus
gab es bereits im Februar 2000 in Helmstedt eine Zusammenkunft zum Erfahrungsaustausch
mit Vertretern der Städte in ähnlicher Situation. Diese Initiative wurde durch Duderstadt,
Uelzen und Helmstedt weiter verfolgt und hatte ein Gutachten zum Ergebnis, in welchem
die Problematik durch das Niedersächsische Institut für Wirtschaftsforschung und das
Institut für Regionalforschung e. V. untersucht wurde. Das Gutachten wurde 2002 fertig gestellt
und an die Landesregierung sowie entscheidungstragende Institutionen und Personen
gegeben. Dank intensiver Gespräche insbesondere auf Ebene der Landesregierung, konnte
eine gewisse Sensibilisierung dieser Entscheidungsträger erreicht und die strukturellen
Schwierigkeiten unserer Region stärker in den Fokus der Wirtschaftspolitik gerückt werden.
Verkäufe von Gewerbeflächen
Die oben geschilderten Strukturprobleme der Region wirken sich letztlich auch auf die Investitionsbereitschaft
der Unternehmen aus und werden besonders deutlich bei den Grundstückskäufen
im Gewerbegebiet „Neue Breite Nord“.
In den Jahren 2006 – 2011 wurden im Rahmen der Ansiedlung und Bestandspflege wiederum
viele Projekte betreut. Diese konnten teilweise zum Abschluss gebracht werden, zum
Teil laufen sie noch und ein weiterer Teil musste erfolglos aufgegeben werden. Auch die
Laufzeiten der Projekte sind höchst unterschiedlich, von wenigen Wochen oder Monaten bis
zu mehreren Jahren.
Anzahl der begonnenenwesentlichenPro-
jekte
davon erfolgreichabge-
schlossen
16
davon noch
laufend
2006 14 7 5 2
2007 39 12 14 13
2008 32 10 15 7
2009 30 8 16 6
2010 56 18 32 6
2011(bis 31.08.11) 37 9 27 1
davon erfolglos
beendet
In der Regel führen wirtschaftliche Gründe dazu, dass viele Erweiterungs- und Investitionsvorhaben
nicht realisiert wurden. Die globale Wirtschaftskrise ab 2008 trug ebenfalls dazu
bei, dass einerseits weniger Investitionsmaßnahmen geplant worden sind, andererseits tlw.
dringend erforderliche Projekte vor allem in Ermangelung von Finanzierungszusagen der
Banken nach wie vor schweben oder sogar seitens der Unternehmer selbst verschoben worden
sind.
Es konnten dennoch 8 Grundstücke im Gewerbegebiet „Neue Breite Nord“ verkauft werden.
Darüber hinaus wurde für den Landkreis Helmstedt eine attraktive Möglichkeit gefunden, auf
einer Fläche von rund 10.000 qm im Gewerbegebiet die „Elm-Lappwald-Messe“ durch zu
führen. In der Zeit zwischen den Messen ist hier eine Veranstaltungsfläche für größere Zirkus-Betriebe
entstanden. Aktuell sind für weitere An- und Umsiedlungen im Gewerbegebiet
„Neue Breite“ 5 Grundstücke mit einer Gesamtfläche von rd. 16.000 qm reserviert.

Selbstverständlich bleibt aber das Bestreben, trotz der Schwierigkeiten weitere Grundstücke
zu veräußern und jede Anfrage zeitnah mit dem bewährten Maß an Service zu bearbeiten.
Ebenso soll an dieser Stelle erwähnt werden, dass außer im genannten Gewerbegebiet
selbstverständlich auch andere Ansiedlungen in bereits vorhandenen Immobilien, z. B. im
„Gewerbehof Schäferkamp 8“, bei privaten Eigentümern oder in der Innenstadt durch das
Team der Wirtschaftsförderung begleitet wurden und werden. Dabei ist erklärtes Ziel, sämtlich
damit in Verbindung stehenden Fragen, wie Erwerb, Fördermöglichkeiten und beteiligte
Institutionen durch eine zentrale Stelle zu beantworten.
Auch die Bestandspflege ist ein wesentlicher Punkt der Wirtschaftsförderung, der nicht nur in
kritischen Situationen eine Rolle spielt. Sieht die wirtschaftliche Lage von Helmstedter Unternehmen
eine Erweiterung der Gebäude, der Einrichtung oder des Personalbestandes vor,
steht auch in diesen Fällen die Wirtschaftsförderung unterstützend zur Verfügung. Dieses gilt
ebenfalls für den oft unübersichtlichen Bereich der
Förderanträge
Das Stadtgebiet Helmstedt befindet sich nach wie vor im Fördergebiet der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), so dass für bestimmte
Branchen Investitionszuschüsse beantragt werden können. Seit der Gründung der NBank in
Hannover werden diese Anträge ausschließlich von dort bearbeitet.
Oft ist es jedoch ein mühsamer und zeitaufwändiger Weg, bis schließlich der Zuschuss ausgezahlt
wird. Die Wirtschaftsförderung steht daher auch zur Verfügung, wenn es darum geht,
die Vielzahl von Vordrucken auszufüllen und die jeweilige Maßnahme zu beschreiben. Dazu
gehören selbstverständlich auch Gespräche mit den Beteiligten, wie z. B. dem Steuerberater
oder den Mitarbeitern der NBank. Nachfolgend sind die in den jeweiligen Jahren bearbeiteten
Förderanträge aufgeführt.
Jahr
Anzahl Investitionssumme Fördersumme
17
gesicherte
Arbeitsplätze
neue Arbeitsplätze
2001 1 536.900,00 € 72.900,00 € 78 13
2002 2 332.000,00 € 61.300,00 € 20 3
2003 5 6.279.000,00 € 1.643.000,00 € 217 55
2004 1 330.000,00 € 59.400,00 € 39 12
2005 0 0,00 € 0,00 €
2006 1 400.000,00 € noch offen 20 3
2007 3 3.642.300 € 919.100 € 206,5 15
2008 3 305.300 € 76.000 € 3,5 21
2009 1 Abgelehnt
2010 0
2011 0
Ein Bewilligungsbescheid aus dem Jahr 2007 wurde seitens der NBank zurück gezogen, da
die Gesamtfinanzierung vom Antragsteller nicht zeitgerecht nachgewiesen werden konnte.
Ein weiterer Antrag musste zurück gezogen werden, da die Krise zur Insolvenz des Betriebes
geführt hat. Diese Anträge sind in der Tabelle nicht berücksichtigt. Im Jahre 2009 wurden
von 6 Unternehmen Investitions- und Fördermaßnahmen geplant, von denen es wegen
der Konjunkturkrise allerdings nur in einem Fall zur Antragstellung kam. Überraschenderwei-

se und erstmalig wurde dieser Antrag seitens der NBank nicht bewilligt, weil die verfügbaren
Fördermittel weit unter dem Volumen aller vorliegenden Förderanträge lagen und somit nur
Maßnahmen mit einer erheblichen Zahl an neuen Arbeitsplätzen bewilligt wurden. Das
Helmstedter Projekt war unter diesem Aspekt einfach zu klein für das Land. Dier aktuelle
Ausrichtung der GRW Förderung lässt für normale Investitionsvorhaben, wie sie in Helmstedt
üblich sind, im Prinzip keinen Förderspielraum mehr, so dass dieses Instrument für uns faktisch
nicht mehr anwendbar ist.
Seit 2007 gibt es neben der Gemeinschaftsaufgabe ein weiteres Förderprogramm, aus dem
Zuschüsse an Betriebe gewährt werden können. Das sog. „Regionalisierte Teilbudget“ (RTB)
kombiniert Mittel der EU aus dem EFRE-Fonds mit kommunalen Mitteln in jeweils gleicher
Höhe. Antragsberechtigt sind alle Betriebsformen und Branchen, sofern Investitionen mit der
Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden sind. Zur städtischen Kofinanzierung standen/stehen
in den Jahren 2008 – 2011 jeweils 100.000 €, 80.000 €, 50.000 € bzw. nochmals
50.000 € zur Verfügung.
Bislang wurden für 22 Förderfälle rd. 246.300 € städtische Mittel bewilligt und tlw. ausgezahlt,
dazu kommt ein Förderfall, der in Ermangelung einer Bankfinanzierung nicht zur Umsetzung
gelangt ist. 9 weitere Förderprojekte sind derzeit angefragt oder konkret in Vorbereitung.
Die in Vorbereitung befindlichen Anträge würden nach aktuellen Schätzungen zusätzliche
städtische Fördermittel in Höhe von rd. 30.000 € binden. Zum Volumen der in Planung
befindlichen Projekte kann noch keine Aussage getroffen werden. Damit sind die verfügbaren
Mittel gebunden bzw. verplant. Es ist zu beachten, dass sich diese Beträge durch die
hinzu kommenden EU-Gelder für die Unternehmen jeweils verdoppeln.
RTB-Anträge in Anzahl Investitions- Förderbetrag Arbeitsplätze Arbeitsplätze
…
betrag Stadt neu
gesichert
Abwicklung oder 22 1.693.000 € 246.300 € 87,25 255,2
bereits
schlossenabge-
konkreter Vorbereitung
5 1.367.000 € 30.600 € 14,5 28
Planung 4 ? ? ? ?
Summe 31 3.060.000 € 276.900 € 101,75 283,2
Existenzgründungen
Ein wichtiges Angebot angesichts der hohen Zahl an Arbeitslosen ist die kostenlose Existenzgründungsberatung.
Oft als erste Anlaufstelle dient dieser Service der Wirtschaftsförderung
dazu, Konzepte im Zweifel kritisch zu hinterfragen und Informationen über bestimmte
Erfordernisse auf dem Weg in die Selbstständigkeit weiter zu geben. In manchen Fällen wird
die Verwaltung auch als Vermittler zwischen Gründer und anderen Institutionen, z. B. Banken,
Arbeitsagentur, IHK, Handwerkskammer u. ä. tätig.
Aber auch Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Kompetenzen und Qualifikation den Schritt zum
eigenen Betrieb wagen möchten, können einen Termin für eine erste Beratung vereinbaren.
Aktuell ist bei der Nachfrage nach Gründungsberatungen eine rückläufige Tendenz festzustellen.
Waren es im gesamten Jahr 2006 noch 22 Beratungen, so sank diese Zahl über 15
in 2007 auf 13 im Jahre 2008 und nur 2 in 2009. Seit 2010 ist mit 8 und 11 Gründungsbera-
18

tungen in 2011 wieder ein leichter Anstieg der Gründungsberatungen „freier Gründer“ zu
verzeichnen.
Leerstandsmanagement
Leer stehende Gewerbeimmobilien sind nicht gern gesehen, in einer
wirtschaftlich schwierigen Zeit aber leider nicht immer zu verhindern!
So fällt es Eigentümern immer schwerer, ihre Geschäftsräume
nach dem Auszug der Mieter gleich wieder weiter zu vermieten.
Auf der anderen Seite suchen expandierende Betriebe nicht
immer gleich ein Gewerbegrundstück für den Neubau. Oft sind es
auch Lagergebäude oder Verkaufsflächen, die benötigt werden, um
geschäftlich zu wachsen. Hierbei unterstützt die städtische Wirtschaftsförderung,
in dem sie Kontakte zwischen Eigentümern und
suchenden Unternehmern herstellt und so das Ziel verfolgt, durch
Ansiedlung und Erweiterung die wirtschaftliche Entwicklung positiv zu
beeinflussen und gleichzeitig die Anzahl der Leerstände zu verringern.
Was zu Beginn des Berichtszeitraumes mit einer einfachen
Excel-Tabelle begann, ist mittlerweile zu einer
umfangreichen Datenbank mit 89 Datensätzen zu leerstehenden
Gewerberäumen gewachsen. Die regelmäßige
Aktualisierung und Überprüfung der Daten sowie
die Zusammenstellung von Exposés gewährleistet eine
korrekte und schnelle Beantwortung externer Anfragen
nach Räumlichkeiten. Die bestehenden Datensätze werden dann entsprechend den Bedürfnissen
des Suchenden individuell gefiltert und im Normalfall innerhalb von zwei Tagen zugeschickt.
Seit Anfang 2006 werden die Objekte auch auf der städtischen Internetseite unter der Rubrik
„Wirtschaft/Gewerbeobjekte“ dargestellt, so dass sich Interessenten schon vorab über das
jeweilige Objekt informieren können.
Dieser Service wird von der städtischen Wirtschaftsförderung kostenlos angeboten und von
den Vermietern / Eigentümern sowie den Gewerbetreibenden sehr gut angenommen. Die
Vermieter / Eigentümer müssen sich daher nicht allein fühlen, sondern erhalten somit Unterstützung
und Beratung zur Vermittlung ihrer Objekte.
Das „Leerstandsmanagement“ trägt daher wesentlich für die Stärkung der Innenstadt sowie
für die Förderung des Standortes Helmstedt bei!
Neuorganisation der Wirtschaftsförderung
Als Ergebnis des vom Landkreis Helmstedt in Auftrag gegebenen Regionalmanagements
sind die Überlegungen konkretisiert worden, die Wirtschaftsförderung im Kreisgebiet neu zu
organisieren. Dabei sollen im Grunde die Kräfte gebündelt werden und eine effiziente Vermarktung
der wirtschaftlichen Möglichkeiten erfolgen.
Um für alle Beteiligten eine finanziell tragbare und sinnvolle Zusammenarbeit zu erreichen,
haben sich Vertreter der kreisangehörigen Kommunen gemeinsam mit dem Landkreis zu
Gesprächen über die zukünftige Organisationsform getroffen. An einer abschließenden Lösung
wird über den Berichtszeitraum hinaus weiter gearbeitet.
19

Helmstedter Wirtschaftsbrief
Eine Broschüre für die Unternehmen in Helmstedt unter dem Titel „Helmstedter Wirtschaftsbrief“
gibt es bereits seit 1998. Bis zum Jahr 2001 wurde diese Publikation durch die Verwaltung
selbst erstellt. Nach einer Pause bis Ende 2003 wurde zum Frühjahr 2004 der erste
neue „Helmstedter Wirtschaftsbrief“ vorgestellt, der mit geändertem Format und
Erscheinungsbild nun eher als Magazin auftrat. Er wird seitdem durch eine ortsansässige
Werbeagentur fertig gestellt, während die Inhalte im Vorfeld durch den Fachbereich 11
vorbereitet werden. Mit der neuen Form haben nun auch Unternehmen die Möglichkeit
bekommen, ihr Leistungspotenzial im Sinne von „business to business“ darzustellen. Damit
sollen auch die örtlichen Unternehmen auf die in der Region beziehbaren Leistungen aufmerksam
gemacht werden.
Konzept „Einzelhandel in der Stadt Helmstedt“
Verschiedene äußere Einflüsse sorgen immer wieder für eine Gefährdung der Innenstädte.
So werden viele Sortimente, die in der Vergangenheit der Einzelhändler im Stadtzentrum
angeboten hat, mittlerweile auch an der Peripherie verkauft, was letztlich zu leerstehenden
Geschäften und Attraktivitätseinbußen der Innenstadt führt.
Um hier entgegen zu wirken, hatte sich zum Jahresende 2004 eine Arbeitsgruppe konstituiert,
die aus politischen Vertretern, aus Unternehmensvertretern (Einzelhandelsverband und
helmstedt aktuell/Stadtmarketing e. V.) sowie aus Vertretern der Stadtverwaltung Helmstedt
bestand. Unterstützt wurde die Arbeit durch Herrn Dr. Hüttinger als Vertreter der IHK Braunschweig.
Es folgten unter der Leitung der städtischen Wirtschaftsförderung mehrere Sitzungen,
in denen der Rahmen für ein Einzelhandelskonzept in Helmstedt festgesteckt wurde.
Das Konzept enthält insbesondere Festlegungen zu Sortimenten der Innenstadt und des
Stadtrandes sowie Aussagen zu dezentralen Entwicklungsachsen und –standorten für den
Handel. Durch den Ausschluss bestimmter Branchen an der Peripherie und der ausschließlichen
Zulässigkeit im Zentrum wird das Ziel verfolgt, Einzelhändlern, Grundstückseigentümern
und Investoren in der Innenstadt eine gewisse Planungssicherheit zu verschaffen, um
damit das Stadtzentrum mittel- bis langfristig zu sichern und darüber hinaus in seiner Attraktivität
zu steigern. Die Datengrundlage bilden die Erhebungen, die im Auftrag des Zweckverbandes
Großraum Braunschweig (ZGB) für ein Regionales Einzelhandelskonzept durch die
Firma CIMA durchgeführt wurden.
Im Jahre 2007 hat der Rat das als Entwurf vorliegende Konzept verabschiedet. Damit kann
es für politische und für Verwaltungsentscheidungen eine Selbstbindung entwickeln und als
Richtlinie zur Ansiedlung neuer Handelsbetriebe gelten. Die rechtliche Außenwirkung wird
hingegen erst mit Umsetzung der Konzeptinhalte in der Bauleitplanung erreicht.
Mit der Schließung der Hellac in Helmstedt wird ein großflächiges Gewerbeobjekt an der
Emmerstedter Straße leer stehen. Für die zukünftige Nutzung der Fläche plant ein örtlicher
Unternehmer die Errichtung eines Designer Outlet Centers (DOC). Zurzeit fehlen noch die
gesetzlichen Möglichkeiten, ein DOC in einem Mittelzentrum zu konzipieren. Dennoch unterstützen
Rat und Verwaltung dieses Vorhaben mit den Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.
20

Drei Jahre in Folge Gewinner des Wettbewerbes
„Ab in die Mitte- Die City-Offensive
Niedersachsen“!
2008-2010
Mit „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Niedersachsen“ setzt das Land Niedersachsen gemeinsam
mit der privaten Wirtschaft im Rahmen einer Public-Private-Partnership ein Zeichen,
um neue Impulse für die Stadtentwicklung zu geben und damit das Augenmerk der
Öffentlichkeit auf die Attraktivität der Zentren zu lenken. Kulturelle Ereignisse sowie Sport-,
Freizeit- und Erlebnisaktionen sollen mit den Innenstädten als gewachsene
Zentren von Einzelhandel, Dienstleistung und Kultur verbunden
werden. Konzentrierte und außergewöhnliche Veranstaltungen sollen
eine nachhaltige Vitalisierung und Attraktivitätssteigerung der Ortszentren
initiieren.
Um die Entwicklung und Umsetzung innovativer und attraktiver Ideen und Projekte zur Belebung
der Ortszentren gezielt zu unterstützen, schreiben die Initiatoren diesen Wettbewerb
aus.
Die Stadt bewarb sich erstmals 2008 für diesen Wettbewerb und gewann. Zwei weitere Jahre
als Gewinner der City-Offensive folgten.
2008 – Kaufhaus Innenstadt
Das Ziel des Wettbewerbsbeitrages 2008 der Stadt Helmstedt war, die
Einzelhändler der Innenstadt zu einer Einheit werden zu lassen und so
schließlich das fiktive „Kaufhaus Innenstadt“ zu entwickeln. Sieben Abteilungen
(gleich sieben Aktionen) sollten entstehen, die mit den beteiligten
Gruppen, Vereinen, Institutionen und letztlich natürlich Kunden dazu
einladen, die Attraktivität des Stadtzentrums und seines Warenangebotes wahrzunehmen.
Jede Aktion stand für eine Abteilung dieses „Kaufhauses Innenstadt“ und präsentierte den
Bürgern die Vielfalt des Angebotes und die hohe Aufenthaltsqualität.
Den Auftakt zu den Aktionen von „Kaufhaus Innenstadt“ bildete am 26. April 2008 die Maibaum-Aufstellung
auf dem Marktplatz. In volkstümlicher Weise wurde der Maibaum, begleitet
von den Lappwaldmusikanten und den Helmstedter Hausmännern, durch die Stadt getragen
und dann auf dem historischen Marktplatz aufgestellt.
Das „Kaufhaus Innenstadt“ setzte sich im Mai fort mit „aufgespielt! Kinderparadies Innenstadt“.
Dabei konnten sich Kleine und Große beim Bobbycar-Parcours, einer Loopingbahn
und vielen anderen Attraktionen austoben. Das DRK zeigte mit seiner Wasseraufbereitungsanlage,
wie verunreinigtes Wasser wieder zu Trinkwasser wird. Gleichzeitig wurde den Kindern
von der Gruppe „Klimperklein“ im Umwelt-Mitmachtheater der richtige Umgang mit der
Natur vermittelt.
„Aufgebrüht! Kaffeehaus Innenstadt“ verwandelte am 31.05.08 die gesamte Innenstadt in
ein Café und ein ganz neues Flair entstand in der Helmstedter Innenstadt. Bei strahlendem
Sonnenschein gab es zahlreiche Sitzmöglichkeiten vor den Geschäften und es wurden Kaffee,
Tee und Säfte angeboten. Die Bäckerinnung bot das Helmstedter Hausmannsturmbrot
und den typisch Helmstedter Prasselkuchen an. Der Kuchen und das Brot wurden von der
Bäckerinnung produziert und an einzelne Geschäfte in der Stadt geliefert. Die Geschäfte
gaben den Kuchen, das Brot und die Getränke an ihre Kunden kostenlos ab. Musik von verschiedenen
Schulbands, Chören sowie privaten Musikgruppen, Kunst von der Berufschule
21

und Schmuckdesign vom Gymnasium am Bötschenberg ergänzten das Bild des Kaffeehauses.
Mit vielen Kindern und gespendeten Porzellan-Scherben wurde das Kunstwerk des
Helmstedter Hausmannsturms gefertigt, das heute im Rathaus der Stadt Helmstedt besichtigt
werden kann. Die Helmstedter Künstlerin Julia Wally Wagner hatte diese Aktion vorbereitet.
Ein optisches Highlight waren die historisch gekleideten Geschäftsinhaber der Kornstraße,
die das Kaffeehaus stilecht inszeniert haben. Dieser Tag blieb allen Bürgern und Besuchern
der Helmstedter Innenstadt positiv im Gedächtnis.
Die nächste Abteilung im „Kaufhaus Innenstadt“ startete Mitte Juni mit „aufgetischt! Bürgeressen
Innenstadt“. Helmstedter Kochclubs, Köche und Fleischer kochten für die Bürger
und der Rat der Stadt Helmstedt hatte sich bereit erklärt, das Essen dann den Bürgern an
den Tischen auf dem Marktplatz zu servieren. Begleitet von Livemusik hatten sich rund 250
Besucher auf dem Markt das Essen schmecken lassen.
Den Abschluss des ersten Halbjahres bildete der Aktionstag zu "aufgezählt! Schaufenster
Innenstadt" am 28. Juni auf dem Heinrichsplatz. Auf einem Bühnenwagen moderierte DJ
Mirko den Aktionstag. Begleitet vom Ballett der Kreismusikschule und durch Bauchtanzdarbietungen
sowie Modenschauen der hiesigen Modefachgeschäfte zeigten die Einzelhändler
einen Querschnitt ihres Sortiments. Außerdem wurde das eigens komponierte Helmstedter
Ab-in-die-Mitte-Lied vom Chor des Gymnasiums Julianum präsentiert und die schönsten
Schaufenster des vergangenen Quartals prämiert.
Im zweiten Halbjahr folgte das „aufgesprungen! Sporthaus Innenstadt“ mit Aktionen der
hiesigen Fitness-Studios, einem gesundheitsbewussten Walking-Act zum Mitmachen, der
Einbindung der Aktion „3000 Schritte“, der Verknüpfung zur Eröffnung eines Sinnesgartens
und einem abendlichen Skaterlauf.
Mit der Literaturmeile im „aufgelesen! Literaturhaus Innenstadt“
wurden die Bürger über einen Zeitraum von 14 Tagen eingeladen,
jeweils abends drei bis vier Lesungen in verschiedenen Geschäften
mitzuerleben. Dabei ging es z. B. vom Optiker ins Oberbekleidungsgeschäft,
vom Apotheker ins Hallenbad und vom Friseur in die Bank.
Die ausgewählte Literatur passte jeweils zum Angebot des Geschäftes.
Für diese Lesungen wurden 100 Papphocker in anthrazit-silberfarbener Ausführung als
Sitzmöbel angeschafft. Die Berufsschule hat Aufkleber in Form des Helmstedt-Schriftzuges
und des Hausmannsturms hergestellt, die dann auf die Hocker geklebt wurden. Eingeschlossen
in diesem Projekt waren insgesamt drei Buchpremieren - davon zwei der hiesigen
Schreibwerkstatt, die in einer Kirchengemeinde und im Autohaus gefeiert wurden sowie eine
Buchpremiere des heute in Stockholm lebenden Krimi-Autors Uwe Friesel, die im Juleum,
dem Hauptgebäude der ehemaligen Universität, stattfand.
Verbunden mit dem Leseprojekt waren auch vier Literaturverfilmungen, die in den
Helmstedter Kinos mit großem Zuspruch der Bevölkerung gezeigt wurden. Des
Weiteren veranstaltete die Helmstedter Lesestube im zweiten Quartal 2008 einen
Schreibwettbewerb mit dem Motto „Ich schreibe Dir Helmstedt“. Viele Kinder
haben wunderschön bebilderte Geschichten eingereicht, aus denen die
besten prämiert und ein Buch gedruckt wurde.
Das „aufgepasst! Schauspielhaus Innenstadt“ als letzte Abteilung des
„Kaufhauses Innenstadt“ fand Mitte Oktober statt. Historische Stadtführungen durch die Innenstadt,
verbunden mit schauspielerischen Darstellungen von Schülern vier verschiedener
Helmstedter Schulen, zeigten den Bürgern einmal mehr die schönen alten Gebäude mit den
dazugehörigen Geschichten.
Die Helmstedter Einzelhändler waren stets mit eingebunden, es wurde ihnen vermittelt, dass
die Aktionen für sie stattfinden und sie im Rahmen einer Partnerschaft in Form von längeren
22

Öffnungszeiten und Sonderaktionen dazu beitragen, die Stadt als ein Kaufhaus wahrzunehmen,
das sehr viel zu bieten hat. Die Aktionen sollten die Bürger in die Stadt ziehen, Aufgabe
der Geschäfte war es, durch ihr Sortiment und ihre Dienstleistungsorientierung sie auch dort
zu halten. Dieser partnerschaftliche Prozess hat einen vielversprechenden Anfang genommen
und sollte auch in den Folgejahren weiter ausgebaut werden.
2009 – Treffpunkt Innenstadt
Das Helmstedter „Kaufhaus Innenstadt“ aus dem Jahr 2008 entwickelte
sich in 2009 erfolgreich zum „Treffpunkt Innenstadt“. Die gelungenen
Aktionen des Vorjahres zeigten die Qualität der dafür gebildeten
Netzwerke, so dass diese für 2009 genutzt wurden und weiter entwickelt werden konnten.
Der Grundgedanke der Aktionen war, die Innenstadt durch Begegnungen zu einem attraktiven
Treffpunkt werden zu lassen. Die Rahmenbedingungen hierfür bestanden aus dem Ambiente
der historischen Kleinstadt, den kurzen Wegen durch das innerstädtische Geschäftsangebot
und aus den diversen Gruppen und Institutionen, die sich bereits für die Veranstaltungen
in 2008 vernetzt hatten. Menschen unterschiedlicher Generationen, unterschiedlicher
Nationen und aus unterschiedlichen Gründen haben sich in der Helmstedter Innenstadt getroffen
und erfolgreich zur Belebung beigetragen.
Die Eröffnung der Begegnungen im „Treffpunkt Innenstadt“ fand am 25. April im Rahmen der
Maibaum-Aufstellung auf dem Marktplatz statt. Herr Hans-Joachim Rambow vom niedersächsischen
Einzelhandelsverband eröffnete den „Treffpunkt Innenstadt“ festlich mit einer
Ansprache.
Weiter ging es im Mai mit dem Spieltreff Innenstadt. Der bereits bestehende Kindertag
wurde um die Beteiligung weiterer Gruppen erweitert und unter dem Slogan „Opa trifft Enkel“
gefeiert. Den Bürgern und Gästen wurde ein Treffen von Generationen zum
miteinander Spielen ermöglicht.
Ebenfalls im Mai schloss sich der Musiktreff Innenstadt an. Das große Potenzial
der zahlreichen Helmstedter Musiker mit vielen verschiedenen Stilrichtungen
wurde für eine zweiwöchige Veranstaltungsreihe in der Innenstadt
genutzt. Der Bankschalter wurde zur Bühne umgebaut, im Ratssaal spielten Rokoko-
Musiker, im Wirtschaftsprüfungsunternehmen wurde Popmusik gecovert und die Chorknaben
unterhielten im Seniorenheim. Jeden Abend ein anderer interessanter Veranstaltungsort und
eine andere Musikrichtung sorgten für Belebung im Treffpunkt Innenstadt.
Für weitere, kulturelle Belebung sorgte der Kulturtreff Innenstadt. Von Anfang Mai bis Ende
September fanden jeweils montags Lesungen in Geschäften und Institutionen der Innenstadt
statt, insgesamt zwanzig vergnügliche Abende mit Krimis, lustigen Gedichten, eigenen Texten
und Lieblingsbüchern aus vier Generationen. Dieser Termin hatte sich bei den Freunden
der Lesungen fest etabliert und fand seinen Höhepunkt bei der Buchpräsentation der
Schreibwerkstatt, die ihre neue Anthologie „Freiheit, die ich meine“ zum 20. Jahrestag der
Grenzöffnung vorstellte.
Im Juni begegneten sich die Bürger beim Open Air Treff Innenstadt auf Markt ohne Grenzen.
Die Geschäfte präsentierten ihre Sortimente unter freiem Himmel. Angereichert mit Musik
von Country bis Drehorgel, Kunsthandwerk von feinster Perlenhäkelei bis hin zum Kettensägen-Kunstwerk,
Präsentationen der Berufsschule im Körperpflegebereich und Mitmachaktionen
wurde es ein bunter Tag. Das beim Open-Airtreff aus Knopfspenden der Bürger
gefertigte Stadtwappen kann nun im Rathaus bewundert werden.
Im zweiten Halbjahr des Treffpunkts Innenstadt trafen sich erst die Skater, um ihre Runden
in der Innenstadt zu drehen und vier Wochen später die Streckenläufer beim „Lauf um die
23

Wälle“. Zusammen bildeten diese Veranstaltungen den Lauftreff Innenstadt. Über 200
Sportler nutzten die Gelegenheit, sich in der Innenstadt aktiv zu betätigen.
Die letzte Veranstaltung führte auf die Spuren der Helmstedter Universitätsgeschichte mit
ihren berühmten Gelehrten. Beim Promitreff Innenstadt konnten Bürger
und Gäste Helmstedts mehr über die Professoren Gauß, Beireis,
Heister und Conring erfahren – diese traten in der Helmstedter Innenstadt
auf.
Im „Treffpunkt Innenstadt“ ist eine Bewegung entstanden, die eine
Verbesserung der Lebensqualität für alle Generationen im Rahmen eines partnerschaftlichen
Prozesses anstrebt. Diesen Prozess weiter zu verfolgen hat sich die Stadt als Ziel gesetzt.
2010 – Univers(al)ität
Die Stadt Helmstedt erhielt im Jahre 1574 von Herzog Julius „ihre“ Universität, die im Laufe
ihres Bestehens eine Reihe bedeutender Professoren aufweisen konnte. Im Jahre 1810
schloss der Bruder Napoleons, Jérome Bonaparte als König von Westfalen die Helmstedter
Universität, nachdem hier über 200 Jahre gelehrt wurde.
Der Hauptanspruch des Konzeptes Helmstedt - Univers(al)ität sollte die Universitätszeit thematisieren
und mit den Aktionen eine Brücke zwischen Historie und Gegenwart schlagen.
Im Rahmen des Projektes Uni-Art wurde eine künstlerische Betrachtung
der Universitätszeit umgesetzt. Kinder aus der 3. Klasse der Grundschule
Pestalozzi hatten die Aufgabe, ausgewählte Professorenhäuser zu
fotografieren und zeigten somit die Sichtweise von der jüngsten Generation
im Umgang mit historischen Bauwerken. Aus den Helmstedter
Gymnasien fand sich eine Schülergruppe, die im Innenstadtbereich stehende Stromkästen
zu bemalen hatte. Dabei war stets ein Bezug zu deren Vorstellungen über die Lehr- und Studientätigkeit
der damaligen Zeit herzustellen. Vielfältige Szenen des studentischen Lebens
sind damit entstanden, die nachhaltig im Stadtbild zu betrachten sind.
Im Rahmen der Aktion Uni-Versum waren z. B. Helmstedter Autoren aufgerufen, im Rahmen
einer Schreibwerkstatt Texte und Geschichten zur Universität, die historisch belegt oder
auch rein fiktiv sein können, zu verfassen und damit das Publikum auf eine Reise in diese
Zeit der Universität mit zu nehmen. Highlight des Aktionsteils Uni-versum war die Durchführung
eines Open-Air-Kinos auf dem Hof des Juleums. Der in der Zeit der Helmstedter Universitätsblüte
spielende Film über die Inquisition zog bis weit nach
Mitternacht sein Publikum in den Bann.
Der Programmpunkt Uni-Szenierung stand ganz im Zeichen der
Musik und Darstellung. Es erfolgten verschiedene Inszenierungen
zum Thema Universität. U. a. wurden Kompositionen damaliger
Helmstedter Studenten aus den Archiven gesucht und auf historischen
Instrumenten dem interessierten Publikum dargeboten. Ferner
hat sich eigens für die Veranstaltung eine Gruppe von Akademikern zusammen gefunden,
die heute in Helmstedt leben. Als einmalige Darbietung im Juleum, der prachtvollen Aula der
Universität war somit das „Byrice Automatic Orchestra“ zu bewundern, gewissermaßen als
Reminiszenz an den in Helmstedt wirkenden Professor Beireis, der im Besitz des seinerzeit
ersten mechanischen Orchesterautomaten war.
Zum Abschluss des ersten Veranstaltungsblocks wurden im Rahmen der Uni-Kirche alle, ob
jung oder alt eingeladen, einem Gottesdienst an einem unkonventionellen Ort, nämlich einem
modern eingerichteten Bistro, beizuwohnen. „Kirche in der Kneipe“ mutet auf den ersten
Blick in der Tat etwas exotisch an, jedoch ist damit ein gelungener Spannungsbogen zwi-
24

schen den „Zeiten und Welten“ realisiert worden, was auch das zahlreiche Publikum bestätigte.
Im Anschluss waren die Helmstedter und ihre Gäste eingeladen, auf dem Helmstedter
Marktplatz einer historischen Tafelei beizuwohnen und eine Suppe im Brotlaib, Spanferkel
mit Kraut und als Dessert die Versuchung Eva`s, einen roten dickbackigen Apfel zu verspeisen.
Begleitet von mittelalterlicher Musik und herrlichem Wetter war so ein wunderbarer
Sonntagvormittag gestaltet, der viele Menschen in die Helmstedter Innenstadt geführt hat.
Neben dem überregional bekannten Juleum sind auch die Professorenhäuser der
Helmstedter Innenstadt Zeugnisse der bewegten Uni-Epoche. Jedes Haus für sich ist selbstverständlich
ein Unikat und kann als „Kate“ (Haus) eine eigene Geschichte erzählen. So entstand
als Auftakt zum zweiten Veranstaltungsblock im September der Aktionsteil Uni-Kate.
Das Publikum wurde während eines Stadtrundganges in das Leben
in der ehemaligen Universitätsstadt zurück versetzt. Einige der
wichtigsten Professoren in Helmstedt begegneten den erstaunten
Teilnehmern. Darunter befanden sich Prof. Meibom, Professor
Conring nebst Gattin, sowie die Professoren Beireis und Heister.
Um die Besucher noch stärker in den Bann der damaligen Zeit zurück
zu versetzen, lag es nahe, alte Waren und Handwerkskünste
neuen Kunden zu zuführen und damit auch einen Bogen zum innerstädtischen Handel zu
schlagen. Dazu wurde ein Uni-versaler Markt als zweitägiger historischer Markt organisiert,
der alten Techniken und Produkten ein Forum bot. Ritter, Gaukler, Kräuterfrauen und Marketender
flanierten durch die Straßen und boten ihre Waren feil. Der Markt zeigte Techniken
der Handwerker zur Universitätszeit auf und es war möglich Speisen aus längst vergangener
Zeit zu kosten.
Der erste Markttag endete mit einem beeindruckenden Fackelzug für alle großen und kleinen
Bürger und Besucher Helmstedts rund um die Helmstedter Wallanlagen, angeführt durch
den Helmstedter Hausmann, seinen Gesellen und seinen Lehrjungen sowie abgesichert
durch die Helmstedter Feuerwehr.
Im Jahre 2010 war es zweihundert Jahre her, dass die Helmstedter Universität auf Edikt vom
westfälischen König Jérôme, dem Bruder Napoléon Bonapartes, zu Gunsten der heutigen
Georg-August-Universität Göttingen geschlossen wurde. Dieses für Helmstedt eher traurige
Jubiläum wurde zum Anlass genommen, nicht an die Schließung, sondern die Eröffnung der
Helmstedter Universität am 15.10.1576 zu erinnern. Damals zog Herzog Julius hoch zu
Ross, begleitet von mehr als 100 weiteren Berittenen in Helmstedt ein. Im Rahmen einer
Prozession durch die Altstadt, die in der Stadtkirche St. Stephani endete, wurde die Universität
feierlich geweiht und ihrer Bestimmung übergeben.
Dieses Schauspiel der Uni-Weihe wurde im Rahmen eines großen historischen Festumzuges
nachgestellt, welcher auch viele Zuschauer aus dem Umland in die Helmstedter Innenstadt
lockte.
Die Aktionen zu „Ab in die Mitte!“ Universa(li)tät waren in allen drei Jahren ein Magnet für die
Bevölkerung und es herrschte stets die Präsens der Medien. Die Innenstadt konnte so weiterhin
als lebenswertes Zentrum für alle präsentiert werden.
Das „Leerstandsmanagement“ trägt daher wesentlich für die Stärkung der Innenstadt sowie
für die Förderung des Standortes Helmstedt bei!
25

Produkt 5712 - Stadtentwicklung/Statistik
Im Rahmen der Stadtentwicklung werden die relevanten statistischen Daten gesammelt und
ausgewertet. Dank der modernen Kommunikations- und Computertechnik müssen diese
Daten kaum noch selbst erfasst werden, sondern können per Daten-CD oder direkt aus dem
Internet abgerufen werden. Aber auch die Bundesagentur für Arbeit stellt eine vorbildliche
Sammlung von Statistiken im Internet zur Verfügung. Bis zum Jahre 2006 konnte noch keine
genaue Zahl der Arbeitslosen ermittelt werden, sondern lediglich die absolute Zahl der Arbeitslosen.
Diese wurde für das Hauptamt Helmstedt ermittelt, und umfasst Helmstedt ohne
die Gemeinde Lehre und kann nur bedingt für die Stadt Helmstedt verwendet werden. Seit
2006 wird speziell für die Stadt Helmstedt die Zahl der Arbeitslosen ermittelt.
Nachfolgend sind einige Statistiken aufgeführt, die explizit für den Berichtszeitraum umgesetzt
worden sind. Die Daten für das Jahr 2011 standen zum Redaktionsschluss leider noch
nicht zur Verfügung.
26

Produkt 5712 - Stadtentwicklung / Tagebausee
Helmstedt-Harbke See
Vom Tagebau zum Bade- und Freizeitsee
Wir planen länderübergreifend!
Dort wo sich ehemals die Braunkohletagebaue Helmstedt und Wulfersdorf befanden, entsteht
in naher Zukunft in der Region Helmstedt / Harbke ein touristisch reizvolles länderübergreifendes
Bade- und Freizeitgewässer. Die Nachnutzung der Tagebaue
Helmstedt/Wulfersdorf zu einem touristisch reizvollen Bade- und Freizeitgewässer ist für die
strukturschwache Helmstedter Region von sehr großer Bedeutung.
Der zukünftige See wird im Endstadium ca. 4 km² groß sein und etwa 11 km Uferlänge auf-
weisen. 122 Mio. cbm Wasser werden dieses „Loch“ einst füllen und die max. Tiefe wird 66
m betragen.
Regionaler Kontext
Der Landkreis Helmstedt ist eine Region im Übergang. Aus dem einem „Zonenrandgebiet“ ist
eine Zentrallage in einem wichtigen europäischen Entwicklungskorridor geworden. Zudem
befindet sich die Region in einem wirtschaftlichen Übergangsprozess, in dem der vormals
dominierende Braunkohletagebau zu Ende geht. In den Nachnutzungsoptionen für den Tagebau
werden Entwicklungschancen gesehen:
Mit dem Helmstedt-Harbke See soll das beachtliche Potenzial der Region an naturnahen
Erholungsgebieten und kulturhistorischen Sehenswürdigkeiten um neue Facetten und Angebote
bereichert werden.
Nutzung
Es ist geplant, den Helmstedt-Harbke See nach und nach zu einem überregional bedeutsamen
Tourismus- und Erholungsgebiet für wasserorientierte Freizeitnutzung auszubauen. Am
Helmstedt-Harbke See werden Strandbereiche für den Badebetrieb entstehen. Darüber
hinaus sind Anlegeplätze für Segel- und Motorboote geplant. Surfen, Wasserski und
Regattasport werden zu den weiteren freizeitlichen Aktivitäten am See zählen. "Schwimmende
Häuser", touristische Anlagen am Wasser, Seepromenaden und möglicherweise
30

auch einen Wasserlandeplatz für Flugzeuge werden am See auf die Besucher warten. Freizeitwohnen
wird auf Campingplätzen sowie in Ferienhaus- und Wochenendhäusern
nahe am See gelegen möglich sein. Durch einen Rad- und Wanderweg wird der See länderübergreifend
verbunden und erkundbar sein.
-2-
Kurzcharakteristik
• 4 km langer und bis zu 1,5 km breiter länderübergreifender See
• Wasserfläche 4 km²
• Uferlänge etwa 11 km
• Wasserinhalt insgesamt ca. 120 Mio. m³
• Maximale Tiefe: 66 m
• See kann nach erfolgter Genehmigung einer Fremdflutung bereits im Jahr 2030 vollständig
gefüllt sein.
• Ca. im Jahr 2017 wird die Hälfte der Wasserfläche vorhanden sein.
• Ziel ist eine stufenweise Zwischennutzung; erster Schritt ist die Anlage eines Wander-
und Radwanderwegenetzes um den See.
Die Planungen bezüglich der Nachnutzung des länderübergreifenden Tagebaus Helmstedt-
Harbke haben sich mittlerweile weiterentwickelt. Zusätzliche Maßnahmen zur beschleunigten
Flutung und gleichzeitig zur beschleunigten Anhebung des pH-Wertes konnten bereits
realisiert werden und werden weiter umgesetzt, so dass der See voraussichtlich bereits im
Jahr 2030 voll genutzt werden kann und eine Gesamtfüllmenge von rund 120 Mio. m³ erreicht
werden wird. Bereits im Jahr 2017 wird der See zu 35 % gefüllt sein, d.h. eine Füllmenge
von rund 42,0 Mio. m³ Wasser beinhalten. Gegenwärtig befinden sich rund 18,0 Mio.
m³ Wasser in dem ehemaligen Tagebauloch.
Arbeitsgruppe Helmstedt-Harbke See
Zur gemeinsamen länderübergreifenden Planung des Helmstedt-Harbke Sees trifft sich in
regelmäßigen Abständen die „Arbeitsgruppe Helmstedt-Harbke See“ mit Vertretern aus Verwaltung,
Politik, Bergbauträgern, Landesbergamt, Interessengemeinschaft etc.
Masterplan
Zur Klärung der weiteren Entwicklung des Tagebaus Helmstedt-Wulfersdorf hat das Büro
Herbstreit Landschaftsarchitekten aus Hildesheim eine Masterplanung für den zukünftigen
Helmstedt-Harbke See erarbeitet. Hiermit wurde ein ganzheitliches, länderübergreifendes
31

und zukunftsfähiges Nutzungskonzept für die Bergbaufolgelandschaft entwickelt, das insbesondere
die Entwicklungsmöglichkeiten für Freizeit und Erholung beleuchtet.
Baden, Wassersport, Angeln, Naturschutz: jeder Sektor wird seinen Bereich erhalten.
-3-
Prioritätenliste Projekte Masterplan
Im Jahr 2009 wurde eine Prioritätenliste der im Masterplan formulierten kurzfristigen und
langfristigen Projekte erstellt. Hierbei wurde bei den Maßnahmen unterteilt nach der zeitlichen
Umsetzungspriorität (sofort, kurzfristig, mittelfristig und langfristig), der Trägerschaft
(öffentlich oder privat) und der Umsetzung (kommunale Einrichtungen, EKW/LMBV, Zweckverband,
privat, etc.).
Erste Priorität haben gegenwärtig
• die Gründung eines kommunalen Zweckverbandes (siehe weitere Ausführungen unten)
• die Erstellung von inszenierenden Objekten wie z.B. Wasserstandsanzeiger in der
Innenstadt) und
• die Anlage/Umsetzung des Wegesystems
Stand der Planung
Fläche befindet sich noch in der Bergaufsicht
Die Fläche befindet sich zurzeit noch im Eigentum der E.ON Kraftwerke GmbH und obliegt
noch der Bergaufsicht. Bevor von dem Grundstück keine Gefahr für Leib und Leben
mehr ausgeht, wird keine Entlassung der Flächen aus der Bergaufsicht erfolgen können.
Dabei spielt, zumindest bei den nicht ganz flachen Böschungsbereichen, der Wasserstand
eine nennenswerte Rolle. Die E.ON Kraftwerke GmbH als derzeitiger Eigentümer des Tagebaubereiches
auf niedersächsischer Seite stellt hierzu eindeutig klar, dass definitive Aussagen
hinsichtlich einer Grundstücksnutzung und damit auch Übertragung von Flächen erst
nach Beendigung des Planfeststellungsverfahrens zur Herstellung eines Gewässers
und nach Entlassung aus der Bergaufsicht getroffen werden können. Erst nach der Genehmigung
durch das Landesbergamt Clausthal-Zellerfeld können erste Flächen frei gegeben
werden, d.h. sind für künftige Aktivitäten nutzbar.
Zeitplan des Planfeststellungsverfahrens
Die E.ON Kraftwerke GmbH wird 2011 den Planfeststellungsantrag auf Herstellung eines
Gewässers beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal
Zellerfeld (LBEG) stellen.
Die Dauer des Verfahrens kann gegenwärtig nicht konkret benannt werden. Es muss mit
einer Prüfungszeit von mindestens 2 Jahren, d.h. ca. Ende 2013 gerechnet werden. Der Abschluss
des Verfahrens ist eine der Voraussetzungen für Aktivitäten direkt auf dem Seegelände.
32

Anlage eines Wegesystems: Anlage von Rad- und Wanderwegen
Um den oberen Rundweg weiter zu führen, wird die E.ON Kraftwerke GmbH die nördliche
Anbindung (Bereich parallel zur Galgenbreite bis zum ehemaligen Info-Punkt an der B 245a
in Richtung Harbke) herrichten.
Eine ganzheitliche Schließung des Wegenetzes rund um den See, d.h. Anbindung an den
Bereich in Sachsen-Anhalt, wird in Abstimmung mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft
mbH (LMBV) erfolgen.
Kommunaler Zweckverband
Um die Entwicklung des Tagebauseeprojektes effektiv voranzutreiben und die institutionellen
und organisatorischen Voraussetzungen für das regionale Gemeinschaftsprojekt zu schaffen,
ist geplant, eine handlungsfähige Trägerschaft bzw. Organisationsform hierfür einzurichten.
Für das Projekt ist eine künftige interkommunale Zusammenarbeit unerlässlich. Durch
eine effizientere und wirtschaftlichere Aufgabenerledigung könnten Synergieeffekte erzielt
werden.
Zu den Aufgaben des künftigen Trägers werden der Ankauf der Grundstücke, die Erschließung,
Verwaltung und Vermarktung des Geländes zählen. Die dortigen späteren touristischen
Einrichtungen sollten privatisiert werden, d.h. hierfür müssten Investoren bzw. Betreiber
gefunden werden.
Aktuelle Projekte
Suche nach See-Namen:
Bevölkerung wurde aufgerufen, Vorschläge abzugeben
Zum effektiven Marketing wurden Namen
a) für die 3 Seen (Helmstedt-Harbke-See, Tagebausee Schöningen-Südfeld und Tagebausee
Treue) und
b) ein Dachname für die gesamte Seenlandschaft
gesucht. Die Bevölkerung wurde 2011 in die Namensfindung einbezogen.
Die Anliegerkommunen Helmstedt, Harbke, Schöningen und Büddenstedt riefen alle interessierten
Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Interessierte auf, ihre Namensvorschläge
abzugeben.
Nachdem eine Jury eine Vorauswahl der eingegangen Namensvorschläge zusammenstellt,
werden die Räte der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Harbke im September 2011 über
die endgültigen See-Namen entscheiden.
-5-
Führungen am See
Schon jetzt wird der See von vielen Spaziergängern und Radfahrern besucht. Viele
Helmstedter Bürger und Touristen interessieren sich für die Entwicklung und spätere Nutzung
dieses Gewässers. Um diesen Interessierten weitere Informationen vor Ort übermitteln
33

zu können und damit das touristische Führungsangebot in Helmstedt zu erweitern ist vorgesehen,
ab Sommer 2011 „Geführte Wanderungen am See“ anzubieten. Viele interessierte
Gästeführer/innen nahmen an den Schulungen hierfür teil.
Wasserpegelanzeige Innenstadt
Auf dem Holzberg gegenüber dem Hintereingang des Rathauses wird im Jahr 2011 eine In-
formationsanlage mit insgesamt zwei Schaukästen (See-Informationen in Kombination mit
einer Regionalkarte/touristische Highlights der Region) aufgestellt werden.
Parkplatz Büddenstedter Weg
Mit der Planung des Parkplatzbaues am Büddenstedter Weg hinter dem Grundstück der
Firma Invitel für Kraftfahrzeuge von Besuchern des Tagebauseegeländes wurde begonnen.
Die Fläche wurde von der E.ON Energy from Waste (EEW) erworben.
Nach Anlage des Parkplatzes ist beabsichtigt, mit Hinweisschildern auf den Parkplatz aufmerksam
zu machen. Ein Schaukasten am Parkplatz wird über die Entwicklung des Sees
informieren.
5731 - Technologiezentren
1996 gründete die Stadt Helmstedt das Technologie Zentrum DTA Deutsche Technische
Akademie mit dem Ziel, eine technologische Keimzelle für die gesamte Region zu schaffen.
Bereits ein halbes Jahr später zeichneten sich die ersten Erfolge ab. Kleine, innovative Unternehmen
siedelten in den Räumen des TGZ-DTA. Mit viel persönlichem Engagement und
dem Einsatz von Hochtechnologie drängten sie auf den Markt.
Die Firma rapid product manufactoring GmbH (rpm) nutzte ein neues Verfahren zur Herstellung
von Kunststoff-Prototypen. Innerhalb kürzester Zeit werden funktionstüchtige Modelle
nach Kundenwunsch erstellt. Es wird weltweit (Joint-Venture in Detroit, USA) für Kunden
aus der Kfz-Industrie, Medizintechnik, Maschinenbau und der Unterhaltungselektronik produziert.
Selbst die Rekonstruktion einer Moorleiche stellte für das junge Unternehmen kein
Problem dar. Im Jahr 2002 schaffte man es als Newcomer unter die TOP 100 der deutschen
Unternehmen. Als europaweit erste Firma beherrschte rpm das Gießen von Polyamid, was
wiederum wesentliche neue Geschäftsfelder eröffnete und die Stellung des Betriebes als
technologisches Spitzenunternehmen festigte.
Im Jahr 2003 konnte die rpm GmbH in das von der Stadt Helmstedt neu errichtete Technologie-
und BusinessZentrum DTA an der Dieselstraße umziehen. Mit der Congate Unternehmensberatung
zogen 2004 und der Firma IBR zwei weitere Unternehmen in der Dieselstraße
15 ein. Ein weiterer Baustein im Konzept Technologie Zentrum DTA ist damit etabliert
worden.
Im Technologie- und GründerZentrum DTA am Juliusplatz 1 stehen derweil die Uhren
nicht still.
Neue Technologie entwickelte die ARS-Dental GmbH. Im Vordergrund stand dabei ein optisches
Bissregistrierungssystem. Mit den Messergebnissen kann Zahnersatz in bislang nicht
erreichter Passgenauigkeit angefertigt werden.
34

Die Elmtec Ingenieurgesellschaft mbH befasst sich mit der elektrischen Mess- und Prüftechnik.
Kalibrierdienstleistungen und Beratungen über Qualitätsmanagement–Systeme runden
die Angebotspalette ab. Im Jahr 2009 verlässt die Elmtec Ingenieurgesellschaft mbH
das Technologie- und GründerZentrum DTA um am Standort Königslutter alle Betriebsbereiche
in einem neuen Betriebsgebäude zu vereinen. Die Kooperation mit dem TGZ wird indessen
aufrechterhalten. Insbesondere im Bereich der Temperatur- und Luftfeuchtemessung
werden Labor- und Gerätekapazitäten des Zentrums weiterhin genutzt.
Das Informatikbüro Ehlers beschäftigt sich seit 1994 bundesweit mit Netzwerken, Intelligenten
Intercom-Systemen, Prozesssteuerung und -visualisierung sowie Mikroprozessor-
Entwicklung in Echtzeitsystemen.
Aus der seit 1998 im TGZ ansässigen Gesellschaft für Technische Mikrobiologie und
Hygieneüberwachung - Dr. Graff und Partner (TMH) wird im Januar 2009 die Firma Mikrobiologie
und Hygienekonzepte - Dr. Klages. Das Leistungsspektrum umfasst neben der
Erstellung von Schadenanalysen, Wasseruntersuchungen auch die Schulung und Ausbildung
für Hygienebeauftragte sowie die Erstellung von Hygienekonzepten.
Die IGS Development GmbH mit dem Bereich Koordinatenmesstechnik im Technologie-
und MessZentrum DTA in der Collegienstraße ergänzen die Unternehmensvielfalt. Hochpräzise
Messdienstleistungen für Kunden z.B. aus dem automobilen Sektor werden in
Helmstedt abgewickelt.
Im Zuge einer Firmeninternen Umstrukturierung werden zum 31.12.2010 die Messaktivitäten
am Standort Helmstedt eingestellt.
Die interne Entwicklung bei der IGS-Development GmbH bringt auch einschneidende Veränderungen
für das TMZ-DTA mit sich. Die Suche nach einem Nachfolgeunternehmen für die
Nutzung der Stadteigenen Koordinatenmessmaschinen blieb ohne Erfolg. So wurde die
schmerzliche Entscheidung getroffen, die Maschinen am freien Markt zu veräußern und den
Koordinaten-Messbereich innerhalb des TechnologieZentrums aufzulösen. Die angemieteten
Räume im östlichen Collegienflügel wurden im Juni 2011 dem LK Helmstedt übergeben.
Die Firma GFK-CFK Composite produzierte im Laminierverfahren hochspezielle, besonders
belastbare Kunststoffteile für den Sport- und Rehabereich zum Einsatz in Trainingsgeräten,
die für die Raumfahrt zum Muskelaufbau entwickelt worden sind. Im Herbst 2006 zog die
GFK-CFK aus Platzgründen an den Gewerbehof an den Schäferkamp 8 in Helmstedt.
Die ISH Bildungs- und Beratungsgesellschaft mbH aus Hamburg gründet am 01.07.06
eine Auffanggesellschaft für die ehemaligen Mitarbeiter der Helmstedter Lack- und Chemische
Fabrik GmbH & Co. KG. Bis zum Herbst 2007 erhielten die Kunden der ISH Impulse
und Anstöße für ihre berufliche Neuorientierung.
Die Teutloff-Schule gemeinnützige Schulgesellschaft mbH ist nach dem Zwangsauszug
aus dem östlichen Collegienflügel im Jahr 2004 weiterhin Partner des TGZ. In der “Außenstelle
Königslutter“ des Technologie Zentrum DTA werden mit Hilfe der DTA-
Geräteausrüstung Informations- und Telekommunikationselektroniker ausgebildet. Schon im
Jahr 2006 kehrte die Teutloff-Schule nach Helmstedt zurück. Im TGZ-DTA am Juliusplatz
werden seitdem Schulungen im Bereich der beruflichen Integration und der Berufsvorbereitung
durchgeführt.
Zwei weitere Projekte starten im Jahr 2006, Forschung und Entwicklung in den Bereichen
Abgas- und Brennstoffzellentechnologie. Beide Projekte wurden von der IGS-Development
GmbH aufgesetzt. Die Projekte enden im Dezember 2008. Im Bereich der Brennstoffzellentechnik
wurde die Entwicklung zur Patentreife getrieben. Zu einem späteren Zeitpunkt soll
hier der Markteintritt in dieses innovative Themenfeld gewagt werden.
35

Der Schulungs- und Ausbildungssektor innerhalb des Technologie- und GründerZentrums
wurde in den Jahren 2006 sowie 2008/2009 durch die Deutsche Angestellten Akademie
(DAA) und die Ländliche Erwachsenenbildung in Niedersachsen e.V. (LEB) ergänzt.
Im Januar 2007 startet die Firma Ligotec ihr Geschäftsmodell. Personaldienstleistungen
sind das Hauptthemenfeld des Unternehmens. Noch im Jahr 2007 wird der Standort nach
Wolfsburg verlagert.
Die Firma neuwagen-sofort.de GmbH bezieht im Sommer 2008 Büroräume im TGZ. Im
Focus steht die Neuwagenvermittlung via Internet über eine eigens entwickelte Plattform.
Neuzugänge im Jahr 2009 sind die Firmen Milax Großhandel Shop, hpm-Vermessung
und die Garage Helmstedt.
Der Milax Großhandel Shop ist ein Internet-Versandhandel für Damenunterbekleidung. Die
Produkte werden an B2B- und Endkunden in ganz Europa ausgeliefert. Ab Juli 2011 zieht
sich man sich aus dem B2B Geschäft zurück und verlässt das TGZ DTA. Der Milax Shop
wird aufgelöst, das Endkundengeschäft wird an einem anderen Standort fortgesetzt.
Hpm-Vermessung bietet neben den klassischen Vermessungsleistungen auch Präzisionsmessungen
für den Anlagen und Maschinebau. Modernste Technik, wie 3D Laserscanner
und Lasertracker, kommt hier zum Einsatz.
Unter dem Motto „Selbstständig mit einer guten Idee“ berät das „garage-Netzwerk“ Gründer
und Selbstständige in Berlin, Hamburg, Dortmund, Essen, Kiel sowie in Braunschweig und
Helmstedt. In Seminaren und Einzelgesprächen werden Gründungswillige und Gründer auf
dem Weg in die Selbstständigkeit unterstützt. Fragen zu Themenfeldern wie Businessplan,
Rechtsform, Steuern und Bankgespräch werden hier behandelt.
Im Januar 2011 bezog das Institut für Marktwirtschaft, kurz iMA gGmbH, Quartier im
Technologie Zentrum DTA. Das iMA begleitet im Auftrag der AfA arbeitsuchende Personen
in den ersten Arbeitsmarkt.
So vereint der Name Technologie Zentrum DTA Deutsche Technische Akademie seit
1996 eine bunte Mischung aus Forschung und Entwicklung, Produktion und Dienstleistung
sowie Ausbildung unter einem Dach.
Die Mitgliedschaft im Verein Technologie-Centren Niedersachsen e.V. (vtn) und die Partnerschaft
von „Innovation Niedersachsen“, die allesamt nützliche Netzwerke und Informationslieferanten
sind, unterstützt die Arbeit und die Entwicklung des TGZ.
Das Technologie- und GründerZentrum DTA bietet seit 1996 optimale Bedingungen für
technologieorientierte Firmengründer. Eine fundierte Gründungsberatung begleitet den sicheren
Einstieg in die Selbstständigkeit. Die günstigen Miet- und Pachtbedingungen halten
das Risiko klein. Der große Bestand an Inventar (Mess- und Prüfmittel, Laboreinrichtungen,
Büroeinrichtungen) kann individuell zusammengestellt und gepachtet werden. Die Anmietung
der zum Teil komplett eingerichteten Labore (Chemie, Mikrobiologie, Oberflächentechnik
usw.) ermöglicht den bedarfsgerechten Einstieg, eine Erweiterung ist jederzeit möglich. So
bleiben die Investitionen in der Gründungsphase überschaubar. Am Ende steht die Ausgründung
und Belebung des Helmstedter Wirtschaftsraumes mit jungen, standfesten und innovativen
Unternehmen.
Belegung 2000-2011
36

Firma 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
ARS Dental GmbH G G G G G G G G G G G
Congate B B B B B B B
DAA G
Elmtec G G G G G G G G G G G G
Garage BS G G G
GFK-CFK G
hpm G G G
IBR B B
IGS-Development-A G G G
IGS-Development-B G G G
IGS-Development-M M M M M M M M M M M M
iMA gGmbH G
IP-Telnet G
ISH G G
LEB G G
Ligotec G
Mikrobiologie und Hygienekonzepte
–
G G G
Dr. Klages
Milax G G G
Neuwagen Sofort G G G G
rpm GmbH G G G G B B B B B B B B
Teutloff M M M M M G G G G G G
TMH G G G G G G G G G
Technologie- und GründerZentrum
DTA
Technologie- und Mess-
Zentrum DTA
Technologie- und BusinessZentrum
DTA
TGZ G
TMZ M
TBZ B
Seit 2005 präsentiert sich das Technologie Zentrum DTA Deutsche Technische Akademie
mit einem neuen Logo. Die Silhouette des Juleums in Helmstedt wurde als Messskala
dargestellt und symbolisiert die Verbindung der ehemaligen Universität mit den heutigen
Aktivitäten im TGZ. Die Marke „DTA“ steht somit nicht nur für Innovation sondern auch für
Tradition.
37

Märkte und Veranstaltungen
Auf dem Schützenplatz an der Masch werden als Traditionsveranstaltungen jährlich der
Frühjahrs- und der Herbstmarkt durchgeführt. Veranstalter dieser Jahrmärkte ist die Harz –
Heide – Event GmbH. Daneben werden hier weitere Veranstaltungen wie z. B. das Schützenfest
abgehalten.
Des Weiteren stellt die Stadt das Messegelände in der Neuen Breite Nord als Zirkusplatz für
Zirkusse zur Verfügung. Diese finden jährlich zwei Mal im Jahr statt.
Die Wochenmärkte werden auf dem Holzberg und dem Marktplatz
durchgeführt. Der Helmstedter Wochenmarkt stellt eine
traditionsreiche Veranstaltung dar und ist am Mittwoch und
Samstag in der Zeit von 7:00 – 12:30 Uhr ein gern besuchter
Einkaufstreffpunkt.
2007 hat die Stadt erstmals wieder seit 2001 die Marktgebühren-Satzung
geändert und die Gebühr von 1,07 € auf 1,13 € erhöht. Eine weitere Änderung
sowie Erhöhung folgte 2010 auf 1,25 €.
Neben der Änderung der Marktgebühren-Satzung wurde auch die Marktsatzung geändert.
Ab 2008 dürfen nicht nur Waren im Sinne eines „grünen“ Marktes nach § 67 (1) GewO zugelassen
werden. Ziel war es, weitere Beschicker für den Markt zu gewinnen
und die Angebotsvielfalt zu steigern.
Seit 2006 werden eigens für den Wochenmarkt Flyer und Plakate erstellt.
Darüber hinaus wurde auf der Internetseite der Stadt unter der Rubrik Wirtschaft
eine Seite „Wochenmarkt“ eingerichtet. Interessierte und Kunden
können sich direkt über die Öffnungszeiten, allgemeine Informationen über
den Wochenmarkt und die Marktbeschicker erkundigen.
In der zweiten Jahreshälfte 2010 gab es seitens der Stadt weitere Bestrebungen
die Attraktivität des Wochenmarktes zu steigern.
Hierzu wurde die 12. Klasse der Fachoberschule Wirtschaft der Berufsbildenden Schulen
Helmstedt beauftragt, ein Marketingkonzept für den Helmstedter Wochenmarkt zu erstellen.
Den Schülern wurde mit dem Helmstedter Wochenmarkt ein „lebendiges Projekt“ geboten,
in das sie ihre Ideen einbringen und selbst entscheiden konnten, wie sie das Konzept
aufbauen.
Das geplante Ziel dieser Aktion war, neue sowie insbesondere mehr jüngere Kunden zu gewinnen
und somit dem Wochenmarkt mehr Beachtung zuzuführen. Des Weiteren soll aufgezeigt
werden, wo eventuelle Schwachstellen liegen, die behoben werden könnten. Die Verwaltung
erwartet von dem Konzept einerseits die Feststellung des Ist-Zustandes und andererseits
die Ermittlung von Verbesserungsmöglichkeiten einschließlich ggf. deren Umsetzung,
soweit sie sinnvoll erscheinen.
Die Schüler haben Marktanalysen durchgeführt, Prognosen erstellt
und Wochenmarktbesucher- und beschicker nach ihren Wünschen
und Vorstellungen befragt.
Das Konzept liegt der Stadt nun vor, welches derzeit ausgewertet
wird und demnächst vorgestellt werden soll.
39

Tourismus
Allgemeines
Mit der „Info am Markt“ in den Häusern Markt 7/8 wird den Bürgern
und Besuchern Helmstedts eine Anlaufstelle für touristische
Auskünfte, Tipps und Informationen wie z. B. zu behördlichen Einrichtungen
geboten. Seit der Eröffnung im Juli 2004 hat sich die
Einrichtung als erste Anlaufstelle etabliert, was sich in der guten
Akzeptanz widerspiegelt.
Die Info ist für Besucher wochentags durchgehend von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet.
Zusätzlich steht der Arbeitskreis der Gästeführerinnen der Deuregio Ostfalen am Wochenende
Besuchern für touristische Fragen zur Verfügung.
Hier können neben dem Erwerb von Souvenirs auch verschiedene Führungen oder der Grillplatz
gebucht werden. Die Helmstedt-Souvenirs können nicht nur in der Info am Markt erworben
sondern auch im Online-Shop bestellt werden. 2006 erstellte die Stadt erstmals einen
eigenen Jahreskalender in Form eines CD-Kalenders. In den darauffolgenden Jahren
wurde das Angebot durch einen Wandkalender erweitert.
Seit 2011 ist die Info am Markt Vorverkaufsstelle für die Tickets der KVG (Kraftverkehrsgesellschaft
mbH Braunschweig), wonach eine starke Nachfrage herrscht.
Teilnahme an Messen
Um Helmstedt als touristisches Ausflugsziel zu vermarkten hat die Stadt Helmstedt in den
Jahren 2006 – 2011 an verschiedenen Messen und Ausstellungen teilgenommen. Die zahlreichen
Möglichkeiten in Helmstedt und Umgebung sowie deren Ausflugsziele konnten somit
vorgestellt werden.
Traditionell hat sich die Stadt Helmstedt mit einem Informations- und Verkaufsstand auf dem
jährlich stattfindenden „Tag der Niedersachsen“ in den Städten Cuxhaven, Winsen (Luhe),
Melle, Hameln und Aurich erfolgreich präsentiert. Aufgrund einer Parallelveranstaltung wurde
2010 auf eine Teilnahme in Celle verzichtet.
Für Helmstedt besteht als Mitglied der „Hanse der Neuzeit“, einer Vereinigung ehemaliger
Hansestädte, die Möglichkeit, sich auf dem regelmäßig durchgeführten „Internationalen
Hansetag“ vorzustellen. In den Jahren 2006, 2007 und 2008 hat die Verwaltung Helmstedt
daher in Osnabrück, Lippstadt und Salzwedel erfolgreich vertreten. Aufgrund der Entfernung
zu Russland wurde 2009 auf eine Teilnahme in Velikij Nowgorod verzichtet. Ebenfalls wurde
auf eine Teilnahme 2010 in Pärnu / Estland und 2011 in Kaunas / Litauen verzichtet.
2008 und 2011 beteiligte sich die Stadt darüber hinaus auch an der 9. und 10. Elm-
Lappwald-Messe mit einem großzügigen Messestand.
Die Stadt Helmstedt präsentierte sich weiterhin auf dem „Tag der Braunschweigischen Landschaft“
2008 in Königslutter am Elm sowie 2010 in Wolfenbüttel. 2011 erfolgte eine Teilnahme
an der „Regio100“ in Brauschweig und der „8. Städtbörse“ in Hannover.
Großes Interesse wurde Helmstedt bei allen Veranstaltungen vor allem als ehemalige Universitäts-
und Grenzstadt entgegengebracht. Großer Nachfrage seit 2010 erfreut sich auch
das Projekt des künftig entstehenden Bade- und Freizeitgewässers, welches aus den ehemaligen
Braunkohletagebaue in Helmstedt/Harbke entsteht.
40

Gründung eines Arbeitskreises Lappwald
Zur besseren Erschließung, Entwicklung und Vermarktung des Lappwaldes
wurde der „Arbeitskreis Lappwald“ mit Vertretern aus den angrenzenden
Gemeinden gegründet und kam in seiner konstituierenden Sitzung
am 07.10.2008 zu einem ersten Treffen zusammen. Ziel des Arbeitskreises
ist es, die lückenlose Ausschilderung der Wanderwege sowie
die Ausweisung von Zielrouten zu besonderen Sehenswürdigkeiten
voranzubringen. Eine erste Zusammenstellung der Sehenswürdigkeiten
ist erfolgt. Das weitere Vorgehen soll in dem nächsten Arbeitskreis besprochen
werden.
Touristische Hinweistafel an der Autobahn 2
Seit 2010 wird für Helmstedt als ehemalige Universitätsstadt mit einer touristischen Hinweistafel
an der Autobahn 2 in Höhe der Anschlussstelle Helmstedt-West geworben. Damit ist
Helmstedt erstmals in dieser Form direkt an der Hauptverkehrsroute Hannover – Berlin präsent.
Helmstedt erlangte somit ein einheitliches Erscheinungsbild und erhöhte die überregionale
Präsenz.
Wegweisersystem Innenstadt
Zur besseren Orientierung der Besucher Helmstedts hat die Verwaltung ein Wegweiser-
System für die Innenstadt errichten lassen. Dieses System soll die Suche nach Behörden,
Museen, öffentlichen Toiletten und sonstigen Einrichtungen wie z. B. Bahnhof oder Juliusbad
in der Innenstadt erleichtern. Dabei wurde ausschließlich an fußläufig erreichbare Ziele gedacht.
Bei der Festlegung der zu beschildernden Einrichtungen wurde bewusst auf Sehenswürdigkeiten
verzichtet, da diese bereits entsprechend des Flyers „Kleiner Rundgang durch
die Altstadt“ ausgeschildert sind.
41

Stadtführungen
Die regulären Stadtführungen finden von April-Oktober jeden 1. Samstag im Monat statt.
Darüber hinaus werden neben den regulären und historischen Sonderführungen weitere
Themenführungen angeboten.
Seit 2009 führt „Alrauneke von Helmoni“ die Gäste bei der Nächtlichen Stadtführung durch
Helmstedts Straßen und beantwortet Fragen wie z. B. wo Folterungen und Hinrichtungen
vorgenommen wurden, ob es Hexen und Hexenmeister in der Stadt gab oder wer den Abt
umbrachte. Die Führung wird mit besonders großem Interesse entgegengenommen.
Des Weiteren wird ein Rundgang durch Bad Helmstedt in dem die Geschichte des ehemaligen
Heilbades näher erläutert wird und eine Führung aus der Sicht von Frauen, welche das
Leben der Frauen im Mittelalter bis hin zur heutigen Zeit beschreibt, angeboten.
Am 13. August 2011 fand die erste „See-Führung“, für die sich über 60 Personen in der Info
am Markt anmeldeten, statt. Künftig wird diese – neben den buchbaren Sonderführungen –
regulär jeden 2. Samstag im Monat angeboten. Aus den ehemaligen Braunkohletagebaue
Helmstedt und Wulfersdorf entsteht in Helmstedt/Harbke ein touristisch reizvolles länderübergreifendes
Bade- und Freizeitgewässer. Dazu wird in der Führung über die Tagebaugeschichte,
die Entwicklung und die geplante Nutzung dieses Gewässers berichtet.
Nachfolgend ist eine Aufstellung über die Anzahl der gesamten durchgeführten Führungen
zu sehen.
Anzahl Personen
2006 86 1848
2007 83 1720
2008 124 2132
2009 130 2632
2010 124 2510
2011 (bis 30.06.) 56 926
Neben den regulären Führungen werden gebuchte Stadtführungen für Gruppen immer häufiger
in Anspruch genommen. Seit 2008 ist insgesamt eine positiv steigende Tendenz für
Städtetouren zu verzeichnen, von der auch die Stadt Helmstedt profitiert. Nicht nur die Anzahl
der durchgeführten Stadtführungen, sondern auch die der teilnehmenden Personen ist
stark gestiegen.
42

Gäste- und Übernachtungszahlen der Stadt Helmstedt
Die Zahlen werden von den Beherbergungsbetrieben monatlich berichtet. Allerdings ist anzumerken,
dass die Zahlen leider nur teilweise übermittelt werden und daher nicht genau
sind.
Gästezahlen Übernachtungen
2006 31744 59508
2007 32631 57711
2008 35365 60423
2009 30676 53996
2010 33837 59825
2011 (bis 30.06.) 16888 28785
In den letzten Jahren geht der Trend eher in Richtung „Tagestourismus“, d. h. anstelle eines
längeren Aufenthalts in der Stadt werden lediglich Tagesausflüge unternommen. Dieses
Verhalten ist auch bei Busreiseanbietern zu beobachten.
Grillplatzvermietungen
Der Grillplatz in Bad Helmstedt ist für viele Helmstedter aber
auch für Besucher ein attraktives Ausflugsziel.
In den Sommermonaten ist der Grillplatz sehr gut ausgelastet,
aber auch in den Wintermonaten wird dieser von Wandergruppen
als Unterstand genutzt.
Der Grillrost der Hütte wird jährlich erneuert.
Anzahl Personen
2006 62 3526
2007 35 1057
2008 35 914
2009 46 1738
2010 37 1093
2011 (bis 30.06.) 13 610
Die Nutzung bzw. Auslastung des Grillplatzes ist u. a. wetterabhängig. Bei verregneten
Sommertagen kommt es häufig zu kurzfristigen Absagen.
Die Anzahl der Nutzung hat sich seit 2006 stark verringert. Grund dafür ist, dass in 2006 ein
Wechsel des Pächters des Theater-Cafés stattgefunden hat und die Nutzung der Toiletten
nur gegen ein Entgelt erfolgen kann.
43

Produkt 5752 - Projekt Grenzenlos
Allgemeines
Seit dem Wegfall der ehemaligen innerdeutschen Grenze ist Helmstedt im wahrsten Sinne
des Wortes „grenzenlos“. Das 1997 im Verein Grenzenlos – Wege zum Nachbarn e. V. verankerte
Projekt ist auf vielfältige Weise bemüht, einen Beitrag zur Wiedervereinigung
Deutschlands zu leisten. In den Köpfen der Menschen befinden sich auch nach über 20 Jahren
Einheit noch immer Barrieren. Es geht um Grenzen und ihre Überwindung, um Macht
und Ohnmacht, um Demokratie und Diktatur.
Das Projekt Grenzenlos steht auf 3 Säulen, diese sind:
Helmstedter Universitätstage
Rundfahrt Grenzenlos Sonderveranstaltungen
(Vorträge/Lesungen/Diskussionen)
Im Nachfolgenden ist die Entwicklung der Rundfahrt Grenzenlos dargestellt. Die Sonderveranstaltungen
und sonstigen Maßnahmen sind aus der Tabelle, die die Entwicklung des Projektes
widerspiegelt, ersichtlich. Die Helmstedter Universitätstage sind unter dem Produkt
5753 eigens zusammengefasst.
Mit dem Projekt Grenzenlos bekräftigt die Stadt Helmstedt ihren Anspruch, wichtiger Standort
der Region im Bildungs- und Fortbildungssektor zu sein. Die drei Säulen des Projektes
sind überregional bekannt und tragen dazu bei, Grenzproblematik erfahrbar zu machen,
letztlich mit dem Ziel zur Verständigung aufzurufen.
Die Rundfahrt
Die Konzentration erlebbarer Grenzgeschichte in Deutschland ist im Raum Helmstedt wie
sonst nirgendwo vorhanden. Die eigens konzipierte Rundfahrt Grenzenlos verbindet diese
Einrichtungen miteinander und ermöglicht dem Betrachter dadurch eine Ost-West-
Perspektive der Superlative. Im Zonengrenz-Museum Helmstedt bekommen die Teilnehmer
ein geschichtliches Basisgrundwissen vermittelt. Anhand von Schaukästen und Originalen
entsteht ein erster Eindruck der Grenzproblematik. Die eigens für dieses Projekt geschulten
Gästeführer/innen begleiten danach die Gruppen zum Grenzdenkmal Hötensleben. Insbesondere
an diesem Ort ist es möglich, unterschiedliche Sichtachsen zu beleuchten. Wie sah
das Leben im Sperrgebiet aus? Wie sah der Dienst der Grenzer aus? Und welche Sicht hatte
man vom Westen aus auf die Absperranlagen? Danach wird die Gedenkstätte Deutsche Teilung
Marienborn angefahren. Hier kann die Erfahrung gemacht werden, wie und mit welchen
Mitteln an der ehemaligen Kontrollstelle gearbeitet wurde.
44

„Wir machen Geschichte erlebbar!“
Besucherstatistik 2006 bis 2011
Jahr Anzahl der Rundfahrtteilnehmer
2006
2007
2008
2009
2010
2011
4.463
5.268
5.807
8.442
7.596
3.910
(Stand Juni 2011)
Der größte Anteil der Rundfahrtteilnehmer stammt aus den alten Bundesländern. Die Gruppen
sind sehr unterschiedlich zusammengesetzt. Die Tour wird von Schulklassen, Vereinen,
Seniorengruppen, Betriebsausflügen und Seminargruppen gebucht. Die Führungen werden
auch englisch- und französischsprachig durchgeführt. Der Anteil der englischsprachigen
Führungen ist gestiegen.
Der allgemeine Anstieg der Besucherzahlen wird auf das Doppeljubiläum 20 Jahre Mauerfall/20
Jahre „Tag der deutschen Einheit“ zurückzuführen sein. Allerdings ist auch ein geändertes
Geschichtsverständnis und damit mehr Geschichtsinteresse zu beobachten. Auch die
zahlreichen Werbemaßnamen der vergangenen Jahre tragen nun Früchte.
45

Entwicklung des Projektes Grenzenlos von 2006 bis 2011
Das Projekt Grenzenlos mit seinen Hauptkomponenten Rundfahrt Grenzenlos und
Helmstedter Universitätstage hat sich in dem besagten Zeitraum sehr gut entwickeln können.
Die Zahl der Rundfahrtbesucher ist regelmäßig angestiegen. Die Geschäftsstelle des Vereins
hofft, diese Zahlen halten zu können. Durch die Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung
müssen die Preise für die Rundfahrt Grenzenlos zum Ende des Jahres 2011 erhöht
werden. Die Resonanz auf die Rundfahrt Grenzenlos ist allgemein sehr gut bis gut und wird
sowohl als touristischer Ausflug als auch als geschichtliche Exkursion angenommen.
Seit 2007 stellt sich der Verein Grenzenlos – Wege zum Nachbarn e. V. mit einem neuen
Logo und einer Broschüre vor, die die Intention des Vereins erläutert. Die Maßnahme war
zur Akkreditierung neuer Förderer erforderlich geworden, die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit
ist dadurch ebenfalls gestiegen.
Durch das Hinzugewinnen neuer Kooperationspartner ist es gelungen, zusätzlich besondere
Veranstaltungen anzubieten, so dass das Projekt Grenzenlos überregional sehr bekannt geworden
ist. Bekannte Referenten waren in Helmstedt zu Gast.
Die nachfolgende Übersicht mit den wesentlichen Eckdaten lässt die Jahre 2006 bis 2011
Revue passieren:
2006
2007
2008
• Ein Aufruf wird gestartet und Zeitzeugenberichte werden gesammelt und
veröffentlicht
• Diverse Kooperationen mit Verbänden, Stiftungen und Gesellschaften
(Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur, Verband der Geschichtslehrer
Deutschlands e. V., Friedrich-Naumann-Stiftung, Konrad-Adenauer Stiftung)
regional und überregional werden begonnen
• Fachtagung der Geschichtslehrer wird an die Helmstedter Universitätstage
angegliedert
• Feier zum 10-jährigen Vereinsjubiläum im Helmstedter Rathaus mit Joachim
Gauck als Gastredner
• Der Verein präsentiert sich mit einem neuen Logo und hat erstmals eine
kompakte Broschüre herausgegeben
• Die Stadt Helmstedt wird mit dem Projekt Grenzenlos zum „Ort im Land
der Ideen 2007“ nominiert. Dieses Ereignis wird mit einem großen Fest
der Begegnung auf dem Helmstedter Marktplatz gefeiert
• Dr. Hubertus Knabe stellt sein Buch „Die Täter sind unter uns“ einem
großen Publikum im Juleum vor
• Rainer Eppelmann besucht den Verein Grenzenlos und stellt der Öffentlichkeit
sein Buch „Erschossen in Moskau vor“
• Die Deutsche Zentrale für Tourismus bietet die Rundfahrt Grenzenlos im
einer Themenfahrt anlässlich 20 Jahre nach dem Mauerfall an
• Der Verein Grenzenlos wird ausgewählt in Niedersachsen in Kooperation
mit der Deutschen Gesellschaft eine Veranstaltung zur Errichtung eines
Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin durchzuführen. Der Deutsche
Bundestag führt diese Veranstaltungsreihe in allen Bundesländern durch.
46

2009
2010
2011
Grenzenlos wurde ausgewählt, da sich der Verein um die deutschdeutsche
Geschichte bemüht.
• In Kooperation mit dem Verband der Geschichtslehrer Deutschlands wird
das „Internationale Symposium – Grenzen als internationales Problem“
als Beitrag zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Deutschland durchgeführt.
• Bisher höchste Teilnehmerzahl für die Rundfahrt Grenzenlos (8.000 Gäste)
• Der Verein ist beteiligt bei der Umsetzung der Brockenerklärung. Ein
Erinnerungsschild an die Teilung Deutschlands zwischen Helmstedt und
Beendorf wird aufgestellt.
• Eine Kooperation mit dem Historischen Seminar der Technischen Universität
Braunschweig wird begonnen
• Der Verein Grenzenlos vertritt die Stadt Helmstedt während eines Festumzuges
der Stadt Wolfenbüttel
• Der Verein Grenzenlos organisiert ein Treffen der Helmstedter Ratsmitglieder
mit Amtskollegen aus Sachsen-Anhalt zu einem kommunalen Erfahrungsaustausch
• Am 20. Jahrestag des Mauerfalls dem 09. November unternehmen Mitglieder
der Landtage Niedersachsens und Sachsen-Anhalts eine gemeinsame
Rundfahrt Grenzenlos
• Der Verein Grenzenlos bietet eine Lesung/Diskussion im Helmstedter
Rathaus an. Pastor Braune a. D. liest aus seinem Buch „Abseits der Protokollstrecke“.
• Roman Grafe liest aus seinem Buch “Die Grenze durch Deutschland - Eine
Chronik von 1945 bis 1990”.
• Im Sommer 2010 ist die Publikation des „Internationalen Symposiums“
unter dem Arbeitstitel „Grenzen als internationales Problem“ im Wochenschau
Verlag erscheinen
• Ende Juni 2010 fand die Veranstaltung „Kommunale Grenzgänge“ statt.
Das Bundesinnenministerium veranstaltete in Kooperation mit der Deutschen
Gesellschaft e. V. einen Tag der kommunalen Begegnung in
Helmstedt. Der Verein Grenzenlos fungierte als Partner vor Ort.
• Das Projekt Grenzenlos wurde offiziell anlässlich des Sommerfestes des
Bundepräsidenten in Berlin vorgestellt. Ausgewählt waren insgesamt 12
Projekte bundesweit, die sich mit der Grenzproblematik und Wiedervereinigung
auseinandersetzen.
• Im September fand eine Konzert-Lesung mit Freya Klier und Stephan
Krawczyk statt.
• Am 03. Oktober, dem 20. Jahrestag zum „Tag der deutschen Einheit“
wurde eine Feierstunde zur Aufnahme der Skulptur „La voute des mains“
in die „Europäische Straße des Friedens“ durchgeführt.
• Im Dezember 2010 war Prof. Dr. Dr. von Thadden unser Gast. Die Lesung
aus seinem Buch „Trieglaff“ begeisterte 250 Gäste.
• Anfang Februar 2011 wurde Sascha Möbius in seiner Funktion als neuer
Leiter der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn der Öffentlichkeit
vorgestellt. Herr Möbius ist gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des
Vereins Grenzenlos. Die Vorstellung erfolgte im Helmstedter Rathaus.
• Der Leiter der Außenstelle der BStU Magdeburg, Jörg Stoye, gab Anfang
März einen Überblick über die Entwicklungsphasen des DDR-
47

Ministeriums für Staatssicherheit.
• Die Rundfahrt Grenzenlos ist durch die Initiative TourismusRegion
BraunschweigerLand zu einem Zeit-Ort ernannt worden. Dieser Verbund
wirbt für die gesamte Region, die Ernennung zum Zeit-Ort ist daher als
sehr positiv zu bewerten. Ebenso wie z. B. das Phaeno ist Grenzenlos
ein ZeitOrt der Gegenwart.
• Im Juni konnte durch eine Kooperation mit der Politischen Bildungsstätte
Helmstedt e. V. ein Vortrag mit Dr. H.-H. Hertle angeboten werden. Die
Veranstaltung war auf den 50. Jahrestag des Mauerbaues in Berlin ausgerichtet.
• Im November konnte Herr Prof. Dr. Carl H. Hahn für einen Vortrag gewonnen
werden. Herr Prof. Dr. Hahn wird über die deutsche Automobilindustrie
und die Wiedervereinigung mit VW in der Pionierrolle sprechen.
• Im Dezember findet ebenfalls ein Vortrag zum Mauerbau vor 50 Jahren in
Berlin statt. Dieses Mal werden die Auswirkungen für unsere Region beleuchtet.
Vortragende Gäste sind Prof. Dr. Gerd Biegel und Frau Dr. Andrea
Klein, die kulturgeschichtliche Anmerkungen zum Mauerbau 1961
geben wird.
48

Produkt 5753 - Helmstedter Universitätstage
Helmstedter Universitätstage
Grenzenlos – Wege zum Nachbarn e.V. Stadt Helmstedt
Anknüpfend an die Helmstedter Universitätstradition werden im Rahmen des Projektes
„Grenzenlos-Wege zum Nachbarn“ seit 1995 jeweils in zeitlicher Nähe zum Tag der deutschen
Einheit Helmstedter Universitätstage durchgeführt. Sie beschäftigen sich in wissenschaftlicher
Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Entwicklungen der beiden deutschen
Staaten und den daraus resultierenden Prägungen der Menschen, gehen jedoch außerdem
über diese deutsche Thematik hinaus und behandeln im europäischen Kontext Fragen
der Überwindung von Grenzen im engeren und im weiteren Sinne, in der politischen
Realität wie in den Köpfen der Menschen.
Vorträge, Diskussionen und Gedankenaustausch über alle Fragen des Zusammenwachsens
von Ost und West sind Gegenstand der öffentlichen „Helmstedter Universitätstage“, die jedes
Jahr unter einem bestimmten Thema stehen. Im alten Hauptgebäude der früheren Universität,
dem Juleum, treffen Historiker, Wissenschaftler, Publizisten etc. aus ganz Deutschland
und Europa zusammen. Seit 1998 werden die Universitätstage in Zusammenarbeit mit
dem Potsdamer Zentrum für zeithistorische Forschung – Herrn Prof. Dr. Martin Sabrow als
wissenschaftlichem Leiter der Universitätstage - durchgeführt.
Helmstedter Juleum Prof. Dr. Martin Sabrow Beiratsvorsitzender Tobias Henkel
Zur Unterstützung bei der Themen- und Referentenauswahl und der inhaltlichen Durchführung
der Helmstedter Universitätstage wurde im Jahr 2001 der Beirat der Helmstedter Universitätstage
gegründet. Gegenwärtig setzt sich der Beirat wie folgt zusammen:
• Beiratsvorsitzender: Tobias Henkel, Direktor der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz
• Manfred Flotho, Präsident des OLG Braunschweig a.D.
• Uwe Winkler, Erster Kreisrat Landkreis Helmstedt
• Lorenz Flatt, Fa. OBI Helmstedt
• Matthias Gericke, Volksbank Helmstedt eG
• Dr. Joachim Scherrieble, ehemaliger Leiter der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn
• Dr. Michael Strohmann, Braunschweiger Zeitung
• Benita Grüger-Vollheide, Gymnasium am Bötschenberg
• Rainer Kuck, Gymnasium Julianum Helmstedt
• Hans-Otto Regenhardt, Autor von Lehrbüchern zum Fach Geschichte
• Heinz-Dieter Eisermann, Bürgermeister
49

In den Jahren 2006-2011 konnten wiederum ausgewiesene Kenner der Materie und bekannte
Namen als Referenten gewonnen werden. Hierzu zählten u.a. Götz Aly, Peter Hübner,
Winfried Süß, Otfried Höffe, Harald Welzer, Volkhard Knigge, Claudia Kraft, Rudolf von
Thadden, Axel Schildt, Andreas Rödder, Hans-Ulrich Wehler, Friedrich Schorlemmer, Uwe
Timm, Ingrid Gilcher-Holtey, Jürgen Danyel, Gerd Koenen, Christian Semler, Knut
Nevermann, Gerd Langguth, Ralph Jessen, Dorothee Wierling, Annette Weinke, Andreas
Ludwig, Dieter Segert, Edgar Wolfrum, Anselm Doering-Manteuffel, Antonia Grunenberg,
Konrad Jarausch, Robert Traba, Ulrich Pfeil, Simone Lässig, Adam Krzeminski, Jochen Hellbeck,
Christoph Hein, Thomas Ahbe, Volker Depkat, Oliver von Wrochem, Jost Hermand,
Ulrike Jureit, Christoph Links u. a.
Podiumsdiskussion mit Friedrich Schorlemmer und Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Simone Lässig
Prof. Dr. Hans-Ulrich Wehler im Jahr 2009 und Adam Krzeminski im Jahr 2010
Seit 1998 werden die jeweiligen Vorträge der Helmstedter Universitätstage jährlich in den
von Herrn Prof. Dr. Sabrow herausgegebenen Helmstedter Colloquien veröffentlicht.
Die Helmstedter Universitätstage haben sich mittlerweile als traditionelle Veranstaltung in
Helmstedt etabliert. Sie haben dazu beigetragen, das kulturelle Gewicht und die öffentliche
Anziehungskraft der Stadt Helmstedt zu erhöhen. Auf den Helmstedter Universitätstagen
2010 brachte der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer,
zum Ausdruck, dass „die Bürger von Helmstedt und die Stadt durch die Universität und die
Helmstedter Universitätstage an Identität gewonnen habe“. Durch verstärkte Werbemaßnahmen
und die Nutzung und Einbindung verschiedenster Kontakte konnte die überregionale
Bekanntheit der Veranstaltung in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden. Die
Helmstedter Universitätstage haben einen immer stärkeren Besucherzuspruch erreicht und
verzeichnen mittlerweile ein Stammpublikum von bis zu 320 Teilnehmern pro Programmpunkt.
So haben die Helmstedter Universitätstage in den vergangenen Jahren - insbesondere durch
den Besuch des Bundespräsidenten Horst Köhler im Jahr 2007, die Teilnahme des Niedersächsischen
Ministerpräsidenten Christian Wulff im Jahr 2009 und die Kooperation mit dem
Verband der Geschichtslehrer Deutschlands e. V - deutschlandweite Anerkennung erfahren.
Besuch des Bundespräsidenten 2007 Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt
Christian Wulff im Jahr 2009 Prof. Dr. Wolfgang Böhmer im Jahr 2010
50

In Zeiten eines schwierigen strukturellen wirtschaftlichen Umbruchs ist beabsichtigt, das Interesse
der regionalen Öffentlichkeit auf die Stadt Helmstedt und das hier vorhandene Bildungsangebot
in Tradition der Helmstedter Universität zu lenken. Mit den Helmstedter Universitätstagen
bekräftigt die Stadt auch ihren Anspruch, wichtiger Standort der Region im
Bildungs- und Fortbildungssektor zu sein.
So findet alljährlich auch eine Vernetzung mit Interessierten in Schulen statt. Neben dem
jährlich parallel zu den Helmstedter Universitätstagen stattfindenden Ost-West-
Schülerseminar, an dem in den vergangenen Jahren Jugendliche der Gymnasien aus
Helmstedt, Haldensleben und Wittenberg teilgenommen haben, veranstaltet die Stadt
Helmstedt seit dem Jahr 2007 die begleitenden Helmstedter Schüler-Universitätstage.
Schülerinnen und Schüler trugen in der Aula des Juleums ihre zu dem jeweiligen jährlichen
Hauptthema der Helmstedter Universitätstage vorbereiteten Facharbeiten vor und erbrachten
dabei herausragende Leistungen.
„Die in den Jahren gewachsenen Schülerprojekte im Rahmen der Helmstedter Universitätstage
sind beispielhafte Modelle für einen gelungenen Austausch zwischen Schulen, Wissenschaft
und Universität“, erklärte der Beiratsvorsitzende und Direktor der Stiftung Braunschweigischer
Kulturbeitz Tobias Henkel im Jahr 2010. Es handelt sich um eine wichtige
Allianz, die mit den Schulen aufgebaut werden konnte.
In den vergangenen Jahren wurden die Helmstedter Universitätstage vom Lions Club
Helmstedt und der Bürgerstiftung Ostfalen unterstützt. Der Rotary Club Helmstedt beteiligte
sich mit Preisvergaben für ausgezeichnete Schülerarbeiten. Im Jahr 2011 ist erstmalig die
Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften – Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel
Mitveranstalter und Förderer der Schüler-Universitätstage.
Das Historische Seminars der TU Braunschweig ist Kooperationspartner des Schülerseminars
im Rahmen der jährlichen Helmstedter Universitätstage und begleitet die Schüler während
der dreitägigen Seminartage.
Besucher in der Aula des Juleum Schüler-Referenten bei den Helmstedter Schüler-Universitätstage
In den letzten Jahren konnten vermehrt Sponsoren für die traditionelle Veranstaltung in
Helmstedt gewonnen werden. Neben den jährlich beständigen Hauptförderern Stiftung
Braunschweigischer Kulturbesitz und Volksbank Helmstedt eG beteiligten sich die Stiftung
Niedersächsischer Volksbanken und Raiffeisenbanken, die Stiftung Niedersachsen, die
ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, die Bürgerstiftung Ostfalen, die Stiftung Niedersachsen,
die Henning von Burgsdorff-Stiftung, europe direct/Europa-Büro Braunschweig, der
OBI-Markt Helmstedt und der Lions Club Helmstedt.
Aufgrund dieser höheren Zuwendungsbeiträge konnte der städtische Anteil an den Sachkosten
bei dem Produkt Helmstedter Universitätstage deutlich reduziert werden.
51

Fachbereich 12: Jugend, Schulen, Sport
1. Grundschulen (Produkt 2111)
1.1 Vorbemerkung
Gemäß § 102 Abs. 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) sind die Gemeinden
Träger der Grundschulen. Die Schulträger tragen nach § 113 Abs. 1 NSchG die
sächlichen Kosten ihrer öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch diejenigen Personalkosten,
die nicht das Land trägt, also die Personalkosten für Schulhausmeister und
Schulsekretärinnen.
Die Stadt Helmstedt ist zum Ende des Berichtszeitraums in ihrem Bereich Schulträgerin
von insgesamt fünf Grundschulen:
• Grundschule Friedrichstraße
• Grundschule St. Ludgeri
• Grundschule Ostendorf
• Grundschule Lessingstraße
• Grundschule an der Pestalozzistraße mit Außenstelle Emmerstedt
Schulorganisatorische und inhaltliche Veränderungen im Berichtszeitraum sind der Ziffer
1.3 zu entnehmen.
Es war der erklärte politische Wille, in der bis zum 31.10.2011 laufenden Wahlperiode
über die etwaige Schließung einer städtischen Grundschule nicht zu beraten.
Ziel war der Erhalt aller fünf Grundschulen in Helmstedt bis einschließlich
2011, um trotz rückläufiger Schülerzahlen eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten.
Gleichwohl sollen die Auswirkungen der demographischen Entwicklung
geprüft und in die Entscheidungsfindung über die etwaige Aufhebung einer
Grundschule ab 2012 einbezogen werden. Insoweit möglicherweise notwendig
werdende Maßnahmen zur Fortentwicklung des Grundschulstandorts Helmstedt
werden daher durch die Gremien erst in der Wahlperiode 2011 bis 2016 zu beraten
sein.
1.2 Entwicklung der Schülerzahlen
Lagen die gesamten Grundschülerzahlen in den 90er Jahren teils deutlich über 1000
Kinder, sind sie seither spürbar gesunken und setzen sich im Berichtszeitraum wie folgt
zusammen:
Jahr Friedrichstr. St. Ludgeri Ostendorf Lessingstr. Pestalozzistr. Emmerstedt Gesamt
2006 143 129 146 205 157 111 891
2007 139 140 123 192 136 106 836
2008 145 145 116 175 128 82 791
2009 129 141 116 174 120 73 753
2010 130 129 110 181 114 67 731
2011 131 125 118 175 113 77 739
52

Tabelle 1: Grundschülerzahlen im Zeitraum 2006 bis 2011
Hinzukommen noch jährlich (in die Tabelle 1 nicht eingerechnete) durchschnittlich etwa
35 Kinder, die an den Sprachheilklassen der Grundschule Lessingstraße beschult werden,
aber schulrechtlich zu der in Kreisträgerschaft befindlichen Förderschule Lernen
Wichernschule gehören. Auch im Berichtszeitraum haben beide Schulen insoweit zum
Wohle der Schülerinnen und Schüler mit diesem Förderbedarf zusammengewirkt.
Der Entwicklungstrend für die einzelnen Grundschulen in den Jahren 2006 bis 2011 ist
dem nachfolgenden Diagramm zu entnehmen:
Diagramm 1: Entwicklung der Schülerzahlen an den einzelnen Standorten, ohne Schüler/innen der Sprachheilklassen
Um die Entwicklung der tatsächlichen Grundschülerzahlen sowie den zu erwartenden
Trend gemäß der Geburtenzahlen für die kommenden Jahre im Verlauf möglichst anschaulich
darzustellen, wurde über den Berichtszeitraum hinausgehend der Zeitraum
1995 bis 2016 abgebildet. Danach ergibt sich diese Entwicklung wie folgt:
53

Diagramm 2: Entwicklung der Grundschülerzahlen 1995 bis 2016, ohne Schüler/innen der Sprachheilklassen
Nach der Prognose sind die Schülerzahlen in den kommenden Jahren möglicherweise
also wieder leicht steigend, erreichen aber dennoch nicht die Werte der Jahre 2007 und
davor. Die Entwicklung in der nächsten Wahlperiode bleibt insoweit – auch mit Blick auf
die o.a. anstehenden schulpolitischen Entscheidungen – abzuwarten.
1.3 Schulorganisatorische und inhaltlich-pädagogische Veränderungen
Gemäß § 106 Abs. 1 NSchG sind die Schulträger verpflichtet, Schulen zu errichten, zu
erweitern, einzuschränken, zusammenzulegen, zu teilen oder aufzuheben, wenn die
Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordert. Insoweit wurde zum Schuljahresbeginn
2009/2010 die bis dahin rechtlich selbständige Grundschule Emmerstedt als Außenstelle
der Grundschule an der Pestalozzistraße angegliedert, weil sich auch nach mehrfacher
Stellenausschreibung kein Schulleiter mehr für die Emmerstedter Grundschule fand.
Diese Zusammenlegung war die einzige schulorganisatorische Maßnahme im Sinne von
§ 106 NSchG in der Wahlperiode 2006 bis 2011.
Für die an den Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Helmstedt geführten schulischen
Angebote haben sich im Berichtszeitraum teilweise Veränderungen in der inhaltlich-pädagogischen
Arbeit ergeben, die nachfolgend im Wesentlichen beschrieben werden:
- Schulkindergärten
An der Grundschule Friedrichstraße wurde ein Schulkindergarten geführt, der allerdings
aufgrund eines entsprechenden Antrags der Grundschule Friedrichstraße mit
Ratsbeschluss vom 06.03.2008 aufgelöst wurde. Wegen der geringen Schülerzahlen
konnte keine dauerhafte Schulkindergartengruppe eingerichtet werden. Ein weiterer
Schulkindergarten wird an der Grundschule Pestalozzistraße geführt, und zwar integrativ
mit der 1. Klasse gemeinsam. Dieser Schulkindergarten besteht auch noch zum
Ende des Berichtszeitraums.
54

- Eingangsstufe
Nach § 6 Abs. 4 NSchG können Grundschulen den 1. und 2. Schuljahrgang als pädagogische
Einheit führen, die von einzelnen Schülern in drei Schuljahren durchlaufen
werden kann. Dadurch können langsamer lernende Kinder besser und längerfristiger
gefördert werden, weil sie drei Jahre in der Klasse (Eingangsstufe) bleiben können
und danach erst in den 3. Schuljahrgang aufrücken. Andererseits können die
schneller lernenden Kinder von der 1. Klasse direkt in die 3. Klasse wechseln. Diese
Kinder würden damit ein Beschulungsjahr (quasi die bisherige 2. Klasse) überspringen.
Die Grundschule Friedrichstraße arbeitet seit dem Schuljahr 2010/2011 nach
Zustimmung durch den Verwaltungsausschuss erfolgreich mit diesem Modell.
- Ganztagsschule
Vor dem Hintergrund des Wunsches vieler Eltern nach einer längeren Verweildauer
ihrer Kinder in der Schule wurden an der Grundschule Friedrichstraße zum Schuljahresbeginn
2006/07 und an der Grundschule St. Ludgeri zum Schuljahresbeginn
2010/11 offene Ganztagsschulen eingerichtet. Eine Ganztagsschule ergänzt den Unterricht
an mindestens vier Tagen der Woche zu einem ganztägigen Unterrichts-,
Förder- und Freizeitangebot. Eine offene Ganztagsschule liegt vor, wenn sich die
Schülerinnen und Schüler freiwillig zu den einzelnen Ganztagsangeboten für die
Dauer eines Schulhalbjahres melden können, wobei die Anmeldung dann aber zur
Teilnahme verpflichtet. Die Schulen realisieren dieses schulische Angebot durch verschiedene
Förder- und Freizeitangebote in Zusammenarbeit mit diversen Kooperationspartnern.
- Teilnahme am Regionalen Integrationsprojekt (RIK) des Landkreises
Helmstedt
Beim RIK handelt es sich um ein Konzept zur sonderpädagogischen Grundversorgung
an Grundschulen, das sich an Schülerinnen und Schüler mit Schwierigkeiten in
den Bereichen Lernen, Sprache und Verhalten richtet. Damit besteht für die teilnehmenden
Schulen die Möglichkeit, zunächst alle Kinder im Rahmen eines individuellen
Förderplans präventiv zu fördern, bei denen sich ein sonderpädagogischer Förderbedarf
entwickeln könnte. Schülerinnen und Schüler, für die sich diese präventive Förderung
als nicht ausreichend erweist, erhalten eine individuelle Förderung. Die Kinder
mit sonderpädagogischem Förderbedarf können somit in der wohnortnahen Grundschule
verbleiben und werden eingebunden in den allgemeinen Unterricht gefördert.
Ein Wechsel auf die Förderschule ist in besonders schwierigen Fällen aber auch weiterhin
möglich. Die Grundschulen können mit Zustimmung des Schulträgers selbst
entscheiden, ob und ab wann sie am RIK teilnehmen möchten.
Die Zustimmung der Stadt Helmstedt als Schulträgerin zur Teilnahme am RIK haben
die städtischen Grundschulen durch entsprechenden Beschluss der zuständigen politischen
Gremien im Berichtszeitraum wie folgt erhalten:
• Grundschule Ostendorf am 03.12.2008
• Grundschule an der Pestalozzistraße am 04.03.2010
• Grundschule St. Ludgeri am 09.12.2010
• Grundschulen Friedrichstraße und Lessingstraße am 17.02.2011
Mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung haben die Vertragsstaaten
(darunter auch Deutschland) das Recht von Menschen mit Behinderungen
auf Bildung anerkannt. Damit soll in der Schule gewährleistet werden, dass Menschen
aufgrund einer Behinderung nicht vom allgemeinen Schulsystem ausgeschlossen werden.
Da die Ausgestaltung des Schulbildungssystems Ländersache ist, muss das Land
55

Niedersachsen insoweit noch entsprechende Vorkehrungen auch für die Grundschulen
treffen. Die diesbezügliche Entwicklung bleibt abzuwarten und wird die kommende
Wahlperiode berühren.
Zur Realisierung der Beschulung eines körperbehinderten Kindes ab dem Schuljahr
2011/12 wurde aber bereits in den Sommerferien 2011 eine behindertengerechte WC-
Anlage in der Grundschule Pestalozzistraße eingebaut. Diese Schule ist aufgrund der
örtlichen Gegebenheiten des Schulgebäudes bereits grundsätzlich barrierefrei.
1.4 Größere Bauliche Maßnahmen an Grundschulen (ohne Maßnahmen des Konjunkturpakets
II)
Nachfolgend sind größere Bauunterhaltungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen im Berichtszeitraum
aufgeführt. Die das Gebäude oder die Gebäudesubstanz betreffenden Maßnahmen
haben sich teilweise auf mehrere Bauabschnitte bzw. Haushaltsjahre verteilt.
Die Prioritätensetzung der einzelnen Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel erfolgte insbesondere mit Blick auf den Sanierungs- bzw. Unterhaltungsbedarf
unter Berücksichtigung der bautechnischen Gegebenheiten wie z.B. der
unterschiedlichen Bausubstanz der einzelnen Gebäude.
Grundschule Maßnahme Haushaltsjahr(e) Kosten rd.
Friedrichstraße Dachsanierung Trakt 3 2008 171,2 TEUR
St. Ludgeri neuer Heizkessel (Rotes Gebäude) 2006 10,2 TEUR
Fassadenanstrich (Gelbes Gebäude) 2006 9,3 TEUR
Ostendorf Außentreppe als zweiter Fluchtweg 2011 20,0 TEUR
(Hauptgebäude)
neuer Heizkessel (Mehrzweckhalle) 2007 19,1 TEUR
Einbau Blitzschutz (Mehrzweckhalle) 2007 7,3 TEUR
Fassadensanierung (Mehrzweckhalle) 2011 40,0 TEUR
Lessingstraße Umbau eines AUR zu einem Hortraum 2010 9,6 TEUR
Außentreppen als zweiter Fluchtweg 2011 41,8 TEUR
(Hauptgebäude)
Erneuerung der Trakttüren 2011 24,0 TEUR
Pestalozzistraße Dachsanierung 2006 – 2009 32,3 TEUR
Unterdeckensanierung (Schallschutz) 2007 – 2009 41,0 TEUR
Sanierung des ehem. Schulkindergartens
(Teilbereich)
2010 16,4 TEUR
Einbau einer Behindertentoilette 2011 18,0 TEUR
Pestalozzistraße neuer Heizkessel 2006 13,5 TEUR
(Außenstelle Abdichtung der Kellerwände (Bereich 2006 20,2 TEUR
Emmerstedt) * Westgiebel)
Dachsanierung (westliche Hälfte) 2007 48,3 TEUR
Dachsanierung (Sanitärtrakt) 2010 13,6 TEUR
Tabelle 3: Größere Bauunterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den städtischen Grundschulen im Zeitraum 2006
bis 2011
* Im Gegensatz zum Hortraum an der Grundschule Lessingstraße hat die bauliche Gestaltung
des Hortraums an der Außenstelle Emmerstedt aufgrund der dortigen räumlichen Gegebenheiten
keine besonderen Kosten verursacht.
1.5 Umsetzung des Konjunkturpakets II an städtischen Grundschulen
Auch die Schulen in städtischer Trägerschaft hatten in den Jahren 2009 bis 2011 Anteil
an den im Rahmen des Konjunkturpakets II durch den Bund zur Verfügung gestellten
zusätzlichen Mitteln. Dadurch war es möglich, sinnvolle energetische Maßnahmen zu
56

ealisieren, die EDV-Ausstattung im Rahmen des sog. Medienpaketes spürbar aufzuwerten
und daneben den Schulen finanziellen Raum zu geben, um für Unterrichtszwecke
nach eigenen Schwerpunkten sog. „Räume mit besonderer Zweckbestimmung – Innovative
Räume“ auszustatten. Die Mittel für diese „Innovativen Räume“ wurden aus den im
Rahmen des Pauschalpaketes bereitgestellten Mitteln reserviert, um neben energetischen
Maßnahmen auch in die Verbesserung des Unterrichtsbetriebs zu investieren.
Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen stellt sich für die städtischen Grundschulen
in der vorgenannten Zeitspanne 2009 bis 2011 wie folgt zusammengefasst dar:
1.5.1 Förderschwerpunkt Schulbauförderung
Grundschule Maßnahme Kosten rd. Eigenanteil rd.
Ostendorf Energetische Sanierung (Wärmedäm- 81,0 TEUR 8,1 TEUR
mung, Sonnenschutz)
Tabelle 4: Kostensituation KPII-Förderschwerpunkt Schulbauförderung
Weitere Maßnahmen wurden innerhalb dieses Förderschwerpunkts nicht ausgeführt.
1.5.2 Pauschalpaket
Grundschule Maßnahme Kosten rd. Eigenanteil rd.
Friedrichstraße Energetische Sanierung (Fenster, Außentüren,
Wärmedämmung, Sonnenschutz)
219,7 TEUR 43,1 TEUR
Ostendorf Energetische Sanierung (Fenster, Außentüren)
84,0 TEUR 16,5 TEUR
Lessingstraße Energetische Sanierung (Wärmedäm- 260,0 TEUR 51,0 TEUR
Summe
mung, Sonnenschutz; Teilbereiche)
563,7 TEUR 110,6 TEUR
Tabelle 5: Zusammenfassung Kostensituation KPII-Pauschalpaket
1.5.3 Medienpaket (Verbesserung des EDV-Schulnetzes durch zusätzliche Computer
und besonderes Zubehör)
Grundschule Maßnahme Kosten rd. Eigenanteil rd.
Friedrichstraße Serverkauf/Schaffung von Lerninseln 4,8 TEUR 0,8 TEUR
St. Ludgeri Serverkauf/Ausstattung mit Notebooks * 11,1 TEUR 2,0 TEUR
Ostendorf Serverkauf/Schaffung von Lerninseln 4,3 TEUR 0,8 TEUR
Lessingstraße Serverkauf/Schaffung von Lerninseln 4,8 TEUR 0,9 TEUR
Pestalozzistraße Serverkauf/Schaffung von Lerninseln 3,8 TEUR 0,7 TEUR
Emmerstedt Serverkauf/Schaffung von Lerninseln 4,3 TEUR 0,8 TEUR
Summe 33,1 TEUR 6,0 TEUR
Tabelle 6: Zusammenfassung Kostensituation KPII-Medienpaket
* Die Grundschule St. Ludgeri hat aufgrund des gewünschten Konzepts ausschließlich Notebooks erhalten,
deren Anbindung mit WLAN (Funknetzwerk) entsprechend kostenintensiver war. Im Übrigen konnte
an diesem Schulstandort kaum auf vorhandene bzw. verwendbare EDV-Ausstattung aufgebaut werden,
was die Mehrkosten erklärt.
57

1.5.4 „Räume mit besondere Zweckbestimmung – Innovative Räume“
Grundschule Maßnahme Kosten rd. Eigenanteil rd.
Friedrichstraße Klassenzimmer im Grünen 19,7 TEUR 3,9 TEUR
St. Ludgeri
Einrichtung eines Snoezelenraums incl.
Raumsanierung
14,5 TEUR
2,8 TEUR
3 Notebooks 1,8 TEUR 0,4 TEUR
Küchenzeile im Gruppenraum 3,2 TEUR 0,6 TEUR
Ostendorf Interaktive Wandtafel 3,7 TEUR 0,7 TEUR
Universelles Mediensystem für den Technikunterricht
13,6 TEUR
2,7 TEUR
Lessingstraße Einrichtung einer Schulküche 9,3 TEUR 1,8 TEUR
Werkraum 22,1 TEUR 4,3 TEUR
Pestalozzistraße Modellklassenraum 9,9 TEUR 1,9 TEUR
Snoezelenraum 6,8 TEUR 1,3 TEUR
Großleinwand 1,1 TEUR 0,2 TEUR
Pestalozzistraße Modellklassenraum 9,9 TEUR 2,0 TEUR
(Außenstelle WLAN-Router mit Zubehör 1,0 TEUR 0,2 TEUR
Emmerstedt) digitale Filmkamera mit Stativ 0,4 TEUR 0,1 TEUR
Beamerdeckenaufhängung 0,2 TEUR 0,1 TEUR
Summe 117,2 TEUR 23,0 TEUR
Tabelle 7: Zusammenfassung Kostensituation KPII-Pauschalpaket – „Innovative Räume“
1.6 Kreisschulbaukasse
Nach § 117 NSchG haben die Landkreise zur Finanzierung des Schulbaus eine Kreisschulbaukasse
zu errichten. Aus der für den Bereich des Landkreises Helmstedt gebildeten Kreisschulbaukasse
erhalten der Landkreis selbst und die kreisangehörigen Schulträger darlehensweise
Mittel zu den im NSchG aufgeführten Schulbauvorhaben. Die Mittel der Kreisschulbaukasse
werden, soweit die Rückflüsse aus gewährten Darlehen nicht ausreichen, zu
zwei Dritteln vom Landkreis und zu einem Drittel von den kreisangehörigen Gemeinden und
Samtgemeinden aufgebracht. Durch die Leistung der Beiträge zur Kreisschulbaukasse erfüllen
die Schulträger zugleich ihre Verpflichtung, Rücklagen für den Schulbau zu bilden.
Im Berichtszeitraum sind von der Stadt Helmstedt keinerlei Beiträge zur Kreisschulbaukasse
zu leisten gewesen.
1.7 Elternvertretung
Gemäß § 97 NSchG wird in Gemeinden, die Träger von mehr als zwei Schulen sind, ein
Gemeinde- bzw. Stadtelternrat gebildet. Dieser wählt je einen Vorstand, der aus einem Vorsitzenden,
einem Stellvertreter und bis zu drei Beisitzenden besteht. Der Stadtelternrat ist
jeweils für zwei Schuljahre zu bilden. Folgende Vorsitzende amtierten während des Berichtszeitraums:
• 2005 – 2007: Herr Thomas Neher, Grundschule Lessingstraße
• 2007 – 2009: Frau Sandra Witte, Grundschule Friedrichstraße
• 2009 – 2011: Frau Sandra Witte, Grundschule Friedrichstraße
Gegen Ende des Jahres 2011 wird für die Schuljahre 2011/2012 bis 2013/2014 eine Neuwahl
stattfinden. Nach den einschlägigen rechtlichen Regelungen ist der Stadtelternrat auch
58

vorschlagsberechtigt für den Sitz des stimmberechtigten Elternvertreters im kommunalen
Schulausschuss (in der laufenden Wahlperiode AJFSS).
2. Sonstige Jugendarbeit (Produkt 3625)
2.1 Vorbemerkung
Mit einer seit vielen Jahren bestehenden Vereinbarung hat die Stadt Helmstedt mit dem
Landkreis Helmstedt geregelt, dass die Stadt bislang wahrgenommene Aufgaben der
Jugendarbeit, der Förderung der Jugendverbände und der Jugendsozialarbeit in eigener
Zuständigkeit und auf eigene Kosten fortführen darf. Außerdem dürfen von der Stadt
Helmstedt auch neue Aufgaben der Jugend- und Jugendsozialarbeit übernommen werden,
wenn diese Aufgaben örtlichen Charakter haben.
2.2 Durchführung von Maßnahmen
Wichtiges Ziel der Arbeit der Stadtjugendpflege sind der Erhalt und die Weiterentwicklung
der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Nach wie vor gilt es deshalb, durch entsprechend
wirksame Angebote der mitunter bestehenden Perspektivlosigkeit eines Teils
der Besucher entgegenzuwirken. Dabei nehmen die Festigung bestehender Besucherstrukturen
und der Aufbau neuer Gruppen einen besonderen Stellenwert ein. Voraussetzung
hierfür bleiben jedoch die ausreichenden personellen und finanziellen Ressourcen.
Folgende Angebote der Stadtjugendpflege sind für den Zeitraum 2006 bis 2011 insoweit
besonders und beispielhaft zu nennen:
2.2.1 Ferienpass
Die Aktion „Ferienpass“ ist seit 1975 ein fester Bestandteil der Freizeitangebote während
der Sommerferien und wird Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 15 Jahren angeboten.
Seit der letzten Preiserhöhung im Jahr 2009 kostet der Ferienpass einschließlich
Badekarte für das Waldbad Birkerteich 16,00 EUR, ohne Badekarte 10,00 EUR. Die
ermäßigten Preise für Kinder aus einkommensschwachen Familien betragen 10,00 EUR
für den Ferienpass mit Badekarte und 5,00 EUR ohne Badekarte.
Dank der Mithilfe zahlreicher Vereine, Jugendgruppen und ehrenamtlicher Helfer konnte
den Kindern und Jugendlichen jedes Jahr eine Vielzahl von Aktivitäten angeboten werden.
Besonders beliebt sind die Tagesfahrten in Freizeitparks sowie mehrtägige Fahrten.
Im Berichtszeitraum wurde damit begonnen, die Vergabe der einzelnen Ferienpassangebote
EDV-gestützt zufallsbasiert abzuwickeln, damit eine problemlose und gerechte
Auslosung der angebotenen Aktivitäten – und hier hauptsächlich der besonders stark
nachgefragten Angebote wie z.B. Tagesfahrten in Freizeitparks u.a. – sichergestellt werden
kann.
59

Im Berichtszeitraum wurde folgende Anzahl von Ferienpässen verkauft:
Jahr verkaufte Ferienpässe
Aufwand Ertrag Saldo
mit Badekarte ohne Badekarte gesamt TEUR TEUR TEUR
2006 463 30 493 20,5 7,3 13,2
2007 355 54 409 20,5 6,9 13,6
2008 299 42 341 22,6 6,2 16,4
2009 289 50 339 22,1 6,9 15,2
2010 301 50 351 21,2 7,1 14,1
2011 288 47 335 20,0 6,2 13,8
Tabelle 8: Entwicklung der Ferienpassverkäufe im Berichtszeitraum (Aufwand/Ertrag 2011 entspricht dem Haushaltsansatz)
2.2.2 Sonstige Maßnahmen der Jugendpflege
Eine weitere Maßnahme der Stadtjugendpflege ist die Herausgabe des Schulferienkalenders
und - als Anerkennung für Inhaber der Jugendleiter-Card (sog. „Juleica“) - des
Bonusheftes. In diesen Bonusheften befinden sich beispielsweise Gutscheine für Bewerbungsfotos,
Ermäßigungen für einen VHS-Kurs, freier Eintritt ins Brunnentheater,
das Waldbad Birkerteich, das Juliusbad usw. Durch die vom Land Niedersachsen zentral
und einheitlich vorgegebene internetgestützte Erfassung der Juleica-Inhaber/innen ist es
aber leider schwierig geworden, an die Adressen der Helmstedter Juleica-Inhaber/innen
zu gelangen. Die Verteilung des Bonusheftes ist dadurch erschwert. Im Jahresdurchschnitt
wurden rd. 15 Bonushefte jährlich verteilt. Die Stadtjugendpflege ist bemüht, diese
Verteilungsquote weiter zu steigern.
Bereits im Jahr 2001 wurde das Jugendbetreuerteam der Stadtjugendpflege gegründet.
Bis heute ist das Team trotz wechselnder Zusammensetzungen sehr aktiv in der Jugendarbeit
tätig und unterstützt dadurch die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Schwerpunkte sind die Betreuung der unterschiedlichen Ferienpassangebote sowie
der vielfältigen Aktionen, die im Jugend-, Freizeit- und Bildungszentrum Helmstedt
(JFBZ) angeboten werden, aber auch der Einsatz im Zusammenhang mit dem Spielmobil.
Dieses Spielmobil wird neben den Einsätzen auf Helmstedter Spielplätzen auch zum
Beispiel bei Aktionen verschiedenster Helmstedter Vereine, beim Fußballkindergartenturnier,
beim Helmstedter Kindertag und bei der Aktion „Helmstedt Spielt Fair“ eingesetzt.
Seit dem Jahr 2007 wird das Wochenprojekt „Internetreporter“ in Helmstedter Schulen
durchgeführt. Hierbei werden die Jugendlichen mit einem Camcorder ausgestattet und
drehen zu verschiedenen Themen einen Kurzfilm, der anschließend EDV-gestützt geschnitten
und auf Datenträger gebrannt wird. Diese selbst erstellten Filme werden den
Schüler/innen mitgegeben, um die Filme ggf. im Unterricht zu zeigen.
Zum Ende des Berichtszeitraums begann die Jugendpflege mit einem wöchentlichen Beratungsangebot
zum Thema „Cybermobbing“, bei dem es insbesondere um den Schutz
von Kindern und Jugendlichen vor Mobbing im Internet geht. Die ersten Erfahrungen mit
dem Angebot sind sehr gut. Die Entwicklung dieses Angebots muss aber noch weiterverfolgt
und ausgewertet werden.
Weitere – teilweise seit vielen Jahren regelmäßige – Veranstaltungen wie z.B. die
„School’s out-Party“, das Kinderfest am Langen Wall, der „Skatercontest“ sowie Alkohol-
und Gewaltpräventionsveranstaltungen haben das Angebot der Stadtjugendpflege im
Berichtszeitraum abgerundet.
60

2.2.3 Förderung der freien Träger der Jugendarbeit
Im Rahmen der freiwilligen Leistungen gewährt die Stadt Helmstedt den Jugendgruppen,
die dem Stadtjugendring angehören, sowie dem „Ring Politischer Jugend“ Zuwendungen.
So erhielten im Berichtszeitraum 15 zum Stadtjugendring gehörige Jugendgruppen
einen jährlichen Zuschuss in Höhe von jeweils 250 EUR. Jugendgruppen, die
zudem ein eigenes Jugendheim verwalten, erhielten 375 EUR pro Jahr. Im „Ring Politischer
Jugend“ ist seit dem Jahr 2009 lediglich noch der Ortsverband der Jungen Union
tätig. Dieser Ortsverband erhielt zur Förderung der politischen Bildungsarbeit eine finanzielle
Unterstützung von 375 EUR jährlich.
Der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) erhielt im Berichtszeitraum für die Durchführung
der Schularbeitenhilfe einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 21,1 TEUR sowie
für die Durchführung von Stadtranderholungsmaßnahmen in Langeleben bei Königslutter
am Elm alljährlich 2,2 TEUR. Zusätzlich zum gewährten Zuschuss für die
Schularbeitenhilfe wird seitens der Stadt Helmstedt die kalkulatorische Miete für die von
der AWO zu diesem Zweck genutzten Räume im JFBZ in Höhe von jährlich 16,0 TEUR
übernommen.
Außerdem werden den Helmstedter Jugendgruppen und Jugendsportabteilungen für die
Durchführung von Fahrten und Freizeitlagern Zuschüsse in Höhe von 2,50 EUR pro Tag
und Teilnehmer gewährt. Die Aufwendungen entwickelten sich im Berichtszeitraum wie
folgt:
2006 = rd. 9,2 TEUR
2007 = rd. 7,8 TEUR
2008 = rd. 7,6 TEUR
2009 = rd. 6,5 TEUR
2010 = rd. 4,5 TEUR
Zum Redaktionsschluss dieses Berichts war das Jahr 2011 noch nicht schlussgerechnet.
2.2.4 Kinder- und Jugenderholung
Jährlich jeweils 40 Kinder hatten bis zum Jahr 2008 die Möglichkeit, sich an dem städtischen
Ferienlager am Lenster Strand, das sich über einen Zeitraum von 19 Tagen erstreckte,
zu beteiligen. Den Einnahmen in Höhe von rd. 10,0 TEUR einschließlich des
Zuschusses vom Landkreis Helmstedt standen Ausgaben von rd. 17,0 TEUR gegenüber.
Aufgrund des nachlassenden Interesses an dem städtischen Ferienlager am Lenster
Strand wurde im Jahr 2008 beschlossen, künftig keine eigene städtische Ferienfreizeit
mehr anzubieten. Vor dem Hintergrund, dass in den letzten Jahren weder bei der Stadt
Helmstedt noch bei den vom Kreissportbund (KSB) angebotenen Fahrten eine Auslastung
der zur Verfügung stehenden Ferienplätze erfolgte, wurde mit dem KSB eine Kooperation
eingegangen. Seit 2009 beteiligt sich deshalb die Stadt Helmstedt mit einem
Zuschuss von rd. 3,8 TEUR an den vom KSB angebotenen Ferienfreizeiten.
2.2.5 Schulprojekte an den städtischen Grundschulen
Als ein besonderer Schwerpunkt wird die Gruppe der 6- bis 11Jährigen angesehen.
Deshalb wurden ab September 2006 bis August 2010 Projekte mit den Helmstedter
61

Grundschulen durchgeführt, um die gemeinsame Arbeit zu fördern. Dadurch wurde auch
der Kontakt mit den Schülern aufgebaut und ihnen das Jugendzentrum näher gebracht.
Die geplanten Aktionen wurden sowohl an den Schulen als auch im Jugendzentrum
durchgeführt.
Um aber die Qualität der originären Angebote im JFBZ zu sichern, mussten diese
Schulprojekte aus personalwirtschaftlichen Gründen leider ab August 2010 eingestellt
werden. Die weitere Entwicklung bleibt in der kommenden Wahlperiode zu beobachten.
3. Kindertagesstätten (Produkt 3651)
3.1 Vorbemerkung
Zuständig für das Kindertagesstättenwesen nach dem Kinder- und Jugendhilferecht
(SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetz [KJHG]) ist in seinem Bereich der örtliche
Träger der öffentlichen Jugendhilfe, hier also der Landkreis Helmstedt. Nach den einschlägigen
rechtlichen Regelungen ist es aber möglich, dass Gemeinden, die nicht kraft
Gesetzes örtliche Aufgabenträger sind, im Einvernehmen mit dem zuständigen örtlichen
Träger der öffentlichen Jugendhilfe solche Aufgaben wahrnehmen können.
Hiervon haben bereits vor nahezu zwei Jahrzehnten der Landkreis Helmstedt und die
Stadt Helmstedt mit der „Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen
Jugendhilfe zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Gebietskörperschaften“
Gebrauch gemacht. Mit dieser Vereinbarung, die auch im Berichtszeitraum
kreisweit einheitlich bestand, hat die Stadt Helmstedt für ihren Bereich die Wahrnehmungszuständigkeit
für das Kindertagesstättenwesen übernommen. Lediglich die Regelung
und Ausgestaltung der Kindertagespflege verblieb in der Zuständigkeit des Landkreises
Helmstedt. Kreisweit gesehen bleibt trotz dieser Vereinbarung aber selbstverständlich
die Gesamtverantwortung des Landkreises für die Erfüllung der Aufgaben nach
dem SGB VIII einschließlich der Planungsverantwortung sowie die Gewährleistungspflicht
unberührt.
3.2 Änderung maßgeblicher Rechtsvorschriften im Berichtszeitraum
Während sich bis zum Jahr 2004 die für das Kindertagesstättenwesen maßgeblichen
Vorschriften grundsätzlich aus dem SGB VIII und dem Nds. Kindertagesstättengesetz
ergaben und zuvörderst den rechtsanspruchserfüllenden Kindergartenplatz im Fokus
hatten, hat sich in den Folgejahren mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
eine Entwicklung darüber hinausgehender Betreuungsangebote für Kinder ergeben. So
erweiterte bereits in der letzten Wahlperiode (2001 bis 2006) das sog. „Tagesbetreuungsausbaugesetz
(TAG)“ seit Dezember 2004 für die Altersgruppe der 3- bis
6jährigen Kinder den bereits seit Jahren bestehenden Rechtsanspruch auf einen halbtägigen
Kindergartenplatz erstmals um einen Anspruch auf bedarfsgerechte ganztägige
Betreuung, die hilfsweise auch über die Kindertagespflege realisiert werden konnte. Für
1- bis 3jährige Kinder (Krippenplätze) sowie Schulkinder (Hortplätze) sah das TAG hingegen
nur die Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebots an Plätzen vor.
Maßgebliche neue Rechtsvorschrift für die Ausgestaltung der Kindertagesbetreuung und
damit zentraler „Baustein“ bei deren Ausbau war im Berichtszeitraum das sog. „Kinderförderungsgesetz
(KiföG)“. Bund, Länder und Kommunen haben insoweit zuvor vereinbart,
bis zum Jahr 2013 für bundesdurchschnittlich 35 Prozent aller Kinder im Alter von
unter drei Jahren Tagesbetreuungsplätze zu schaffen (sog. „Krippengipfel“). In Nieder-
62

sachsen soll bis zum Jahr 2013 für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsangebot
(Platz in einer Kindertagesstätte oder in der Kindertagespflege) bereitstehen.
Das KiföG ist demgemäß im Dezember 2008 in Kraft getreten und soll nach dem Willen
des Bundesgesetzgebers den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Betreuungsangebotes
beschleunigen und den Eltern Wahlmöglichkeiten hinsichtlich der Betreuungsform
eröffnen. Letztendliches Gesetzesziel war es, ab dem 01. August 2013 nach Abschluss
der Ausbauphase einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder vom
vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr einzuführen. Da dieser Betreuungsplatz
entweder in einer Krippe oder in Form von Kindertagespflege realisiert
werden soll, wurde mit diesem Gesetz zudem die Tagespflege als Betreuungsform deutlich
profiliert, indem rd. 30 Prozent der neuen Plätze in diesem Bereich geschaffen werden
sollen. Für die Vorhaltung und Ausgestaltung der Kindertagespflege ist jedoch der
Landkreis Helmstedt als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach wie vor zuständig
(vgl. Ziffer 3.1).
Konkret – und auch maßgeblich für die von der Stadt Helmstedt zu realisierenden Maßnahmen
– sieht das KiföG einen stufenweisen Ausbau der Krippenplätze bis zum Jahr
2013 vor. In der 1. Ausbaustufe (Zeitraum vom 16.12.2008 bis 31.07.2013) gestalten
sich die Ansprüche auf Plätze in Kindertagesstätten zunächst wie folgt:
Altersgruppe Angebotsumfang
unter 3jährige Es ist ein bedarfsgerechtes Platzangebot vorzuhalten. Familien mit erweiterten
Bedarfskriterien (Eltern bzw. Alleinerziehende, die erwerbstätig, arbeitssuchend
oder in Ausbildung sind bzw. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
erhalten) sind bei der Platzvergabe vorrangig zu berücksichtigen.
3- bis 6jährige Es besteht ein Rechtsanspruch auf einen halbtägigen Kindergartenplatz, zu
dessen Anspruchserfüllung ein Platz in einer Kindertagespflege nicht genügt.
Darüber hinaus besteht ein bedarfsgerechter Anspruch auf einen Ganztagesplatz,
der hilfsweise auch über die Kindertagespflege realisiert werden
kann.
über 6jährige Es ist ein bedarfsgerechtes Platzangebot vorzuhalten.
Tabelle 9: rechtliche Anspruchssituation bis 31.07.2013
In der 2. Ausbaustufe (ab 01.08.2013) wird die nachstehende Anspruchssituation gelten:
Altersgruppe Angebotsumfang
unter 1jährige Es ist ein bedarfsgerechtes Platzangebot vorzuhalten. Familien mit erweiterten
Bedarfskriterien (Eltern bzw. Alleinerziehende, die erwerbstätig, arbeitssuchend
oder in Ausbildung sind bzw. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
erhalten) sind bei der Platzvergabe vorrangig zu berücksichtigen.
1- bis 3jährige Es besteht ein Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder
in der Kindertagespflege.
3- bis 6jährige Es besteht ein Rechtsanspruch auf einen halbtägigen Kindergartenplatz, zu
dessen Anspruchserfüllung ein Platz in einer Kindertagespflege nicht genügt.
Darüber hinaus besteht ein bedarfsgerechter Anspruch auf einen Ganztagesplatz,
der hilfsweise auch über die Kindertagespflege realisiert werden
kann.
über 6jährige Es ist ein bedarfsgerechtes Platzangebot vorzuhalten.
Tabelle 10: rechtliche Anspruchssituation ab 01.08.2013
63

Im Zusammenhang mit dem nunmehr ursächlich durch das KiföG normierten Bestreben,
die Krippenplätze auszubauen, erließ das Land Niedersachsen mit Wirkung zum
01.01.2008 die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen
im Bereich der Kinderbetreuung der unter Dreijährigen (Richtlinie Investitionen
Kinderbetreuung)“ zur finanziellen Förderung des Ausbaus von Betreuungsplätzen
für unter 3jährige Kinder. Mit diesem Programm können den Kommunen Zuwendungen
in Höhe von 13,0 TEUR je neuem Platz in einem Neubau und in Höhe von 5,0 TEUR,
wenn vorhandene Räume umgebaut werden, gewährt werden. Darüber hinaus können
Anschaffungen von Ausstattungsgegenständen je Platz mit 1,5 TEUR bezuschusst werden.
Die Inanspruchnahme dieser Zuwendungsmittel für Krippenbauten im Bereich der
Stadt Helmstedt ergibt sich aus Ziffer 3.4.1 unten.
In diesem Zusammenhang muss aber ausdrücklich erwähnt werden, dass unser Kommunaler
Spitzenverband – der Nds. Städtetag – das im KiföG niedergeschriebene Ausbauziel
als gefährdet ansieht. So habe sich laut Nds. Städtetag herausgestellt, dass in
Niedersachsen deutlich mehr Krippenplätze benötigt würden als angenommen. Die vom
Land Niedersachsen mit der Förderrichtlinie bereitgestellten Zuwendungsmittel würden
faktisch nicht ausreichen, dasjenige umzusetzen, was beim sog. „Krippengipfel“ beschlossen
wurde. Etwaige Konsequenzen daraus werden von den politischen Gremien
der Stadt Helmstedt in der ab dem 01. November 2011 beginnenden neuen Wahlperiode
zu beraten sein.
3.3 Im Stadtgebiet Helmstedt vorhandenes Kindertagesstättenangebot
Das Kindertagesstättenwesen in Helmstedt wird durch eigene städtische Einrichtungen
und durch Einrichtungen in kirchlicher oder freier Trägerschaft ausgestaltet. Für die Kindertagesstätten
dieser Träger hat die Stadt Helmstedt im Rahmen abgeschlossener Betriebsführungsverträge
das jeweils entstandene Defizit abzudecken.
Zum Ende der Wahlperiode 2006 – 2011 standen im Stadtgebiet Helmstedt einschließlich
beider Ortsteile insgesamt folgende Kindertagesstättenplätze gemäß den jeweils bestehenden
Betriebserlaubnissen zur Verfügung:
Krippe: 87 Plätze
Kindergarten (halbtags): 466 Plätze
Kindergarten (dreiviertel- und ganztags): 150 Plätze
Hort: 60 Plätze
3.3.1 Städtische Kindertagesstätten
In der Trägerschaft der Stadt Helmstedt befinden sich zwei Kindergärten, und zwar je eine
Einrichtung in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke.
Im Kindergarten Emmerstedt bestehen unverändert zwei Vormittags- und eine Nachmittagsgruppe
für jeweils 25 Kinder.
Im Kindergarten „Butterblume“ in Barmke bestand zum Beginn des Berichtszeitraums
neben der Vormittagsgruppe mit 25 Plätzen eine weitere Kleingruppe (Vormittagsgruppe
mit 10 Plätzen), die jedoch aufgrund eines Absinkens der Geburtenzahlen zunächst zum
01.08.2007 geschlossen werden musste. Zum 02.01.2011 nahm die Kleingruppe ihren
Betrieb bedarfsgerecht aufgrund gestiegener Anmeldungen wieder auf. Die momentane
Belegung des Kindergartens „Butterblume“ in Barmke rechtfertigt den Fortbestand der
Kleingruppe nach derzeitigen Erkenntnissen jedoch nur bis zum Ablauf des Kindergar-
64

tenjahres 2010/2011. Ab dem 01.08.2011 war aufgrund der Entwicklung der Kinderzahlen
diese Kleingruppe wieder aufzuheben. Der weitere Fortgang bleibt allerdings abzuwarten,
zumal zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses sich unter Umständen der Bedarf
nach einer integrativen Einzelbetreuung eines behinderten Kindes abzeichnen könnte,
was möglicherweise den Bedarf einer Kleingruppe wieder begründen würde.
An größeren Baumaßnahmen in den beiden städtischen Kindergärten sind im Zeitraum
2006 bis 2011 folgende Maßnahmen ausgeführt worden:
• 2008: Einbau eines Blitzschutzes im Kindergarten Emmerstedt (Kosten
rd. 5,5 TEUR)
• 2008: Einbau einer Dusche im Kindergarten Emmerstedt (Kosten rd. 4,1
TEUR)
• 2009: Einbau eines Blitzschutzes im Kindergarten „Butterblume“ in
Barmke (Kosten rd. 9,8 TEUR)
• 2010: Erneuerung des Fassadenanstrichs im Kindergarten Emmerstedt
(Kosten rd. 3,9 TEUR)
3.3.2 Förderung der kirchlichen und freien Träger von Kindertagesstätten (laufender
Betrieb)
Außer in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke unterhält die Stadt Helmstedt im Stadtgebiet
keine eigenen Einrichtungen. Die nach Kindertagesstättenrecht notwendigen
Leistungen werden insoweit von kirchlichen bzw. freien Trägern erbracht. Die überwiegende
Anzahl der unter Ziffer 3.3 aufgeführten Plätze wird mithin von diesen Trägern
vorgehalten.
Im Berichtszeitraum erhielten die Träger der Kindertagesstätten Zuweisungen in Form
von vertraglich festgesetzten Betriebskostenzuschüssen wie folgt:
Träger
Betriebskostenzuschuss (rd. in TEUR)
2006 2007 2008 2009 2010 2011
Ev.-luth. Kirchenverband (Krippen-,
Kindergarten-, Hortgruppen)
798,7 861,6 1.161,0 1.208,5 1.360,0 1.360,0
Kirchengemeinde St. Ludgeri
(Kindergartengruppen)
169,8 181,9 201,1 222,2 225,5 244,5
Spielkiste e.V. (Kindergarten) 41,2 40,3 49,4 50,5 63,6 60,8
Lebenshilfe (integrative
Kindergartengruppe)
48,3 52,1 51,6 42,1 55,6 46,8
Lebenshilfe (integrative
Krippengruppe)
0,0 0,0 0,0 0,0 59,6
Mütterzentrum e.V. (Krippengruppe) 0,0 9,5 43,3 52,2 68,1 60,6
DRK (Krippengruppen) 0,0 0,0 0,0 0,0 153,6
Trägerverbund (Hortgruppen) 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0
Summe 1.058,0 1.145,4 1.506,4 1.575,5 1.772,8 2.065,9
Tabelle 11: erbrachte bzw. erwartete Defizitabdeckung im Berichtszeitraum 2006 bis 2011
Anmerkungen zu Tabelle 11:
- bei den kursiv-/fettgedruckten Zahlen handelt es sich um zum Redaktionsschluss noch nicht
schlussgerechnete Abschlagszahlungen;
- zu den schwarz unterlegten Feldern:
die jeweiligen Kindertagesstätten nahmen ihren Betrieb erst im Verlauf bzw. zum Ende des
Jahres 2010 auf. In diesen Fällen wurden von den Trägern keine vorläufigen Abschlagszah-
65

lungen für das laufende Jahr angefordert. Im Rahmen der Betriebskostenabrechnungen für
das Jahr 2010 wird die Höhe des auf das Kalenderjahr entfallenden Betriebsdefizites ermittelt
und anschließend von der Stadt Helmstedt ausgeglichen werden. Zum Redaktionsschluss waren
diese Abrechnungen noch nicht schlussgerechnet.
Dieser Ausgabe-/Aufwandsverlauf spiegelt die Anstrengungen der Stadt Helmstedt in
der Wahlperiode 2006 bis 2011, das Kindertagesstättenangebot qualitativ und quantitativ
zu verbessern, deutlich wider. Diese Anstrengungen wurden erkennbar insbesondere
auf dem Gebiet der Krippen- und Hortbetreuung unternommen. Auf die nachfolgenden
Ausführungen unter Ziff. 3.4 wird diesbezüglich verwiesen.
Diagramm 3: Verlauf der Förderung der kirchlichen und freien Träger von Kindertagesstätten durch deren Defizitabdeckung
im Berichtszeitraum
3.3.3 Investitionskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger von Kindertagesstätten
Nach den mit den kirchlichen und freien Trägern abgeschlossenen Betriebsführungsverträgen
erhalten diese für die Ausführung der baulich notwendigen Unterhaltungsarbeiten
am Gebäude von der Stadt Helmstedt jährlich einen bestimmten Pauschalbetrag. Für
Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bzw. große Bauinstandsetzungsmaßnahmen können
zwischen der Stadt Helmstedt und dem jeweiligen Träger Einzelvereinbarungen
über eine etwaige städtische Mitfinanzierung abgeschlossen werden.
Im Rahmen dieser Förderung von derartigen umfangreichen Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
wurden im Berichtszeitraum folgende Zuschüsse gewährt:
66

Maßnahme Jahr Zuschusshöhe
1 Ausbau des Kindergartens St. Marienberg 2006 363,0 TEUR
2 Sanierung des Waschraums im Kindergarten St. Christophorus 2006 16,5 TEUR
3 Neueinrichtung der Krippengruppe im Mütterzentrum 2007 15,0 TEUR
4 Sanierung der feuchten Außenwände im Kindergarten St.
Stephani
2007 4,3 TEUR
5 Einbau von Akustikdecken im Kindergarten St. Stephani 2008 27,7 TEUR
6 Schaffung eines Türdurchbruchs in der Kindertagesstätte St.
Stephani zur Erweiterung der Hortgruppe
2009 1,1 TEUR
7 Schaffung einer Krippengruppe in der Kita St. Walpurgis 2009 max. 44,0 TEUR
(Maßnahme ist bislang noch nicht abgerechnet)
8 Schaffung einer Krippengruppe durch das DRK im Gebäude
Beek 1
(Maßnahme ist bislang noch nicht abgeschlossen und abge-
rechnet)
67
2011 max. 82,0 TEUR
9 Energetische Sanierung des Kindergartens St. Christophorus
(Maßnahme ist bislang noch nicht abgeschlossen und abgerechnet)
2011 max. 219,0 TEUR
Summe rd. 772,6 TEUR
Tabelle 12: erbrachte bzw. bewilligte Zuschüsse für umfangreiche Baumaßnahmen im Berichtszeitraum 2006 bis 2011
3.4 Ausbau der Krippen- und Hortbetreuung im Stadtgebiet Helmstedt
Ein Rahmenziel der Stadt Helmstedt bestand in der Wahlperiode 2006 bis 2011 mit dem
Schwerpunkt „Schaffung von Krippen- und Hortplätzen“. Diese Zielerreichung ist mit Erfolg
wie folgt angegangen worden:
3.4.1 Krippenplätze
Am 04.09.2007 eröffnete das Mütterzentrum Helmstedt e.V. eine neue Krippengruppe
mit zunächst 10 Plätzen. Die Stadt Helmstedt bezuschusste hierbei die Ausstattung der
Krippengruppe in Höhe von rd. 15 TEUR. Es handelte sich zu diesem Zeitpunkt um die
erste Gruppe dieser Art im Stadtgebiet.
Die unter Ziffer 3.2 angeführte „Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung“ zeigte daneben
auch in der Stadt Helmstedt Wirkung. So wurden bzw. werden im Rahmen dieses Programms
die folgenden Maßnahmen zur Verbesserung des Krippenangebots bezuschusst:
• Erweiterung der o.a. Krippengruppe im Mütterzentrum Helmstedt im Februar
2009 von 10 Plätzen auf nunmehr 15 Plätze,
• Schaffung einer Krippengruppe mit 15 Plätzen in der Kindertagesstätte St. Walpurgis
zum 01.04.2009,
• Schaffung einer Kinderkrippe mit 30 Plätzen (2 Gruppen) durch das DRK
(Streplingerode 3a) zum 01.12.2010 sowie
• Schaffung einer Kinderkrippe mit 15 Plätzen durch das DRK (Beek 1); geplante
Fertigstellung zum Redaktionsschluss ca. Oktober 2011.
Unabhängig von diesem Förderprogramm des Landes Niedersachsen eröffnete die Lebenshilfe
Helmstedt-Wolfenbüttel gGmbH im Rahmen eines Modellprojektes im Mai
2010 eine integrative Krippe mit insgesamt 12 Plätzen im Gebäude Batteriewall 7. Innerhalb
dieser Gruppe entfallen 2 Plätze auf behinderte oder von Behinderung bedrohte
Kinder.

Da dieses bislang installierte Krippenangebot nach den gegenwärtigen Planzahlen aber
für die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab dem 01.08.2013 insgesamt
voraussichtlich nicht auskömmlich sein wird, werden mit den kirchlichen und freien
Trägern von Kindertagesstätten am Standort Helmstedt in absehbarer Zeit Gespräche
über die mögliche Schaffung von weiteren Krippengruppen – vornehmlich im vorhandenen
Raumbestand zur Vermeidung weiterer Neubauten – geführt. Über die Realisierung
weiterer Vorhaben wird in der neuen Wahlperiode vom neu gewählten Rat der Stadt
Helmstedt zu entscheiden sein.
3.4.2 Hortplätze
Aber auch für die Gruppe der schulpflichtigen Kinder wurden im Stadtgebiet entsprechend
des o.a. Schwerpunktziels neue Betreuungsmöglichkeiten geschaffen. So bot die
kath. Kirchengemeinde St. Ludgeri zwischenzeitlich eine hortähnliche Einrichtung mit einer
regelmäßigen Betreuungsdauer von 3,5 Stunden für 12 Schulkinder an (Anm.: für
ein förderfähiges reguläres Hortangebot wäre eine Betreuungszeit von ganzjährig vier
täglichen Betreuungsstunden notwendig). Dieses separate Angebot hat die Kirchengemeinde
wieder aufgegeben, bringt sich stattdessen aber mit einem Betreuungsangebot
in den Ganztagsbetrieb der Grundschule St. Ludgeri ein.
Die ev.-luth. Kirchengemeinde St. Stephani eröffnete zum 01.09.2008 eine Hortgruppe
mit zunächst 12 Plätzen, die ab dem 01.08.2009 auf 20 Plätze erweitert wurde. Darüber
hinaus wurde durch den Trägerverbund, bestehend aus AWO, DRK, Caritas und Paritätische
Dienste, zum 01.08.2010 jeweils eine Hortgruppe mit 20 Plätzen in der Grundschule
Lessingstraße sowie mit 12 Plätzen (Kleingruppe) in der Grundschule
Pestalozzistraße, Außenstelle Emmerstedt, eingerichtet. Die aktuelle Entwicklung der
Anmeldezahlen für die beiden letztgenannten Hortgruppen ließ das Erfordernis erkennen,
die momentane Hort-Kleingruppe in der Grundschulaußenstelle Emmerstedt zum
Beginn des Schuljahres 2011/2012 durch die dortige Schaffung von 8 neuen Plätzen in
eine volle Hortgruppe mit 20 Plätzen umzuwandeln.
3.5 Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich
Parallel zum angestrebten Ausbau der Tagesbetreuungsmöglichkeiten führte das Land
Niedersachsen mit Beginn des Kindergartenjahres 2007/08 die Beitragsfreiheit für das
Kindergartenjahr ein, welches für das jeweilige Kind dem Schuleintritt unmittelbar vorausgeht.
Die hierdurch entstehenden Mindereinnahmen auf Seiten der Kindergartenträger
werden durch entsprechende Landeszuschüsse grundsätzlich kompensiert.
4. Jugendeinrichtungen (Produkt 3661)
4.1 Vorbemerkung
Die Stadt Helmstedt führt in ihrer Trägerschaft eigene Jugendeinrichtungen mit dem Jugend-,
Freizeit- und Bildungszentrum Helmstedt (JFBZ) sowie dem Kinder- und Jugendclub
in Barmke und hält eine Skateranlage vor.
Mit den Angeboten in den städtischen Jugendeinrichtungen soll dem Gesetzesauftrag
entsprechend an die Interessen junger Menschen angeknüpft werden. Letztendliches
Ziel ist es, dass diese Angebote von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, damit
sie zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt werden.
68

4.2 Angebote und Maßnahmen
Folgende Angebote der städtischen Jugendeinrichtungen sind insoweit besonders aufzuführen:
4.2.1 Offene Angebote
Den Besuchern des JFBZ steht eine Vielzahl von Angeboten zur Verfügung. Neben einer
großen Zahl von Gesellschaftsspielen haben sie die Möglichkeit zum Kickern, Tischtennis-
und Billardspielen, Fernsehen oder einfach nur zum gemütlichen Zusammensitzen
und Musik hören. Außerdem bietet das JFBZ vier Internetplätze und verschiedene
Spielkonsolen an. Hierfür werden ausschließlich die Räume im Erdgeschoss (Cafeteria/Teestube,
Billardraum und Halle) genutzt. Neu seit November 2010 ist die Einrichtung
eines sog. Hotspots (also eines öffentlichen Internetanschlusses über Funkverbindung)
im JFBZ, so dass die Jugendlichen auch mit mitgebrachten Notebooks und sog.
Smartphones in das Internet gelangen können. Selbstverständlich ist durch eine spezielle
Filtertechnik und Zugangskontrollen sichergestellt, dass dieser städtische Hotspot nur
im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen genutzt werden kann.
Neben diesen Räumlichkeiten und Einrichtungen stehen weitere Funktionsräume wie
z.B. ein Töpferstudio, eine Werkstatt, ein Saal mit Bühne, die sog. Bauernstube, das
Musik-Café, die Teeküche, ein Snoezelenraum sowie Übungsräume für Musikgruppen
zur Verfügung, die das Angebotsspektrum abrunden. Daneben ist im Keller des JFBZ
eine Disko vorhanden, die aus Gründen des Brandschutzes (vgl. Ziffer 4.3 unten) im Berichtszeitraum
seit November 2010 gesperrt ist und umgebaut werden muss. Die Wiedereröffnung
der Disco ist für Oktober/November 2011 geplant.
4.2.2 Freizeit- und Arbeitsgruppen, Veranstaltungen
Im JFBZ bestehen unterschiedlichste Gruppen, die viele Angebotsbereiche ansprechen.
Zu nennen sind hier beispielhaft die Töpfergruppe, Discjockey-Gruppe, Amateurfunker,
Jazz- und Breakdance-AG, Mädchengruppe, Jungenkochgruppe, Stadtschülerrat, AWO-
Schularbeitenhilfe, Jugendhilfeverein, Videogruppe, Künstlerwerkstatt, Bauchtanzgruppe,
Cheerleadergruppe, Ordnergruppe, Streetstyle, Schachgruppe und verschiedene
Kindergruppen. Vorführungen, in denen die unterschiedlichen Gruppen von Kindern und
Jugendlichen ihre erlernten Fähigkeiten vorführen können, runden das Ganze ab.
An besonderen Live-Veranstaltungen sind überwiegend Musikveranstaltungen aus den
Bereichen der Rock- und Heavy-Metal-Musik zu nennen, die im Musik-Café und in der
Disco des JFBZ dargeboten werden. Leider ist im Berichtszeitraum eine Reduzierung
der Besucherzahlen bei diesen Live-Veranstaltungen festzustellen, die damit zusammenhängt,
dass vermehrt Nachwuchs- und Schülerbands auftreten, die noch eine
„überschaubare Fangemeinde“ haben.
2006 = 1.659 Besucher
2007 = 725 Besucher
2008 = 704 Besucher
2009 = 428 Besucher
2010 = 385 Besucher
2011 = bisher keine Live-Veranstaltung wegen Diskoumbau
Zu den sonstigen Veranstaltungen gehören beispielsweise Schul- und Klassenfêten,
Filmvorführungen, Kinderflohmärkte, Mädchentag, Theater- und Tanzveranstaltungen,
69

Workshops mit Helmstedter Schulen sowie Faschings- und Halloween-Feiern. Zu nennen
ist aber auch der Rosenmontagsumzug zusammen mit dem THW.
4.2.3 Spezielle Arbeit mit Kindern
Einen weiteren positiven Verlauf nahm im Berichtszeitraum die Arbeit mit den Kindern.
Bei den Kindern im Grundschulalter erfreuten sich Theatervorstellungen, Kinoangebote,
die wöchentliche Kinderdisco, Kindertöpfern sowie Bastelangebote immer größerer Beliebtheit.
Daraus hat sich im Laufe der Zeit auch ein erfreulicher Erfahrungsaustausch
von Eltern ergeben, die ihre Kinder zu Veranstaltungen teilweise begleiteten.
In Zusammenarbeit mit dem JFBZ sowie ehrenamtlichen „Lesepatinnen“ wurde im Frühjahr
2007 in der „Info am Markt“ eine Lesestube eröffnet. Hier können die Kinder selbst
lesen oder sich vorlesen lassen. Unterstützt wurde die Einrichtung durch einige Sponsoren,
und zwar u.a. vom Helmstedter Buchhandel, der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft
und der Bürgerstiftung Ostfalen.
4.2.4 Kinder- und Jugendclub Barmke
Seit 1979 wird der Kinder- und Jugendclub Barmke als Außenstelle des JFBZ geführt.
Im Rahmen der Umbaumaßnahmen im Mehrzweckhaus Barmke, in dem der Kinder- und
Jugendclub den Keller des Hauses belegte, wurden den Kindern und Jugendlichen bereits
im Jahr 2003 neue Räumlichkeiten im Bereich des ehemaligen Schießstandes
übergeben.
Zwischenzeitlich war eine eigenverantwortliche Leitung des Jugendclubs leider nicht realisierbar,
weswegen dieses Angebot von Mitarbeitern des JFBZ bzw. von Honorarkräften
zu festgelegten Öffnungszeiten geleitet wird. Es ist aber beabsichtigt, den Jugendclub
langfristig wieder in die Selbstverwaltung zurückzuführen. Die weitere Entwicklung bleibt
diesbezüglich abzuwarten.
4.2.5 Übergreifende Jugendarbeit, Zusammenarbeit mit Dritten
Im Jahr 2006 begann im Rahmen eines Projektes der praktischen Lehrlingsausbildung
eine Zusammenarbeit zwischen der Oskar-Kämmer-Schule und dem JFBZ. Ziel dieses
Projektes war es, den jugendlichen Auszubildenden für den Beruf des Malers die Möglichkeit
von praktischen Übungsarbeiten zu bieten. In diesem Rahmen haben die Auszubildenden
der Oskar-Kämmer-Schule viele Bereiche im JFBZ sehr kreativ gestaltet und
konnten insoweit eine „bleibende Arbeit“ hinterlassen. Im April 2007 fand im Rahmen einer
kleinen Feierstunde eine Präsentation dieser hervorragenden Ergebnisse statt. Seit
Mitte des Jahres 2010 ist die Zusammenarbeit von Seiten der Oskar-Kämmer-Schule
aufgrund von internen Umstrukturierungen dieses Bildungsträgers leider beendet worden.
Das JFBZ ist der Arbeitsgemeinschaft der Jugendzentren im Landkreis Helmstedt angeschlossen.
Im Rahmen dieser Arbeitsgemeinschaft werden jedes Jahr gemeinsame Turniere
wie Kicker-, Fußball-, Billard- und Tischtenniswettkämpfe durchgeführt. Hinzu
kommt in diesem Rahmen auch die alljährliche Mitwirkung am gemeinsamen Ferienabschluss
aller Jugendpflegen/-zentren, der mit einem gemeinsamen Badespaß in einem
der Freibäder im Landkreis Helmstedt stattfindet.
Durch die Planung gemeinsamer Aktionen können zum Teil erhebliche Kosten eingespart
werden. So wurde zum Beispiel im Jahr 2010 eine gemeinsame einwöchige, land-
70

kreisweite gewaltpräventive Aktion durchgeführt. Durch die finanzielle Unterstützung von
Helmstedter Verbänden und Stiftungen konnte die Aktion sehr erfolgreich und für die
Stadt Helmstedt kostengünstig umgesetzt werden. Ein weiterer wichtiger Aspekt dieser
Arbeitsgemeinschaft ist der gemeinsame regelmäßige Erfahrungsaustausch, der es ermöglicht,
auf neue Entwicklungen in der Jugendarbeit zu reagieren.
Zusätzlich besteht eine Zusammenarbeit mit der Integrierten Gesamtschule Giordano-
Bruno-Gesamtschule (IGS), die jungen- und mädchenspezifische Angebote und Aktionen
wie z.B. „Helmstedt Spielt Fair“ beinhaltet. Dieser Initiative der IGS haben sich zwischenzeitlich
auch weitere Schulen des Sekundarbereichs I angeschlossen. Im Jahr
2011 nahm erstmalig mit der Grundschule Pestalozzistraße auch eine städtische Grundschule
teil.
In den Oster-, Sommer- und Herbstferien werden außerdem gemeinsame Aktionen mit
verschiedenen Institutionen – wie z.B. dem THW, der Feuerwehr, der Polizei – durchgeführt.
4.3 Brandschutzmaßnahmen
Vom Brandschutzprüfer des Landkreises Helmstedt wurde im Bereich des JFBZ im April
2009 eine sog. Hauptamtliche Brandschau durchgeführt, die dem gesetzlich geregelten
Zweck diente, Brandrisiken festzustellen und anschließend mit Blick auf die Sicherheit
der Besucher sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beseitigen. Diese Risiken
wurden vom Brandschutzprüfer auch für die Disco festgestellt, die aus Sicherheitsgründen
die unter Ziffer 4.2.1 dargestellte Sperrung zur Folge haben musste.
In den Jahren 2010 und 2011 wurden deshalb umfangreiche Baumaßnahmen zur Sicherheit
im Brandfall vorgenommen. So wurden neben der Discosanierung u.a. ein
Dachausstieg zum Anstellen der Feuerwehrdrehleiter, ein zweiter Rettungsweg aus dem
zweiten Obergeschoss und Rauchschutztüren eingebaut. Dadurch wurde der Betrieb
des JFBZ zwangsläufig zeitweise beeinträchtigt.
Die Gesamtkosten für die vom vorbeugenden Brandschutz geforderten baulichen Maßnahmen
belaufen sich auf insgesamt voraussichtlich 165 TEUR. Der
Maßnahmeabschluss ist zum Redaktionsschluss dieses Berichts noch nicht vollzogen.
5. Förderung des Sports (Produkt 4211)
5.1 Vorbemerkung
Die Stadt Helmstedt fördert Sportvereine in Anerkennung ihrer erzieherischen, sozialen
oder gesundheitlichen Bedeutung im Breiten- und Leistungssport nach den einschlägigen
Sportförderungsrichtlinien des Rates. Diese Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen
wurden vom Rat mit Wirkung vom 01.01.2008 geändert. Änderungen wurden
u.a. bei der Förderung von Turnieren und Vergleichswettkämpfen vorgenommen.
Außerdem führt die Stadt Helmstedt alljährlich Sportlerehrungen durch. Diese Ehrungen
erfolgen nach den Ratsrichtlinien der Stadt Helmstedt über die Ehrung
verdienter Sportlerinnen und Sportler, zuletzt gültig in der Fassung ebenfalls ab
01.01.2008.
71

5.2 Fördermaßnahmen
Nach den Sportförderrichtlinien sind im Berichtszeitraum folgende Maßnahmen abgewickelt
worden:
5.2.1 Größere bauliche Investitionsmaßnahmen
Folgende größere bauliche Investitionsmaßnahmen wurden im Berichtszeitraum gefördert:
Jahr Verein Maßnahme Förderbetrag
2006 SV Emmerstedt v. 1919 e.V. Instandsetzung des B-Platzes 5,0 TEUR
2007 TSV v. 1849 Helmstedt e.V. Erneuerung der Tennisplätze 2,8 TEUR
2009 HSV v. 1913 e.V.
Anbau von Sozialräumen an die
Mehrzweckhalle
12,5 TEUR
2009 TSV Fichte v. 1893 e.V. Neubau der Sportplatzanlage 76,7 TEUR
Tabelle 13: Sportförderzuschüsse für bauliche Investitionsmaßnahmen im Berichtszeitraum
Anträge für bauliche Investitionsmaßnahmen liegen zum Redaktionsschluss dieses Berichts
daneben von folgenden Vereinen vor:
• Kegelsportverein, Bau einer Kegelsportanlage
• Helmstedter Schützenbrüderschaft, Umrüstung der Schießanlage
Über diese Anträge kann dem Grunde und der Höhe nach erst abschließend in der
nächsten Wahlperiode zusammen mit dem Erlass der Haushaltssatzung 2012 entschieden
werden.
5.2.1 Zuschüsse für laufende Maßnahmen sowie für Sportübungsleiter
Neben den Investitionszuschüssen wurden im Berichtszeitraum u.a. Pflegekostenzuschüsse
für Sportanlagen, Sportübungsleiterzuschüsse, Zuschüsse zur Förderung von
Turnieren und Vergleichswettkämpfen sowie für die Anschaffung von Sportgeräten gewährt.
Aufgrund der Reduzierung der im Berichtszeitraum für die Sportförderung zur
Verfügung stehenden Haushaltsmittel konnten bestimmte in den Richtlinien vorgesehene
Förderbereiche wie Anschaffung von Sportgeräten, Zuschüsse zur Förderung von
Turnieren u. ä. nicht mehr abgedeckt werden.
72

Im Einzelnen wurden in den Jahren 2006 bis 2011 folgende Zuschüsse unter Einrechnung
der Investitionskostenzuschüsse ausgezahlt:
Jahr Investitionen laufende Zuschüsse Sportübungsleiter- Summe
(TEUR) (TEUR) zuschüsse (TEUR) (TEUR)
2006 16,70 79,20 47,50 143,40
2007 15,60 88,30 44,80 148,70
2008 16,70 67,90 47,50 132,10
2009 * 90,50 61,60 48,40 200,50
2010 0,00 56,00 54,00 110,00
2011 * 0,00 60,00 50,00 110,00
Summe 139,50 413,00 292,20 844,70
Tabelle 14: Sportförderung insgesamt
* Die Investitionskostenzuschüsse im Jahr 2009 enthalten einen Haushaltsrest aus Vorjahren,
da sich die Auszahlung eines größeren Vorhabens verzögerte. Beim Haushaltsjahr 2011 handelt
es sich um den Haushaltsansatz. Die entsprechenden Sportfördermittel sind im Berichtszeitraum
noch nicht abschließend ausgezahlt gewesen.
Über die Jahre gesehen stellen sich die gewährten Zuschussmittel (unter Einbeziehung
des vorstehenden Haushaltsausgaberests) wie folgt dar:
Diagramm 4: Verlauf der Sportförderung im Berichtszeitraum
5.3 Sportlerehrung
Die nach den entsprechenden o.a. Ratsrichtlinien vorzunehmenden Sportlerehrungen
wurden in jedem Jahr des Berichtszeitraums durchgeführt, und zwar zunächst in der
Mehrzweckhalle Ostendorf und in den Jahren 2010 und 2011 im Ratssitzungsaal.
Besonders herauszustellen ist neben den vielen Deutschen- und Landesmeistern sowie
Weltmeisterschaftsteilnahmen die Ehrung am 16.04.2010 von Herrn Bernhard Ulrich als
Weltmeister der Altersklasse M50 im Hammerwurf. Herr Ulrich hat sich wegen dieser
Leistung auch am 06.05.2010 in das Goldene Buch der Stadt Helmstedt eintragen dürfen.
73

6. Maschstadion (Produkt 4241)
6.1 Vorbemerkung
Nach der Entgeltordnung für die Benutzung des städtischen Stadions an der Masch vom
25.11.1987 in der Fassung vom 14.12.2000 steht diese Sportanlage allen Helmstedter
Sportvereinen und städtischen Grundschulen unentgeltlich zur Verfügung. Andere Schulen
– in der Regel Schulen in Kreisträgerschaft am Standort Helmstedt – haben ein Benutzungsentgelt
in Höhe der Selbstkosten zu entrichten. Das Entgelt ist durch eine Vereinbarung
zwischen der Stadt Helmstedt und dem jeweiligen Schulträger festzulegen.
Für die Zeiträume 2003 bis 2007 und 2008 bis 2012 wurden im Berichtszeitraum jeweils
entsprechende gegenseitige Kostenverzichte unter Einrechnung sämtlicher städtischer
und kreiseigener Schul- und Sportanlagen abgeschlossen, wobei die Stadt Helmstedt
aktuell noch eine Ausgleichszahlung in Höhe von 8,0 TEUR vom Landkreis Helmstedt
erhält.
6.2 Stadionnutzungen
Das Stadion wurde in der Regel für den Übungs- und Wettkampfbetrieb der örtlichen
Sportvereine genutzt. Die Schulen wickelten darüber hinaus im Maschstadion regelmäßig
ihre Sportfeste und Bundesjugendspiele ab.
Aber auch Sonderveranstaltungen wie z. B. die Durchführung des Ostfalencups, des
Tags der Reservisten, des Sommerbiathlons des Kreissportschützenverbandes sowie
des Familiensporttags der Volksbank Helmstedt wurden im Stadion im Berichtszeitraum
durchgeführt. In den Jahren 2006 und 2008 wurde jeweils ein Benefiz-Fußballspiel
durchgeführt. 2006 fand ein Spiel des VfL Wolfsburg gegen eine Kreismannschaft statt,
dessen Erlös einer Familie mit einem behinderten Kind zur Verfügung gestellt wurde.
Der Erlös des im Jahre 2008 durchgeführten Benefizspiels wurde einer Familie übergeben,
die für ihr schwerkrankes Kind ein behindertengerechtes Auto benötigte. Auch hat
der FC Landtag Hannover am 17.06.2007 im Maschstadion gegen den FC Landtag
Sachsen-Anhalt mit 6:1 Toren gewonnen.
Im Jahr 2009 absolvierten ein türkischer Fußballverein aus Istanbul für ein Champions-
League-Spiel gegen den VfL Wolfsburg und im Jahr 2010 die Frauenfußball-
Nationalmannschaft aus Australien ihr Training für ein Fußballländerspiel in Wolfsburg
im Maschstadion.
6.3 Baumaßnahmen und Beschaffungen
Im Zeitraum 2006 bis 2011 waren auch einige größere Anschaffungen und Reparaturmaßnahmen
erforderlich. So wurde die Laufbahn repariert und neu beschichtet, und es
wurden u.a. ein Rasentraktor und eine sog. Rasennachsähkombi angeschafft.
Daneben wurde im Jahr 2010 eine neue Lautsprecheranlage installiert, weil die alte Anlage
abgängig war. Diese Anlage wurde nach Bundesimmissionsschutzrecht vom Landkreis
Helmstedt als zuständiger Behörde eingepegelt und in der Lautstärkenhöhe begrenzt.
Für den Sportbetrieb im Stadion hat sich diese Lautstärke nach unterschiedlichen
Hinweisen von Vereinen und Schulen als zu gering ergeben, weswegen die Aufstellung
von Zusatzlautsprechern und eine erneute Einpegelung im Lichte der immissionsrechtlichen
Nachbarinteressen zu prüfen waren. Zum Redaktionsschluss stand ein
Ergebnis dieser Überprüfungen noch nicht fest.
74

Im Winter 2010/2011 stellte sich außerdem heraus, dass die Standsicherheit der Flutlichtmasten
nicht mehr gegeben war. Daher musste ein Teil der Flutlichtbeleuchtung entfernt
werden.
7. Ereignisse aus dem Bereich der Bäder der Stadt Helmstedt (Waldbad
Birkerteich - Produkt 4242 - sowie Juliusbad - Produkt 4243)
Das Jahr 2009 war für die Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft Helmstedt mbH von
einer personellen und organisatorischen Neuausrichtung geprägt. Mit Beschluss der
Gesellschafterversammlung konnte der Wechsel von einem hauptamtlichen zu einem
nebenamtlichen Geschäftsführer vollzogen werden. Das von der Geschäftsführung mit
externer Beratung erstellte neue Organisations- und Personalkonzept wurde mit Wirkung
vom 01.01.2010 umgesetzt.
Die geforderte Senkung der Verluste der Gesellschaft unter 700 TEUR konnte in den
Jahren 2009 und 2010 realisiert werden und wird auch für das Jahr 2011 prognostiziert.
Dem neuen Gesellschaftsvertrag entsprechend, wurde für 2010 einmalig auf den Ausgleich
des Verlustes aus dem Haushalt der Stadt Helmstedt verzichtet. Der Jahresverlust
wurde aus Rücklagen der Gesellschaft getragen.
Mit Wirkung vom 01.01.2011 weist die Entgeltordnung für das Julius-Bad Entgelte für
Trainingskarten für lizensierte Schwimmer/innen aus. Im Gegenzug entfällt die kostenlose
Trainingskarte.
Die Brücke zwischen dem Schwimmer- und dem Springerbecken des Waldbades
Birkerteich wurde nach den denkmalrechtlichen Vorgaben saniert und konnte nach
mehrjähriger Schließung 2010 wieder geöffnet werden.
Südliches Feeling, Strohschirme und Liegestühle erwarten die Badegäste auf dem neuen
Waldbad-Beach. Auf einer Fläche von 250 m² wurde eine attraktive Sandstrandfläche
geschaffen. Längere Öffnungszeiten bei Schönwetterperioden runden das neue Angebot
ab.
Im Rahmen der Kooperation der Bäder im Landkreis Helmstedt haben sich die Kommunen
zu einer weiteren Zusammenarbeit entschlossen. In einer Arbeitsgruppe wurde mit
der Grundlagenermittlung für einen Betriebsvergleich und einen gemeinsamen Einkauf
begonnen.
Die Besucherzahlen für die Bäder haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt:
Einrichtung 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Juliusbad 99.109 89.293 86.564 75.338 76.852 78.000
Sauna 9.735 8.478 8.558 8.082 7.942 8.100
Waldbad 59.826 37.037 40.806 41.734 41.471 40.000
Summe 168.670 134.808 135.928 125.154 126.265 126.100
Tabelle 15: Entwicklung der Schwimmbäder- und Saunanutzung im Berichtszeitraum (2011 = Planzahl)
75

St 1400 - Gleichstellungsbeauftrage -
Die Gleichstellungsbeauftragte trägt dazu bei, den Auftrag des Grundgesetzes und der niedersächsischen
Verfassung zur Gleichberechtigung von Frau und Mann zu verwirklichen
Die Querschnittsaufgabe Gleichstellung beinhaltet vielfältige Themen und Aufgaben, sowohl
die Gleichstellung in der Verwaltung als auch für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt
Helmstedt.
Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist immer noch ein wichtiger Meilenstein für
mehr Chancengleichheit von Frauen und Männern. Dieses Thema ist angesichts der Auswirkungen
der demographischen Entwicklung auch weiterhin eine besondere Aufgabenstellung
der Gleichstellungsbeauftragten. Allein mit der Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf
und Familie für Frauen und Männer kann die faktische Gleichberechtigung von Frauen und
Männern nicht durchgesetzt werden, parallel dazu sind Frauenfördermaßnahmen unverzichtbar,
um dem angestrebten Gesetzesziel gerecht zu werden. Wichtig ist vor allen Dingen
die eigenständige Existenzsicherung von Frauen und der Schutz vor Gewalt, denn nach wie
vor
• verdienen Frauen im Durchschnitt immer noch ca. 23 % weniger als Männer,
• sind immer noch deutlich mehr in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt,
• sind überproportional von (Alters)Armut betroffen,
• leiden Mädchen und Frauen unter Diskriminierung und sexuellen Übergriffen.
Notwendig ist, dass endlich gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit gezahlt wird. Es müssen
neue Maßstäbe zur Bewertung der Arbeit entwickelt werden, um der Forderung nach Berücksichtigung
der sozialen Qualifikation und dadurch der Aufwertung von sozialer Dienstleistungstätigkeit
nachzukommen. Dies kann erreicht werden wenn die psycho-sozialen Belastungs-
und Anforderungsfaktoren bei der Bewertung der Arbeitsleistung berücksichtigt
werden.
Im Berichtszeitraum hat die Gleichstellungsbeauftragte im Rahmen ihrer Aufgabenstellung
Tätigkeiten innerhalb und außerhalb der Verwaltung gemäß nachfolgender Aufstellung
wahrgenommen:
Tätigkeiten innerhalb der Verwaltung
• Im Rahmen der Mitwirkung bei Personalangelegenheiten hat die Gleichstellungsbeauftragte
auf eine paritätische Besetzung von Frauen in allen Lohn- und Gehaltsgruppen hingewirkt.
• Beteiligung bei Organisationsmaßnahmen,
• Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse, sofern die Anwesenheit der
Gleichstellungsbeauftragten geboten war,
• Ansprechpartnerin für Kolleginnen bei beruflichen oder persönlichen Problemen und Information
über gesetzliche Veränderungen,
Tätigkeiten außerhalb der Verwaltung
Die Gleichstellungbeauftragte hat in unterschiedlicher Intensität mit verschiedenen Organisationen,
Vereinen, Gruppen und Parteien zusammengearbeitet. Vorrangiges Ziel dabei war
die Unterstützung bei Projekten, Ausstellungen und Vorträgen, die Kontaktpflege zu den Organisationen
und die Vernetzung der Organisationen untereinander. Die Organisationen sind
nachfolgend aufgeführt:
- Verein gegen sexuellen Missbrauch an Frauen und Kindern e. V.
Helmstedt und Umgebung
76

• Solvodi,
• Arbeitskreis „Frauen und Gesundheit“
• Mütterzentrum Helmstedt
• Caritas
• Arbeitsamt Helmstedt
• Oskar-Kämmer-Schule
• Arbeiterwohlfahrt
• Deutsches Rotes Kreuz
• Landfrauenverein Helmstedt/Kreisverband
• Stiftung Lukas-Werk
• Psycho-soziale Arbeitsgemeinschaft
• Arbeitskreis Familie
• Beratungsstelle für Eltern und Jugendliche
• Unternehmerfrauen im Handwerk
• Kreisvolkshochschule Helmstedt
• Paritätischer Niedersachsen
• Ran/Rabatz-Stelle
• Weißer Ring
• Pro Familia
• Seniorenbeirat
• Netzwerk gegen Gewalt an Frauen
• Arbeitskreis Familie
• Kreissportbund Helmstedt
• Frauenselbsthilfe nach Krebs
• Arbeitskreis Migration/Integration
• Daneben hat die Gleichstellungsbeauftragte folgende Angebote durchgeführt bzw. an
deren Durchführung mitgewirkt:
• Unterstützung und Beratung von Frauen aus Helmstedt, Problemen im arbeitsrechtlichen
Bereich sowie bei Problemen mit Behörden.
• Durchführung von Frauensporttagen,
• Durchführung von Veranstaltungen zum Girls-Day bzw. Zukunfstag für Mädchen und
Jungen
• Durchführung von Mädchentagen,
• Mitwirkung bei der Durchführung von Frauengesundheitstagen,
• Mitwirkung bei der Durchführung 1 - 2 von Informationsfahrten für Frauen pro Jahr,
• Durchführung von Informationsveranstaltungen für Frauen in Zusammenarbeit mit
verschiedenen Organisationen zu verschiedenen Themenbereichen (z. B. Wohnformen
im Alter, Wechseljahre, Depressionen),
• Mitwirkung bei der Erstellung und Herausgabe des Informationshandbuches für Frauen
in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis der Frauenbeauftragten im Landkreis
Helmstedt,
• Zusammenarbeit mit anderen Frauenbeauftragten zur Planung und Durchführung gemeinsamer
Projekte im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften auf Kreis-, Landes- und
Bundesebene (z. B. Ladys Night, Projekt Balance Beruf - Familie).
• Durchführung von Frühstücks-Informations-Veranstaltungen
77

• Durchführung von Veranstaltungen zum Brustkrebstag
• Durchführung von Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag am 8. März
Daneben hat sich die Gleichstellungsbeauftragte durch die Teilnahme an unterschiedlichen
Fortbildungen qualifiziert.
Der Stundenansatz für die Gleichstellungstätigkeit wurde im Berichtszeitraum von 20 Wochenstunden
auf zunächst 10 Wochenstunden (ab 2007 - 2008) auf nun 6 Wochenstunden
reduziert. Dies hatte eine Reduzierung des Leistungsumfanges zur Folge.
78

Stabsstelle 20: Zentrale Steuerungsunterstützung, Projekt NKH
Produkt 1111 Entscheidungsvorbereitung, Controlling (Ziele) und Projekte
Projektorganisation Einführung Doppik
Das Land Niedersachsen hat zum 01. Januar 2006 die haushaltsrechtlichen Vorschriften
geändert und die bisherige kamerale Haushaltswirtschaft durch eine doppische Haushaltsführung
mit einem nach Produkten gegliederten Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt abgelöst.
Der Ergebnishaushalt bildet die Erträge und Aufwendungen, der Finanzhaushalt die
Einzahlungen und Auszahlungen ab. Das Vermögen einer Kommune wird in der Bilanz
nachgewiesen. Alle Elemente zusammen bilden ein sog. Drei-Komponenten-System.
Für die Durchführung der Umstellung hat das Land Niedersachsen den Kommunen eine
Übergangsfrist bis 01.01.2012 eingeräumt. Der Rat der Stadt Helmstedt hat in der Sitzung
vom 23.03.2006 beschlossen, die kamerale Haushaltsführung bis zum 31.12.2008 beizubehalten
und diese ab dem 01.01.2009 durch die kommunale Doppik (NKR-Neues Kommunales
Rechnungswesen) zu ersetzen.
Die für den 01.01.2009 geplante Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf
die Doppik ist wie geplant durchgeführt worden. Zum 31.12.2008 wurde zum letzten Mal die
kamerale Rechnungslegung abgeschlossen. Es erfolgte die Migration der Daten in das neue
doppische System. Durch die migrierten Daten wurden die noch fehlenden Bilanzpositionen
der Eröffnungsbilanz – Forderungen und Verbindlichkeiten – ermittelt. Die Eröffnungsbilanz
der Stadt Helmstedt zum 01.01.2009 wurde im Juni 2010 aufgestellt. Sie wurde im Zeitraum
Dezember 2010 bis Mai 2011 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Helmstedt geprüft
und ist am 23.06.2011 durch den Rat der Stadt beschlossen worden.
Der erarbeitete Zeitplan für die NKR-Einführung wurde somit eingehalten. Seit Anfang des
Jahres 2009 wird bei der Verwaltung der Stadt Helmstedt doppisch gebucht. Parallel zu den
Umstellungsarbeiten fand die Vorbereitung der Eröffnungsbilanz statt. In den Jahren 2004
und 2005 ist das gesamte Immobilien- und Infrastrukturvermögen der Stadt Helmstedt erfasst
und bewertet worden. Im Jahre 2007 erfolgte die Erfassung und Bewertung des beweglichen
Vermögens. Um eine vollständige Grundlage für die Erstellung der Vermögensrechnung
zu bekommen, sind alle anderen Positionen der Bilanz wie Finanzvermögen, Abgrenzungsposten,
Schulden, Rücklagen und Rückstellungen in den Jahren 2008 und 2009 bewertet
worden.
Die einst ins Leben gerufene verwaltungsinterne NKH-Projektgruppe begleitete und überwachte
die einzelnen Schritte des Projekts. In dieser Projektgruppe haben neben dem Dezernenten
II, ein Vertreter des Personalrates, die Fachbereichsleitung der Fachbereiche
Verwaltungs- und Personalservice, Kämmerei und Rechnungsprüfung, ein Vertreter der
Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft (BDH) sowie die Stabsstelle 20 mitgewirkt. Die Teilprojekte:
Erfassung und Bewertung des Vermögens, Produktbildung und Produktbeschreibung,
Organisation des Rechnungswesens, Parallelbetrieb Kammeralistik/Doppik, Eröffnungsbilanz
und Mitarbeiterqualifizierung sind abgeschlossen worden. Lediglich die Verbesserung
der Kosten- und Leistungsrechnung durch flächendeckende Einführung ist noch vorzunehmen
(voraussichtlich im Jahr 2012).
Zusammenarbeit mit den anderen Kommunen des Landkreises
Auf Initiative der Stadt Helmstedt wurde von den Hauptverwaltungsbeamten der Kommunen
des Landkreises Helmstedt im Jahr 2003 eine Lenkungsgruppe zur Einführung der Neuen
Steuerungsmodelle (LENS) eingerichtet. An der Arbeit der Lenkungsgruppe beteiligen sich
alle umliegenden Kommunen sowie der Landkreis Helmstedt selbst. Das Ziel ist die Koordinierung
der Umstellungsarbeiten sowie eine Reduktion des Umstellungsaufwandes auf das
79

NKR (sowohl personell als auch finanziell) durch eine gemeinsame Projektarbeit. In den früheren
Perioden wurde schon auf den Gebieten: �
• Erfassung und Bewertung des kommunalen Anlagevermögens
• �Auswahl und Einführung einer doppischen Finanzsoftware
• �Definition und Beschreibung von kommunalen Produkten
zusammengearbeitet.
Im Jahr 2008 sind gemeinsam mit dem Studieninstitut Braunschweig Schulungen für die Mitarbeiter
sowie für die Führungskräfte der Stadt Helmstedt und des Landkreises organisiert
worden. Vermittelt wurden die theoretischen Grundlagen auf allen Gebieten, die von der
Umstellung betroffen sind. Ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem Studieninstitut wurde im
August 2008 eine Informationsveranstaltung für die Ratsmitglieder organisiert. Diese hatte
die Aufgabe die Mandatsträger zu informieren und auf die bevorstehende Umstellung vorzubereiten.
Die Informationen zu den Veränderungen und zu dem neuen Rechnungswesen
haben sich als sehr wichtig erwiesen. In der Zeit von November 2007 bis Juni 2009 fand das
Projekt „Prüferische Begleitung der Eröffnungsbilanz“ statt. Das Ziel war es, den in der LENS
beteiligten Kommunen Hilfestellung bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz zu bieten. Unter
der Leitung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC sowie unter der Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes
des Landkreises fanden mehrere Workshops statt. Das Projekt wurde
durch die Regierungsvertretung in Braunschweig als Pilotprojekt mit einem Anteil von über
80% finanziell unterstützt.
Im Jahre 2009 ist auf die Initiative der Stadt Helmstedt für die LENS-Mitglieder eine neue
Arbeitsgruppe „AG-Kaufleute“ ins Leben gerufen worden. Bei den Treffen der Gruppe kamen
die Personen zusammen, die in den einzelnen Kommunen die Umstellung auf die Doppik vor
Ort durchführten. Ziel war ein Erfahrungsaustausch und die gemeinsame Ausarbeitung der
Antworten auf die sich im Alltag stellenden Fragen. Im Rahmen der Weiterentwicklung dieser
Gruppe hat sich eine enge Zusammenarbeit, später mit einem vertraglichen Rahmen, zwischen
der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Büddenstedt sowie der Stadt Helmstedt und
der Samtgemeinde Grasleben entwickelt. Im Rahmen dieser Verträge konnten die Erfahrungen
der Mitarbeiter der Stadt Helmstedt bei der Umstellung, dem doppischen Haushaltsplan,
dem Buchungsgeschäft und der Eröffnungsbilanz an die o.g. Kommunen weitergegeben
werden. Es fanden vor Ort Beratungen statt zu den Themen: Eröffnungsbilanz, Finanzbuchhaltung,
Kasse usw.
Dienstanweisung gem. § 41 Abs. 1 GemHKVO
Gem. § 41 Abs. 1 GemHKVO ist jede Kommune verpflichtet eine Dienstanweisung für das
Finanzwesen zu erlassen. Diese enthält die notwendigen Ergänzungen zur Gemeindehaushalts-
und Kassenverordnung und regelt zusätzlich die besonderen Aufgaben und Pflichten
des Finanzbereiches zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Erledigung der Aufgaben der
Zahlungsanweisung und der Zahlungsabwicklung, insbesondere den Umgang mit Zahlungsmitteln.
Mit dem Inkrafttreten dieser Dienstanweisung haben zahlreiche vorherige
Dienstanweisungen / Verfügungen der Stadt Helmstedt ihre Gültigkeit verloren. Unter der
Leitung der Stabstelle 20 ist in Zusammenarbeit mit der Kämmerei ein umfangreiches Werk
mit zahlreichen Anlagen entstanden, das das Zusammenspiel zwischen allen Einheiten regelt.
80

Produkthaushalte / Kosten- und Leistungsrechnung
Die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) und des Berichtswesen gehören zu den wesentlichen
Anforderungen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts in Niedersachsen. Auch hier
hat man bereits mit der Umsetzung begonnen.
Der Gesamthaushalt wurde nach der örtlichen Organisation produktorientiert in Teilhaushalte
gegliedert. Die Produkthaushalte wurden in der gesamten Verwaltung eingeführt. Das produktorientierte
Denken und Planen hat sich etabliert. Es wurde mit Nachdruck an den Produktzielen
gearbeitet, um dadurch die Basis für das spätere Berichtswesen zu schaffen. Im
Rahmen der Vorbereitungen für den Haushalt 2012 organisierte die Stabsstelle 20 für alle
Fachbereichsleiter und deren Vertreter sowie alle Produktverantwortlichen und deren Vertreter
eine zweitägige Veranstaltung zur Zielformulierung. In Rahmen dieser konnten die Mitarbeiter
unter Anleitung von zwei KGST-Dozenten die Zielbildung für den nächsten Haushalt
üben, die Produktbeschreibung verbessern sowie konkrete Kennzahlen bilden. Geplant ist
die Durchführung einer adäquaten Veranstaltung für die Ratsmitglieder nach den Neuwahlen
im September 2011, um die Rahmenziele für die nächste Periode unter einer externen Moderation
zu erarbeiten. Die Rahmenziele legen die langfristige Strategie des Rates und der
Verwaltung und bilden damit die Basis, auf der später sämtliche Produktziele aufgebaut werden.
Ausstehende Aufgaben
Die durchgeführte Umstellung auf die Doppik zum 01.01.2009 bedeutet aber nicht das Ende,
sondern vielmehr den Anfang des doppischen Rechnungswesens. Eine Vielzahl von Tätigkeiten
ist noch nötig, damit die Verwaltung in dem neuem System richtig ankommt. Als
nächstes sind geplant:
�Die Durchführung der ausstehenden doppischen Jahresabschlüsse 2009 und 2010
�Die Durchführung der laufenden Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2011
�Vorbereitung der ersten Konzernbilanz
�Weitere Schulungen und Begleitung für die Mitarbeiter der zentralen Buchhaltung
�Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit den Kommunen Grasleben, Nord-Elm
und Büddenstedt
�Weiterentwicklung der Produktbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen
�Aufbau der neuen Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Berichtswesens
Produkt 1112 Organisations- und Personalentwicklung
Tag der offenen Tür am 14.10.2006
Anlässlich des Tages der offenen Tür am 14.10.2006 erfolgte eine Informationsveranstaltung
im Sitzungssaal des Rathauses zur produktorientierten Neuorganisation der Verwaltung.
Leistungsorientierte Bezahlung (LOB)
Im Rahmen der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung ab dem Jahr 2007 wurde im
Vorfeld eine Projektgruppe gegründet, an der neben 2 Vertretern des Personalrates, die
Gleichstellungsbeauftragte, der Personalservice und die Fachbereichsleitung
Verwaltungsund Personalservice, Informationstechnologie und die Stabsstelle 20 mitgewirkt
haben. Die
Projektgruppe hat die Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung entwickelt. In
der dauerhaft bestehenden Betrieblichen Kommission ist die Stabsstelle 20 als Mitglied vertreten.
Die Betriebliche Kommission wirkt bei allen generellen Regelungen im Zusammenhang
mit der Entwicklung, Einführung und dem ständigen Controlling des betrieblichen Systems
mit. Bei schriftlich begründeten Beschwerden berät die Betriebliche Kommission, soweit
sich die Beschwerden auf Mängel des Systems oder seiner Anwendung beziehen. Nach
81

der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung wurden intern Informationsveranstaltungen
für alle Bewerter/innen durchgeführt. Für alle Führungskräfte wurde ein Inhouse-
Seminar veranstaltet, das neben Informationen zur leistungsorientierten Bezahlung ergänzend
auch Grundlagen der Kommunikation und Gesprächsführung beinhaltete. Zur jährlichen
Auszahlung der LOB und Anwendung der Dienstvereinbarung siehe Produkt 1123
(Personalservice).
Bewertungskommission
Die Stabsstelle 20 ist Mitglied der hausinternen Bewertungskommission, die im Rahmen von
Stellenbewertungen Entscheidungsvorschläge für die Verwaltungsleitung unterbreitet und
auch Rahmenregelungen entwickelt.
Projektgruppe NKH
In der Projektgruppe NKH ist ebenfalls eine Mitgliedschaft gegeben. Einzelheiten siehe
Produkt 1111 (Entscheidungsvorbereitung, Controlling (Ziele) und Projekte).
Behördenrufnummer D 115 / Servicecenter Invitel
Nachdem das in Helmstedt ansässige Servicecenter Invitel im Rahmen der einheitlichen Behördenrufnummer
D 115 an die Stadt herangetreten ist und an einer Zusammenarbeit Interesse
bekundet hat, wurde eine Projektgruppe gegründet, der neben der Fachbereichsleitung
Verwaltungs- und Personalservice, Informationstechnologie und einem Mitarbeiter der
IT auch die Stabsstelle 20 angehörte. Die Projektgruppe begleitete die dreimonatige Testphase
(November 2009 bis Januar 2010), in der die Rufnummer 17-0 auf das Servicecenter
umgeleitet wurde. In dieser Testphase wurden Erfahrungen gesammelt zum Anrufvolumen,
zur Erreichbarkeit, zu Wartezeiten der Anrufenden und zu den nachgefragten Belangen.
Nach Beendigung der Testphase wurde ein ausführlicher Bericht angefertigt. Die Entwicklung
der einheitlichen Behördenrufnummer bleibt in diesem Zusammenhang abzuwarten.
Organisationsuntersuchungen:
Zum Ablauf von Organisationsuntersuchungen wurde ein Leitfaden entwickelt. Zu Beginn
wird jeweils für alle Betroffenen eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Die Beteiligten
werden bedarfsorientiert eingebunden. Zunächst erfolgt die Erfassung des Ist-Zustandes,
bevor es zur Analyse und Bewertung des Ist-Zustandes mit Aussagen zur Stellenbemessung
kommt. Anschließend werden verschiedene Vorschläge entwickelt, die gemeinsam mit der
Organisationsstelle (Stellen 2020 und 2121), den Beteiligten und der Verwaltungsleitung erörtert
werden. Nach der Formulierung eines Entscheidungsvorschlages folgt die Entscheidung
durch den Bürgermeister; eine Verfügung zur Umsetzung schließt sich an.
�Fachbereich 24: Produkt 1224 –Verkehrsaufsicht-
Im Fachbereich 24 wurde 2008 im Produkt 1224 –Verkehrsaufsicht- eine Organisationsuntersuchung
durchgeführt. Die Untersuchung führte inklusive einer Umorganisation bei der
Aufgabenwahrnehmung zu einer stellenplanrelevanten Einsparung einer 0,5 Beschäftigtenstelle
(EG 3/5).
�Fachbereich 24: Produkte 1211 -Wahlen und Statistik-, 1221 – Einwohnermeldewesen– und
1222 –Personenstandswesen–
In den genannten Produkten wurde im Jahr 2009 eine Organisationsuntersuchung
durchgeführt.
82

Folge der Untersuchung war eine stellenplanrelevante Reduzierung von insgesamt 1,25 Stellen
(-0,5 Stelle EG 5, -0,25 Stelle EG 6, -0,25 Stelle EG 6, -0,5 Stelle EG 6 und + 0,25 Stelle
A 7) und ein Ausbau der Bürgerorientierung.
�Fachbereich 22: Produkt 1134 –Kassen- und Zahlungsservice, Vollstreckung-
Nach dem Eingang mehrerer Überlastungsanzeigen erfolgte eine „verkürzte“ Organisationsuntersuchung
in diesem Bereich. Eine im Vorfeld vorgenommene Reduzierung einer 0,5
Stelle (EG 6) wurde im Rahmen der Untersuchung bestätigt. Daneben wurden Stellenveränderungen
umgesetzt, die im Endergebnis stellenplanneutral sind, aber eine Anwesenheit der
Buchungskräfte an allen Wochentagen und eine Erweiterung der bisherigen Nachmittagsbesetzung
an Publikumstagen ermöglichen.
Daneben wurden diverse Vorschläge unterbreitet, die die Ablauforganisation
betreffen.
�Fachbereich 32: alle Produkte mit Ausnahme der Straßenreinigung und Winterdienst, der
Unterhaltung und Entwicklung von Grün- und Kompensationsflächen, des Friedhofswesens
und der Bedürfnisanstalten
Im Zusammenhang mit der Neuorganisation des Betriebshofes im Jahr 2009 wurde der Auftrag
für eine spätere Organisationsuntersuchung in diesem Bereich erteilt. Ungeachtet dessen
erging seitens der Fachbereichsleitung im Juli 2010 eine Überlastungsanzeige. Derzeit
erfolgt die Erfassung des Ist-Zustandes. Ergebnisse liegen hierzu noch nicht vor.
Organisationsentwicklung
�Sämtliche Organisationspläne werden gepflegt, wobei auch die Klärung von
einzelnen Zuständigkeitsfragen eingeschlossen ist.
�2007 und 2008: Fachbereiche 12, 21 und 23:
Organisatorische Veränderungen gab es 2007 im Fachbereich 12 –Jugend, Schulen, Sport
und Städtepartnerschaften- mit der internen Verlagerung des Produktes 1151 – Pflege der
partnerschaftlichen Beziehungen– und der Intensivierung der Aufgaben im Produkt 3651 –
Kindergärten – (Einrichtung einer A 10-Stelle) und 2008 im damaligen Fachbereich 23 –
Zentrale Immobilienwirtschaft – durch Verlagerung des Produktes 1144 – Zentrale Verwaltungsdienste
– (Wegfall einer A 10-Stelle) in den Fachbereich 21 Verwaltungs- und Personalservice,
Informationstechnologie (inkl. neuer Zuordnung der Boten, Hausmeister und Reinigungskräfte).
�2009: Betriebshof:
Mit dem altersbedingten Ausscheiden des seinerzeitigen Betriebshofleiters Mitte 2009 erfolgte
eine Neuorganisation des städtischen Betriebshofes. Im Wesentlichen wurde davon Abstand
genommen eine Betriebshofleitung im engeren Sinne und daneben eine Leitung für die
städtischen Grünanlagen zu haben. An der Spitze steht nunmehr nur noch ein Ansprechpartner.
Das Anforderungsprofil für die Stelle der Betriebshofleitung ist künftig nicht mehr
eine Verwaltungsausbildung für den gehobenen Dienst bzw. den Angestelltenlehrgang II,
sondern die Qualifikation eines Meisters / Technikers der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau
o.ä. Im Rahmen der Neuorganisation wurde im Endeffekt eine halbe Stelle eingespart.
83

2009: Stabsstelle 10:
Mit der Ausgliederung des Produktes 1152 -Gemeindeorgane, Sitzungsdienst, repräsentative
Veranstaltungen- aus dem Fachbereich 12 gab es weitere organisatorische Veränderungen.
Da die Aufgaben dieses Produkts eine unmittelbare Zusammenarbeit der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter mit dem Bürgermeister erfordern, hat es sich hier angeboten, das Produkt
direkt dem Bürgermeister zu unterstellen. Dieses ist durch die Einrichtung einer Stabsstelle
gewährleistet, die dadurch geprägt ist, dass sie direkt dem Bürgermeister unterstellt ist, als
fachliche Beratung der Entscheidungsstelle auftritt und insofern eine Entlastung der Leitung
darstellt. Vorteilhaft ist hierbei, dass aufgrund der fehlenden Hierarchieebenen keine Gefahr
einer zu starken Informationsfilterung besteht, eine Ranghierarchie nicht betont wird und lange
Dienstwege ausgeschlossen sind. Insofern kam es zur Erweiterung der bereits bestehenden
Stabsstelle 10 um das Produkt Gemeindeorgane, Sitzungsdienst, repräsentative Veranstaltungen.
�2009: Auflösung des Fachbereiches 23:
Im Zusammenhang mit dem altersbedingten Ausscheiden des seinerzeitigen Fachbereichsleiters
kam es zur Einsparung der Stelle der Fachbereichsleitung (A 12) und zur Auflösung
des Fachbereichs Zentrale Immobilienwirtschaft ab dem 01.10.2009. Die dazu gehörenden
Produkte wurden anderen Organisationseinheiten bzw. der neu gegründeten Stabsstelle 30
– Zentrale Gebäudewirtschaft – zugeordnet. Gleichzeitig wurden diverse Vertragsangelegenheiten
einer zentralen Stelle zugeordnet und einzelne Zuständigkeiten neu geregelt.
2010: Verlagerung der Städtepartnerschaften innerhalb der Stabsstelle 10
Unter Berücksichtigung der verbindlichen Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen Niedersachsen
erfolgte eine Verlagerung der Städtepartnerschaften aus dem Fachbereich 12 in
den Bereich Gemeindeorgane zur Stabsstelle 10 (Sekretariat).
�2011:
Zur Übertragung der Durchführung der gesetzlichen Pflichtprüfungsaufgaben im Jahr 2011
auf das RPA des Landkreises wird auf die Ausführungen im Fachbereich 21 verwiesen.
Im Rahmen der angestrebten Fusion mit der Samtgemeinde Grasleben wurden Modelle für
eine mögliche Neuorganisation aufgezeigt.
Personalentwicklung
Im Rahmen der Personalentwicklung (= Summe aller Instrumente, um die Qualifikation, also
Wissen und Können sowie Motivation, also Denken und Wollen der Mitarbeiter zu beeinflussen)
erfolgte eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Instrumenten und Maßnahmen der
Personalentwicklung. 2010 wurde ein Personalentwicklungskonzept erarbeitet, in welchem
die konkreten Instrumente benannt wurden, die aktuell ergriffen bzw. umgesetzt werden:
�Erarbeitung von Führungsleitlinien inkl. einer Führungskräftequalifizierung
�Erstellung eines Leitfadens für das flächendeckend jährlich zu führende
Mitarbeitergespräch
�Qualifizierung im Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern
Für die Leitbildformulierung soll eine Projektgruppe gebildet werden mit einem Dezernenten,
3 Fachbereichs- und Stabsstellenleitungen, 4 Produktverantwortlichen, 5 Sachbearbeiter/innen,
2 Personalratsmitgliedern und der Gleichstellungsbeauftragten. Es folgt eine Leitbildinformation
für alle und sodann ein Führungskräftetraining unter externer Moderation.
Das Leitbildfeedback erfolgt über das jährliche Mitarbeitergespräch, für das ein Gesprächsleitfaden
entwickelt wird, der im Rahmen einer Informationsveranstaltung für alle vorgestellt
84

wird. Die Qualifizierung im Umgang mit dem Bürger wird im Zusammenhang mit dem Projekt
Bürgerbüro aufgegriffen.
Bürgerbüro
Vor dem Hintergrund, dass ein Bürgerbüro das Aushängeschild der Verwaltung ist mit
Bedeutung für das Image der Verwaltung, wurde 2010 der Auftrag erteilt für die Erstellung
eines Konzeptes Bürgerbüro.
Als wesentliche Ziele hierfür sind anzuführen:
�eine bessere Kundenorientierung
ein bedarfsgerechtes Leistungsspektrum, das sich an vielen Lebenslagen orientiert
�die Verkürzung von Wegezeiten
�die Verringerung/Vermeidung von Wartezeiten und die
�direkte fachkundige sowie freundliche Beratung „aus einer Hand“.
Für die Konzepterstellung wurde eine Projektgruppe gebildet, der neben der Stabsstelle 20
der Fachbereichsleiter 21, der Produktverantwortliche Telekommunikation und Informationstechnologien
sowie die Produktverantwortliche Einwohnermelde- und Personenstandswesen
angehören.
Neben der Durchführung einer Bürgerbefragung und nach Entwicklung eines Gesamtaufgabenkatalogs
über Dienstleistungen mit Bürgerkontakt erfolgte mit allen Fachbereichen und
Stabsstellen eine Erörterung über die Geeignetheit von Dienstleistungen für die zentrale
Wahrnehmung in einem Bürgerbüro. In dem erstellten Konzept werden 2 Modelle mit unterschiedlichem
Leistungsspektrum vorgestellt. Neben der sog. Front-Office-Tätigkeit in einem
ansprechenden Großraumbüro mit angenehmer Wartezone und einer Infoecke sind auch
Hintergrundzimmer, ein Diskretionszimmer für Bürger/innen, die ihr Anliegen gern in einem
separaten Raum vortragen möchten und ein Sozialraum vorgesehen. Hinsichtlich der Öffnungszeiten
wurden verschiedene Varianten dargestellt. Zum Stellenumfang und den möglichen
Räumlichkeiten sind ebenfalls Aussagen enthalten. Zu weiteren Qualifizierungsmaßnahmen
siehe Ausführungen unter Personalentwicklung. Die Vorstellung des Konzeptes ist
nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und der Bildung des neuen Rates/Verwaltungsausschusses
vorgesehen.
Formulierung von Zielen
Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Ausführungen des Produkts 1111
verwiesen.
85

Fachbereich 21: Verwaltungs- und Personalservice, Informationstechnologie
Produkt 1121: Telekommunikation und Informationstechnologie
Wurde bereits im letzten Verwaltungsbericht auf die große Schnelllebigkeit der digitalen Welt in
Verbindung mit den neuen Herausforderungen hingewiesen, muss für den aktuellen Berichtszeitraum
festgestellt werden, dass die Geschwindigkeit noch weiter angestiegen ist. Es gilt aber nicht
nur diese technischen Herausforderungen zu meistern. Ein wesentlicher neuer Aufgabenschwerpunkt
liegt im Bereich der kommunalen Zusammenarbeit.
Kommunale Zusammenarbeit
Die erhoffte Initialzündung durch die Übernahme der Serverdienstleistung für das Fachverfahren
Infoma für die Samtgemeinde Nord-Elm ist eingetreten. Mittlerweile erstrecken sich die IT-
Dienstleistungen der Stadt Helmstedt im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit auf drei Gemeinden
sowie einen Eigenbetrieb. Sie reichen von der Betreuung einzelner Fachverfahren bis hin
zur kompletten IT-Betreuung.
Übersicht IT-Dienstleistungen
Partner Art der Dienstleistung
Samtgemeinde-Nord-Elm Infoma (Finanzwesen), Meso (Meldewesen), Ratsinformationssystem,
Homepage, komplette IT-Betreuung
(Support PC/Drucker/Server)
BDH/AEH Infoma (Finanzwesen), komplette IT-Betreuung (Support
PC/Drucker/Server)
Gemeinde Büddenstedt Infoma (Finanzwesen), Meso (Meldewesen), Ratsinformationssystem,
Internet/Mail, Migewa (Gewerbeprogramm)
Samtgemeinde Grasleben Ratsinformationssystem
Außenstellen:
Am Ende des Berichtszeitraumes gibt es bei der Stadt Helmstedt keinen Büroarbeitsplatz mehr
ohne PC, Internet und Email. Hierbei ist es völlig gleichgültig, ob sich dieser Arbeitsplatz im Hauptgebäude
oder z. B. im Maschstadion befindet. Alle Außenstellen einschließlich der Grundschulen

sind im städtischen Netz verbunden und können auf die IT-Infrastruktur des Rathauses zurückgreifen.
Die Anbindung erfolgte – bis auf wenige Ausnahmen - per Funkverbindung (Wlan). Die Funkverbindungen
werden nach dem aktuellen Stand der Technik verschlüsselt und erfüllen somit die
Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie. Die eingesetzten
Router sind über eine Firewall geschützt.
Mitgliedschaft in der Kosynus GmbH:
Die Stadt Helmstedt war seit der Gründung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Südostniedersachsen
(KDSON) im Jahre 1974 Mitglied der damaligen Gesellschaft und ihrer Nachfolgegesellschaft
Kosynus. Ende der neunziger Jahre hat sich im Bereich der Datenverarbeitung auch
in Kommunen ein Trend nach „Datenverarbeitung vor Ort“, d. h. im eigenen Hause, verstärkt.
Maßgeblich lag das an immer leistungsfähigerer und dennoch preisgünstigerer EDV-Hardware und
auch an dem umfangreichen Angebot entsprechender dezentral einsetzbarer kommunaler Fach-
und Spezialsoftware. Die Stadt Helmstedt hatte daher bei auslaufenden Verfahrensverträgen bzw.
neuen Verfahren in den letzten Jahren auch stets entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen
vorgenommen, die zu teilweise wesentlich günstigeren Ergebnissen bei Inhouselösungen führten.
So wurden Stück für Stück im Finanzwesen (newsystem kommunal Infoma), im Einwohnerwesen
(MESO), bei der Personalabrechnung (LOGA) und im Bereich Wohngeld alle Verfahren auf eigene
Server umgestellt. Die Stadt Helmstedt hat daher ihre Mitgliedschaft bei der Kosynus GmbH zum
31.12.2010 gekündigt.
88

Finanzsoftware Infoma
Wie bereits im letzen Verwaltungsbericht angekündigt, wird die Finanzsoftware Infoma seit
01.01.2007 produktiv als Inhouselösung betrieben.
Ratsinformationssystem
2008 wurde der Vertrag mit der Fa. ProVox bezüglich der Fachanwendung PV-Rat (Ratsinformationssystem)
gekündigt, da das System unbefriedigend lief und weder bei der Verwaltung noch beim
Rat Akzeptanz fand. Mit einer hauseigenen Entwicklung auf Typo3-Basis stand eine kostenlose
Alternative zur Verfügung. Diese Alternative war die konsequente Weiterentwicklung des kostenlosen
Content-Management-Systems Typo3, welches bereits für die Intranet- und Internetlösung der
Stadt Helmstedt Verwendung findet. Das System wurde nach einer Einführungsphase von nur wenigen
Wochen sowohl für die Verwaltung als auch für die Ratsmitglieder produktiv eingesetzt.
Erstmalig war es z. B. so den Ratsmitgliedern möglich, online alle Ratsunterlagen (ab 2006) abzurufen,
ohne dass spezielle Hard- bzw. Software vorgehalten werden muss.
Personalmanagement-Software LOGA
Im Jahr 2008 wurde nach einem umfangreichen Auswahlverfahren das System LOGA erworben.
Wie bereits bei der Entscheidung zu Meso (Einwohnerwesen) und Infoma (Finanzwesen) wurde
auch hier eine Inhouselösung und damit die Abkehr von einem Rechenzentrum gewählt. Gründe
hierfür waren aber nicht nur die geringeren Kosten, sondern auch die Möglichkeit, die Abrechnung
für Dritte durchzuführen (seit 2009 werden bereits die Abrechnungen für die BDH GmbH hierüber
abgewickelt).
Hardware
Die bloße Nennung der Hardware nach Stückzahl (siehe Tabelle unten) ist zwar generell wenig
aussagefähig, gleichwohl kann damit zweierlei dokumentiert werden. Die stetig steigenden Herausforderungen
im Bereich IT führen zu einer quantitativen Erhöhung der Hardware. Waren es z.
B. im Jahr 2001 nur 2 Server und im letzten Berichtszeitraum bereits 19 Server, sind es aktuell 25
Server. Zum modernen PC-Arbeitsplatz gehört in der heutigen Zeit mehr als nur die Bereitstellung
eines PC und eines Druckers. Eine funktionsfähige IT-Infrastruktur, die sowohl den technischen als
auch den sicherheitstechnischen Anforderungen genügt, erfordert den Einsatz von zahlreichen
Hardwarekomponenten, von denen der Benutzer im Normalfall nichts mitbekommt. So werden
allein für die Datensicherung der Stadt Helmstedt 3 Server benötigt.
Gegenstand Anzahl (incl. Grundschulen)
PC 283
Notebooks 53
Server 25
Drucker (Netzwerk) 82
Netzwerkkomponenten (Switche, VPN-
Router, Controller, Wlan-Router)
125
Konjunkturpaket II - Förderschwerpunkt Schulinfrastruktur: Medienausstattung
Im April 2009 wurde ein Förderantrag im Rahmen des Konjunkturpakets II, Förderschwerpunkt
Schulinfrastruktur, gestellt. Basis hierfür war ein eigens dafür erstelltes Medienkonzept, welches
die Schaffung eines einheitlichen modernen IT-Standards in allen Schulen zum Ziel hat. Mit Bescheid
vom 02.07.2009 wurde die beantragte Fördersumme in Höhe von 27.100 Euro bewilligt. Mit
der Umsetzung und der anschließenden Betreuung wurde die städtische IT beauftragt. Durch die
Fördersumme konnte die Basis für eine einheitliche IT-Infrastruktur geschaffen werden. Darauf
aufbauend wurde die komplette vorhandene IT-Ausstattung der Schulen bedarfsorientiert gesichtet,
erweitert, modernisiert und neu installiert. Die Schulserver wurden nicht nur mit einer einheitlichen
Schulnetzverwaltungssoftware, sondern auch mit einer sog. Selbstheilungssoftware für die
jeweiligen Rechner ausgestattet, die nach einem Neustart die Rechner wieder in den ursprüngli-
89

chen Installationszustand versetzen. Bei nicht vorhandener Vernetzung bzw. bei Notebook-
Lösungen wurden Wlan-Zugänge eingerichtet. Eine Wlan-Anbindung der Schulen an das städtische
Netz ermöglicht nicht nur eine Vernetzung der Schulen untereinander, sondern auch eine
komplette Fernwartung durch die städtische IT. Mittels dieser Wlan-Anbindung erfolgt ebenfalls die
tägliche Datensicherung der Schulserver. Das System hat sich bei allen Schulen bewährt. Das
Lernen am Computer ist mittlerweile bei allen Schulen fester Bestandteil des Unterrichts geworden.
Ticketsystem/Inventarisierung
Zur Verbesserung des internen Supports wurde im Jahr 2008 ein Ticketsystem mit zentraler Rufnummer
(6666) eingeführt. Bei der Software handelt es sich um ein Open-Source-Produkt, das
kostenlos ist. Alle Störungen werden nunmehr in einem Ticket erfasst und für den Hilfesuchenden
jederzeit nachvollziehbar abgearbeitet. Ergänzt wird dieses System durch ein Inventarisierungssystem,
über das sämtliche Hardware per Strichcodelaser erfasst und dem jeweiligen Arbeitsplatz/Standort
zugeordnet wird.
Office 2007/Exchange 2007
Sämtliche Arbeitsplatzrechner wurden 2009 auf Office2007 in Verbindung mit Exchange 2007 umgestellt.
Da in diesem Zusammenhang weitere Umstellungsmaßnahmen an den Arbeitsplatzrechnern
durchgeführt werden mussten, entschied man sich für eine komplette Neuinstallation der
Rechner. Alle Mitarbeiter der Stadt Helmstedt erhielten eine halbtägige Einführungsschulung in
Office 2007. Während die Mitarbeiter in Gruppen (max. 8 Personen) geschult wurden, erfolgte parallel
die Neuinstallation der jeweiligen Rechner. Dadurch wurde erreicht, dass am Nachmittag
bereits wieder mit „neuem“ Rechner gearbeitet werden konnte.
IT-Schulungen/Schulungsraum
Seit Ende des Jahres 2006 werden in dem hausinternen Schulungsraum Mitarbeiterschulungen
durchgeführt. So wurden z. B. im Jahr 2007 zu den Themenblöcken PowerPoint, Bildbearbeitung
und PDF-Erstellung jeweils rund 80 Mitarbeiter durch eigenes Personal geschult. Aber auch für
spontane bedarfsorientierte Schulungen wird der der hauseigene Schulungsraum genutzt. Die
Ausbildung der Onlineredakteure (Intranet/Internet) fand hier ebenso statt wie die Einweisung der
Ratsmitglieder in das Ratsinformationssystem. Im Jahr 2009 wurden alle Mitarbeiter in Gruppen
(max. je 8 Personen) mit dem neuen Office 2007 vertraut gemacht. Für Schulungen durch externe
Dozenten wurde ebenfalls häufig auf den Schulungsraum zurückgegriffen. So fanden hier auch
alle Infoma- und Loga-Schulungen statt. Ein großer kostentechnischer Vorteil liegt auch darin,
dass eine Anreise der Schulungsteilnehmer zu einem externen Schulungsstandort nicht erforderlich
ist. So wird dieser Schulungsraum auch künftig ein wichtiger Bestandteil der EDV-Aus- und
Weiterbildung der Mitarbeiter/innen sein.
Anbindung Landesdatennetz
Seit Ende des Jahres 2009 besteht eine Wlan-Verbindung zwischen der Stadt Helmstedt und dem
Landkreis Helmstedt. Mit dieser Verbindung wurde der Stadt Helmstedt der Zugang zum Landesdatennetz
geöffnet, da der Landkreis als Kopfstellennetzwerk fungiert. Über dieses Netz kann die
Stadt Helmstedt div. Dienste in Anspruch nehmen (z. B. bei der Denkmalpflege) und auch selbst
Dienste bereitstellen. So kann die Polizei Wolfsburg/Helmstedt über das Landesdatennetz auf die
Onlinemeldeauskunft der Stadt Helmstedt zurückgreifen. Das optimiert nicht nur die Arbeitsweise
der Polizei, sondern entlastet auch die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes, da seitens der Polizei
keine Telefonanfragen mehr gestellt werden müssen.
Liveübertragung von Ratssitzungen
Durch die Bereitstellung des „öffentlichen Teils“ des Ratsinformationssystems auf der Homepage
im Jahr 2008 nutzt die Stadt Helmstedt erstmalig die Möglichkeiten des Internets, um den Bürgern
die Arbeit der Ratsgremien darzustellen. Am 23.06.2011 ging die Stadt noch einen deutlichen
90

Schritt weiter. Erstmalig wurde eine Ratssitzung live im Internet übertragen. Vorausgegangen war
hier ein Beschluss des Rates der Stadt Helmstedt. Diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung fand
sofort einen recht hohen Anklang. Die „Zuschauerzahl“ betrug im Durchschnitt 50 bis 60 Personen.
Insgesamt wurden 198 Zuschauer gezählt.
Auch die Ratssitzung am 29.09.2011 kann wiederum live im Internet verfolgt werden.
Produkt 1122: Verwaltungsservice
Das Aufgabengebiet der kommunalen Zusammenarbeit hat auch bei der Stadt Helmstedt immer
mehr an Bedeutung gewonnen. Die Federführung sowie die hausweite Koordination dieser Aufgaben
obliegen dem Verwaltungsservice. In verschiedenen Aufgabenbereichen werden bereits Arbeiten
für kreisangehörige Kommunen wahrgenommen (vgl. Teilberichte der Produkte 1121, 1123,
der Stabsstelle 20 sowie der Fachbereiche 22 und 24). In diesem Zusammenhang wurden mit der
Gemeinde Büddenstedt sowie den Samtgemeinden Grasleben und Nord-Elm Rahmenvereinbarungen
zur Übernahme von Tätigkeiten durch die Stadt Helmstedt geschlossen. Konkrete Aufgaben
werden jeweils mittels gesonderter öffentlich-rechtlicher Vereinbarung übernommen. Darüber
hinaus wurden auch mit dem Landkreis Helmstedt und weiteren kreisangehörigen Gemeinden Gespräche
über Möglichkeiten der Zusammenarbeit aufgenommen.
Im Jahr 2008 wurde eine hausinterne Projektgruppe zur kommunalen Zusammenarbeit eingerichtet.
Desweiteren hat im Jahr 2011 eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Gemeinde Büddenstedt,
den Samtgemeinden Grasleben und Nord-Elm sowie der Stadtverwaltung Helmstedt ihre Arbeit
aufgenommen, in der die praktische Umsetzung von bereits abgeschlossenen Vereinbarungen
sowie weitere Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auch im Hinblick auf die bestehenden Rahmenvereinbarungen
erörtert werden.
Über die Ergebnisse auf dem Gebiet der kommunalen Zusammenarbeit wird der Verwaltungsausschuss
durch einen ständigen Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung informiert.
Die Samtgemeinde Grasleben und die Stadt Helmstedt haben im Jahr 2009 gemeinsam die Sikosa
Beratungsgesellschaft mbH mit der Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung der Synergien beauftragt,
die sich durch eine Fusion der Stadt Helmstedt mit der Samtgemeinde Grasleben und
ihren Mitgliedsgemeinden Grasleben, Mariental, Querenhorst und Rennau ergeben. In dem Anfang
2010 vorgestellten Gutachten haben die Gutachter eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen.
Durch die dargestellten Einsparmöglichkeiten im Rahmen von Synergieeffekten sowie der
Erhöhung der Einwohnerzahlen, vor dem Hintergrund der durch die demografische Entwicklung
bedingten sinkenden Einwohnerzahlen, ist als wesentliches Merkmal die Stärkung der Position
Helmstedts als Mittelzentrum und Erhalt der Stellung als selbständige Stadt genannt. Damit einhergehend
werden auch für die Einwohner der Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde die langfristige
ortsnahe Erfüllung der Aufgaben einer selbständigen Stadt sowie der Erhalt und die Ent-
91

wicklung der Infrastruktur, wie Standortsicherung weiterer Behörden und Versorgungseinrichtungen,
gesichert. Darüber hinaus kann bei einem freiwilligen Zusammenschluss auf Basis des sog.
Zukunftsvertrages der Landesregierung mit den niedersächsischen kommunalen Spitzenverbänden
eine Entschuldungshilfe in Form von Freistellungen von bis zu 75 % bei Zins und Tilgung der
aufgelaufenen Liquiditätskredite als Zuwendung durch einen Entschuldungsvertrag mit dem Land
Niedersachsen erfolgen. Für die Stadt und die Gemeinden bedeutet das eine finanzielle Zuwendung
in Höhe von insgesamt 14,2 Millionen Euro. Nachdem im Jahr 2010 erste Gespräche insbesondere
intern in den Ratsgremien der beteiligten Gebietskörperschaften stattgefunden haben,
werden seit Frühjahr 2011 intensive Beratungen zur Schaffung der Voraussetzungen einer Fusion
in eigens hierfür gebildeten Arbeitsgruppen sowie der alles koordinierenden Lenkungsgruppe
durchgeführt. Neben den Verwaltungsleitern und Mitarbeitern der Stadt Helmstedt und der Samtgemeinde
sowie Bürgermeistern und Ratsmitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte sind auch Vertreter
des Landes Niedersachsen, der Regierungsvertretung Braunschweig und des Landkreises
Helmstedt in die Verhandlungen einbezogen. Spätestens im Dezember 2011 sollen die erarbeiteten
Fusions- und Gebietsänderungsverträge den beteiligten Stadt- und Gemeinderäten zur Beschlussfassung
vorgelegt werden. Anschließend werden diese dem Land zur endgültigen Entscheidung
insbesondere über die Förderung im Rahmen des Zukunftsvertrages zugeleitet. Durch
die erhoffte Entschuldungshilfe in Verbindung mit umfangreichen Konsolidierungsmaßnahmen ist
eine nachhaltige und dauerhaft wirkende Entlastung des Ergebnishaushaltes möglich, die ab dem
Jahr 2017 zu einem ausgeglichenen Jahresergebnis führen könnte.
Aufgrund des altersbedingten Ausscheidens des Leiters der Rechnungsprüfung im Jahr 2011 sowie
des technischen Prüfers im Jahr 2012 wurde die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen
Prüfung durch öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarung im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit
ab dem 01.05.2011 auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt übertragen.
Zu diesem Zeitpunkt wird die Durchführung der gesetzlichen Pflichtprüfungsaufgaben der Stadt
Helmstedt gem. § 119 Abs. 1 bis 3 NGO dem RPA des Landkreises obliegen. Die Technische Prüfung
- Vergaben vor Auftragserteilung - verbleibt zunächst bei der Stadt Helmstedt und wird mit
dem Ausscheiden des technischen Prüfers ab dem 01.03.2012 ebenfalls auf den Landkreis
Helmstedt übergehen. Vorteile der Kooperation werden in der Erhöhung der Qualität der Prüfung
für das Neue Kommunale Rechnungswesen Niedersachsen, der Spezialisierung der Prüfer auf bei
den Körperschaften vorkommende Prüfungsschwerpunkte und Einsparpotenziale beim Personal
durch Bündelung der Aufgaben gesehen.
Der Verwaltungsservice hat in den letzten Jahren zahlreiche Aufgaben und Mitarbeiter aus dem
aufgelösten Fachbereich 23 übernommen. Im Jahr 2008 wurden die Angelegenheiten der zentralen
Verwaltungsdienste sowie Teile der Gebäudewirtschaft und zum 01.10.2009, u.a. mit der Aufgabe
„Reinigungsverträge (Fremd- und Glasreinigung)“ insgesamt 8 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
in den Verwaltungsservice verlagert.
Im Aufgabenbereich Dienstanweisungen wurde neben der Überarbeitung verschiedener Vorschriften
im Jahr 2010 die Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung der Stadt Helmstedt (AGA) vollständig
überarbeitet und neu gefasst. Dabei lag der Schwerpunkt auf der Einarbeitung der Regelungen
zur produktorientierten Neuorganisation der Stadtverwaltung.
Im Jahr 2010 und 2011 ist jeweils die Ersatzbeschaffung eines Dienstkraftfahrzeugs erforderlich
geworden. Zur Vermeidung hoher Investitionskosten und aufgrund der Wirtschaftlichkeit, insbesondere
durch Einsparung von späteren Reparaturkosten, wurden diese erstmalig durch Leasing
beschafft. Es handelt sich dabei um einen Skoda Fabia Kombi als Dienstwagen für die allgemeine
Verwaltung und einen Audi A6 als Dienstwagen für den Bürgermeister.
Durch Artikel 6 der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG) wurden die
Mitgliedsstatten verpflichtet, Einheitliche Ansprechpartner (EA) zu schaffen, über die Dienstleister
alle Verfahren und Formalitäten abwickeln können, die für die Aufnahme einer Dienstleistungstätigkeit
und für die Beantragung der dafür erforderlichen Genehmigungen notwendig sind. Dieser
EA „begleitet“ den Dienstleister (z.B. den „portugiesischen Friseur“, der einen Betrieb in Helmstedt
eröffnen will) sozusagen von „A bis Z“ d.h. durch alle beteiligten Behörden und Institutionen, die
hierfür erforderlich sind. Das können, je nach Berufszweig, z.B. sein: Kommunen, Landkreise, IHK,
92

HWK u.a., Amtsgericht, Finanzamt, Gewerbeaufsichtsamt, Banken, Versicherungen. Diese Vorschrift,
die bis Ende 2009 komplett umzusetzen war, setzte eine fast beispiellose „Kette“ von Aktivitäten
und Prozessen auf allen Verwaltungsebenen (Bund-Land-Kreis-Kommune) in Gang. U.a.
mussten alle infrage kommenden Verwaltungstätigkeiten ermittelt, analysiert und zur elektronischen
Abwicklung (zumindest Antragstellung) bereitgestellt werden. In diesem Zusammenhang
waren beispielsweise auch alle örtlichen Satzungen auf ihre EU-Konformität zu untersuchen und in
Einzelfällen anzupassen. Die Aufgaben des EA für den Landkreis Helmstedt werden künftig zentral
dort übernommen. In der Praxis wurden seither im Bereich der Stadt Helmstedt keine (!) hierüber
abzuwickelnden Anträge gestellt. Auch im Bereich des Landkreises, der erster EA ist, sind keine
Fälle aufgetreten.
Im Bereich des Arbeitsschutzes sind zur Ermittlung der Arbeitsbedingungen und Gefährdungen am
Arbeitsplatz nach den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes und den anhängenden Verordnungen
für jeden Arbeitsplatz der Stadtverwaltung Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen und ständig fortzuschreiben.
Mit der Erstellung wurde ein externer Dienstleister beauftragt. Die Fertigstellung wird
im Herbst 2011 erfolgen. Die künftige Pflege und Aktualisierung wird durch eigenes Personal vorgenommen.
Im Aufgabengebiet Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen wurden seit 2006 insgesamt
32 Beschäftigtenstellen und 14 Beamtenstellen neu bewertet. Zuständig für die Erstellung der Bewertungsvorschläge
ist die hausinterne Bewertungskommission, die aus der stellvertretenden Produktverantwortlichen
des Verwaltungsservices als Vorsitzende, dem Fachbereichsleiter 21, der
Produktverantwortlichen der Aufgabenbereiche Organisations- und Personalentwicklung und einem
Vertreter des Personalrates besteht. Die Entscheidung über den Bewertungsvorschlag obliegt
dem Bürgermeister.
Im Jahr 2010 hat sich die Verwaltungsleitung gemeinsam mit der Politik dafür ausgesprochen,
dass überarbeitete und modernere Bewertungsmodell der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsmanagement (KGSt) - KGSt-Gutachten 1/2009 – zukünftig anzuwenden. 2011 wurde
begonnen, zunächst Beamtenstellen der obersten Leistungsebene zu bewerten. Anschließend
sollen dann auch alle weiteren Beamtenstellen der Stadt Helmstedt Zug um Zug neu bewertet
werden..
Erwähnt werden soll auch noch das vom Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetz zum
Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Niedersächsisches Nichtraucherschutzgesetz). Die
Regelungen dieses Gesetzes wurden zwischenzeitlich umgesetzt. So ist es in umschlossenen
Räumen von Gebäuden der Stadt Helmstedt (z.B. Rathaus, Neumärker Str. 1, JFBZ, Schulen und
Sporthallen) seit dem 01.08.2007 verboten, zu rauchen. Im Gegenzug wurde im Rathaus ein Raucherraum
eingerichtet.
Produkt 1123: Personalservice
In den Jahren 2007 bis 2011 hat sich der Stellenbestand wie folgt entwickelt:
Jahr Beamte Beschäftigte insgesamt
2007 54,00 151,50 205,50
2008 52,00 148,00 200,00
2009 48,00 144,50 192,50
2010 49,00 143,00 192,00
2011 50,00 141,25 191,25
Im Berichtszeitraum wurden verstärkt Anstrengungen unternommen, im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
durch Aufgabenverdichtung und Straffung von Arbeitsabläufen einen sozialverträglichen
Stellenabbau voranzutreiben. Dieser Prozess wird vor dem Hintergrund einer weiterhin an-
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gespannten Haushaltslage zwingend fortgesetzt. Beispielhaft seien hier die Reduzierungen von
Stellenanteilen im Fachbereich 24 in den Produkten Verkehrsaufsicht sowie Standesamts-
/Einwohnermeldewesen genannt. Des Weiteren wurde ab Januar 2009 mit dem Eintritt der für die
Beihilfeabrechnung zuständigen Mitarbeiterin in die Freistellungsphase der Altersteilzeit diese Aufgabe
an das Niedersächsische Landesamt für Besoldung und Versorgung abgegeben und damit
eine Viertelstelle im Personalservice eingespart.
Nach sachgerechter Stellenbeschreibung und -bewertung (siehe auch Ausführungen im Produkt
Verwaltungsservice – 1122) konnten verschiedene Höhergruppierungen und Beförderungen vorgenommen
werden. Dadurch konnten Anreize zur Motivation der Mitarbeiter/innen geschaffen
werden.
Zum 01.01.2007 wurde gemäß § 18 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) die
„Leistungsorientierte Bezahlung“ (LOB) bei der Stadt Helmstedt eingeführt. Sie soll nach dem
Wunsch der Tarifvertragsparteien dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern
und die Motivation, die Eigenverantwortung und die Führungskompetenz der Mitarbeiter/innen zu
stärken. Hierzu wurde eine Dienstvereinbarung erarbeitet und durch den Personalrat der Stadt
Helmstedt und den Bürgermeister unterzeichnet. Zu Beginn war 1 % der Summe der Entgelte aus
dem Jahr 2006 als auszuschüttender Betrag tariflich festgelegt. Dieser Vomhundertsatz galt auch
für die Folgejahre 2008 und 2009. Mit dem Tarifabschluss im Jahr 2010 gelten für den kommunalen
Bereich die folgenden Steigerungen: 1,25 % in 2010, 1,50 % in 2011, 1,75 in 2012 und 2 % in
2013. Bei der Stadt Helmstedt macht dies eine Spanne von rund 40.000 Euro in 2006 zu rund
80.000 Euro in 2013 aus.
In den Jahren 2007 bis 2011 haben insgesamt 18 Auszubildende zur/zum Verwaltungsfachangestellte/n
und eine Anwärterin für die Laufbahngruppe 2 (gehobener Dienst) ihre Ausbildung erfolgreich
beendet. Hiervon konnten aufgrund des notwendigen Stellenabbaus nur drei Azubis in ein
Dauerarbeitsverhältnis als Beschäftigte/r bzw. in ein Beamtenverhältnis auf Probe übernommen
werden. Derzeit befinden sich neun Verwaltungsfachangestellte und ein Informatikkaufmann in der
Ausbildung. Die Auszubildenden, die wegen fehlender Planstellen nach Abschluss ihrer Ausbildung
nicht in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen werden konnten, haben zur Erlangung
von Berufserfahrung zunächst einen auf ein Jahr befristeten Arbeitsvertrag bei der Stadt
Helmstedt erhalten. Aufgrund eines kurzfristigen Personalbedarfs und bei entsprechenden Leistungen
wurden die Arbeitsverträge zum Teil auch verlängert. Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass
Auszubildende der Stadt Helmstedt im Berichtszeitraum dreimal als Jahrgangsbeste Verwaltungsfachangestellte
des gesamten Studieninstituts Braunschweig - ein Mal sogar mit der Note „sehr
gut“, die seit Jahren dort nicht mehr erzielt wurde - ausgezeichnet werden konnten.
Von der Stadt Helmstedt wurden bis 2009 in Zusammenarbeit mit der ARGE Helmstedt und der
KVHS Helmstedt „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“ (sog. Ein-Euro-Jobs) in
einer Größenordnung von 20 - 30 Plätzen pro Jahr angeboten. Diese konzentrierten sich überwiegend
auf die Unterstützung im Bereich der Schulhausmeister sowie der manuellen Handreinigung
in der Innenstadt. Seit 2010 sind für diese Bereiche die Hilfskräfte nicht mehr zulässig.
Daneben wurde einer Vielzahl von Schülern sowie Praktikanten, z. B. im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen
der Kreisvolkshochschule und anderen Einrichtungen der Erwachsenenbildung,
die Möglichkeit gegeben, Praxiserfahrung bei der Stadt Helmstedt zu sammeln.
Im Bereich der Kommunalen Zusammenarbeit (KomZ) wurde vom Personalservice im Jahr 2008
die Personalabrechnung sowie die Personalsachbearbeitung für die Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft
mbH (BDH) übernommen. Im Jahr darauf wurde das bisherige Personalabrechnungsprogramm
myIPAV HR der Kosynus GmbH durch die Personalmanagementsoftware LOGA als
Inhousesystem abgelöst. Diese Variante ermöglicht künftig - bei entsprechender personeller Ausstattung
- die Übernahme weiterer Aufgaben auf dem Gebiet der Personalabrechnung für andere
Verwaltungen im Rahmen der KomZ. Darüber hinaus wird das System derzeit u.a. durch die Übernahme
von Informationen aus den Personalakten im Hinblick auf Nutzungsmöglichkeiten im Bereich
Personalentwicklung weiter ausgebaut. Auch soll der Stellenplan künftig mit Hilfe von LOGA
erstellt werden.
94

Fachbereich 22 Finanzservice/Haushalt
Finanzwirtschaftliche Steuerung (Produkt 1131) und Teil-Hh Allgem. Finanz-wirtschaft
Zum 01.01.2009 wurde das Rechnungswesen der Stadt Helmstedt auf das doppische Rechnungswesen
umgestellt. Die Werte wurden in den Tabellen und Graphiken fortgeschrieben ohne
die Besonderheiten des neuen Rechnungssystems abzugrenzen. Auf rechnerisch erhebliche Abweichungen
wurde in den Erläuterungstexten hingewiesen.
Volumen des Verwaltungshaushaltes/ Ergebnishaushaltes
*Zahlen 2011 basieren auf dem entsprechenden Plan; das Ergebnis 2010 ist vorläufig
Wie die oben stehende Grafik zeigt, hat sich das Volumen der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes
in 2007 und 2008 zwar nach oben entwickelt. Mit den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise
ab dem Jahr 2009 ist jedoch ein erheblicher Einbruch zu verzeichnen, da das Volumen
stark durch die Entwicklung der Steuereinnahmen (insbesondere der Gewerbesteuer und
Einkommensteuer) abhängig ist. Da in den (doppischen) Erträgen ab dem Jahr 2009 auch nicht
zahlungswirksame Bestandteile enthalten sind, ist der Rückgang eigentlich höher als die obige
Graphik erkennen lässt.
Während in den Jahren 2007 und 2008 die laufenden Ausgaben fast mit den zur Verfügung stehenden
Einnahmen gedeckt werden konnten, sodass nur relativ geringe neue Fehlbeträge entstanden
sind, ist im Jahr 2009 das laufende Haushaltsdefizit mit 6,3 Mio. € wieder als dramatisch
zu bezeichnen. In 2010 betrug der Fehlbetrag dagegen wieder nur 1,26 Mio. €. In den Folgejahren
ist mit Fehlbeträgen von rd. 4 Mio. € zu rechnen. Kumuliert betrugen die Defizite Ende 2010
95

ereits rd. 18 Mio. €, da ein Abbau auch in den einnahmestärkeren Jahren 2007 und 2008 nicht
möglich war.
Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten
Art der Einnahmen
Erträge
2006 2007 2008 2009
96
vorl.
2010
Plan
2011
1. Grundsteuer A in EUR 55.142 63.230 70.787 59.611 65.662 66.500
in % 0,22 0,22 0,24 0,22 0,22 0,24
2. Grundsteuer B in EUR 2.346.881 2.684.702 2.530.164 2.655.778 2.714.327 2.715.000
in % 9,56 9,48 8,63 9,83 9,03 9,61
3. Gewerbesteuer in EUR 6.249.083 6.435.295 7.207.781 4.775.133 7.393.665 6.300.000
in % 25,45 22,72 24,58 17,67 24,59 22,29
4. Gemeindeanteil an in EUR 5.661.100 6.451.741 7.420.557 6.413.408 6.222.467 6.270.000
der Einkommensteuer in % 23,06 22,77 25,31 23,73 20,70 22,18
5. Gemeindeanteil an in EUR 801.091 906.402 936.022 936.379 951.083 970.000
der Umsatzsteuer in % 3,26 3,20 3,19 3,46 3,16 3,43
6. Schlüsselzuweisung in EUR 2.834.856 4.183.333 4.035.240 4.747.544 4.686.792 3.962.000
n. d. Einwohnerzahl in % 11,55 14,77 13,76 17,56 15,59 14,02
7. Zuweisung f. Aufgaben in EUR 612.054 604.302 599.912 604.422 591.712 590.000
d. übertr. Wirkungskr. in % 2,49 2,13 2,05 2,24 1,97 2,09
8. Vergnügungssteuer in EUR 190.047 220.752 241.823 309.074 310.460 310.000
in % 0,77 0,78 0,82 1,14 1,03 1,10
9. Konzessionsabgabe in EUR 806.553 1.055.152 1.296.152 855.470 893.397 943.600
in % 3,28 3,72 4,42 3,16 2,97 3,34
Summe (Ziffer 1 - 10) in EUR 19.556.807 22.604.909 24.338.438 21.356.819 23.829.565 22.127.100
in % 79,65 79,79 83,01 79,01 79,27 78,28
Einnahmen Verwaltungs- in EUR 24.554.440 28.329.404 29.319.996 27.030.486 30.063.033 28.265.000
haushalt insgesamt = 100%
ab 2009 Erträge Ergebnis-
haushalt insgesamt

Neben der Gewerbesteuer ist als wesentliche Einnahmequelle auch der Einkommenssteueranteil
zu nennen. Negativ hatte sich in den vergangenen Jahren die alle drei Jahre stattfindende Neufestsetzung
der Schlüsselzahlen bemerkbar gemacht. Der aktuelle Schlüssel liegt bereits 27 %
unter den Werten des Jahres 1993. Dies bedeutet, dass die Stadt Helmstedt aufgrund der vor Ort
tatsächlich veranlagten Einkommensteuer immer weniger vom aktuellen Steueraufkommen in
Niedersachsen abbekommt. Überlagert wurde diese Entwicklung jedoch von den guten Einnahmen
in den Jahren 2007 und 2008, die mit Beginn der Finanzkrise jedoch erheblich zurückgingen.
Die Konzessionsabgaben haben sich inzwischen auf einem Niveau von ca. 0,9 Mio. € stabilisiert.
Der Mehreinnahme aus der Einführung einer Konzessionsabgabe Wasser steht jetzt ein Rückgang
gegenüber, da die Einwohnerzahl der Stadt unter 25.000 gesunken ist und damit geringere
Abgaben abzuführen sind.
Auch die Einnahmen aus der Grundsteuer wiesen mit jährlich über 2,5 Mio. € in den vergangenen
Jahren eine stabile Größenordnung aus. Die Hebesätze wurden in 2007 um 40 bzw. 50 Prozentpunkte
angehoben, nachdem sie seit 1992 unverändert waren. Eine weitere Erhöhung fand
zum 01.01.2010 statt.
Bei dem nach Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer 1998 eingeführten Gemeindeanteil an der
Umsatzsteuer musste durch Neuberechnung der Anteile der Stadt Helmstedt im Jahr 2000 erste
Einbußen hingenommen werden. Bis zum endgültigen Inkrafttreten des neuen Verteilungsschlüssels
im Jahr 2018 wird in Teilschritten ab 2009 eine Anpassung erfolgen, die bisher ebenfalls
zu leichten Minderungen geführt haben.
Gewerbesteuereinnahmen und ihre direkt darauf zu zahlenden Umlagen
2006 2007 2008 2009 2010 2011
Gewerbesteuer 6.249.083 6.435.295 7.207.781 4.775.133 4.530.000 6.300.000
Gewerbesteuer-
umlage*
1.360.095 1.304.935 1.333.640 871.666 856.000 1.209.000
in % 21,76 20,28 18,50 18,25 18,90 19,19
Kreisumlage ** 2.500.622 2.439.383 2.835.958 1.861.737 1.745.099 2.434.543
in % 40,02 37,91 39,35 38,99 38,52 38,64
verbleibender
Betrag
2.388.366 2.690.978 3.038.183 2.041.730 1.928.901 2.656.457
in % 38,22 41,82 42,15 42,76 42,58 42,17
* Bei der Zahlung kann es kameralistisch zu Überlagerungen ins nächste Jahr kommen.
** Die Zahlung ist überwiegend erst im Folgejahr, teilweise im übernächsten Jahr fällig.
Die Fälligkeit im übernächsten Jahr wurde bei der Abgrenzung unberücksichtigt gelassen
97

Die vorgenannte Tabelle zeigt einerseits die bereits erwähnte starke Schwankung der Gewerbesteuereinnahmen.
Sie weist darüber hinaus jedoch auch aus, dass aus den Gewerbesteuereinnahmen zwischen
2003 und 2007 ein sinkender und ab 2008 wieder immer höher werdender Teil für die
Gewerbesteuerumlage abzuführen war.
Der Kreisumlagehebesatz ist in 2008 (also für die Einnahmen aus 2007) grundsätzlich erhöht
worden und auf einen einheitlichen Hebesatz zurückgeführt worden. Für die Gewerbesteuer
bedeutete dies jedoch eine geringfügige Senkung von 54,5 auf 54,32 Prozentpunkte. Durch
die Koppelung an den Durchschnittshebesatz auf Landesebene ist der Anteil an den Einnahmen,
die bei der Stadt verbleiben grundsätzlich rückläufig. Dieser Prozess wurde durch
die eigenen Hebesatzerhöhungen in 2007 und 2010 unterbrochen.
Finanzausgleich
Der Finanzausgleich in Niedersachsen hat im Berichtszeitraum wenig grundlegende Änderungen
erfahren. Er basiert in den Grundzügen nach wie vor auf dem Gesetzesstand des
Jahres 1999. Jedoch ist es nach dem die Verbundmasse in 2005 um 150 Mio. € gekürzt
worden war, in 2007 wieder zu einer Aufstockung von 15,04 % auf 15,5% der Verbundeinnahmen
gekommen. Dennoch liegt der Wert weit unter den Sätzen des Jahres 2001 (17,01
%). Ebenfalls 2007 wurde ein sog. demographischer Faktor eingeführt, wonach bei Kommunen
mit Bevölkerungsrückgang wie die Stadt Helmstedt die Durchschnittseinwohnerzahl der
letzten 5 Jahre maßgeblich ist. 2009 mit einer Übergangsfrist von einem Jahr bzw. einem
Wahlrecht für das laufende Jahr wurde die bisherige Investitionsbindung der Schlüsselzuweisungen
in Höhe von 12,3 % abgeschafft, so dass ab 2010 der volle Betrag dem Ergebnishaushalt
zugutekommt und keine Investitionen mehr gefördert werden. Dieser Mehrertrag
wird jedoch durch die erheblichen Einbußen durch die Finanzkrise, die durch die Steuerver-
98

undabrechnung 2009 und die niedrigen Steuereinnahmen auf Landesebene im Jahr 2010
kumuliert auf den Finanzausgleich 2010 wirken, mehr als aufgehoben.
Die Zuweisungen für die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises haben sich nach der
starken Reduzierung im Jahr 1999 als stabile Einnahme erwiesen, die jedoch nur noch ca.
600.000 € beträgt. Die Schlüsselzuweisungen und damit auch der aus dem Finanzausgleich
bei der Stadt Helmstedt verbleibende Betrag ist jedoch durch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer
starken Schwankungen unterworfen. Auch die Erhöhung der Kreisumlage im
Jahr 2008 (bei Schlüsselzuweisungen 54,32 statt bisher 47 Prozentpunkte) schmälert den
bei der Stadt Helmstedt verbleibenden Zuweisungsbetrag.
Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten
Art der Ausgaben
Aufwendungen 2006 2007 2008
1. Personalausgaben ** in EUR 8.514.928 8.328.380 8.417.310 10.370.203 9.624.738 9.935.300
99
2009
Vorl.
2010
Plan
2011
in % 25,43 22,04 21,20 31,07 30,73 28,96
2. Gewerbesteuerumlage in EUR 1.490.628 1.347.731 1.333.640 871.666 1.424.694 1.209.000
in % 4,45 3,57 3,36 2,61 4,55 3,52
3. Kreisumlage in EUR 7.950.491 9.085.089 9.733.898 10.436.595 9.257.555 9.585.000
in % 23,74 24,04 24,51 31,27 29,56 27,94
4. Finanzausgleichs- in EUR 0 0 0 0 0
umlage in % 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5. Schuldzinsen * in EUR 290.472 407.290 473.444 446.319 420.655 580.600
in % 0,87 1,08 1,19 1,34 1,34 1,69
6. Zuführung zum in EUR 129.146 130.107 123.168 0 0
Vermögenshaushalt *** in % 0,39 0,34 0,31 0,00 0,00 0,00
7. Deckung von Soll-Fehl- in EUR 5.110.828 2.963.837 518.019 0 0 0
beträgen d. Vorjahres *** in % 15,26 7,84 1,30 0,00 0,00 0,00
8. Deckung von Soll-Fehl- in EUR 871.006 5.981.834 8.945.671
beträgen d. Vor-Vorjahres*** in % 2,60 15,83 22,53 0,00 0,00 0,00
Summe (Ziffer 1 - 8) in EUR 24.357.499 28.244.268 29.545.150 22.124.783 20.727.642 21.309.900
in % 72,73 74,73 74,40 66,28 66,18 62,11
Ausgaben Verwaltungs- in EUR 33.490.111 37.793.094 39.712.913 33.378.840 31.318.306 34.311.400
haushalt insgesamt = 100%
ab 2009 Aufwendungen
Ergebnishaushalt insgesamt
* ohne Verzinsung von Steuererstattungen
** ab 2009 einschließlich zahlungsunwirksamer Zuführung an Rückstellungen
*** entsprechende Buchungen sind im doppischen Rechnungswesen ab 2009 nicht mehr vorgesehen

Wie oben stehende Grafik zeigt, wechseln sich die Kreisumlage und die Personalausgaben
in den Jahren 2006 - 2011 dabei ab, größte Ausgabeposten des Verwaltungshaushaltes
bzw. des Ergebnishaushaltes zu sein. Die Umlage wird neben den Hebesätzen des Landkreises
und den Durchschnitten der jeweiligen Realsteuerhebesätze auch durch die Entwicklung
der Gewerbesteuereinnahmen beeinflusst (jeweils überwiegend im Folgejahr). Eine Hebesatzerhöhung
wurde beim Landkreis ab dem Jahr 2008 beschlossen. Dabei wurde die
Kreisumlage auch wieder mit einem einheitlichen Hebesatz von 54,32 v.H. belegt und somit
auf einen eigenen kreiseigenen Finanzausgleich verzichtet. Durchschnittlich entsprach dies
einer Erhöhung um ca. 1,25 Prozentpunkte.
Die Personalausgaben waren bis zum Jahr 2008 tendenziell weiter rückläufig und lagen trotz
Tarif- und Besoldungserhöhungen unter dem Wert des Jahres 1999. Dies ist über-wiegend
auf den erheblichen Stellenabbau bei der Stadt Helmstedt zurückzuführen. Ab 2009 sind die
Werte durch die nach doppischen Rechnungswesen vorzunehmenden Rückstellungen insbesondere
für Pensionen und Altersteilzeit beeinflusst. Dies hat 2009 zu einem Mehraufwand
von rd. 1,7 Mio. € und in 2010 von 0,9 Mio. € geführt.
Die Schuldzinsen wiesen in den Jahren 2006 bis 2008 eine steigende Tendenz aus. Durch
das kumulierte Haushaltsdefizit ergab sich ein immer höherer Bedarf an Liquiditätskrediten.
Trotz zurzeit niedriger Zinssätze wird auch in den Folgejahren der Bedarf für die Zinsen weiter
ansteigen.
Auch zur Finanzierung von Investitionsausgaben mussten ab dem Jahr 2009 wieder Haushaltskredite
aufgenommen werden. In den Jahren 2000 bis 2008 konnten die Jahresrechnungen
überwiegend durch den Verkauf von Immobilien ohne Fremdmittel ausgeglichen
werden (siehe auch nachfolgende Tabelle und Graphik)
100

Entwicklung der Investitionsausgaben
Jahr
Erwerb von
Grundstücken
Erwerb von be-
weglichen Sachen/
Beteiligungen
2006
€
2007
€
101
2008
€
2009
€
2010
€
2011
€
-1.420 0 0 2.074.011 0 0
815.108 405.184 227.220 1.493.631 290.700 352.500
Baumaßnahmen 2.270.529 1.976.627 1.706.237 2.583.407 1.363.000 289.000
Investitions-
zuschüsse an Dritte
Investitionsausgaben
gesamt
202.829 279.798 572.165 224.965 2.248.500 1.001.200
3.287.046 2.661.609 2.505.622 6.376.014 3.902.200 1.642.700
Finanzierung der Investitionsausgaben
Jahr
Veräußerung von
Grundstücken
Veräußerung von
beweglichen Sachen,
Kapitaleinlagen usw.
Beiträge und Entgelte
Investitionszu-
schüsse von Dritten
sonstige Einnahmen
gesamt
2006
€
2007
€
2008
€
2009
€
2010
€
2011
€
1.358.198 2.093.722 736.205 259.885 1.677.000 152.000
22.665 9.255 130.931 1.129.804 88.100 48.200
411.845 -51.457 -28.453 805.107 270.000 163.200
1.723.997 1.433.672 949.647 1.819.179 1.193.800 822.700
3.516.704 3.485.192 1.788.330 4.013.975 3.228.900 1.186.100
Kreditaufnahme 0 0 0 1.000.000 0 456.600
Die Investitionsausgaben des Vermögenshaushaltes lagen in den vergangenen Jahren jährlich
bei durchschnittlich knapp 3 Mio. €. In den Jahren 2006 und 2007 überstiegen die Investitionseinnahmen
die Investitionsausgaben, so dass der Allgemeinen Rücklage Beträge zu
geführt werden konnten. 2008 mussten dagegen zur Deckung der Ausgaben rd. 720.000 €
der Rücklage entnommen werden.
Mit Übergang auf die Kaufmännische Buchführung zum 01.01.2009 gilt die Rücklage per
Gesetz als aufgelöst, da sie bereits vorher als Kassenbestandsverstärkung in Anspruch genommen
war und somit nur eine „Buchrücklage“ bildete.
In den Jahren 2006, 2007 und 2008 wurden die Einnahmen überwiegend aus Verkäufen von
Grundstücken und Gebäuden erzielt. Auch die Zuschüsse von Bund und Land insbesondere
für die Nordöstliche Innenstadt haben zur Finanzierung der Investitionsausgaben beigetragen.

Durch den Ankauf des Geländes am Ziegelberg zur Ausweisung eines neuen Baugebietes
(Ansatz 2,2 Mio. €) und die Maßnahmen des Konjunkturpaketes II sind die Investitionen im
doppischen Finanzhaushalt in 2009 erheblich über das Niveau der Vorjahre angestiegen.
Sowohl 2009 und 2010 als auch 2011 werden die Einzahlungen des investiven Finanzhaushaltes
die Auszahlungen nicht decken. Für diese Jahre sind Kreditaufnahmen in den Haushaltsplänen
vorgesehen. Der erste Teilbetrag wurde im Dezember 2009 bereits aufgenommen.
Dies stellt für den Kernhaushalt der Stadt die erste Kreditaufnahme seit ca. 10 Jahren
dar. Aus dem Jahresabschluss 2010 wurde eine Kreditermächtigung von fast 1,0 Mio. € in
das Jahr 2011 übertragen. Diese wurde bereits in Höhe von 0,5 Mio. € in Anspruch genommen.
Übersicht über die Schulden
2006
€
2007
€
Kernhaushalt(Kreditmarkt) 2.399.742 2.340.400 2.282.158 3.220.709 3.076.053 4.344.096
Kernhaushalt (Land und
Landkreis)
102
2008
€
2009
€
2010
€
2011
€
974.144 742.409 677.483 555.583 491.883 437.383
Eigenbetrieb AEH 12.377.931 11.598.103 11.994.479 11.993.082 11.443.637 10.946.700
Waldbad Birkerteich 693.635 663.822 631.833 592.612 563.545 534.479
Investitionskredite ges. 16.445.452 15.344.734 15.585.953 16.361.986 15.575.118 16.262.658
Liquiditätskredite 6.289.626 5.085.506 6.622.665 12.261.128 13.791.268 19.313.322
Gesamt 22.735.078 20.430.240 22.208.618 28.623.114 29.366.385 35.575.980

Bis einschließlich 2008 wies der Kernhaushalt der Stadt rückläufige Schuldenstände bei den
Investitionskrediten aus. Erst ab dem Jahr 2009 mussten erstmals wieder neue Kredite aufgenommen
werden. Da auch die Schuldenstände des AEH und des Waldbades tendenziell
rückläufige Schuldenstände auswiesen, vermindert sich der Bestand von 2006 bis 2011 voraussichtlich
nur von 16,4 Mio. € auf 16,3 Mio. €.
Besorgniserregend ist jedoch der starke Anstieg der Liquiditätskredite. Da laufende Auszahlungen
nicht mehr mit laufenden Einzahlungen gedeckt werden können, nimmt der Bestand
jährlich zu. Einschließlich der Investitionskredite wird Ende 2011 vermutlich ein Bestand von
über 35,5 Mio. € erreicht sein.
Kommunale Abgaben ( Produkt 1133) und allgemeine Finanzwirtschaft
(Produkt 6111 teilweise)
Grundsteuer A und B
Für die Grundsteuer A und B konnte insgesamt gesehen von einem relativ konstanten Einnahmevolumen
ausgegangen werden. Lediglich die im Frühjahr 2007 vorgenommenen Änderungen
der Realsteuerhebesätze und die Hebesatzänderungen zu Beginn des Jahres
2010 führten zu höheren Einnahmen im Grundsteuerbereich. Gem. Beschlüssen des Rates
wurden die Hebesätze wie folgt angehoben:
ab 01.01.1992 ab 01.01.2007 ab 01.01.2010
Grundsteuer A 290 v.H. 340 v.H. 350 v.H.
Grundsteuer B 310 v.H. 350 v.H. 360 v.H.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung des Aufkommens der Grundsteuer A
(Land- und Forstwirtschaft) und Grundsteuer B (sonstige Grundstücke):
Gewerbesteuer
Wie schon in den Jahren zuvor unterlag das Aufkommen der Gewerbesteuer starken
Schwankungen. Sowohl die vielen Veränderungen durch die entsprechenden Jahressteuergesetze
als auch die weltweite Wirtschaftskrise zeigten wieder einmal deutlich, dass die jährlichen
Gewerbesteuereinnahmen starken konjunkturellen Schwankungen unterliegen und
daher als sichere Einnahmequelle der Höhe nach nicht gelten können.
103

Rückwirkend zum 01.01.2007 wurde im Frühjahr des Jahres 2007 der Realsteuerhebesatz
für die Gewerbesteuer von 340 v. H. auf 360 v. H. angehoben, nachdem er zuvor seit 1992
unverändert gewesen war. Eine weitere Anhebung des Hebesatzes gab es zum Jahresbeginn
2010 (Erhöhung von 360 v.H. auf nunmehr 370 v.H.)
Das nachfolgende Schaubild stellt die kaum zu kalkulierenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer
dar:
Vergnügungssteuer
Im Bereich der Vergnügungssteuer konnten aufgrund neueröffneter Spielhallen in den Jahren
2007 und 2009 im Helmstedter Stadtgebiet zusätzliche Einnahmen verzeichnet werden.
Veränderungen bei den Steuersätzen erfolgten nicht.
Folgende Steuersätze wurden im Berichtszeitraum zugrunde gelegt:
Datum Geldspielgeräte Unterhaltungsgeräte Musik- Kriegsspiel-
Gaststätten Spielhallen Gaststätten Spielhallen automaten geräte
seit 01.01.2002
Hundesteuer
60,00 €
180,00 €
15,00 €
104
25,00 €
8,00 €
500,00 €
Die Einnahmen im Bereich der Hundesteuer sind im Berichtszeitraum relativ konstant geblieben,
da sich die Anzahl der angemeldeten Hunde nur wenig verändert hat. Lediglich die
Erhöhung der Steuersätze ab 01.01.2008 führte zu entsprechenden Mehreinnahmen. Die
Steuersätze betrugen für den
seit 01.01.2002 ab 01.01.2008
1. Hund 48,00 € 60,00 €
2. Hund 72,00 € 84,00 €
3. Hund 90,00 € 102,00 €

Die im Zusammenhang mit der Erhöhung der Hundesteuersätze ab 2008 neu gefasste Hundesteuersatzung
brachte, ebenso wie die Änderung im März 2011, einige geringfügige Veränderungen
im Bereich der Befreiungen und der Ermäßigungen. Diese Änderungen führten
jedoch nicht zu nennenswerten Einkommenssteigerungen im Hundesteuerbereich.
Die folgende Grafik soll einen Überblick vermitteln:
Straßenreinigungsgebühren
Die Gebührensätze im Bereich der Straßenreinigung waren von 2005 bis 2009 konstant. Erst
mit Beginn des Jahres 2010 wurde eine Gebührenerhöhung unumgänglich.
Seit dem 01.01.2005 bzw. 01.01.2010 gelten folgende Gebührensätze im Stadtgebiet
Helmstedt:
Straßenreinigungsgebühren
je lfd. Meter Straßenfront pro Jahr
ab
01.01.2005
ab
01.01.2010
Reinigungsklasse I 3,48 € 3,72 €
Reinigungsklasse II 6,96 € 7,44 €
Reinigungsklasse III 8,76 € 9,36 €
Reinigungsklasse IV 1,68 € 1,86 €
Kanalbenutzungsgebühren (Regen- und Schmutzwasser)
Die Kanalbenutzungsgebühren blieben im Berichtszeitraum konstant. Die letzte Gebührenanpassung
erfolgte aufgrund der Euroumrechnung 2002.
Schmutzwassergebühren
je Kubikmeter Frischwasser
Regenwassergebühren je
10 Quadratmeter Fläche
105
Seit dem 01.01.2002
2,99 €
6,36 €

Stadtkasse (Produkt 1134)
Kassenwesen
Die Jahre 2006/2007 waren geprägt vom Veränderungsprozess der Umstellung auf eine neu
e Buchungssoftware namens INFOMA New Systems mit der weiteren Zielsetzung der Umstellung
von der Kameralistik auf die Doppik. Mit Beginn des Jahres 2009 wurde der
doppische Buchungsbetrieb eröffnet. Gleichzeitig fand eine buchungstechnische Neuzuordnung
des Waldbades Birkerteich und der AEH –Abwasserentsorgung Helmstedt- statt. Zudem
wurde in der Stadtkasse die elektronische Belegeinlesung von Kontoauszügen eingeführt,
die manuelle Übernahmefehler verringert hat. Allerdings bleibt festzustellen, dass der
doppische Buchungsbetrieb sich wesentlich zeitaufwendiger gestaltet als das bisherige
kamerale Buchungssystem.
Der Abwärtstrend beim Kassenbestand setzte sich 2006 bis heute fort. So waren laufend
Kassenkredite bzw. Liquiditätskredite aufzunehmen, deren Stand am Ende des Jahres 2009
die zweistellige Millionengrenze erreicht hat. Wie sich auch schon vor 2006 gezeigt hat, wird
die Rückzahlung dieser Beträge aus eigener Kraft mittelfristig nicht möglich sein, sondern die
Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten weiter steigen.
Vollstreckungswesen
Die Arbeit im Bereich der Vollstreckung ist durch die zunehmende Zahl an Insolvenzen,
Zwangsversteigerungen und Zwangsverwaltungen komplexer geworden. Auch eine weitere
Anhebung der Pfändungsfreigrenzen und die wechselnde wirtschaftliche Lage machen
Pfändungsmaßnahmen schwieriger.
Die Abwicklung der Vollstreckungsaufträge der letzten Jahre stellt sich wie folgt dar:
noch nicht
erledigte
Aufträge
aus dem
Vorjahr
eigene Vollstreckungsaufträge
106
auswärtige
Vollstreckungsaufträge
davon
erledigt
noch nicht
erledigte
Vollstreckungs-fälle
2006 1219 1558 891 2634 1034
2007 1034 1951 952 2497 808
2008 808 1532 951 1814 900
2009 900 1483 745 2024 850
2010 850 1406 794 2217 562

Fachbereich 24: Ordnung, Recht, Liegenschaften und Soziales
1. Einwohnerwesen
Die Zahl der laut Melderegister mit Hauptwohnung gemeldeten Einwohner im Stadtgebiet
verringerte sich seit dem 31.12.2006 von 23.665 auf 20.974 Einwohner am
15.05.2011. Die Zahl der Einwohner in Emmerstedt ging im gleichen Zeitraum von 2387
auf 2109 zurück. Barmke konnte einen Rückgang des Einwohnerbestandes von 849 auf
789 verzeichnen. Der Anteil der ausländischen Mitbürger ist von knapp 1.500 Personen
( 5,7% ) auf 1384 gesunken ( 5,4% ).
Am 01.07.2007 begann die Zuweisung der Steueridentifikationsnummern in den Meldeämtern
der Bundesrepublik. Der Prozess ist nunmehr in den laufenden Betrieb übergegangen.
Lohnsteuerrelevante Daten werden automatisiert an das Bundeszentralamt für
Steuern übermittelt. Letztmalig wurden im September 2009 gedruckte Lohnsteuerkarten
für das Jahr 2010 erstellt. Mit dem 01.01.2011 sind die Gemeinden nicht mehr untere
Finanzbehörde; die Zuständigkeit für lohnsteuerrechtliche Angelegenheiten ist an die Finanzämter
übergegangen.
Seit dem 01.01.2007 erfolgt der Austausch der Rückmeldungen zwischen den Meldeämtern
papierlos über gesicherten und verschlüsselten Datentransport. 17.000 Mitteilungen
haben im Berichtszeitraum diesen Weg genommen.
Nach der Einführung der elektronischen Reisepasses zum 01.11.2007 folgte zum
01.11.2010 der elektronische Personalausweis. Im Gegensatz zum ePass ist die Speicherung
der Fingerabdrücke beim ePA optional, ebenso wie die Nutzung der Online-
Funktion. Mit beiden eDokumenten war eine Gebührenerhöhung für den Bürger aber
auch eine Erhöhung der Produktionskosten bei der Bundesdruckerei einher gegangen.
Positiv ist hervorzuheben, dass die Produktionskosten nunmehr 6 € unter der Gebühr
liegen, während vor dem 01.11.10 0,80 € Defizit pro Ausweis entstanden waren.
2. Personenstandswesen
In den Jahren 2007 bis 2010 wurden im Standesamt Helmstedt 1399 Geburten,
363 Eheschließungen, 2172 Sterbefälle und 465 Kirchenaustritte beurkundet. Die Zahl
der Geburtsbeurkundungen ist von Jahr zu Jahr zurück gegangen. Während 2007 noch
401 Kinder in Helmstedt geboren wurden, waren es 2010 nur noch 328. Die Anzahl der
Sterbefälle hingegen liegt seit Jahren konstant bei durchschnittlich 540 Fällen pro Jahr.
Auch die Anzahl der Eheschließungen blieb in den letzten drei Jahren bei circa 90 pro
Jahr stabil. Darüber hinaus wurden im Berichtszeitraum 153 nachträgliche namensrechtliche
Erklärungen beurkundet.
Am 01.01.2009 begann ein neues Zeitalter in der Geschichte des
Personenstandswesens. Das Standesamt erfuhr durch das Inkrafttreten des neuen
Personenstandsrechts eine einschneidende Veränderung in Form und Gestaltung der
Urkunden und deren Inhalten. Von der flüssigen Textbeurkundung wurde in den Registerstil
gewechselt. Spätestens ab 2013 erfolgen Beurkundungen dann ausschließlich
elektronisch.
107

Für die Aufbewahrung und Verwaltung der Altregister sind nunmehr die Staatsarchive
zuständig geworden. Sterberegister werden nach 30, Eheregister nach 80 und Geburtenregister
nach 110 Jahren dorthin abgegeben.
Mit dem 01.07.2009 übernahm das Standesamt Helmstedt die Aufgaben des bisherigen
Standesamts Grasleben im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Der neue
Standesamtsbezirk Elm-Lappwald betreut insgesamt rund 29.000 Einwohner. Die Fläche
des Bezirks hat sich damit von 47 km² auf 92 km² verdoppelt, hinzu kommen noch
die gemeindefreien Gebiete. Rund 60 Beurkundungen jährlich werden nun nicht mehr in
Grasleben sondern in Helmstedt vorgenommen, davon entfallen zwei Drittel auf Sterbefälle
und ein Drittel auf Eheschließungen, Kirchenaustritte und namensrechtliche Erklärungen.
Brautpaaren steht neben dem Trauzimmer und dem Sitzungssaal im Rathaus Helmstedt
und dem Hausmannsturm nun auch der Trausaal der Samtgemeinde Grasleben für ihre
Hochzeit zur Verfügung. Auch 2007 bis 2010 nutzte etwa jedes 10. Brautpaar einen der
Sonderräume um den Bund der Ehe zu schließen.
3. Wahlen und Statistik
Im Berichtszeitraum fanden die Landtagswahlen am 27.01.2008, die Wahlen zum Europäischen
Parlament am 07.06.2009 und die Bundestagswahlen am 27.09.2009 statt.
Seit der Kommunalwahl 2006 konnte die Anzahl der gebildeten Wahlbezirke von 25 auf
19 reduziert werden. Neben der sinkenden Einwohnerzahl ist auch die nachlassende
Wahlbeteiligung hierfür ursächlich zu benennen.
4. Rechtsstreitigkeiten, Bußgelder, Versicherungen (Stand 30.06.11)
Rechtsstreitigkeiten
2006 21
2007 15
2008 10
2009 8
2010 13
2011 10
Schadensersatzansprüche an die Stadt
Bußgelder
2006 27
2007 26
2008 23
2009 25
2010 27
2011 13
2006 152
2007 185
2008 222
108

2009 158
2010 116
2011 42
Strafanzeigen
2006 22
2007 30
2008 31
2009 44
2010 28
2011 16
Schadensersatz an andere Personen
2006 48
2007 33
2008 40
2009 38
2010 33
2011 12
5. Wohngeld (Stand 09.05.2011)
Eingegangene und bearbeitete Wohngeldanträge
Haushaltsjahr Neuanträge sonstige Anträge
gesamt
2006 132 412 544
2007 138 353 491
2008 187 408 595
2009
555 1304 1859
2010 323 988 1311
2011 105 371 476
Erstellte Wohngeldbescheide
Haushaltsjahr Anzahl
2006 794
2007 533
2008 625
2009 2092 *
109

2010 1457
2011 543
* 450 der erstellten Wohngeldbescheide im Jahr 2009 und 1 Wohngeldbescheid im Jahr
2010 bezogen sich auf einmaliges Wohngeld.
6. Straßenverkehr
Die versuchsweise Öffnung des Marktes für den Durchgangsverkehr ist im Jahre 2007 aufgehoben
worden. Der Busverkehr kann dagegen weiterhin über den Markt fahren. Verstärkt
wurde diese zunächst nur beschilderte Regelung durch den Einbau versenkbarer Poller.
Nachdem im Jahre 2003 auf Weisung der damaligen Bezirksregierung die Ausweisung von
Tempo-30-Zonen, in denen Fußgängerüberwege vorhanden waren, aufgehoben werden
musste, ist es Anfang 2007 gelungen, die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr,
die die Bezirksregierung als straßenverkehrsrechtliche Aufsichtsbehörde abgelöst hat, zu
einer Aufweichung der bisherigen starren Rechtsposition zu bewegen. Mit Verfügung vom
18.04.2007 wurde mitgeteilt, dass gegen ein Nebeneinander von Tempo-30-Zonen und Fußgängerüberwegen
vor bzw. im näheren Umkreis von Schulen aus übergeordneten Gründen
der Schulwegsicherung nunmehr keine Bedenken mehr bestehen. Es sind daher mit verkehrsbehördlicher
Anordnung vom 25.04.2007 im Bereich der GS Friedrichstraße, der GS
Ostendorf und der Wichernschule die Tempo-30-Zonen wieder ausgedehnt worden.
Das Befahren des „Fußgängerbereiches Markt/Neumärker Str./Gröpern“ für den Lieferverkehr
ist ab 15.06.2007 nur noch von 7 - 10 h und 19 - 23 h frei gegeben worden, nachdem es
vorher nachts (19 - 10 h) und mittags (13 - 15 h) erlaubt war. Grundlage hierfür war eine
Forderung des Landkreise Helmstedt im Zusammenhang mit der zeitl. Ausdehnung der Außenbewirtschaftungszeiten
der Gaststätten in dem Fußgängerbereich.
Mit Wirkung vom 01.01.2008 wurde eine Sondernutzungssatzung in Kraft gesetzt, die gemeinsam
mit einer entsprechenden Gebührensatzung die Erteilung von Sondernutzungen
regelt. Im Rahmen einer am 30.06.2011 in Kraft getretenen 1. Änderungssatzung wurde ein
überparteilicher politischer Wunsch aufgegriffen und zum Schutz des historischen Stadtkerns
eine Plakatierung innerhalb der Wälle verboten.
Der ehemalige Verbindungsweg Edelhöfe/Beek, welcher von Anliegern mit Kfz nur als Sackgasse
bzw. ansonsten durchgängig von Fußgängern und Radfahrern benutzt werden konnte,
ist zu einer neuen Straße ausgebaut worden. Die bauliche Abnahme der neuen Straße erfolgte
am 21.04.2009. Danach ist die Straße für den Verkehr frei gegeben worden. Seit dem
26.11.2009 wird der Verkehr von der neuen Straße auf Wunsch des Bürgermeisters und von
Ratsmitgliedern durch Umdrehung der Einbahnstraße auf dem Wallplatz gerade über den
Wallplatz Richtung Schillerstraße geführt.
Die bauliche Umgestaltung der in einer Tempo-30-Zone liegenden Einbahnstraße Magdeburger
Straße ist am 18.10.2010 beendet worden. Die dortige Verkehrsführung ist grds. nicht
verändert worden, allerdings ist auf dieser Einbahnstraße – erstmalig im Stadtgebiet
Helmstedt – nunmehr auch ein Radverkehr in Gegenrichtung zulässig.
Aufgrund eines Beschlusses des Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung ist die
Regelung „Taxi frei“ in dem Fußgängerbereich Neumärker Straße, Markt und Gröpern am
01.01.2011 aufgehoben worden. Die Taxen- und Mietwagenunternehmen sollen sich an die
Lieferzeiten in dem Fußgängerbereich halten. Zudem haben sie die Möglichkeit, zwei Aus-
110

nahmegenehmigungen für ihre Fahrzeuge zu bekommen. Davon ist allerdings bisher kein
Gebrauch gemacht worden.
7. Feuerwehr
Den Ortsfeuerwehren Helmstedt, Emmerstedt und Barmke gehörten Ende 2010 nachstehende
aktive Feuerwehrleute an:
Ortsfeuerwehr Helmstedt
männliche Mitglieder 63
weibliche Mitglieder 10
Mitglieder Jugendgruppe 28
Mitglieder Kindergruppe 14
Ortsfeuerwehr Emmerstedt
männliche Mitglieder 33
weibliche Mitglieder 9
Mitglieder Jugendgruppe 17
Ortsfeuerwehr Barmke
männliche Mitglieder 20
weibliche Mitglieder 3
Mitglieder Jugendgruppe 10
In den Jugend- und Kindergruppen werden nach wie vor interessierte Jugendliche an den
Feuerwehrdienst herangeführt und ausgebildet, um sie später in den aktiven Feuerwehrdienst
zu übernehmen. Sehr positiv ist in diesem Zusammenhang die Gründung einer sog.
Kinderfeuerwehr bei der Ortsfeuerwehr Helmstedt im Oktober 2010, in der bereits Kinder ab
dem sechsten Lebensjahr spielerisch ausgebildet werden.
Im Berichtszeitraum wurde der Geräte- und Fahrzeugpark weiter modernisiert. Dabei wurden
wiederum diverse feuerwehr- und funktechnische Anlagen erneuert. Angeschafft wurden
beispielsweise Handsprechfunkgeräte und Funkmeldeempfänger, eine Stiefelwaschanlage,
ein Luftheber, diverse Kleiderspinde, eine Schnellangriffshaspel und eine Rettungsschere.
Außerdem wurde auch die Dienst- und Schutzkleidung kontinuierlich erneuert. Hier ist insbesondere
die Beschaffung von sehr hochwertigen Einsatzüberjacken und Einsatzüberhosen
zu erwähnen. Anfang 2008 haben der Landkreis Helmstedt und die kreisangehörigen Gemeinden
einen Atemschutz-Geräteverbund mit dem Ziel gegründet, dass die Beschaffung,
Pflege und Wartung der Atemschutzgeräte (einschl. Zubehör) zentral durch den Landkreis
Helmstedt erfolgt.
Die Ortsfeuerwehren verfügen derzeit über folgende Einsatzfahrzeuge:
Ortsfeuerwehr Helmstedt
2 Löschfahrzeuge
1 Hilfeleistungslöschfahrzeug
1 Kraftfahrdrehleiter
1 Wechselladerfahrzeug mit Abrollbehälter Rüst
111

1 Gerätewagen
1 Einsatzleitwagen
2 Mannschaftstransportwagen
Ortsfeuerwehr Emmerstedt
1 Löschfahrzeug
1 Mannschaftstransportwagen
Ortsfeuerwehr Barmke
1 Löschfahrzeug
1 Mannschaftstransportwagen
Erwähnt werden muss in diesem Zusammenhang insbesondere die Beschaffung des
Wechselladerfahrzeugs mit Abrollbehälter Rüst für die Ortsfeuerwehr Helmstedt im Jahre
2008. Dabei handelte es sich um die Ersatzbeschaffung für einen Rüstwagen (der alte Rüstwagen
wurde der Partnerstadt Orastie geschenkt). Außerdem wurden in 2008 und 2009 im
Wege der Ersatzbeschaffung jeweils ein Mannschaftstransportwagen für die Ortsfeuerwehren
Helmstedt und Emmerstedt gekauft. Der Ortsfeuerwehr Helmstedt steht seit Oktober
2009 eine moderne fahrbare Absperrtafel für die Absicherung der Einsätze auf der Autobahn
zur Verfügung. Anfang 2011 wurde der Umbau eines Tanklöschfahrzeugs der Ortsfeuerwehr
Helmstedt zum Hilfeleistungslöschfahrzeug abgeschlossen.
Bauliche Maßnahmen an Gebäuden der Feuerwehr
Nach Abschluss der Um- und Ausbaumaßnahmen ist das renovierte Gerätehaus in Barmke
im April 2009 offiziell der Ortsfeuerwehr zur Nutzung übergeben worden. Damit stehen der
Wehr nun ausreichende Räumlichkeiten, auch mit sanitären Anlagen und einem großzügigen
Schulungsraum, zur Verfügung. Weiter ist zu erwähnen, dass in alle Gerätehäuser der
Helmstedter Wehren Anlagen zum Absaugen von Dieselmotoremissionen eingebaut worden
sind. Neben umfangreichen Renovierungsarbeiten im Berichtszeitraum wurde im Gerätehaus
der Ortsfeuerwehr Helmstedt im November 2009 eine neue Heizungsanlage im Rahmen des
Konjunkturpaketes II installiert. Im Helmstedter Gerätehaus ist mit der Erneuerung der
Rolltore für die Fahrzeugeinstellplätze begonnen worden.
Sonstiges
Mit Wirkung vom 21.12.2007 ist eine geänderte „Feuerwehrkosten und –gebührensatzung“ in
Kraft getreten, die für die kosten- bzw. gebührenpflichtigen Feuerwehreinsätze Einnahmeverbesserungen
von durchschnittlich ca. 20% ergeben hat. Im Juli 2009 ist die Satzung der
freiwilligen Feuerwehr den aktuellen Gegebenheiten angepasst worden.
Insbesondere aufgrund der demographischen Entwicklung und den Veränderungen in der
Arbeitswelt ist es bundesweit immer schwieriger, eine ausreichende Einsatzbereitschaft der
kommunalen Feuerwehren zu gewährleisten. Dieses Problem macht auch vor der Stadt
Helmstedt nicht halt. Der Rat hat daher die Verwaltung mit Beschluss vom 16.12.2010 beauftragt,
einen detaillierten Feuerwehrbedarfsplan und ein Konzept zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft
zu erarbeiten. Im Vorgriff auf diese langfristig angelegte konzeptionelle Arbeit
ist es der Verwaltung im Frühjahr 2011 gelungen, in enger Zusammenarbeit mit der
Feuerwehr und der Ausländerbeauftragten der AWO, Frau Sönmez, sieben Neumitglieder
mit Migrationshintergrund zu einer – nach unserer Kenntnis in Niedersachsen in dieser Grö-
112

ßenordnung einmaligen – ehrenamtlichen Mitarbeit in der städtischen Feuerwehr zu motivieren.
8. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Doppelstreife
Die bereits seit 2001 durchgeführte Doppelstreife wurde mit Beginn des Jahres 2009 aufgrund
der zusätzlichen Übernahme der Überwachung von abfallrechtlichen Vorschriften
(Übertragung durch den Landkreis Helmstedt) von zwei auf durchschnittlich 3 Streifengänge
pro Woche ausgedehnt. In diesem Zusammenhang ist der Straßenbegeher organisatorisch
dem Fachbereich 24 (vorher Fachbereich 32) zugeordnet worden. Geringfügige Verstöße
gegen das Abfallrecht können nunmehr im Verwarngeldbereich seitens der Stadt selbst geahndet
werden. Im Bußgeld- bzw. Straftatenbereich werden die Feststellungen weiterhin
dem Landkreis bzw. der Polizei angezeigt.
Tierheim
Die bisherige Tierheimvereinbarung mit dem Landkreis und einigen umliegenden Kommunen,
die bislang lediglich eine Beteiligung an 50 % der Bewirtschaftungskosten vorgesehen
hat, ist zum 01.01.2008 geändert worden. Damit beteiligen sich diese Kommunen auch an
25 % der Personalkosten für den Betrieb des Tierheimes.
9. Gewerbeangelegenheiten
Die zahlenmäßige Entwicklung der Helmstedter Gewerbebetriebe stellt sich wie folgt dar:
2006 2007 2008 2009
113
2010 2011
Stand
30.06.
a) Industriebetriebe 35 36 39 38 38 38
b) Großhandelsbetriebe 61 60 60 60 59 60
c) Einzelhandelsbetriebe 404 406 401 399 410 397
d) Handwerksbetriebe 224 220 222 216 217 212
e) Schank- und Speisewirtschaft/
Beherbergungsbetriebe
157 153 146 150 148 149
f) Sonstige Betriebe 837 893 918 932 949 956
g) Reisegewerbe (Neuausstellungen)
7 5 1 3 0 0
Einzig die Anzahl der sonstigen Betriebe steigt kontinuierlich deutlich an. Im Jahre 2001 waren
es noch 628 und 2011 schon 956. Bei den übrigen Betrieben sind nur geringe Schwankungen
des Bestandes festzustellen.

Durch das im Jahr 2007 in Kraft getretene Nichtraucherschutzgesetz sind auf Grund von
Beschwerden Kontrollen in Gaststätten durchgeführt worden, die vorübergehend zum starken
Anstieg der Bußgelder im Jahre 2008 geführt haben.
Im Jahr 2007 ist ein Spielhallenkomplex mit 3 Spielhallen entstanden und 2009 ein Spielhallenkomplex
mit 5 Spielhallen. Für 2011 liegt ein Antrag für einen Komplex mit 2 Spielhallen
vor. Der Bestand der Einzelspielhallen hat sich nicht gravierend verändert. Die Erhöhung der
Anzahl der Mehrfachspielhallen spiegelt einen bundesweiten Trend wieder.
10. Liegenschaften
Grundstücksverkehr - Erwerb und Verkauf
In der Zeit von August 2006 bis Juli 2011 wurden insgesamt 111 Grundstückskaufverträge
abgeschlossen:
Verträge
Fläche Vertragswert
20 22,7933 1.381.679,40 €
Erwerb
ha
Verkauf 91 6,9087 ha 3.797.318,58 €
Erwerb
Nutzungsart Fläche in ha Vertragswert
Landwirtschaftsflächen/Gartenland
0,0625 1.500,00 €
Wohnbauland 5,8874 1.360.000,00 €
Verkehrsflächen/Parkraum 16,3173 20.179,40 €
Wald- und Erholungsflächen 0,4200 0,00 €
sonstige Flächen 0,1061 0,00 €
Gesamt: 22,7933 1.381.679,40 €
Für insbesondere Verkehrsflächen, die die Stadt Helmstedt von der Bundes- bzw. Landesstraßenverwaltung
gem. Straßengesetz übernommen hat, wurde kein Kaufpreis gezahlt.
Weiterhin wurden „herrenlose“ Flächen (Wald- und Erholungsflächen, sonstige Flächen) bei
der Stadt Helmstedt eingebucht.
Verkauf
Nutzungsart Fläche in ha Vertragswert
Gewerbe- u. Industrieflächen 1,8792 346.652,55 €
sonstige bebaute Flächen *) 2,1052 3.077.850,00 €
Landwirtschaftsflächen/Gartenland
0,9803 8.348,51 €
Wohnbau-
1,5685 360.531,52 €
land/Erbbaugrundstücke
sonstige unbebaute Flächen 0,3755 3.936,00 €
Gesamt: 6,9087 3.797.318,58 €
*) In der Summe des Vertragswertes sind auch folgende Verkäufe von Wohngrundstücken
(Ein- und Mehrfamilienhäuser) enthalten:
114

Pastorenweg 2-8
Triftweg 27/29
Eupener Straße 4/5
Triftweg 26/28/30
Friedrichstraße 14-17
Südertor 10/Poststraße 16
Poststraße 15
Wilhelmstraße 12 b
Heidbergblick 1-4
Gerhart-Hauptmann-Weg 6
Schulstraße 16/17
Alter Schwanefelder Weg 29/29 a
Reichenberger Straße 3
Beireisstraße 14
Hauptstraße 46/48
Hauptstraße 36
Braunschweiger Straße 32
Tonwerke 16/17
Pestalozzistraße 10
Neubaugebiete „Galgenbreite", „Dorfbreite III“ und „Ziegelberg-Süd“
Im Baugebiet Galgenbreite stehen nur noch 3 „Restgrundstücke“ zur Verfügung. Im Berichtszeitraum
wurden 3 Grundstücke veräußert.
Seit 2008 stehen im Baugebiet Dorfbreite III 16 weitere Grundstücke zur Verfügung. Insgesamt
wurden im Berichtszeitraum 9 Bauplätze veräußert.
Im September 2009 wurde die Fläche für das Baugebiet „Ziegelberg-Süd“ erworben. Dort
sollen in 2 Bauabschnitten insgesamt rd. 80 Baugrundstücke entstehen. Die Erschließung
des ersten Bauabschnittes mit 40 Baugrundstücken wurde im Herbst 2010 abgeschlossen.
Seit dem wurden dort 7 Bauplätze veräußert .
Städtische unbebaute Grundstücke
Der gesamte städtische Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke) umfasst nach
dem Stand vom Juli 2011 442,4195 ha. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um Flächen
für öffentliche Zwecke.
Pachten
Anfang 2011 waren 93,1733 ha Ländereien zur landwirtschaftlichen, gärtnerischen (auch
Kleingärtnervereine), vereinsmäßigen und sonstigen Nutzung verpachtet.
Der Pachtzins für landwirtschaftliche Flächen orientiert sich an der Bonität. Für gärtnerisch
genutzte Flächen (Grabeland) werden jährlich 0,08 bis 0,12 €/m² erhoben. Die Pachteinnahmen
entwickelten sich wie folgt:
2006 42.893 €
2007 55.299 €
115

2008 78.314 €
2009 89.731 €
2010 77.600 €
2011 73.080 €
Die Steigerung der Pachteinnahmen in 2007 ist hauptsächlich auf das Nutzungsentgelt zurückzuführen,
das die Stadt für eine Windkraftanlage auf einer Pachtfläche in der Gemarkung
Neu Büddenstedt erhält. Durch eine Pachtzinserhöhung sowie die Vermietung des
Parkplatzes am Beek an die E.ON-Avacon konnten in den Jahren 2008 und 2009 die Pachteinnahmen
gesteigert werden. Der Rückgang der Pachteinnahmen ab 2010 ist ebenfalls auf
die Parkplatzvermietung am Beek zurückzuführen, da die E.ON-Avacon die Zahl der benötigten
Parkplätze reduziert hat und diese nun im Parkhaus Edelhöfe nutzt.
116

Abwasserentsorgung Helmstedt
In der abgelaufenen Wahlperiode hat der Rat der Stadt Helmstedt einen Wechsel in der
Werkleitung vorgenommen und zum 01.10.2009 Herrn Klaus Junglas zum Werkleiter und
Herrn Bernd Geisler zum stellvertretenen Werkleiter bestimmt. Mit dem Wechsel war eine
neue Ausrichtung der Betriebsstrategie verbunden. Angesichts der sich abzeichnenden finanzwirtschaftlichen
Entwicklung, die bereits im ersten von der neuen Werkleitung vorzulegenden
Jahresabschluss 2007 lediglich noch Eigenmittel in Höhe von 112 T€ für Investitionen
auswies (Abschreibungen von 896 T€ standen Darlehenstilgungen von 784 T€ gegenüber),
waren fortan sämtliche Investitionsvorhaben hinsichtlich der Notwendigkeit und einer
strengen Kosten-Nutzenbetrachtung einer Neubewertung zu unterziehen. Die Eigenkapitalbasis
zu verbessern und damit die Kreditaufnahmen mittelfristig zu verringern war, neben der
Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit, daher vordringliche Zielstellung für den verbleibenden
Berichtszeitraum.
Vor diesem Hintergrund sind die noch auf Basis einer als repräsentativ eingestuften Kanalbegutachtung
(ca. 15 % des Netzes) von 2003 erstellten Investitionsplanungen in der weiteren
Umsetzung zunächst ausgesetzt worden und der Arbeitsschwerpunkt lag bis auf Weiteres
in der Schaffung einer verbesserten Datengrundlage sowohl zum Kanalbestand als auch
zum Kanalzustand. Neue Investitionsmaßnahmen nach 10/2009 beschränkten sich auf die
unmittelbar mit entsprechenden Straßenbaumaßnahmen kombinierten Kanalbauvorhaben
Magdeburger Straße und Ziegelberg sowie die Erneuerung eines einsturgefährdeten Kanalabschnitts
am Roten Torweg.
Zur Verbesserung der Datengrundlage konnte mit der Anschaffung einer GIS-basierten Kanaldatenbank
Anfang 2011 und der Übernahme der bisher extern in einem Ingenieurbüro
geführten Bestandsdaten schon eine wesentliche Grundvoraussetzung geschaffen werden.
Im Zuge der Datenübertragung hat sich bereits für verschiedene Bereiche des Netzes ein
Überarbeitungsbedarf gezeigt, der für einige der im bisherigen Investitionsprogramm vorgesehenen
Maßnahmen eine Neubewertung erforderlich macht. Dies gilt auch für die Oberflächenwasser-Ableitung
aus dem Sternberger Teich an der Kläranlage vorbei, die mit einer
Gesamtinvestitionssumme 5.500 T€ über die Vorsfelder Straße und den Mühlgraben vorgesehen
war und zunächst aufgrund der ungeklärten Finanzierung gestoppt werden musste.
Hierfür wurden zwischenzeitlich im Rahmen einer studentischen Bachelorarbeit andere Ableitungsvarianten
ausgearbeitet, die sowohl unter wirtschaftlichen als auch unter ökologischen
Gesichtspunkten Vorteile aufweisen, die eine intensivere Ausarbeitung sinnvoll erscheinen
lassen. Dies ist vorgesehen, wobei zur Reduzierung der finanziellen Belastung des
Eigenbetriebs zudem Fördermöglichkeiten auszuloten sein werden, die aufgrund des hier
gewählten Planungsansatzes nicht nur im Fördersektor reiner Abwassermaßnahmen zu sehen
sind, sondern möglicherweise auch im Fördersektor von Fließgewässermaßnahmen
erfolgsversprechend sein könnten.
Bei den konzeptionellen Überlegungen zum weiteren Ausbau und zur Sanierung des
Helmstedter Kanalnetzes finden zudem, gegenüber der bisherigen Herangehensweise, die
aus den Betriebserfahrungen bekannten Grundprobleme eine stärkere Beachtung. Dies sind
einerseits die noch weit verbreiteten Betonkanäle im Mischwassernetz, die entsprechend
korrosionsanfällig sind, eine hohe Mangeldichte im Bereich von Anschlusspunkten auf die
Hauptkanäle und zudem die ausgeprägten Fremdwasserzuflüsse sowohl über das Hauptnetz
als auch über die Grundstücksentwässerungsanlagen. Die Problematik der Fremdwasserzuflüsse
war auch frühzeitig im Bereich der Ende 2005 in Betrieb genommenen Druckleitungsspange
festzustellen und führte dort zu einem erheblichen Anstieg der Betriebskosten
und des Stromverbrauchs. Mit der Herstellung einer Kurzschlussleitung zum alten Mischwassernetz
auf Höhe des Ludgeriteichs konnte Anfang 2011 nun zumindest der am stärksten
mit Fremdwasser beaufschlagte Bereich entlang der Leipziger Straße und des Brunnentals
aus der Druckleitung herausgenommen werden. Die Betriebssicherheit und die Betriebskosten
konnten dadurch bereits deutlich positiv verändert werden (s. nachfolgende Grafik).
117

Allein für das Jahr 2011 ist dort mit einer Stromkostenersparnis von mehr als 30.000 € zu
rechnen. Neben diesem betriebswirtschaftlichen Aspekt wird dadurch auch die ursprüngliche
Planungsabsicht wieder in den Vordergrund gestellt, nämlich getrennt gehaltenes und damit
aufkonzentriertes Schmutzwasser auf direktem Weg zur Kläranlage zu leiten. Die Kurzschlussleitung
ist mit entsprechenden Schiebern versehen worden, sodass bei Lösung der
Fremdwasserproblematik (zeitlich derzeit noch nicht absehbar) eine Umlenkung der Abwasserführung
ohne zusätzlichen Investitionsaufwand möglich sein wird.
500.000
400.000
300.000
200.000
100.000
Entwicklung des Stromverbrauchs und der Stromkosten im
Bereich der Pumpstationen
Verbrauchszahlen 2011 als Hochrechnung auf Basis der bisherigen
Abrechnungszahlen
0
kWh/365 Tage
Stromkosten
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
118
100.000 €
80.000 €
60.000 €
40.000 €
20.000 €
Den im Rahmen der Bestandsanalyse insgesamt festgestellten Optimierungsbedarf hat die
Werkleitung zum Anlass genommen, dem Rat im November 2010 vorzuschlagen, dass
Dienstleistungsbüro Abwasser zukünftig wieder mit einem eigenen Betriebsingenieur zu besetzen,
um die anstehenden Aufgaben zeitnah, flexibel und mit hoher Kundennähe zu erledigen.
Mit der Zustimmung zur Auflösung des auf 10 Jahre abgeschlossenen technischen
Betriebsführungsvertrags ist der Rat diesem Vorschlag gefolgt und seit dem 01.09.2011 erfolgt
wieder eine eigenständige Bearbeitung aller technischen Angelegenheiten im Eigenbetrieb.
Die Vertragsauflösung erfolgte im gegenseitigen Einvernehmen.
Unabhängig von den eingangs dargestellten Restriktionen aufgrund der wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen sind in der abgelaufenen Wahlperiode eine Reihe von Investitionen im
Bereich der Abwasserentsorgung durchgeführt worden, die mit den jeweiligen Investitionssummen
(bzw. soweit noch nicht abgeschlossen als Auftragssumme) in der nachfolgenden
Tabelle aufgeführt sind.
Jahr Maßnahme Kosten (€)
2007 Umbau von Pumpstationen 13.000
2007 Erschließung Baugebiet „Am Schwarzen Berg“ 5.000
2007 Hausanschlüsse 41.000
0 €

2007 Kanalsanierung „Heinrich-Kremp-Straße“ 71.000
2007 Kanalsanierung Teileinzugsgebiet 583.000
„Leipziger Straße Nord“
2008 Umbau PW Brunnental 159.000
2008 Kanalsanierung „Leipziger Straße Nord“ (Fortsetzung) 167.000
2008 Erschließung Dorfbreite III, 2. BA 17.000
2008 Kanalsanierung Braunschweiger Tor 57.000
2008 Hausanschlüsse 60.000
2008 Kanalerneuerung Herderstraße 15.000
2008 Kanalerneuerung Beek 67.000
2009 Kanalerneuerung Herderstraße 229.000
2009 Kanalerneuerung Beek 5.000
2009 Kanalsanierung Bad Helmstedt 27.000
2009 Kanalerneuerung Magdeburger Straße 4.000
2009 Hausanschlüsse 17.000
2009 Umbau PW Pastorenweg 5.000
2010 Kanalerneuerung Herderstraße 25.000
2010 Kanalsanierung Bad Helmstedt 198.000
2010 Umbau PW Pastorenweg 41.000
2010 Kanalerneuerung Magdeburger Straße 213.000
2010 Kanalsanierung Hauptstraße 23.000
2010 Erschließung Ziegelberg 1. Bauabschnitt 298.000
2010 Hausanschlüsse 26.000
2010 Neukauf Caddy 22.000
2011 Entlastung Druckleitungsspange 19.000
2011 Software Kanalkataster 11.000
2011 Hausanschlüsse 13.000
2011 Kanalerneuerung Roter Torweg (im Bau) 147.000
Zur Verdeutlichung der finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Eigenbetriebs sind in den folgenden
beiden Schaubildern die wesentlichen Kennzahlen der letzten Dekade zusammengestellt,
die belegen, dass aufgrund einer weitgehenden Konstanz der Bemessungsflächen
für die Regenwassergebühr und der deutlichen Abnahmeentwicklung bei den Schmutzwassermengen
(Spitze 2006 resultiert aus zwischenzeitlich korrigierten Abrechnungsfehlern) in
der Zukunft erhebliche Anstrengungen zur wirtschaftlichen Optimierung notwendig sein werden,
um die mittlerweile über die beiden letzten Wahlperioden erreichte Konstanz bei den
Abwassergebühren auch weiterhin beibehalten zu können (s. letztes Schaubild). Diese Gebührenkonstanz
ist umso bemerkenswerter, da in diesem Zeitraum die allgemeinen Lebenshaltungskosten
einen Anstieg um ca. 15 % verzeichneten und die Preisentwicklung für leitungsgebundene
Versorgungslieferungen (insb. Strom und Gas) noch deutlich darüber lag.
119

1.600
1.400
d
n 1.200
se
T
a
u
Tausend
1.000
800
7.000 €
6.500 €
6.000 €
5.500 €
5.000 €
4.500 €
4.000 €
3.500 €
3.000 €
Entwicklung der Abrechnungsmengen für Schmutzwasser
und Regenwasser
Zahlen 2011 aus Wirtschaftsplan
Bemessungsfläche (m²)
Schmutzwassermengen (m³)
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Entwicklung der Erlöse aus Abwassergebühren
Zahlen 2011 aus Wirtschaftsplan
Gebührenerlöse in Euro
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Neben dem Zwang zur wirtschaftlichen Optimierung wird es erforderlich sein, hinsichtlich der
Bemessungsflächen auch die am Regenwasserbeseitigungsnetz angeschlossenen Straßenbaulastträger
angemessen an den Kosten zu beteiligen und hinsichtlich der Schmutzwas-
120
2.000
1.500
1.000
500
d
n
se
T
a
u

sermengen wird beispielsweise darüber nachzudenken sein, inwieweit die auf der Kläranlage
bestehenden freien Kapazitäten (Ausbaugröße 55.000 EW; aktuelle Auslastung ~33.000
EW) zur Kooperation mit anderen Abwasserbeseitigungsbetrieben genutzt werden können.
8,00 €
7,00 €
6,00 €
5,00 €
4,00 €
3,00 €
2,00 €
1,00 €
0,00 €
Abwassergebührenentwicklung
Schmutzwasser (m³)
Regenwasser (€/10m²)
Lebenshaltung
1969
1971
1973
1975
1977
1979
1981
1983
1985
1987
1989
1991
Jahr
121
1993
1995
1997
1999
2001
2003
2005
2007
2009
2011
129,0
119,0
109,0
99,0
89,0
79,0
69,0
59,0
49,0
39,0
Lebenshaltungskostenindex

Stabsstelle 30: Zentrale Immobilienwirtschaft / Zentrale Gebäudewirtschaft
Im September 2008 sind Aufgaben der Hausverwaltung vom Fachbereich Zentrale Immobilienwirtschaft
(FB 23) auf den Fachbereich Verwaltungs- und Personalservice, Informationstechnologie
(FB 21) übertragen worden. Mit Beginn der Freistellungsphase (Altersteilzeit)
des Fachbereichsleiters zum 01.11.2009 wurde der Fachbereich 23 bereits zum 01.10.2009
aufgelöst und die dazugehörigen Produkte teilweise anderen Organisationseinheiten zugeordnet.
Die verbliebenen Aufgaben sind seitdem in dem Produkt 1145 zusammengefasst und
der neu geschaffenen Stabsstelle 30 – Zentrale Gebäudewirtschaft – im Dezernat III zugeordnet.
Seit dem 01.01.2008 wird die bauliche Unterhaltung der Liegenschaften der Bäder- und
Dienstleistungsgesellschaft Helmstedt mbH (Julius-Bad, Verwaltungsgebäude Mühlgraben,
Wohnhaus und Sozialgebäude der Kläranlage) sowie des Waldbades Birkerteich durch den
Fachbereich 23 bzw. der Stabsstelle 30 durchgeführt. Die Leistungen werden quartalsmäßig
in Rechnung gestellt.
Produkt 1145 – Gebäudewirtschaft, Gewerbegrundstücke
Gebäudewirtschaft
Die Gebäudewirtschaft - hierbei handelt es sich ausschließlich um die Bewirtschaftung der
städtischen Verwaltungsgebäude - wird seit dem 01.01.2001, nach Schaffung des damaligen
Amtes für Zentrale Immobilienwirtschaft, im Rahmen des Mieter-/Vermieter-Modells betrieben.
Folgerichtig wurden zu diesem Zweck ab 2003 mit allen damaligen Ämtern (heutigen
Fachbereichen und Stabsstellen) interne Miet- und Serviceverträge abgeschlossen. Die für
die Gebäude entstehenden Kosten werden einmal jährlich mit den Mietern abgerechnet.
Durch Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung ist es nunmehr möglich, die Kosten für
jedes einzelne Gebäude konkret sichtbar zu machen.
Von besonderer Bedeutung und Kostenintensität sind die Neu-, An- und Umbauten sowie die
Maßnahmen im Rahmen der baulichen Instandsetzung und Instandhaltung.
Größere Maßnahmen in verschiedenen Gebäuden der Stabsstelle 30:
Rathaus/Neumärker Str. 1
2006 wurde das Rathaus mit einer neuen Heizungsregelung ausgestattet und das Archiv und
die Telefonzentrale sind 2008 neugestaltet worden. Im Rahmen des Konjunkturpaketes II
erfolgte 2009 die energetische Sanierung des Daches des Rathaus-Neubaus mit einer Wärmedämmung
und einer neuen Eindeckung. Die Toiletten im Rathaus-Altbau wurden modernisiert
und die veralteten Leitungen ausgetauscht sowie im Rathaus eine Brandmeldezentrale
eingebaut. Nach der Erneuerung der Markisen im Innenhof wurden 2010 die restlichen
alten Markisen am Holzberg komplett ausgetauscht. Auch in diesem Jahr konnten Gelder
aus dem Konjunkturpaket genutzt und die Fenster im gesamten Rathaus-Neubau (außer
Treppenhaus Kramstr.) erneuert werden. 2011 erfolgte die Reparatur des gerissenen und
teilweise eingebrochenen Estrichs und die Erneuerung des Bodenbelags in den Fluren des
Rathaus-Altbaus.
2006: Heizungstechnik 106.300 €
2008: Archivumbau 11.200 €
Umbau Telefonzentrale 16.700 €
2009: Toilettensanierung Altbau 120.000 €
122

Einbau einer Brandmeldezentrale 33.700 €
Dacherneuerung Neubau (KP II) 46.000 €
2010: Erneuerung der Markisen (Holzberg) 13.100 €
Fenstererneuerung Neubau (KPII) 143.000 €
2011: Estrichreparatur und Belagserneuerung 20.000 €
Schäferkamp 8
Sanierung des Daches auf einer Werkhalle 59.200 €
Edelhöfe 2
Erneuerung der Dacheindeckung 10.100 €
Stadtmauer
Sicherung und Sanierung im Bereich Großer Kirchhof 5a/
Kleiner Wall 25 (Zeitraum 2007-2009) 83.100 €
Neubauten (teilweise für andere Fachbereiche) - bezogen auf die Ausführung durch
die heutige Stabsstelle 30:
Neubau des Parkhauses Edelhöfe in Helmstedt
Die Helmstedter Innenstadt wurde durch das Schließen der Baulücke Edelhöfe einerseits
und durch die Schaffung von Parkplätzen andererseits aufgewertet. Das Gebäude passt sich
gut in die angrenzenden Gebäudeansichten ein. Die Baumaßnahme begann am 03.08.2006
und verzögerte sich durch auftretende Mängel und daraus resultierende rechtliche Belange.
Die Eröffnung konnte dann am 14.08.2009 erfolgen. Das Projekt wurde von der Europäischen
Union gefördert. Die Baukosten beliefen sich auf 2.470.000 €.
Anbau an die Ortsfeuerwehr in Helmstedt-Barmke
Das vorhandene Feuerwehrgerätehaus wurde 2007/2008 baulich erweitert, um einen größeren
Schulungsraum sowie geräumigere und besser ausgestattete Sanitär- und Umkleideräume
für die Mitglieder der Ortsfeuerwehr zu schaffen. Außerdem konnte eine Abgasabsauganlage
für die Einsatzfahrzeuge in der Fahrzeughalle installiert werden. Die Baukosten
beliefen sich auf 233.000 €.
Neubau der Friedhofskapelle in Helmstedt-Emmerstedt
Die beengte alte Kapelle wurde durch ein größeres Gebäude ersetzt. Die Baumaßnahme
wurde im Jahr 2007 durchgeführt und die Baukosten betrugen 158.500 €.
Umbau des alten Pferdestalls zum Mehrzweckgebäude
Im Jahr 2011 erfolgte die Unterzeichnung des Mietvertrages mit der Caritas für die Nutzung
des alten Pferdestalls am Ludgerihof. Der Bauantrag für den Umbau zum Mehrzweckgebäude
wurde im Mai 2011 eingereicht und die Fertigstellung wird für Ende 2012 erwartet. Das
Projekt wird von der Europäischen Union zu 50 % gefördert. Die Baukosten werden sich voraussichtlich
auf 1.260.000 € belaufen.
Weitere kostenintensive Baumaßnahmen - unter Einbeziehung der Serviceleistungen
der heutigen Stabsstelle 30 für andere Fachbereiche und die Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft
Helmstedt:
2006
GS Friedrichstraße - Fenstererneuerung (Teilbereich) 26.100 €
GS Pestalozzistraße – Fenstererneuerung (Teilbereich) 18.100 €
GS Emmerstedt:
Erneuerung der Heizung (Wohnung Dachgeschoss und Schule) 24.300 €
Abdichtung der Kelleraußenwände Westseite 16.500 €
123

2007
Mehrzweckhalle Ostendorf - Erneuerung der Heizung 19.100 €
GS Emmerstedt - Dachsanierung Westseite 48.300 €
FFW Helmstedt/Emmerstedt - Einbau einer Abgasabsauganlage 32.200 €
2008
GS Friedrichstraße: Erneuerung des Daches (Teilbereich) 156.100 €
Erneuerung von Außentüren 15.100 €
Grundschule Ludgeri - Sanierung der Lehrertoiletten 15.300 €
Brunnentheater – Fassaden- und Terrassensanierung (Süd-Ost-Seite) 74.300 €
2009
Julius-Bad:
Deckensanierung (Versicherungsfall) 150.000 €
Sanierung der Wasseraufbereitung 320.000 €
Erneuerung der Bio-Fire-Sauna 31.000 €
Verbesserung des Brandschutzes 32.000 €
DTA - Fassaden- und Dachsanierung an der DTA Schuhstraße 61.500 €
2010
DTA – Gaubensanierung (Juliusplatz) 20.000 €
Waldbad Birkerteich – Brückensanierung Schwimmerbecken 39.800 €
2011
Jugendfreizeit- und Bildungszentrum -
Brandschutzmaßnahmen Treppenhaus/Disco 110.000 €
Brunnentheater – Brandschutzmaßnahmen: Flur- und Treppenhaustüren 135.000 €
Bodenbelagsarbeiten 105.000 €
Für die Jahre 2009 bis 2011 wurden bzw. werden im Rahmen des Förderprogramms
Konjunkturpaket II folgende Maßnahmen über die Stabsstelle 30 im investiven Bereich
realisiert
Rathaus - Energetische Dachsanierung am Neubau (Teilbereich) 46.000 €
Rathaus - Fenstererneuerung am Neubau 143.000 €
FFW Helmstedt - Energetische Sanierung (Heizung, Außentür) 39.000 €
GS Friedrichstraße - Energetische Fassadensanierung:
Erneuerung von Fenstern und Türen und Einbau eines Wärmedämm-
Verbundsystems 235.000 €
GS Lessingstraße - Energetische Fassadensanierung:
Einbau eines Wärmedämmverbundsystems/Sonnenschutz (Teilbereich) 240.000 €
GS Ostendorf:
Fenster- und Türerneuerung (Altbau) 90.000 €
Einbau eines Wärmedämmverbundsystems 90.000 €
Anbau von Sonnenschutzanlagen 12.000 €
Weitere im Bau befindliche Maßnahmen und künftige Planungen:
In den Jahren 2010 und 2011 fanden in allen Schulen Brandschauen durch Brandschutzprüfer
des Landkreises statt, weshalb derzeit Maßnahmenkataloge mittels Brandschutzkonzepte
erstellt werden, die dann in den nächsten Jahren nach und nach abgearbeitet werden müssen.
124

Für die Stadt Helmstedt wurde ein Teil-Klimaschutzkonzept für die städtischen Liegenschaften
erstellt. Im 3. Quartal 2011 soll nun ein Klimaschutzmanager für 2 Jahre eingestellt werden,
der sich um die Umsetzung des Konzeptes kümmern und Maßnahmen hinsichtlich
Wirtschaftlichkeit und Nutzen vorschlagen soll. Diese Personalkosten werden vom BMU gefördert.
Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht und mit dem positiven Bescheid wird in
der 2. Jahreshälfte gerechnet.
Gewerbegrundstücke / Wohn- und Geschäftsgrundstücke
Nach dem Stand von Dezember 2010 verfügt die Stadt Helmstedt noch über 15 Wohnungen,
12 sonstige Mietobjekte, wie z.B. Gaststätten, Geschäftsräume und Lagerhallen sowie 12
Garagen. In der Zeit vom Juli 2007 bis Dezember 2010 sind insgesamt 220 Vermietungen
durchgeführt worden. Seit Gründung der Stabsstelle 30 und damit verbundenen Aufgabenverlagerungen
sind u.a. für die Vermietung von Gewerbeobjekten (z.B. Schäferkamp 8) der
FB 11 und für Pachtverträge von Gaststätten (z.B. Ratskeller, Erbprinz) der FB 24 zuständig.
Die erhebliche Verringerung des Wohnungsbestandes gegenüber dem letzten Berichtszeitraum
beruht auf den Veräußerungen von Ein- und Mehrfamilienhäusern. Der Verkauf erfolgte
insbesondere deshalb, weil der Instandhaltungsstau auf Grund der Haushaltslage der
Stadt nicht mehr finanzierbar war.
Wohnungsmieten
Die Höhe der Miete für die einzelnen Wohnflächen hängt von verschiedenen Faktoren ab.
Die Stadt Helmstedt verfügt überwiegend über Wohnungen älteren Baujahrs. Weiterhin ist
die Ausstattung dieser Wohnungen sehr unterschiedlich. Die derzeitigen Mietpreise (zwischen
2,99 € und 4,37 € je Quadratmeter) entstehen in erster Linie durch Vereinbarung der
"ortsüblichen Vergleichsmiete" bei Neuvermietungen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich
der Mietzins innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren grundsätzlich nicht um mehr als 20
% erhöhen darf. In Fällen, in denen Modernisierungs- oder energiesparende Maßnahmen
durchgeführt wurden, erhöhte sich die Miete um jährlich 11 % des abrechnungsfähigen Kostenaufwandes.
Soweit es sich um Sozialwohnungen handelt, wird statt der „ortsüblichen
Vergleichsmiete“ eine Kostenmiete erhoben.
Mieteinnahmen: 2006 642.814 €
2007 391.035 €
2008 233.798 €
2009 172.640 €
2010 154.838 €
Bauliche Unterhaltung der Wohn- und Geschäftsgrundstücke
Ausgaben für Renovierungs- und Reparaturarbeiten:
2006 148.680 €
2007 65.380 €
2008 39.606 €
2009 37.006 €
2010 23.403 €
125

Besondere Maßnahmen im investiven Bereich:
2006
Wohnungssanierungen im Gebäudekomplex Heidbergblick 1- 4 77.000 €
Sanierung der Dacheindeckung einer Werkhalle im Schäferkamp 8 25.000 €
Sanierung der Unterdecke in einer Werkhalle im Schäferkamp 8 34.000 €
2007
Errichtung eines Doppelcarport für die städtischen Dienstfahrzeuge 6.000 €
2008 - 2010
Es wurden keine investiven Maßnahmen bei den Wohn- und Geschäftsgrundstücken im
Budget der Stabsstelle 30 durchgeführt. Durch die Haushaltsumstellung sind auch die größeren
Sanierungsmaßnahmen im Aufwand zu finden.
Die Grundstücks- und Hausverkäufe der letzten Jahre können im Bericht des FB 24 – Ordnung,
Recht, Liegenschaften und Soziales abgelesen werden.
126

Fachbereich 31: Planen und Bauen
Die Zielsetzungen des Fachbereiches können übergeordnet mit der konsequenten
Weiterentwicklung des Wohn- und Arbeitsstandortes Helmstedt mit und innerhalb
des Landkreises und der Region, nicht nur als Beispiel für die Teilung und Wiedervereinigung
Deutschlands, sondern auch unter dem historischen Blickwinkel der historischen
Universitätsstadt (Markenbildung, Verbesserung des Images nach außen
und innen), zusammengefasst werden.
Eine besondere Bedeutung erlangt in diesem Zusammenhang die Erhaltung der Altstadt,
die insbesondere durch eine Vielzahl von Professorenhäusern und nicht zuletzt
auch durch das repräsentative ehemalige Universitätsgebäude, dem Juleum, in ihrem
Erscheinungsbild geprägt wird und durch verschiedene Aktionen betont wurde.
Innerhalb des Berichtszeitraumes traten als wichtige Themen und Beiträge der
Stadtentwicklung u. a. das Projekt Tagebausee, das DOC und mehr noch die demografische
und strukturelle Entwicklung in den Vordergrund. Die Überlegungen der
Stadtplanung und –entwicklung orientieren sich dabei am Leitbild „Fokus Helmstedt“.
Produkt 5111 Räumliche Planung
A. Bauleitplanung
Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in
der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) vorzubereiten und zu leiten.
Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung gewährleisten und die
sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen - auch in Verantwortung
gegenüber künftigen Generationen - miteinander in Einklang bringen.
Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan
(verbindlicher Bauleitplan).
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, mit informellen oder strategischen Plänen, wie etwa
einem integrierten Stadtentwicklungskonzepte, einem Masterplan Innenstadt, dem Baulückenkataster
oder Planungen mit Zielrichtung der Ortsteil- und Dorfentwicklung (ILEK und
„Unser Dorf soll schöner werden“ mit drei erfolgreichen Teilnahmen in Emmerstedt) Entscheidungen
der Stadtentwicklung vorzubereiten.
Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang der Aufbau eines geographischen Informationssystems
(GIS) zur vernetzten Aufbereitung und Präsentation der vorliegenden raumbezogenen
Daten.
a) Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung)
Der Flächennutzungsplan (wirksam seit 20.06.1980) für die Stadtgebietsfläche von
Helmstedt einschließlich der eingemeindeten Ortsteile Emmerstedt und Barmke musste in
der Zeit von 2006 bis 2011 in weiteren 9 Änderungen angepasst werden. Vier Änderungen
befinden sich zurzeit noch im Planungsverfahren.
Die Änderungen wurden und werden erforderlich, weil der Flächennutzungsplan entsprechend
dem Gebietscharakter zum einen verschiedene Arten von baulichen Nutzungen dar-
127

stellt, die nach derzeitigem Ermessen nicht mehr aktuell und vertretbar sind, und zum anderen
Nutzungsbedürfnisse neu zu regeln sind, die 2006 noch nicht erkennbar waren. Überwiegend
resultierten die Darstellungskorrekturen in Anpassung der Nachfrage von gewerblichen-,
Wohn-, Verkehrs- und Sportbauflächen.
Aus der folgenden Aufstellung können die durchgeführten bzw. im Verfahren stehenden Flächennutzungsplanänderungen
entnommen werden.
Übersicht der Flächennutzungsplanänderungen und -berichtigungen in Helmstedt einschließlich
der eingemeindeten Ortsteile Emmerstedt und Barmke
Bezeichnung und Lage der geänderte Nutzung Gültig
Flächennutzungsplanänderungen von/in seit
50. Änd. Emmerstedt-Nord Landwirtschaftliche Fläche - Wald/ Wohnbau -
Landwirtschaftliche Fläche - Wald 27.01.2006
53. Änd. Industriegebiet He./Em. Industriegebiet - Gewerbliche Bauflächen -
Fläche für Versorgungsanlagen/ Gewerbliche
Bauflächen 16.11.2006
51. Änd. Windmühlenberg, Allgemeines Wohngebiet - Kleinsiedlungsgebiet
Neufassung Mischgebiet - Gewerbegebiet - Grünfläche -
Landwirtschaft/Wald - Grünfläche - Gemischte
Baufläche- Gewerbliche Flächen - Wohnbau-
flächen 12.10.2007
54. Änd. DOC Helmstedt Industriegebiet - Gewerbegebiet
in Bearbeitung
1. Berichtigung zw. Nord- u. Fläche für Gemeinbedarf – Mischgebiet 20.05.2009
Vorsfelder Str.
55. Änd. Ziegelberg-Süd Dauerkleingärten – Wohnbaufläche 11.02.2010
56. Änd. Biogasanlage Fl. für Landwirtschaft - Sondergebiet für
Landwirtschaft und Biogasenergienutzung
in Bearbeitung
57. Änd. Helmstedt/ ehem. Tagebau – Sondergebiet für
Harbke See Erholung
in Bearbeitung
b) Bebauungsplanung (verbindliche Bauleitplanung)
Innerhalb des Berichtszeitraumes wurden 11 Bebauungspläne rechtsverbindlich. Im Aufstellungs-
bzw. Genehmigungsverfahren befinden sich zurzeit 4 Entwürfe.
In naher Zukunft werden weitere Bebauungspläne dringend erforderlich, etwa im Zusammenhang
mit dem Einzelhandelskonzept und der Überarbeitung nicht mehr zeitgemäßer
Aufbaupläne aus den 60-er Jahren.
Mit dem Bebauungsplan „Ziegelberg“ werden die Voraussetzungen geschaffen für zunächst
40 (Option auf 80) neue Wohnbaugrundstücke für die Kernstadt von Helmstedt als Teil des
Ratszieles, welches die Gesamtstadt als Wohnstandort im Fokus hat.
128

Bebauungskonzept Ziegelberg
Übersicht der Bebauungspläne (Neuaufstellungen/Änderungen/Zukunftsplanung) in
Helmstedt
einschließlich der eingemeindeten Ortsteile Emmerstedt und Barmke.
Titel Rechtskraft
Im Rottlande II 27.01.2006
Edelhöfe/Stolzengasse, 1. Änderung 07.04.2006
Am Sandmorgen, 1. (vereinfachte) Änderung 28.07.2006
1. Änd. zw. Rennauer Str. und Dorfbreite 28.07.2006
Industriegebiet Helmstedt-Emmerstedt,
8. Änderung und Erweiterung 16.11.2006
Ziegelberg, Teilbereich Nord, 1. Änderung 11.01.2008
Bruchweg/Mühlgraben 28.11.2008
Nordstr./Vorsfelder Str. 20.05.2009
Ziegelberg Süd 11.02.2010
1. (vereinfachte) Änderung Dorfbreite II 05.11.2010
Piepenbrink, 4. Änderung 06.07.2011
129

In der Planung / im Verfahren befindliche Bebauungspläne
• Biogasanlage Kybitzkulk
• DOC Helmstedt
• Braunschweiger Str./Harsleber Tor
• Wohnbebauung Mörikestraße/Raabestraße.
B. Gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde
Die Gemeinde hat an bestimmten Grundstücken ein gesetzliches Vorkaufsrecht. Werden
diese Grundstücke verkauft, kann sie in den Kaufvertrag eintreten. Damit ist es der Gemeinde
möglich, für die gemeindliche Bauleitplanung wichtige Grundstücke zu erwerben. Das
allgemeine Vorkaufsrecht gemäß § 24 Baugesetzbuch (BauGB) steht der Gemeinde beim
Kauf bzw. Verkauf von Grundstücken zu, die
� sich im Geltungsbereich eines Bebauungsplans befinden und für die eine Nutzung für
öffentliche Zwecke oder für Ausgleichsmaßnahmen nach § 1 a Abs. 3 BauGB festgesetzt
wurden,
� in einem Umlegungsgebiet,
� in einem Sanierungsgebiet und städtebaulichen Entwicklungsbereich,
� im Geltungsgebiet einer Erhaltungssatzung,
liegen.
Darüber hinaus erstreckt sich das allgemeine Vorkaufsrecht auf Grundstücke im Außenbereich,
die entsprechend dem Flächennutzungsplan der Wohnbebauung dienen sollen und
auf Gebiete, die nach den §§ 30, 33 oder 34 Abs. 2 BauGB vorwiegend mit Wohngebäuden
bebaut werden können, soweit die Grundstücke unbebaut sind.
Im vorgenannten Zeitraum brauchte die Stadt Helmstedt ihr gesetzliches Vorkaufsrecht nicht
ausüben.
Neben den gesetzlichen Vorkaufsrechen des § 24 BauGB hat die Gemeinde gemäß § 25
BauGB die Möglichkeit, besondere Vorkaufsrechte per Satzung zu begründen. Während des
Berichtszeitraumes wurde keine entsprechende Satzung erlassen.
Durch die Ausstellung eines sogenannten Negativzeugnisses gemäß § 28 BauGB bestätigt
die Gemeinde, dass kein gesetzliches Vorkaufsrecht besteht bzw. nicht ausgeübt wird. Ohne
dieses Zeugnis darf das Grundbuchamt keinen Eigentümerwechsel im Grundbuch vornehmen.
Dabei ist zu bemerken, dass die Grundstücksverkäufe in Helmstedt über die Jahre gesehen
rückläufig sind. Im vorherigen Berichtszeitraum waren durchschnittlich noch 177 Vorgänge
pro Jahr zu prüfen. In diesem Berichtszeitraum sind folgende Negativzeugnisse im
Zusammenhang mit der Prüfung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gemäß § 24 Baugesetzbuch
ausgestellt worden.
Jahr Anzahl der Vorgänge
2006 118
2007 142
2008 141
2009 125
2010 135
bis
30.06.2011
65
130

Produkt 5112 Stadtsanierung
Stadtsanierung als Beitrag zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt
1) Sanierungsgebiet „Nordöstliche Innenstadt“
Im Februar 2001 erfolgte nach 13 Jahren der Antragstellung die Aufnahme der Nordöstlichen
Innenstadt in das Städtebauförderprogramm. Im Jahre 2011 betragen die bewilligten Gesamtfördergelder
für die Sanierung ca. 6 Mio. €, wobei 4 Mio. € vom Bund/Land gezahlt wurden.
Zusätzlich wurden weitere 1.9 Mio. € EU-Fördermittel im Rahmen der Stadtsanierung
akquiriert.
In den Jahren 2006 - 2011 wurden weitere 36 Modernisierungsverträge mit privaten Hausbesitzern
geschlossen. An Zuschüssen im Rahmen der Sanierung wurden Beträge zwischen
500 und 360.000 € ausgezahlt. Besonders zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang die
Sanierung des Hoffmann-von-Fallersleben-Hauses Kybitzstraße 23. Hier wurde der Eigenanteil
von einer Kommanditgesellschaft bestehend aus Helmstedter Bürgern, die sich dadurch
sichtbar für den Erhalt historischer Bausubstanz einsetzten, aufgebracht.
Die Sanierung läuft im Herbst 2015 aus.
Sichtbares Zeichen der Aufwertung des Sanierungsgebietes sind die Umgestaltungen im
Bereich des öffentlichen Straßenraumes. Oft bewirkten diese Sanierungen auch ein erhöhtes
Interesse bei den Anliegern, die eigenen Gebäude ebenfalls instand zu setzen. Die folgende
Abbildung zeigt den Stand der Sanierungen im Straßenraum:
131

Besonders zu erwähnen ist die Umgestaltung des Marktplatzes, bei der neben der Neuordnung
der Möblierungen auch ein neues Beleuchtungskonzept umgesetzt wurde. Die
Maßnahmen beschränkten sich nicht nur auf den Austausch der Leuchtmittel in den Kandelabern,
sondern beinhalteten auch die Beleuchtung der repräsentativen Rathausfassaden
sowie eine Aufwertung der Marktzugänge Dunkles Tor und Stolzengasse und Papenberg
30.
Mit der Sanierung des „Schipperschen Hauses“ Markt 9 und der Inbetriebnahme des Cafés
„Café-Klatsch“ konnte auch die östliche Marktseite wieder neu belebt werden. Leider steht
das Gebäude Markt 2 trotz vieler Bemühungen noch leer, während Markt 10 leergefallen ist.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sanierung liegt in der Neuordnung städtebaulich wichtiger
Teilbereiche. Zu nennen sind hier zum einen die aufgrund der Beschlusslage zum innerstädtischen
Verkehrskonzept erfolgten Abbruchmaßnahmen, die sich auf den Bereich
Streplingerode und Edelhöfe beschränkten. Zum anderen ist es aber auch Aufgabe der Sanierung,
Bereiche neu zu gestalten oder Flächen für eine Bebauung vorzubereiten. Im Rahmen
der Sanierung ist es gelungen, sowohl für den Bereich Streplingerode als auch für
den Baublock Edelhöfe/Papenberg derartige Konzepte vorzubereiten. Im Bereich
Streplingerode entstand eine Kinderkrippe. Im Baublock Edelhöfe/Papenberg wurde neben
der Umgestaltung einer privaten Parkfläche ein öffentliches Parkhaus (ca. 150 Plätze) konzipiert,
das den Parkdruck speziell für die Anwohner und Beschäftigten im Sanierungsgebiet
mindern soll. Das Parkhaus an den Edelhöfen wurde 2009 zur Nutzung freigegeben.
Die Sanierung ist im Berichtszeitraum gut angelaufen. So war die Stadt Helmstedt im Jahr
2009 Standort der „Fachwerktriennale“, einem Beitrag der Arbeitsgemeinschaft Fachwerkstädte
für die Nationale Stadtentwicklungspolitik. Die Verbesserungen in den Sanierungsgebieten
sind für jedermann sichtbar (siehe hierzu auch weiter hinten). Es ist zu hoffen, dass
sowohl weitere Fördermittel fließen als auch die Bereitschaft aller Beteiligten, an der Zielsetzung
der Aufwertung der Innenstadt weiterhin so engagiert mitzuarbeiten, erhalten bleibt.
132

2) Aufnahme als Modellvorhaben im Programm des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus
des Bundes (ExWoSt) „Campus Schuhstraße/Kybitzstraße“
Im Rahmen der Stadtsanierung ist es gelungen, eine Gruppe von Eigentümern zu einer Zusammenarbeit
zu bewegen, die vielleicht in der Lage ist, neue Wege für eine Instandsetzung
historischer Bausubstanz in der Stadtmitte zu erschließen. Im Vordergrund stehen hierbei die
Stärkung der Eigeninitiative der Eigentümer und die Bildung einer Eigentümerstandortgemeinschaft
mit der Zielsetzung einer gemeinsamen Konzeptentwicklung als Grundlage für
eine Wiederbelebung des Quartiers.
Der daraus resultierende Antrag auf unterstützende Fördermittel aus dem Bundesprogramm
Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt), u.a. auch durch Unterstützung des
Landes, wurde positiv beschieden. Ziel des Bundesprogrammes ist es, die Prozesse derartiger
Initiativen bundesweit zu untersuchen. Hierbei ist Helmstedt eines von 15 Modellvorhaben.
Mittlerweile hat sich der Verein „Forum Kybitzstraße/Schuhstraße“ unter der o.g. Zielsetzung
gegründet und der Prozess wird durch einen beauftragten Moderator begleitet. Nach einer
Bestandsaufnahme der besonders sanierungsbedürftigen Bausubstanz und der Entwicklung
einer Nutzungsidee, wurden die Arbeiten in diesem Jahr im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
vorgestellt.
Die vom Verein zusammen mit der Stadt entwickelte Campus-Gesprächsreihe erzeugte dabei
ein reges Interesse, das sich durch eine hohe Besucherzahl bei den Veranstaltungen
messen ließ. Die sich durch diese Gespräche mitten im Quartier Kybitzstraße/Schuhstraße
ergebenden Kontakte führten zu dem erhofften Interesse an der vielfach ungenutzten historischen
Gebäudesubstanz. Die Hoffnung, dass sich durch diese Aktivitäten und dem quartiersweise
Beurteilen der historischen Bausubstanz neue Nutzer mit neuen Nutzungsideen
für diese Altbausubstanz finden lassen, scheint sich zu erfüllen. Ein Gebäude hat bereits den
Besitzer gewechselt, bei weiteren Teilen des Ensembles zeichnet sich durch eine Beteiligung
der Kreiswohnungsbaugesellschaft ebenfalls eine Sanierung der Gebäude ab.
3) EFRE-Gebiet „Südöstliche Innenstadt“
Ein Antrag aus dem Jahre 2007 für eine Förderung der öffentlichen Infrastruktur im Bereich
der südöstlichen Innenstadt mit Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
wurde im Jahr 2008 positiv beschieden. Der Stadt Helmstedt wurde es dadurch ermöglicht,
die Maßnahmen
• der Umgestaltung der Magdeburger Straße (bereits abgeschlossen [siehe auch FB
32])
• als auch die Umnutzung und Sanierung des „Pferdestalles“ (Planungsphase abgeschlossen,
Umsetzung erfolgt ab 09/11) als Bestandteil der Aufwertung der ehemaligen
Klosteranlage St. Ludgeri.
mit Fördermittel in Höhe von 50 % der Investitionskosten vorzunehmen. Insgesamt betragen
die bewilligten Mittel rund 800.000 €. Die Maßnahmen sind bis 2013 umzusetzen.
4) Sanierungsgebiet „Holzberg – St. Stephani“
Im Mai 2009 erfolgte die Antragstellung zur Aufnahme des Sanierungsgebietes „Holzberg –
St. Stephani“ in die Programmkomponente Städtebaulicher Denkmalschutz des Städtebau-
133

förderprogrammes des Landes. Die Aufnahme erfolgte im November 2009. Damit stehen in
einem Zeitraum von ca. 10 Jahren rund 4,8 Mio. € Städtebaufördermittel für eine Sanierung
in diesem wichtigen zentralen Innenstadtbereich zur Verfügung. Das Land bzw. der Bund
übernehmen hier wiederum 2/3 der Kosten.
Bis jetzt konnten bereits 11 Modernisierungsverträge mit einem Gesamtvolumen von rund
290.000 € Fördergeldern mit privaten Eigentümern abgeschlossen werden.
5) Aufnahme als Modellvorhaben im Programm Quartiersinitiative Niedersachsen
(QIN) für den Bereich Neumärker Straße
Die Gebietsabgrenzung des Quartiers lässt sich als Zusammenschluss der Eigentümer innerhalb
der Neumärker Straße beschreiben. Die Bezeichnung Neumärker Straße oder
„Neumärker“ ist als Synonym für die Fußgängerzone ein fester Begriff in Stadt und Umland.
Die zentrale Lage der Neumärker und ihr historisches Erscheinungsbild prägen das städtebauliche
Ambiente der Helmstedter Innenstadt und unterstreichen ihre „Treffpunktfunktionalität“
innerhalb der Stadt. Unter dem Projekttitel „Herzstück Neumärker“ soll nicht nur die
Projektidee überschrieben werden, sondern er drückt als Schlagwort auch die Bedeutung der
Fußgängerzone innerhalb der Stadt eindeutig aus:
Denn „Herzstück“ steht für:
- Kraftvoller Puls des Lebens – Kern der Stadt und wertvoller Ort der Begegnung.
- Zentraler Teil des ganzen Stadtgebietes – gewachsener Mittelpunkt, Lebensader und
Imageträger.
- Herzliches Ambiente – liebenswerter und lebenswerter Ort.
- Persönliches Miteinander – Zentrum der Kommunikation und des Einkaufs.
Die Fußgängerzone erfüllt zurzeit diesen Anspruch, doch die Bürger müssen für ein attraktives,
funktionierendes Zentrum in einer sich rasant wandelnden Zeit immer wieder neu be-
134

geistert werden. Die Zielsetzung der Initiative besteht darin, dass mit einer erneuten Profilschärfung
der Einkaufsvermarktung eine Stärkung im immer größeren Konkurrenzkampf der
Einzelhandelslagen der Stadt selbst und der Städte untereinander erfolgen muss.
Der Schwerpunkt für eine nachhaltige Verbesserung wird in dem Aufbau und der Pflege einer
unverwechselbaren Identität, im Sinne einer Marke gesehen. Bezug soll daher verstärkt
auf das historische Potential der Innenstadt mit Professorenhäusern, Universitätsgebäude
und Universitätsgeschichte genommen werden. Diese, im zentralen Stadtbild noch heute
deutlich sichtbare, ursprüngliche Funktion kann als Alleinstellungsmerkmal Helmstedts bezeichnet
werden und macht die Innenstadt von Helmstedt einzigartig. Kurzfristig ist aber
auch die Behebung verschiedener funktionaler Mängel ein Baustein einer langfristigen Entwicklungsstrategie.
Dazu wurde zusammen mit der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig
der Wettbewerb „Herzstück Neumärker“ unter folgender Zielsetzung gestartet:
„Gewünscht ist eine Gestaltung dieser zentralen Fußgängerzonenstraße mit Sitzobjekten
und Spielgeräten (evtl. auch Fahrradständer, Hundeanleinhaken etc.), die zum Verweilen
und Kommunizieren einladen und sich inhaltlich auf die Geschichte Helmstedts als ehemalige
Universitätsstadt beziehen.“
Die Kunstobjekte wurden im August dieses Jahres installiert.
Maßnahmen zur Innenstadtverschönerung
Exponierte innerstädtische Flächen werden vielfach durch ihre eintönige Gestaltung und ihre
unproportionierte Größe als störend oder „ungestaltet“ wahrgenommen. Vielfach sind solche
Flächen auch von Werbeeinrichtungen, die den o.g. Eindruck teilweise noch verstärken, bereits
besetzt.
Eine andere Art der Gestaltung stellt die „In-Szene-Setzung“ derartiger Flächen durch
Wandmalerei dar. Ziel ist es, durch eine derartige ergänzende Fassadengestaltung, die
Stadt, zusätzlich zu der sukzessiven Sanierung der Gebäude und Straßen sowie einem
ständig optimiertem Marketing, in Ihrer Innen- und Außendarstellung dem eigentlichen Wert
entsprechend noch besser zu präsentieren. Drei lokale Künstlerinnen bzw. Malgruppen gaben
jeweils an einem Objekt eine „künstlerische Visitenkarte“ ab.
Ein plastisches Modell der Altstadt zu Jahr 1810 befindet sich im Juleum.
Produkt 5211 Bauaufsicht und Bauordnung
A. Bauanträge und Bauberatung
Neben den Entscheidungen über die Zulässigkeit der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung
und dem Abbruch baulicher Anlagen (Genehmigung oder Ablehnung von Bauanträgen,
formelle Überprüfung der gemäß § 69 a NBauO einzureichenden Mitteilungen und Erklärungen
usw.), besteht ein wesentlicher Teil der Tätigkeit in der sachgerechten Beratung von
Bauwilligen und Architekten. Seit 2007 ist die Zahl der ausführlichen Bauberatungen anhaltend
hoch, obwohl - oder gerade weil - seit der Einführung des Bauanzeigeverfahrens für
Baugebiete, die ein Bebauungsplan im Sinne des § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch als reines,
allgemeines oder besonderes Wohngebiet festsetzt, der Genehmigungsfreiheit von Werbeanlagen
bis 10 m Höhe in Gewerbegebieten und bei Gaststättenerweiterungen um eine Außenbewirtschaftung
bis 100 m² Fläche sowie dem Wegfall der Teilungsgenehmigungen eine
baurechtliche Beurteilung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde in diesen Bereichen entfallen
ist.
135

In der nachfolgenden Tabelle sind lediglich die umfangreicheren Beratungen aufgeführt. Die
weiteren mündlichen Beratungen, zu denen die Bauaufsichtsbehörde nach § 65 Niedersächsische
Bauordnung (NBauO) verpflichtet ist, werden nicht registriert.
Jahr Bauberatun- Bauanträge Anzeigen nach
gen
§ 69 a NBauO
2006 247 120 10
2007 221 106 7
2008 241 94 20
2009 160 91 3
2010 192 85 5
bis
30.06.2011
125 46 8
B. Teilung von Grundstücken
Das Baugesetzbuch (BauGB) sieht seit dem 20.07.2004 nur noch in besonderen städtebaulichen
Situationen die planungsrechtliche Teilungsgenehmigung vor, wie z. B.
• im Umlegungsgebiet (§ 51 Abs. 1 Nr. 1 BauGB),
• im Sanierungsgebiet (§ 144 Abs. 2 Nr. 4 BauGB),
• im Entwicklungsgebiet (§ 169 Abs. 1 Nr. 3 BauGB( und
• während des Enteignungsverfahrens (§ 109 BauGB).
Während des Berichtszeitraumes wurden keine entsprechenden Genehmigungen erteilt.
Ein bauordnungsrechtliches Prüfverfahren bestand noch bis zum 12.12.2008. Mit Wirkung
vom 13.12.2008 ist auch der § 94 NBauO entfallen. Ab diesem Zeitpunkt bedarf die Teilung
eines Grundstücks, das bebaut ist oder dessen Bebauung genehmigt ist, ebenfalls keiner
Genehmigung mehr durch die Bauaufsichtsbehörde.
Bei Abweichungen von den Anforderungen an das Baurecht kann nur ordnungsbehördlich
eingeschritten werden.
Während des Berichtszeitraumes wurden folgende Teilungsgenehmigungen ausgestellt:
Genehmigungen
Jahr gem. § 94
NBauO
2006 10
2007 19
bis
17
12.12.2008
Produkt 5231 Denkmalschutz und Denkmalpflege
Helmstedt möchte sich auch als Denkmalstadt zeigen. Die Aufgaben der Unteren Denkmalschutzbehörde
wurden im Berichtszeitraum durch die verhältnismäßig günstige Fördermittelsituation
in Helmstedt nachhaltig unterstützt. Zusätzlich zu noch bis zum Jahr 2006 zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel und den Stiftungserträgen ab 2007 konnten auch mit Sa-
136

nierungsmittel des Bundes und des Landes in der nordöstlichen Innenstadt denkmalpflegerische
Akzente gesetzt werden.
Im Jahr 2009 konnte als weiteres richtungsweisendes Projekt die Modernisierung des „Hoffmann-von-Fallersleben-Haus“
Kybitzstraße 23 abgeschlossen werden. Dieses gelungene
Projekt eines seit über 20 Jahren leer stehenden Gebäudes aus dem 15. Jahrhundert mit
einer originalen Stuckdecke und Wandbemalungen aus dieser Zeit bedurfte einer intensiven
Begleitung der unteren Denkmalschutzbehörde. Nahezu wöchentlich wurden Baustellenbesprechungen
abgehalten. Voraussetzung für die Realisierung war eine Förderung mit Sanierungsmitteln
der „Nordöstlichen Innenstadt“.
Hervorzuheben ist auch die Modernisierung des Gebäudes Braunschweiger Str. 25/25a. Der
Eigentümer hat mit viel Engagement und wenig öffentlicher finanzieller Unterstützung das
einst hinter Fassadenplatten verstreckte Baudenkmal sowohl innen als auch außen beispielhaft
wiederhergestellt.
Die Stadt Helmstedt ist mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Holzberg – St.
Stephani“ in das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz 2009“ aufgenommen
worden. Durch dieses Programm wird vorrangig der Erhalt denkmalgeschützter Gebäude
gefördert, daher ist auch in diesem neuen Sanierungsgebiet die Untere Denkmalschutzbehörde
bei der Beratung und Betreuung der Eigentümer intensiv eingebunden.
In den Jahren 2006 bis 2011 gab es eine Vielzahl von Eigentümern, die an ihren Baudenkmalen
im Zusammenwirken mit der Unteren Denkmalschutzbehörde erhebliche Instandsetzungs-
bzw. Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt. Zu erwähnen sind - ohne dass die
Aufstellung vollständig ist:
Albrechtstraße 3
Batteriewall 7
Beguinenstraße 2
Beguinenstraße 9
Bötticherstraße 45
Braunschweiger Straße 25/25a
Großer Kirchhof 5
Heinrichsplatz 11
Holzberg 5
Holzberg 18
Juliusplatz 1 / Schuhstraße 21
Kleiner Wall 1
Kleiner Wall 2
Kornstraße 10
Kornstraße 11
Kornstraße 15
Kybitzstraße 1
Neumärker Straße 4
Neumärker Straße 5
Neumärker Straße 24
Papenberg 1
Papenberg 17
Papenberg 26
Papenberg 28
Schützenwall 11
Ziegenmarkt 9
Brunnentheater
Waldbad Birkerteich
137

Klostermauer Beendorfer Straße 1
Grabstellen und Eingangsportal, Friedhof Magdeburger Tor
archäologische Untersuchung und Sicherung eines mittelalterlichen Wasserstollens, Magdeburger
Straße 17
Instandsetzung der Stadtmauer in Teilbereichen
Nicht in allen Fällen stieß der denkmalgerechte Umgang mit historischer Bausubstanz auf
Akzeptanz bei den Eigentümern. Besonders schwierig gestaltete sich die Modernisierung der
Gebäude Großer Kirchhof 5, Neumärker Str. 11 und Sportplatzstraße 6. Sie zogen und ziehen
sich über mehrere Jahre hin und haben übermäßig Personaleinsatz für die Betreuung
der Maßnahme und beim Objekt Neumärker Straße 11 für die Abwicklung ordnungsbehördlicher
und gerichtlicher Verfahren erfordert.
Anfang 2009 gingen die Baudenkmale Beguinenstraße 3 und Großer Katthagen 19, die bereits
seit vielen Jahren dem Verfall preisgegeben waren, in die Hände neuer Eigentümer
über. Leider haben sich unsere Hoffnungen auf eine zügige Sanierung dieser Gebäude bisher
nicht erfüllt.
So wurden aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten der aktuellen Eigentümer keine baulichen
Maßnahmen am Objekt Beguinenstraße 3 ausgeführt. Das Insolvenzverfahren wurde mangels
vorhandener Masse durch das Insolvenzgericht abgewiesen. Da der Eigentümer auf
keine Anordnung der Stadt reagiert, musste die notwendige Überprüfung der Standsicherheit
des Gebäudes und die sich daraus ergebenden Arbeiten zur Abstützung des Gebäudes
durch die Stadt Helmstedt in Auftrag gegeben werden.
Mit den Eigentümern des Baudenkmals Großer Katthagen 19 konnten 2009 lediglich einige
Gespräche bezüglich der Sanierung des Gebäudes und möglicher Förderungen geführt werden.
Jedoch hat sich hieraus nichts ergeben. Zwischenzeitlich ist das Gebäude vermietet
worden. Der Mieter führt seit 2010 Modernisierungsmaßnahmen im Objekt aus. Leider teilweise
ohne denkmalrechtliche Genehmigung.
Trotz eigentlich guter Fördermöglichkeiten fehlt bei zahlreichen Denkmaleigentümern zunehmend
die Investitionsbereitschaft. Grund sind die Vermietungsrisiken. Es wird daher in
Zukunft immer wichtiger werden, Nutzungsinteressenten für Baudenkmale zu gewinnen.
Am 05.05.2011 wurde eine Dienstanweisung für den Denkmalschutz und die Denkmalpflege
in der Stadt Helmstedt erlassen, die die Dienstanweisung vom 18.05.2004 ablöst. Grundlagen
für die Dienstanweisung sind der vom Rat der Stadt Helmstedt am 14.12.2000 als Leitbild
der Stadt Helmstedt beschlossene FOKUS Helmstedt und die mit Ratsbeschluss vom
18.10.2007 zusätzlich formulierten Rahmenziele.
Im Sinne des Leitbildes sollen künftig Denkmalschutz und Denkmalpflege nicht mehr als
Hemmnis empfunden werden, sondern als Motor für Stadtentwicklung, standortspezifische
Attraktivität und landschaftsspezifische Unverwechselbarkeit gelten. Bei öffentlichen Planungen
und Maßnahmen sind die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege angemessen
zu berücksichtigen.
Denkmalrechtliche Genehmigungen Denkmalrechtliche
(ohne in Baugenehmigungen enthaltene
denkmalrechtliche Genehmigungen)
Bauberatungen
2007 43 39
2008 44 57
2009 55 47
2010 59
138
65

is
30.06.2011
29 32
Im Jahr 2006 wurden archäologische Untersuchungen vor dem Bau des Parkhauses an den
Edelhöfen durchgeführt. Sie brachten aufschlussreiche Ergebnisse über frühere Bebauungen
an dieser Stelle. Eine Informationsveranstaltung des Niedersächsischen Landesamtes
für Denkmalpflege nach Abschluss der Grabungen stieß auf großes Interesse bei der
Helmstedter Bevölkerung. Archäologisch begleitet wurden auch die Straßenbauarbeiten der
neuen Verbindungsstraße Edelhöfe/Beek im Jahr 2008 und der Magdeburger Straße.
An dem bundesweit seit 1993 jährlich am zweiten Sonntag im September stattfindenden Tag
des offenen Denkmals beteiligt sich die Stadt Helmstedt, in Zusammenarbeit mit der Bürger-
Aktion Alt-Helmstedt.
Produkt 1101 Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt
Baudenkmalförderung
2002 sind zum letzten Mal städtische Mittel als Aufwendungszuschuss für Baumaßnahmen
an Baudenkmalen und städtebaulich wichtigen Gebäuden in den Haushalt eingestellt worden.
Nach Auslauf der Förderung mit städtischen Mitteln erfolgt die Denkmalförderung aus
Erträgen der im Jahr 2000 eingerichteten nicht rechtsfähigen Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen
in Helmstedt. Vom Rat der Stadt Helmstedt sind insgesamt 2,5 Mio. DM als
Stiftungsvermögen zur Verfügung gestellt worden. Bei Neuanlagen des Vermögens wurde
dieser Betrag aus Zinserträgen (= 8.497,38€) und durch Zustiftungen (Spenden = 43.422,11
€) auf 1.330.149,31 € erhöht. Aus den Erträgen dieses Vermögens und etwaiger weiterer
Spenden sollen Eigentümer eines Baudenkmals finanziell unterstützt werden.
Im Berichtszeitraum sind aus dem Stiftungskapital (1.330.149,31 €) Zinsen und Zinseszinsen
in Höhe von 312.207,89 € erzielt worden. Aus diesem Betrag und aus Zinserträgen der Vorjahre,
die noch nicht ausgeschüttet worden waren wurden im gleichen Zeitraum Fördermittel
in Höhe von 413.938,78 € (siehe nachfolgende Aufstellung) ausgezahlt.
Die Förderung erfolgt anhand der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Baumaßnahmen
an Baudenkmalen und städtebaulich wichtigen Gebäuden vom 28.09.1989.
Gefördert wurden ursprünglich hauptsächlich die Sanierung der Fassade einschließlich der
Aufarbeitung und Erneuerung von Fenstern und Türen sowie die Dachneueindeckung. Im
Lauf der Jahre wurde der Umfang der förderfähigen Maßnahmen erweitert und die Förderrichtlinien
mehrmals entsprechend geändert und angepasst.
Die alleinige Förderung aus Stiftungsmitteln ab 2007 machte eine Anpassung der Richtlinien
an die Stiftungssatzung und eine Umbenennung in „Richtlinien über die Gewährung von Fördermitteln
für Maßnahmen an Kulturdenkmalen in Helmstedt“ erforderlich. Die am
14.12.2007 in Kraft getretene Fassung beinhaltet folgende wesentliche Änderungen:
• Aufgrund der Stiftungssatzung werden nunmehr Fördermittel für Maßnahmen an Kulturdenkmalen
gewährt. Eine Förderung von städtebaulich wichtigen Gebäuden und Gebäuden
in der Umgebung von Baudenkmalen ist dagegen nicht mehr möglich. Die Förderung
von „Nichtdenkmalen“ würde die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Stiftung durch
das Finanzamt mit sich führen.
• Eine grundlegende Neuerung und Erweiterung der Richtlinien ist durch die Möglichkeit
einer Komplettförderung, die die Sanierung eines gesamten Baudenkmals umfasst, eingetreten.
• Zusätzlich zur Förderung durch Zuschüsse wurde die Bereitstellung von Darlehen als
Förderform beschlossen.
139

• Die seit dem 30.08.2002 geltende Regelung, dass Zuschüsse nur für Maßnahmen gewährt
werden, die von qualifizierten Firmen ausgeführt werden, die über Handwerker mit
einer entsprechenden zertifizierten Zusatzausbildung verfügen oder über vergleichbare
denkmalspezifische Erfahrungen verfügen, wurde gestrichen.
Die Stadt Helmstedt ist mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Holzberg – St.
Stephani“ in das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz 2009“ als Fortsetzungsmaßnahme
aufgenommen worden. Für das Programmjahr 2009 sind Fördermittel in Höhe
von 340.000 € bereit gestellt worden. An Eigenmitteln (1/3 der Gesamtfördermittel) sind
durch die Stadt Helmstedt 170.000 € bereit zu stellen. Da durch dieses Programm vorrangig
der Erhalt denkmalgeschützter Gebäude gefördert wird, sollten die Eigenmittel der Stadt
Helmstedt aus den Erträgen der „Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt“
aufgebracht werden. Daher waren die städtischen Förderrichtlinien in einigen Punkten auf
die Städtebauförderrichtlinien des Landes abzustimmen. Die derzeit gültige Fassung der
Förderrichtlinien ist am 11.03.2010 vom Rat der Stadt Helmstedt mit folgenden Änderungen
beschlossen worden:
• Durch die Städtebauprogramme werden auch Maßnahmen wie Gerüstaufstellung und
Wärmedämmung gefördert, daher ist die in den städtischen Förderrichtlinien aufgeführte
Aufzählung der bei einer Förderung außer Betracht bleibenden Maßnahmen gestrichen
worden.
• Um im Sanierungsgebiet „Holzberg – St. Stephani“ in Baudenkmalen auch die Modernisierung
von Heizungs-, Sanitär- oder Elektroanlagen usw. fördern zu können, sind die
Richtlinien dahingehend ergänzt worden, dass im Sanierungsgebiet weitere bauliche
Maßnahmen förderungsfähig sind, die zur Erhaltung des Baudenkmals oder zu seiner
sinnvollen Nutzung erforderlich sind.
• Neben Bewilligungsbescheiden können nunmehr auch Verträge abgeschlossen werden.
Im Berichtszeitraum stellt sich der Umfang der Förderung wie folgt dar:
Jahr ausgezahlte Mittel
140
Zahl der erledigten Förderfälle
aus lfd. Jahr aus Vorjahren
2006 Zuschüsse 25.278,23 € 4 Anträge 8 Anträge
2007 Zuschüsse 23.639,75 € 3 Anträge 6 Anträge
2008 Zuschüsse 81.355,60 € 4 Anträge 10 Anträge
2009 Zuschüsse 54.972,57 € 4 Anträge 9 Anträge
2009 Darlehen 200.000,00 € - / - 1 Antrag
2010 Zuschüsse 39.439,13 € 2 Anträge 3 Anträge
2010 Modernisierungsverträge
„Holzberg - St. Stephani“
1.859,25 € 2 Anträge - / -
bis 30.06.2011 Zuschüsse 9.596,46 € - / - 3 Anträge
bis 30.06.2011 Modernisierungsverträge
„Holzberg – St- Stephani“
0,00 € - / - - / -
Gesamtbetrag der Fördermittel: 436.140,99 €
- davon entfallen auf Haushaltsmittel: 22.202,21 €
- davon entfallen auf Stiftungsmittel: 413.938,78 €
Eine Förderung aus Haushaltmitteln (Haushaltsresten) erfolgte letztmalig im Haushaltsjahr
2006. Seit dem 01.01.2007 erfolgt die Baudenkmalförderung nur noch aus Erträgen der Stiftung.

Am 09.03.2009 wurde zum ersten Mal aus Stiftungserträgen ein Darlehensvertrag durch die
Stadt Helmstedt als Träger der nicht rechtsfähigen „Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen
in Helmstedt“ abgeschlossen. Darlehensnehmer ist die Bauherrengesellschaft
Kybitzstraße GmbH & Co.KG. Das Darlehen über 200.000 € wurde zur denkmalgerechten
Modernisierung des Baudenkmals Kybitzstraße 23 gewährt.
2010 sind die ersten Zuschüsse als Eigenanteil der Stadt Helmstedt für Modernisierungsmaßnahmen
im Sanierungsgebiet „Holzberg – St. Stephani“ zur Verfügung gestellt worden.
Naturgemäß sind die Planungs- und Vorbereitungszeiträume für den Abschluss umfassender
Modernisierungsverträge etwas langwierig, daher waren 2010 erst zwei kleinere Maßnahmen
abgeschlossen und konnten bezuschusst werden.
Neben der Förderung von Kulturdenkmalen besteht eine weitere Aufgabe der Stiftung darin,
die Erträge der Stiftung bzw. das Stiftungsvermögen durch Spenden Dritter zu erhöhen. Aus
diesem Anlass wurde auf Initiative des Beirates der Stiftung am 22.02.2006 ein Sponsorenessen
veranstaltet. Dabei hatte die Stiftung professionelle Unterstützung von Seiten der
E.ON Avacon; insbesondere durch die Überlassung von Räumlichkeiten sowie der Ausrichtung
des Kalt-Warmen-Buffets. Als Gastredner konnte Herr Prof. Dr. phil. Dr. h. c. Paul Raabe,
ehemaliger Direktor der Herzog August Bibliothek in Wolfenbüttel, gewonnen werden.
Zur Überraschung und großen Freude der Ausrichter sind 334 Gäste der Einladung gefolgt
und waren - wie auch den Presseberichten zu entnehmen war - begeistert von diesem gesellschaftlichen
Großereignis. Die Begeisterung der Gäste ist auch aus der Höhe der Spenden
abzulesen. Auf dem Spendenkonto der Stiftung sind insgesamt 22.972,11 € eingegangen.
Aufgrund der guten Resonanz fand am 23.05.2007 ein zweites Stiftungsessen in den
Räumen der E.ON Avacon statt. Der Festvortrag wurde durch den britischen Botschafter Sir
Peter Torry gehalten. Die Stiftung konnte diesmal Spenden in Höhe von 14.200 € verzeichnen.
Eine weitere großzügige Spende ist der Stiftung durch den Lions-Club Helmstedt überreicht
worden. Der Lions-Club Helmstedt veranstaltete am 25.02.2006 im Brunnentheater ein Benefizkonzert
des Luftwaffenmusikkorps aus Berlin. Der Erlös dieses Konzertes in Höhe von
6.000 € wurde der Stiftung für die Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt zur Verfügung
gestellt.
Produkt 5221 Wohnraum- und Wohnungsbauförderung
A. Föderalismusreform
Gemäß Bundesratsbeschluss vom 07.07.2006 ist die Föderalismusreform verabschiedet
worden. Eine Folge der Reform ist die Überführung des Wohnungswesens in die Länderkompetenz.
Für den Rückzug des Bundes aus der sozialen Wohnraumförderung hat es eine
finanzielle Kompensation seitens des Bundes gegeben (Art. 143 c GG neu). Diese beträgt
für Niedersachsen in den Jahren 2007 bis 2013 jährlich 39,9 Mio. Euro. Die Mittel sind
zweckgebunden für die Wohnraumförderung.
Das vom Bund erlassene Wohnraumförderungsgesetz ist seit dem 01.01.2010 durch das
Niedersächsische Wohnraumfördergesetz ersetzt worden.
B. Wohnraumförderung
Förderprogramme:
141

Gemäß Beschluss der Landesregierung zum Haushaltsjahr 2006 hat es kein Wohnraumförderungsprogramm
2006 gegeben. Aufgrund des Programmvolumens von 44,2 Mio. € konnte
das Wohnraumförderungsprogramm 2005 jedoch im Jahr 2006 fortgeführt werden.
Das am 01.01.2007 in Kraft getretene Wohnraumförderprogramm 2007 galt bis zum
31.12.2009. Mit Wirkung vom 01.01.2010 trat das Wohnraumförderungsprogramm 2010 in
Kraft und gilt zunächst bis zum 31.12.2014.
Förderweg:
Alle Maßnahmen werden durch eine vertraglich vereinbarte Förderung unterstützt.
1) Wohnraumförderung - Eigentumsmaßnahmen
Schwerpunkte der Förderung:
Während des gesamten Berichtszeitraums erfolgte vorrangig die Förderung von Eigentumsmaßnahmen
für kinderreiche Familien (zwei und mehr Kinder) und schwerbehinderte
Menschen, um diesen Personenkreis angemessen mit Wohnraum zu versorgen. Es wurden
Darlehen sowohl für den Neubau als auch für den Kauf und Erwerb im Bestand sowie für
Aus- und Umbauvorhaben an selbst genutztem Wohnraum gewährt. Ein weiterer Schwerpunkt
war die Schaffung von Wohneigentum in Fördergebieten (Sanierungs- und
Unterkunftsgebiete) durch Erwerbsvorhaben im Zusammenhang mit Modernisierung. Ab
dem Wohnraumförderprogramm 2007 werden auch Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung
im Wohnungsbestand für Gebäude, die vor 1995 fertiggestellt worden sind, gefördert.
Fördervoraussetzungen:
Das Gesamteinkommen der Haushaltsangehörigen durfte bis zum 31.12.2009 die Einkommensgrenzen
nach § 9 Abs. 2 Wohnungsbauförderungsgesetzt (WoFG) nicht überschreiten.
Ab dem 01.01.2010 darf das Gesamteinkommen der Haushaltsangehörigen die Einkommensgrenzen
nach § 3 Abs. 2 Niedersächsisches Wohnraumfördergesetz (NWoFG) nicht
überschreiten. Die Wohnverhältnisse der Antragsteller müssen unzureichend sein. Die Belastung
muss auf Dauer tragbar sein.
Höhe der Fördermittel:
a) Neubau
Anzahl
der
Kinder
davon
unter
15
Jahre
alt
ab 01.01.2006 ab seit
01.01.2007 01.01.2008
Darlehen mit Darlehen ohne Darlehen Darlehen
Eigenheimzulage Eigenheimzulage bis zu bis zu
bis zu
bis zu
Schwerbehinderte bis zu - 25.000 € 25.000 € 30.000 € 30.000 €
mit
2
Familien mit 2 1 27.500 € 30.000 € 35.000 € 35.000 €
Schwerbehinderte 3 und 2 32.500 € 35.000 € - -
und
mehr
Familien mit 4 3 40.000 € 45.000 € - -
5 und
mehr
4 47.500 € 55.000 € - -
Für jedes weitere Kind unter 15
Jahren
- - 5.000 € 5.000 €
142

zusätzlich für behindertengerechte
Baumaßnahmen
Zusätzlich für energiesparende
Bauweise
b) Kauf und Erwerb
Anzahl
der
Kinder
davon
unter
15
Jahre
alt
10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €
- - - 5.000 €
ab 01.01.2006 seit
01.01.2007
Darlehen mit Darlehen ohne Darlehen
Eigenheimzulage Eigenheimzulage bis zu
bis zu
bis zu
Schwerbehinderte bis zu 2
mit
- 12.000 € 15.000 € 20.000 €
Familien mit 2 1 15.000 € 20.000 € 25.000 €
Schwerbehinderte 3 2 19.500 € 25.000 € -
und
4 3 24.000 € 35.000 € -
Familien mit 5 und
mehr
3 28.500 € 45.000 € -
Für jedes weitere Kind unter 15
Jahren
- - 5.000 €
zusätzlich für behindertengerechte
Baumaßnahmen
10.000 € 10.000 € 10.000 €
c) Aus- und Umbau oder Erweiterung von eigengenutztem Wohnraum
ab 01.01.2006 seit 01.01.2007
Anzahl der Kinder Darlehen bis zu Darlehen bis zu
Schwerbehinderte - 10.000 € 10.000 €
Familien mit 5 und mehr 460 €/m² neu zu schaffender Wohnfläche
-
Familien mit 3 und mehr - 460 €/m² neu zu schaffender Wohnflä-
Haushalte mit mindestens
1 Person über 60
Jahren und
1 und mehr - bis zu 40 % der durch die Maßnahme
verursachten Kosten von mindestens
10.000 €
In der Regel werden für die vorgenannten Darlehen in den ersten 10 Jahren keine Zinsen
erhoben. Seit dem 01.01.2010 können Darlehen mit 2,5 % verzinst werden, wenn die Berechnung
zur Tragbarkeit der Belastung ergibt, dass ein Betrag zum Lebensunterhalt verbleibt,
der mehr als 40 % über den Regelsätzen nach dem SGB XII liegt. Ab dem 11. Jahr
erfolgt eine Zinsanhebung nach Nr. 48 der Richtlinie über die Soziale Wohnraumförderung in
Niedersachsen (WFB 2003). Zurzeit ist eine Verzinsung von bis zu 4 % vorgesehen.
Im Berichtszeitraum haben nur wenige Personen einen Förderantrag gestellt, da die meisten
Interessenten an den relativ niedrigen Einkommensgrenzen scheitern. Das anrechenbare
Jahreseinkommen einer kinderreichen Familie (Erwachsene und 2 Kinder) darf gemäß
NWoFG 35.000,00 € nicht überschreiten. Andererseits muss die Belastung aber auf Dauer
tragbar sein. Antragsteller, die die Einkommensgrenze einhalten, haben jedoch Schwierigkeiten,
die geforderten Eigenleistungen in Höhe von 15 % der Baumaßnahme nachzuweisen.
143
che

Wohnraumförderungsprogramm
Anzahl der
geförderten
Wohneinhei-
ten
geförderte
Wohnfläche
144
bewilligte
Baudarlehen
2006 1 132,33 m² 35.000 €
2007 - - -
2008 1 129,53 m² 35.000 €
2009 - - -
2010 1 153,47 m² 35.000 €
bis 30.06.2011 - - -
2) Wohnungsbauförderung – Mietwohnungsbau
Schwerpunkte der Förderung:
Im Jahr 2006:
� Altenwohnungen durch Neubau sowie den Aus- und Umbau oder die Erweiterung
bestehenden Wohnraum,
� Mietwohnungen in Sanierungs- und Unterkunftsgebieten durch Aus- und Umbau oder
die Erweiterung bestehenden Wohnraums sowie Modernisierungsmaßnahmen
In den Jahren 2007 bis 2009 kamen folgende Punkte hinzu:
• Mietwohnraum für Wohngruppen älterer Menschen, schwerbehinderte Menschen, hilfe-
und pflegebedürftige Personen,
• Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung im Wohnungsbestand für Gebäude,
die bis zum 31.12.1983 fertiggestellt worden sind.
• Einzelfallförderung für Modellprojekte wie z. B. für
Gruppenbauvorhaben, neue Wohnvorhaben im Alter, generationsübergreifende
Wohnformen, innerstädtische Brachenbebauungen.
Abweichend von den Förderschwerpunkten der Vorjahre werden seit dem Wohnraumförderprogramm
2010 Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung im Wohnungsbestand
für Gebäude gefördert, die bis zum 01.01.1995 fertiggestellt worden sind.
Während des Berichtszeitraums sind in Helmstedt keine Fördermittel für den Mietwohnungsbau
abgerufen worden. Gründe liegen sicherlich im bereits vorhandenen großen Bestand an
Mietwohnungen und der sinkenden Einwohnerzahl.
C. Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen
Das ab dem 01.01.2010 gültige Niedersächsische Wohnraumfördergesetz findet keine Anwendung
auf Wohnungen, die im Rahmen des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaus
im Kohlenbergbau gefördert worden sind. Dieses Gesetz ist nicht von der
Förderalismusreformgesetzgebung erfasst worden. Von den sich derzeit in Helmstedt noch
in der Bindung befindlichen 985 Mietwohnungen und Eigenheimen, sind allein 715 nach dem
Bergarbeiterwohnungsbau Gesetz gefördert worden. Gemäß § 2 Wohnraumförderungsüberleitungsgesetz
(BGBl. I 2006, S. 2100) sind hier die bundesgesetzlichen Regelungen des
Wohnungsbindungsgesetzes anzuwenden.

Mit öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen dürfen nur an Wohnungssuchende vermietet
werden, die im Besitz einer Wohnberechtigungsbescheinigung sind.
• Für Wohnungen, die aus Mitteln nach dem Bergarbeiterwohnungsbau Gesetz gefördert
worden sind, wird die Wohnberechtigungsbescheinigung gemäß § 5 Wohnungsbindungsgesetz
(WoBindG) und § 27 Wohnraumförderungssetz (WoFG) erteilt. Ein Wohnberechtigungsschein
wird auf Antrag ausgestellt, wenn das (Gesamt-) Jahreseinkommen
des Antragstellers (einschl. der Haushaltsangehörigen) die Einkommensgrenzen gemäß
§ 9 Abs. 2 WoFG bzw. § 25 Abs. 2 Zweites Wohnungsbaugesetz nicht übersteigt.
• Bei den übrigen mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnungen waren bis zum
31.12.2009 ebenfalls die vorgenannten gesetzlichen Regelungen anzuwenden. Seit dem
01.01.2010 wird eine Wohnberechtigungsbescheinigung für diese Wohnungen gemäß §
8 des Niedersächsischen Wohnraumförderungsgesetzes (NWoFG) ausgestellt, wobei die
Einkommensgrenzen nach § 3 NWoFG einzuhalten sind.
Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 bis zum 30.06.2011
ausgestellte Bescheinigungen 113 111 91 80 71 25
Die Tendenz, dass immer weniger Anträge auf Wohnberechtigungsbescheinigungen gestellt
werden, hat sich von Jahr zu Jahr fortgesetzt. Neben der geringeren Nachfrage nach Sozialwohnungen
in Helmstedt, macht sich auch bemerkbar, dass seit dem 01.01.2010 die Körperschaft
für die Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines zuständig ist, in deren Gebiet
die neue Wohnung liegt. Vorher kam es auf den aktuellen Wohnort des Antragstellers an.
Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Wohnungssuchenden keinen Anspruch auf eine
Wohnberechtigungsbescheinigung hat, da sie die Einkommensgrenzen überschreiten. Um
den Dauerleerstand von Sozialwohnungen zu vermeiden, müssen verstärkt Freistellungen
von der Belegbindung gemäß § 7 WoBindG bzw. § 11 NWoFG erteilt werden. Ein weiterer
Grund für Freistellungen ist die Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße. Speziell
Ein- und Zweipersonenhaushalte geben sich mit den vorgeschriebenen Größen von 50 m²
bzw. 60 m² nicht zufrieden. Schwierig ist insbesondere die Vermietung von qualitativ höherwertigem
Wohnraum an Berechtigte, da diese die entsprechend höheren Mieten nicht zahlen
können.
Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 bis zum 30.06.2011
ausgestellte Freistellungen 28 33 31 38 40 24
Zum 30.06.2011 waren insgesamt 175 Wohnungen von der Belegbindung freigestellt.
145

Straßen, Natur, Umwelt
Produkt 5400 - Verkehrsflächen und -Anlagen, ÖPNV
Allgemeines zur Entwicklung des städtischen Straßennetzes.
Die Jahre ab der Wende bis hin zu den ersten Jahren des neuen Jahrtausends waren geprägt
durch eine gewisse Aufbruchstimmung. Die Stadt Helmstedt erlebte auf wundersame
Weise eine „Lageverschiebung“ vom Zonenrand hin zur Mitte der Republik. Die eigene finanzielle
Ausstattung, optimiert durch die Nutzung zahlreicher nationaler und europäischer
Fördertöpfe, ließ dringliche, kostenintensive Projekte wahr werden. Die wichtigsten und größten
von ihnen waren sicherlich der Umbau der Kläranlage (1999 – 2002) und der Bau der
Umgehungsstraße (1992 – 2005 in mehreren Abschnitten). Nach und nach bekam auch die
Innenstadt ein anderes Gesicht. Die zweistufige Sanierung der Neumärker Straße (1997 und
2007) wurde insbesondere flankiert durch die zahlreichen Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet
„Nordöstliche Innenstadt“, die sich bis in die laufende Ratsperiode hineingezogen haben.
Seit dem Jahr 2005 hat sich die finanzielle Situation der Stadt jedoch dramatisch verschlechtert,
was sich in einer gewissen Beruhigung der Investitionstätigkeit niedergeschlagen
hat.
Trotzdem versucht die Stadt Helmstedt weiterhin, planmäßig in die Sanierung ihrer Verkehrsanlagen
zu investieren, damit die altersbedingten Abnutzungserscheinungen nicht eines
Tages zu einem Kollaps der Unterhaltungsmittel führen. Gleichzeitig wird auch weiterhin
versucht, neue gestalterische und wirtschaftliche Impulse zu setzen. So ist mit Hilfe von
EFRE-Mitteln im Jahr 2010 die Magdeburger Straße gestalterisch aufgewertet worden, um
der innerstädtischen Ost-West-Achse ein neues Gesicht zu geben und auch private Investitionen
auf den angrenzenden Grundstücken auszulösen.
Produkte 5411 ff. Gemeindestraßen (und andere)
Straßenbaumaßnahmen
Die Stadt Helmstedt ist grundsätzlich bestrebt, die in den Vorjahren bewährten Methode fortzusetzen:
Der Überalterung des Straßennetzes soll mit einer Mischung aus Sanierung und
Neubau entgegengewirkt werden. Aufgrund der Finanzsituation der Stadt musste das Tempo
jedoch gedrosselt werden. Aus finanztechnischen Gründen wurde das Ziel einer Sanierung
von „3 Straßen innerhalb von 5 Jahren“ zu Beginn des Berichtszeitraumes auf „eine Straße
alle 2 Jahre“ (2010) gestreckt und schließlich als konkretes Ziel im Haushaltsplan 2011 ganz
weggelassen.
Noch sorgfältiger als zuvor wird inzwischen darauf geachtet, dass eine Koordination bereits
in der Terminplanung zwischen den Arbeiten an der Straßenoberfläche einerseits und den
Ver- und Entsorgungsleitungen andererseits stattfindet und Synergien genutzt werden können.
Erschließung von Wohnbaugebieten
In den Jahren 2007 bis 2009 sind keine neuen Baugebiete erschlossen worden. Die laufenden
Bemühungen der Stadt, mit Hilfe eines privaten Investors das Baugebiet „Im Rottlande
II“ zu erschließen, waren aufgrund der zögerlichen Vorab-Nachfrage nach Baugrundstücken
146

nicht von Erfolg gekrönt, so dass es hier nicht zum Vertragsabschluss, geschweige denn zu
Bautätigkeiten kam.
Die aus vorangegangenen Ratsperioden stammenden städtischen Baugebiete „Galgenbreite“
und „Dorfbreite III“ sowie das privat erschlossene Baugebiet „Am Schwarzen Berg“ boten
und bieten bis in das laufende Jahr 2011 noch Reserven, um Erwerbswünsche zu befriedigen.
Die Vorarbeiten für das nächste städtische Baugebiet „Ziegelberg Süd“ begannen im Jahr
2009. Es schloss sich eine umfangreiche Baufeldräumung an. Die Tiefbauarbeiten für einen
ersten Bauabschnitt mit 40 Wohneinheiten waren pünktlich im Herbst 2010 abgeschlossen.
Das folgende Bild zeigt den Stand der Grundstücksverkäufe im September 2011:
Straßensanierungen
Die kontinuierliche Sanierung der Stadtstraßen – wie schon im Bericht der Jahre 2001-2006
erwähnt – wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten unerlässlich sein, um die Substanz
zu erhalten und die Unterhaltungskosten, die in den vergangenen Jahren tendenziell
immer größeren Umfang einnahmen, nicht (weiter) immens ansteigen zu lassen. Das Ziel,
mit einer ausgewogenen Mischung aus Neubau und Sanierung die Gestaltung des Straßennetzes
zu erhalten, konnte – wie bereits erwähnt – nicht eingehalten werden.
147

Im Zuge der planmäßigen Straßensanierungen wurden durch den Fachbereich 32 innerhalb
der Budgets 31 (Planen und Bauen) und 32 (Straßen, Natur, Umwelt) folgende Straßen bis
zum Jahr 2010 saniert, in der Regel mit einer gleichzeitigen Überprüfung und ggf. Sanierung
der Kanalisationsleitungen durch die AEH:
Jahr Straße Baukosten (€) Ing.-Gebühren (€)
2007 Heinrich-Kremp-Straße 149.500 23.000
2007 Neumärker Straße 181.000 37.500
2007 Edelhöfe (Abschnitt) 87.200 13.100
2008 Juliusplatz 37.000 3.600
2009 Verbindungsstraße Edelhöfe/Beek 1) (mit Abriss) 240.000 39.900
2009 Herderstraße 340.000 46.700
2010 Magdeburger Straße 393.000 59.000
Einen Sonderfall stellt die Neumärker Straße dar. Im Jahr 1997 mit europäischen Fördermitteln
zu einem Sandsteinboulevard umgebaut, zeigten sich rasch erste bauliche Mängel, die
zunächst – selbstverständlich – im Rahmen der Gewährleistung behoben werden sollten. Die
Nacharbeiten zeigten jedoch nicht den gewünschten Erfolg, so dass die Stadt einen Gutachter
zu Rate zog. Es mehrten sich die Anzeichen, dass die am Bau beteiligten Firmen keine
fachgerechte Arbeit abgeliefert hatten, und dass hier ein dauerhaftes, ressourcenverschlingendes
Unterhaltungsproblem zu entstehen drohte. Durch anwaltliche Beratung in ihrer Meinung
bestärkt, regte die Stadt Helmstedt im Jahr 2005 vor Gericht ein Selbstständiges Beweisverfahren
an. Die daraufhin eingeschaltete unabhängige Sachverständige entlastete die
Stadt Helmstedt vollends. Es wurde angeregt, einen Vergleich anzustreben, und in den anschließenden
Vergleichsverhandlungen erzielte die Stadt Helmstedt einen vollkommenen
Erfolg. Die am Bau beteiligten Firmen erklärten sich bereit, eine einmalige Zahlung in Höhe
von insgesamt 200.000 € zu leisten, die per Beschluss der Ratsgremien auch unmittelbar an
die Sanierung der Straße gebunden wurden. Die Sanierung wurde im Jahr 2007 durchgeführt.
Der Aufwand der Straßenunterhaltung in der Fußgängerzone Helmstedts konnte seitdem
auf das erwartete Minimalmaß zurückgeschraubt werden. Sowohl die Funktionalität als
auch die Optik sind in äußerst zufriedenstellender Weise wiederhergestellt worden.
In den letzten zwei Jahren hat sich ein Zusammenschluss von Anliegern gefunden, um weitere
Verbesserungen in Form eines Antrags als „Quartiersinitiative Niedersachsen“ einzureichen
(siehe Fachbereich 31). Das sichtbare Ergebnis in der Neumärker Straße ist seit Ende
August 2011 eine Reihe von Holzbänken, welche kontrovers diskutiert, aber auch stark genutzt
werden und somit ihren Zweck mehr als erfüllen.
Aufgrund einer günstigen Fördermittellage wurden im Jahr 2009 durch die Fachbereiche 31
und 32 Vorplanungen zur Sanierung der Magdeburger Straße in Fortführung der Aufwertung
alter Innenstadtstraßen erstellt. Die Planung für diesen Bestandteil der zentralen innerstädtischen
Ost-West-Achse ist bis zum Herbst 2010 baulich umgesetzt worden.
Ebenfalls in planerischer Vorbereitung ist die Sanierung weiterer Straßen in städtischen
Wohngebieten. Die Straßen Birkenweg und „Am Buchenhang“ sind Beispiele für stark sanierungsbedürftige
Straßen.
Brückensanierungen
1 Bei der Verbindungsstraße handelt es sich um die Aufweitung einer historischen Wegeverbindung,
die als schmale Pflasterstraße direkt an den Dieckmannschen Hofanlagen vorbei
führte. In Vorbereitung dieser Baumaßnahme wurde zur Verbreiterung des Straßenquerschnittes
das denkmalgeschützte Stallgebäude des Gehöftes abgerissen.
148

Im Rahmen der vorgeschriebenen Bauwerksprüfungen wurden an zahlreichen städtischen
Brücken und Durchlässen erhebliche Sicherheitsmängel festgestellt. Mit einem umfangreichen
und noch nicht abgeschlossenen Sanierungsprogramm konnten in den Jahren 2007
und 2008 die höchsten Prioritäten abgearbeitet werden. Im Jahr 2010 folgten weitere Maßnahmen.
Zum Herbst des Jahres 2011 ist die Brücke Elzweg denkmalgerecht saniert.
Bisher wurden saniert:
• Brücke am Wallgraben
• Brücke Pastorenweg
• Brücke Sternberger Teich
• Tunnel Langer Wall
• Durchlass Walbecker Straße
• Brücke Am Burgberg (Quellenhof) mit Kosten von insgesamt 94.150 € sowie
• Brücke Liebesinselteich (50.121 €)
• Brücke Lange Welle Emmerstedt (9.000 €)
Darüber hinaus mussten aufgrund erheblicher Schäden zwei Holzbrücken im Brunnental
zurückgebaut werden (Brücken am Zulauf des Quellenhofteichs und an der Unteren Holzmühle
nahe der Landesgrenze).
Südumgehung und Kommunale Entlastungsstraße
Die Verkehrsfreigabe des letzten Abschnittes der Südumgehung fand im Juli 2005 statt. Bereits
der alltägliche Fernverkehr, mehr noch aber die Umleitungsverkehre von der Autobahn
A 2 finden ihren natürlichen Weg über die Umgehungsstraße. Die Verkehrsbelastung auf den
Stadtstraßen hat sich spätestens seit dem Jahr 2006 deutlich verringert. Die Unfallhäufigkeit
ist seitdem erfreulicherweise weiter zurückgegangen. Auch Wartezeiten an lichtzeichengeregelten
Knotenpunkten sind zu den Stoßzeiten erträglich geworden. Hier haben sich die
Auswirkungen auf die innerstädtische Verkehrsabwicklung sehr positiv entwickelt.
Produkt 5451 - Straßenreinigung und Winterdienst
Neben dem Bau und der Sanierung von Straßen ist auch die ständige Pflege der Straßenflächen
von entscheidender Bedeutung. Nur fortwährender Reinigungsaufwand sorgt für ein
insgesamt gepflegtes Bild der Stadt.
Die in der vorigen Ratsperiode durch ein TÜV-Gutachten in ihrer Qualität bestätigte Straßenreinigung
steht in der jetzt endenden Periode insbesondere durch weitere Personalreduzierungen
unter erheblichem Druck. Durch Überprüfungen der Kehrpläne soll hier in den kommenden
Jahren weiteres Rationalisierungspotenzial herausgearbeitet werden. Investitionen
in modernes Gerät haben dabei in jüngster Zeit geholfen, die Arbeitsbedingungen weiter zu
verbessern. Hervorzuheben sind dabei insbesondere zwei größere Investitionen des Jahres
2009, ein Lkw für Transport- und Winterdienstaufgaben (208.153 €) und eine Kleinkehrmaschine
(93.641 €). Nach dem Ausfall des Unimogs im Frühjahr 2010 folgte im Jahr 2011
dessen Ersatz durch einen Lkw mit Abrollkipper (124.345 €).
Durch die zwei überaus heftigen Winter in der laufenden Ratsperiode (2009/10 und 2010/11)
sind die Kosten im Winterdienst extrem in die Höhe gegangen. Gleichzeitig verstärkten sich
die Diskussionen über Art und Umfang des städtischen Winterdienstes. Es wurden dabei –
insbesondere innerhalb des Einzelhandels – teilweise Wünsche laut, auch in langen und
harten Wintern die weitgehende „Schneefreiheit“ von Straßen und Parkflächen in der Innen-
149

stadt zu gewährleisten. Diese Leistungen in kleinen Schritten zu optimieren, ohne jedoch
einem übertriebenen Anspruchsdenken den Weg zu bereiten, wird Aufgabe für die kommende
Ratsperiode sein. Nur durch Augenmaß – und die Akzeptanz gewisser Einschränkungen
durch winterliche Straßenverhältnisse – wird die Gebührenlast der Straßenreinigung
für die Einwohner der Stadt Helmstedt moderat bleiben. Partnerschaften zwischen öffentlicher
Hand und den Anliegern könnten dabei neue Wege aufzeigen.
Für den gesamten öffentlichkeitswirksamen Bereich der Straßenreinigung und des Winterdienstes
gilt, dass auf Anregungen aus dem politischen Raum oder von den direkten Nutzern
in der Regel sehr aufmerksam reagiert wird, so dass z. B. weitere Standorte für Abfallbehälter,
öffentliche Aschenbecher oder Streugutboxen (für den privaten Winterdienst) gefunden
werden konnten. Im Zuge knapper werdender städtischer Haushalte muss aber auch hier ein
allmähliches Umdenken stattfinden.
Der alljährliche Frühjahrsputz wurde auch in den Jahren 2007 bis 2009 unter dem Schlagwort
„Helmstedt putzmunter“ mit einer aufwändigen Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt. Für
das Jahr 2010 war im Rahmen der Haushaltskonsolidierung eine deutliche Mittelreduzierung
vorgesehen, so dass nur noch Schulen und wenige Vereine im Rahmen von Gruppenaktionen
beteiligt wurden. Nachdem dies zu einem Tiefstand der Teilnehmerzahlen führte, ging im
Jahr 2011 ein „Ruck“ sowohl durch Schulen als auch Vereine, die sich im Dienste der Stadt
und im Sinne einer positiven Selbstdarstellung wieder wesentlich aktiver an der Aktion beteiligen.
Dies lässt für die kommenden Jahre hoffen.
Produkt 5461 Öffentliche Parkplätze und Parkbauten
Am 15. August 2009 konnte das Parkhaus
Edelhöfe eröffnet werden, das auf relativ engem
Raum 147 Stellplätze für Dauer- und
Kurzzeitparker anbietet und den nordöstlichen
Innenstadtbereich gestalterisch aufwertet.
150

Parallel zu diesem neuen Angebot konnten die Parkscheinautomaten renoviert und zum
01.10.2009 auf eine neue Gebührenstruktur umgestellt werden. Durch eine Anhebung der
Parkgebühren auf 0,50 € pro halbe Stunde wird die Einnahmesituation grundsätzlich um ca.
100.000 € pro Jahr verbessert. Mit der „Brötchentaste“ ist im Gegenzug ein Angebot geschaffen
worden, kurze Besorgungen gänzlich gebührenfrei zu gestalten. Diese Kombination
scheint von Erfolg gekrönt – die Auslastung der städtischen Parkplätze ist seit dem letzten
Quartal 2009 annähernd konstant geblieben, wodurch die Einnahmesituation erheblich verbessert
werden konnte.
Produkt 5452 Straßenbeleuchtung
Das Gesamtkonzept für Einsparmaßnahmen im Bereich der Straßenbeleuchtung in der Stadt
Helmstedt ist in der im Rat beschlossenen Form auch in dieser Wahlperiode konsequent
fortgesetzt worden. Nachdem zunächst bis 2006 die kurzfristigen Maßnahmen umgesetzt
worden waren, die im letzten Bericht ausführlich dargestellt wurden, haben in dieser Wahlperiode
insbesondere die Investitionsmaßnahmen in effiziente Leuchtentechnik dazu beigetragen,
dass weitere kontinuierliche Stromeinsparungen erzielt werden konnten.
Mit den durchgeführten Einsparmaßnahmen konnte der Stromverbrauch im Bereich der
Straßenbeleuchtung gemessen am Höchstwert des Jahres 1999 mittlerweile um mehr als
32 % abgesenkt werden. Gemessen am Verbrauch der einzelnen Leuchten konnte sogar
eine Reduzierung um mehr als 37 % auf 353 kWh/a erreicht werden. Die vorstehende Grafik
belegt dies eindrucksvoll. Bei einer Einordnung der Zahlen ist noch zu berücksichtigen, dass
die öffentliche Flächeninfrastruktur einer der Bereiche in der Stadt Helmstedt ist, der Wachstumszahlen
aufgewiesen hat. So ist der Bestand in Betrieb befindlicher Straßenleuchten im
Betrachtungszeitraum der Grafik von 3.198 Lichtpunkten 1999 auf 3.452 Lichtpunkte 2010
um 254 Stück oder ~ 8 % angestiegen.
151

Neben der Energieeinsparung konnte mit der bisherigen Umsetzung des Konzeptes auch ein
wesentlicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet werden, der angesichts weiter
steigender Energiekosten immer mehr an Bedeutung gewinnen wird. Die folgende Grafik
verdeutlicht, dass bei unvermindertem Energieverbrauch allein im Jahr 2010 für die Stromkosten
der Straßenbeleuchtung ein zusätzlicher Betrag von 119.067 € aufzuwenden gewesen
wäre. Die Gesamteinsparung seit 2003 beläuft sich mittlerweile auf mehr als 500.000 €.
152

Aktuell und in der Zukunft wird eine weitere Reduzierung der Betriebskosten insbesondere
durch den Einsatz moderner Technik sowohl im Bereich der Schaltschränke (Spannungsregelung),
als auch direkt beim Austausch alter Leuchten erfolgen können. Im Berichtszeitraum
sind dabei insbesondere die nachfolgend aufgeführten Umrüstungs- und Ersatzmaßnahmen
durchgeführt worden, die in einigen Fällen auch die Aufstellung neuer Masten beinhalteten:
Schaltanlage bzw. Bereich Leuchten Regelung Kosten
2007 Beguinenstraße (Kirchhof) 10 0 18.194 €
Verschiedene Brunnental+Stadtgebiet
12 0 7.511 €
Summe 2007 22 0 25.705 €
2008 Konr.-Adenauer-Platz/Vorsfelder Str. 48 1 9.530 €
Roßstr./Harbker Weg 46 1 7.867 €
Walbecker Str./An der Bleiche 24 1 5.505 €
G.-Steinbrecher-/Schöninger Str. 33 1 6.639 €
Bahnhofstraße 0 1 1.668 €
Summe 2008 151 5 21.678 €
2009 KAP/Gröpern/Poststr./Leuckartstr. 24 0 2.885 €
Langer Wall 9 0 3.907 €
Marientaler Str. 17 1 7.853 €
Batteriewall 25 1 5.468 €
Schöninger Str./Privatstr. 25 1 5.321 €
Braunschweiger Tor 35 1 6.614 €
Kleiner Wall 7 0 2.173 €
Summe 2009 142 4 27.428 €
2010 Carlstraße 35 1 4.764 €
Rostocker Straße 54 0 34.903 €
Langer Wall/Alter Friedhof 10 0 4.073 €
Emmerstedter Straße 30 1 6.488 €
Werner-von-Siemensstraße 30 1 6.203 €
Summe 2010 159 3 56.431 €
2011 Leipziger Straße 33 0 9.412 €
Barmke 19 0 4.700 €
Walbecker Straße 20 0 5.701 €
Am Bötschenberg 3 0 1.800 €
Otto-von-Guericke Str. 29 2 7.308 €
Summe 2011 104 2 Stand: 15.09.2011 18.816 €
Für die Maßnahmen im Bereich der Rostocker Straße (wo erstmalig LED-Leuchten im
Bereich der städtischen Straßen zum Einsatz gekommen sind) sowie der Leipziger Straße
153

konnten Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II in Höhe von 35.450 € vereinnahmt
werden; für die Erneuerungsmaßnahme am Großen Kirchhof hat die „Alma-und-August
Müller-Stiftung“ einen Zuschuss von 9.000 € gezahlt.
Daneben sind im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen im Innenstadtbereich (Sanierung
„Nordöstliche Innenstadt“) die dort stehenden Langfeldleuchten bzw. Peitschenleuchten
durch gefälligere und energiesparende Altstadtleuchten ersetzt worden. Mit der
Baumaßnahme Schustraße war hier das zuvor mit sehr engen Lichtpunktabständen
eingesetzte Leuchtenmodell durch ein neues, lichtechnisch optimiertes Modell mit
Spiegeloptik ersetzt worden. Diese Schirmleuchte mit Bogenmast ist in der Zwischenzeit in
einer Stückzahl von 29 in den Straßen Schuhstraße, Georgienstraße, Edelhöfe, Beek,
Papenberg und Magdeburger Straße aufgestellt worden. Die Abrechnung erfolgte außerhalb
des Produktes im Rahmen der jeweiligen Gesamtbaumaßnahme.
Im Rahmen des Straßenbeleuchtungsproduktes ist zudem 2009 auch das neue Lichtkonzept
für den Marktplatz umgesetzt worden (siehe auch Bericht FB 31). Die Rathausfassade wird
zukünftig mit 6 Bodeneinbaustrahlern und 4 Anbaustrahlern ins rechte Licht gerückt, auf das
Gebäude Neumärker Str. 1 („Erbprinz“) werden 2 Bodeneinbaustrahler und 4 Anbaustrahler
gerichtet und die Bäume werden mit 8 Bodeneinbaustrahlern beleuchtet. Die Leistung der
einzelnen Strahler variiert zwischen 20 W und 70 W und als Leuchtmittel werden ausnahmslos
Halogen-Metalldampflampen eingesetzt. Diese zeichnen sich durch eine sehr gute Lichtausbeute
im Verhältnis zur eingesetzten Energie aus. Die Gesamtleistung der Strahler beträgt
ca. 0,8 KW und der Betrieb läuft kombiniert über die Straßenbeleuchtungsanlage in
Verbindung mit Zeitschaltuhren in den Schaltschränken. Der Betrieb wird gemeinsam mit
den Straßenleuchten über die Außenlichtverhältnisse gesteuert. Mit der Dämmerung erfolgt
die Einschaltung, der Abschaltzeitpunkt ist auf 23:00 Uhr eingestellt.
Das Gesamtkonzept für die Marktplatzbeleuchtung wird abgerundet durch die neue Lichttechnik
in den Kandelabern, die ebenfalls mit Halogen-Metalldampflampen und zusätzlich
einer neuen Spiegeloptik ausgerüstet worden sind. Im Gegensatz zu der alten Technik, mit
jeweils 80 W Quecksilber-Hochdrucklampen, werden nun mit jeweils 35 W deutlich bessere
Belichtungsergebnisse erzielt. Mit dieser Umrüstung, die als Bestandteil des vom Rat der
Stadt Helmstedt beschlossenen Gesamtkonzeptes für Energiesparmaßnahmen im Bereich
der Straßenbeleuchtung anzusehen ist, wird sich trotz der neuen Fassadenleuchten die Gesamtenergiebilanz
für die Marktplatzbeleuchtung positiv verändern. Lag der bisherige Jahresstromverbrauch
für den Marktplatz bei ca. 7.000 kWh so ist, unter Berücksichtigung der
geplanten Laufzeiten, zukünftig mit einem Jahresverbrauch von nur noch ca. 4.500 kWh zu
rechnen. Stadtbild und Umwelt profitieren daher gleichermaßen von der neuen Beleuchtung.
Die Investitionskosten für die Umrüstung und Erweiterung Marktplatzbeleuchtung betrugen
insgesamt knapp 37.000 €, die über die Stadtsanierungsmaßnahme „Nordöstliche Innenstadt“
finanziert worden sind.
Produkt 5471 ÖPNV-Einrichtungen; öffentlicher Nahverkehr
Der aufgrund vertraglicher Vereinbarungen an den Betreiber des Öffentlichen Nahverkehrs
(Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig, KVG) zu zahlende Verlustausgleich hat sich im
Berichtszeitraum nahezu verdoppelt und wird für 2010 mit 392.000 € und für 2011 mit
428.000 € prognostiziert. Als Hauptgründe für die Erhöhung der jährlichen Verluste werden
vom Unternehmen der extrem angestiegene Kraftstoffpreis und der Wegfall von Finanzhilfen
des Bundes genannt. Die Entwicklung der Verluste im Öffentlichen Personennahverkehr erfordert
ein grundsätzliches Gegensteuern. Gespräche über die wirtschaftlichen Möglichkeiten
der Organisation des Nahverkehrs werden in der neuen Ratsperiode zwischen allen Handelnden
mit hoher Priorität zu führen sein. Für das Jahr 2012 wird zwischen den beteiligten
Gebietskörperschaften und der KVG ein „öffentlicher Dienstleistungsauftrag“ geschlossen,
154

der die weitere Versorgung mit einem attraktiven Angebot an Buslinien sicherstellen soll und
gleichzeitig den Betreiber stärker als bisher vor die Aufgabe stellt, die Wirtschaftlichkeit seines
Handelns zu überprüfen und zu optimieren.
Einrichtungsmäßig wurde in Emmerstedt im Bereich der Rottensiedlung im Zuge des Ausbaues
der Landesstraße L 644 mit zwei Busbuchten ein dort stehendes, baufälliges Wartehäuschen
erneuert. Ein weiteres abgängiges Wartehäuschen an der Hauptstaße 33 in
Emmerstedt musste ebenfalls komplett erneuert werden. Das auf dem Glockberg stehende
Wartehäuschen konnte saniert werden. Die Haltestelle „Am Windmühlenberg“ wurde in beiden
Fahrtrichtungen mit Sitzmöglichkeiten ausgestattet.
Produkt 5500 - Natur- und Landschaftspflege
Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Kinderspielplätze
Die in den Produkten 5411 (Gemeindestraßen) und 5511 (Grünflächen) zu unterhaltenden
Flächen sind in den letzten Dekaden kontinuierlich gewachsen (Anlage von Baugebieten,
Grünanlagen und Bolzplätzen, neue Straßen mit Straßenbegleitgrün). Gemeinsam mit den
politischen Gremien konnte ein Konsens gefunden werden, zahlreiche pflegeintensive Kleingrünflächen
(Hecken, Kleinbeete etc.) umzugestalten, zurückzubauen oder neu zu ordnen,
so dass bei reduzierter Personaldecke immer noch ein ausreichender Pflegestandard für die
städtischen Anlagen gewährleistet werden kann. Einvernehmlicher Bestandteil des derzeitigen
Pflegekonzepts ist es, Anlagen wie den Bahnhof, das Brunnental und die Ortseingangssituationen
weiterhin hervorzuheben.
Haushaltsjahr 2007
Ersatzbeschaffung von Großflächenmäher „John Deere 1565“ 29.038 €
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten 18.857 €
Haushaltsjahr 2008
Überarbeitung Verbindungsweg Memelstraße. Ziegelberg und Forstweg im
Waldstück Lehrmann mit Material aus dem Bauvorhaben Sternberger Teich
Sanierung der Grabstelle Forstmeister Alers 12.600 €
(Finanzierung ausschließlich über Förderung + Eigenleistung Stadt)
Herstellung eines Verbindungswegs vom BG Galgenbreite zum Tagebau 12.000 €
Haushaltsjahr 2009
Ausgleichsmaßnahme Dorfbreite III (Pflege läuft noch) 10.682 €
Mehrgenerationenspielplatz „Krumme Gasse“ 65.462 €
Wegebau Rostocker Berg 11.700 €
Ersatzbeschaffung Spielgeräte 19.407 €
Ersatzbeschaffung von Großflächenmäher „Toro 4000D“ 75.806 €
Haushaltsjahr 2010
Ersatzbeschaffung einer Pritsche 34.178 €
155

Ersatzbeschaffung Spielgeräte 6.490 €
Carlsquelle (Maßnahme weiterhin in Bearbeitung) 2.296 €
Haushaltsjahr 2011
Ersatzbeschaffung einer Pritsche 34.517 €
Ersatzbeschaffung Spielgeräte 10.000 €
Anschaffung einer Sandreinigungsmaschine 10.115 €
Ersatzbeschaffung handgeführter Großflächenmäher 7.664 €
Grünflächenkataster
Das im Berichtszeitraum im laufenden Betrieb erstellte GIS-gestützte Grünflächenkataster
konnte für den Bereich des Flächenbestandes fertiggestellt werden. Das Baumkataster konnte
noch nicht fertiggestellt werden, da die notwendige technische Ausstattung noch nicht beschafft
bzw. bereitgestellt werden konnte. Das bedeutet, dass die Flächen und die Straßenbäume
zwar bereits lagemäßig aufgenommen sind, die systematisch zu pflegenden Daten
für Straßen- und Grünflächenbäume jedoch noch lückenhaft sind. Dies wird eine Aufgabe für
die kommende Ratsperiode sein.
Einen Eindruck des derzeitigen Bearbeitungsstandes (September 2011) soll folgende Grafik
vermitteln (nicht maßstabsgerecht):
156

Landschafts- und Grünordnungsplanung
Ein Landschaftsplan für das gesamte Stadtgebiet konnte auch in dieser Wahlperiode mangels
Personalressourcen nicht realisiert werden. Es ist davon auszugehen, dass eine Realisierung
erst im Rahmen einer Neuaufstellung des Flächennutzungsplans erfolgen wird. Für
alle neu überplanten Baugebiete sind aber die Belange von Natur und Landschaft im Rahmen
der Grünordnungsplanung sowie der Abarbeitung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
berücksichtigt worden. Infolge der Neuregelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) ist zudem bei der Aufstellung von Bebauungsplänen eine
Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Im Berichtszeitraum
waren insbesondere folgende Planungen davon betroffen, für die die Arbeiten
mit eigenem Personal ausgeführt worden waren:
• 5. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Helmstedt-Emmerstedt
• Bebauungsplan Nr. C 327 „Bruchweg / Mühlgraben
• Bebauungsplan Nr. C 332 „Ziegelberg-Süd“
Darüber hinaus erfolgte die Planungsbegleitung für die extern erstellten Planungen:
• Bebauungsplan DOC Helmstedt
• Bebauungsplan Nr. Q 330 „Piepenbrink“, (4. Änderung)
• Bebauungsplan Nr. A 338 „Biogasanlage Kybitzkulk“
Gewässer
Im Produkt Gewässer waren im Berichtszeitraum insbesondere die Maßnahmen am Sternberger
Teich (2007/2008) und am Clarabadteich (2009/2010) herauszuheben.
Sternberger Teich:
Hier ist unter der Projektleitung der Stadt Helmstedt eine umfassende Entschlammung und
Renaturierung des Teiches durchgeführt worden, in deren Rahmen mehr als 11.000 m³
Teichschlamm geräumt und auf landwirtschaftliche Flächen nördlich der Autobahn verbracht
und eingearbeitet worden waren. Daneben waren im Bereich der Uferböschungen mehr als
1.200 m³ Boden bewegt worden, um das Gewässer naturnäher in die Umgebung einzubinden.
Das Ziel der Maßnahme konnte sowohl im Hinblick auf die Gewässerqualität als auch im
Hinblick auf die Gewässerstruktur vollständig erreicht werden. Die Baukosten betrugen insgesamt
301.121 € auf die vom Land aus dem Sanierungs- und Restaurierungsprogramm für
Seen in Niedersachsen ein Zuschuss in Höhe von 190.000 € gezahlt worden war. Die Co-
Finanzierung in Höhe von 101.121 € erfolgte über den Eigenbetrieb AEH.
Parallel zu den Arbeiten am Sternberger Teich ist im Februar 2008 der Ortsteich in
Emmerstedt entschlammt worden und es sind dort Böschungsabflachungen durchgeführt
worden. Die Baukosten betrugen 17.354 €.
Clarabadteich:
Im Jahr 2009 ist eine umfassende Planung zur Sanierung des Clarabadteiches erstellt worden,
da dieser infolge des Anstiegs eisenhaltigen Grundwassers im Zuflussbereich einer
157

stark zunehmenden Verockerung („Eisenrost“) ausgesetzt war. Nach Fertigstellung der Planung
war im November 2009 ein Förderantrag beim Land Niedersachsen (NLWKN) gestellt
worden und mit Bescheid vom 15.12.2009 waren für dieses Vorhaben zuwendungsfähige
Gesamtausgaben von 129.500 € anerkannt und darauf eine 80 % Förderung (103.600 €)
bewilligt worden.
Die Gewässerentschlammung und die Herstellung einer Absetz- und Belüftungsanlage zur
Eisenrückhaltung sind im Zeitraum Januar – März 2010 plangemäß ausgeführt worden. Aufgrund
widriger Witterungsbedingungen im Bauverlauf (erhebliche Schneemengen), entgegen
der Vorerkundungen örtlich deutlich stärker anstehender Faulschlammmengen und der infolge
fehlender Tragfähigkeit des Untergrundes notwendigen Erweiterungen der Abfuhrtrassen
im Teich waren Mehraufwendungen und daraus resultierende Mehrkosten unvermeidlich,
sodass sich die Gesamtkosten des Projektes auf 171.250 € beliefen. Aufgrund der vom
NLWKN bestätigten guten Qualität des Vorhabens in Planung und Ausführung sind allerdings
auf Antrag der Stadt zwischenzeitlich zusätzliche Landesfördermittel in Aussicht gestellt
worden, sodass neben der bereits gezahlten Zuwendung in Höhe von 103.600 € günstigstenfalls
eine Aufstockung um weitere 33.000 € erfolgen wird. Eine Förderung von 80 %
der Gesamtbaukosten wäre dann realisiert. Ein abschließender Bescheid darüber steht noch
aus.
Sonstiges
Im Sternberger Teich ist am 27. Mai 2011 mit einem großen Festakt eine Großskulptur
(„8,33%“) eingeweiht worden, die im Vorjahr für drei Monate im Braunschweiger Lichtparcours
für Aufsehen gesorgt hatte und die mit großzügiger Hilfe der Stiftung „Nord
LB/Öffentliche“ an die Stadt Helmstedt übergeben werden konnte. Die ursprünglich in Braunschweig
nur zur temporären Nutzung gedachte Großplastik aus Sperrholz und Kunststoffen
zeigt bereits während der ersten Wochen des regen- und windreichen Sommers 2011 gewisse
Ausfallerscheinungen und wird, um die angedachten 3 bis 5 Jahre Nutzungszeit zu
überstehen, in den beteiligten Fachbereichen 11 und 32 einen hohen Aufwand an Personal-
und Unterhaltungsmitteln erzeugen. Während man die technische Eignung des schwimmenden
Monuments daher sehr kritisch beurteilen muss, ist die künstlerische Wirkung des „Eisbergs“
unumstritten.
158

Produkt 5600 - Umweltschutz
Nachdem zum Ende des letzten Berichtszeitraumes ein umfassender Umweltbericht vorgelegt
worden war, war in diesem Berichtszeitraum die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
für die kommunalen Gebäude und Einrichtungen der Stadt Helmstedt von besonderer Relevanz.
Nach einem aufwändigen Antragsverfahren wurde der Stadt Helmstedt eine Förderzusage
des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vor. Für die
kalkulierten Projektkosten in Höhe von 59.202 € ist eine Förderung in Höhe von 47.361 €
bewilligt worden. Die Projektdurchführung erfolgte über das gesamte Jahr 2010 und konnte
fristgemäß zum 31.12.2010 abgeschlossen werden.
Zum Abschluss gebracht werden konnte auch die Voruntersuchung zur Eignung städtischer
Gebäudedächer für die Installation von Photovoltaik-Anlagen. Die dort identifizierten Dächer
sind zwischenzeitlich verschiedenen Interessenten angeboten worden. Trotz mehrerer Begutachtungen
ist eine Realisierung allerdings bisher ausschließlich auf einem Dach erfolgt
(ca. 140 m² auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes der Kläranlage).
Im städtischen Förderprogramm für ökologisch vorteilhafte Einzelvorhaben haben sich infolge
verschiedener Änderungen der Förderrichtlinien die Antragsstellungen und die in Aussicht
gestellten Fördermittel deutlich reduziert.
Antragsvolumen des Förderprogramms für ökologisch vorteilhafte Einzelvorhaben
Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Anträge 82 30 61 5 6 3
Bewilligte
Förderbeträge
86.890 € 12.423 € 23.307 € 2.419 € 3.617 € 1.230 €
Durch einen auch in der Stadt Helmstedt zumindest in Teilen der Bevölkerung spürbaren
Bewusstseinswandel gewinnen auch diejenigen Aktionen an Gewicht, die private und öffentliche
Initiative zum Schutze der Umwelt bündeln. Ein nicht unerheblicher Faktor im Tätigkeitsfeld
des Fachbereiches besteht daher auch darin, den Initiatoren der „Agenda 21“ zuzuarbeiten
und an Sitzungen dieser Initiative teilzunehmen.
Friedhofswesen
Zum Aufgabenbereich des Fachbereiches gehört ebenso die Anlage, Pflege und Betreuung
der städtischen Friedhöfe in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke. Durch die zunehmende
private „Konkurrenz“ im Bestattungswesen (Stichworte „Friedwald“ oder „Urnenhain“) ist es
um so mehr die Aufgabe der Stadt, die Friedhöfe attraktiv zu gestalten, um den Trend rückläufiger
Bestattungszahlen abzuwenden.
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