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Amtsblatt - Verbandsgemeinde Kandel

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<strong>Kandel</strong> - 6 - Ausgabe 48/2010<br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>rat tagt<br />

Einladung zur 7. öffentlichen sowie 4. nichtöffentlichen Sitzung<br />

des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates <strong>Kandel</strong> am 09.12.2010<br />

Die Mitglieder und die Beigeordneten werden hiermit zu der am<br />

Donnerstag, 09.12.2010, 19.00 Uhr<br />

stattfindenden 7. öffentlichen sowie 4. nichtöffentlichen Sitzung<br />

des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates <strong>Kandel</strong> eingeladen.<br />

Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrgerätehaus, Landauer<br />

Straße 32, <strong>Kandel</strong><br />

Der Zeitpunkt und die Tagesordnung wurden mit den Beigeordneten<br />

festgesetzt. Die Ortsbürgermeister/innen werden von dieser<br />

Sitzung unter Hinweis auf § 69 Abs. 3 GemO unterrichtet.<br />

Tagesordnung<br />

Öffentlicher Sitzungsteil:<br />

1. Verpflichtung und Neueinführung eines nachrückenden<br />

Ratsmitgliedes<br />

2. Umbesetzung von Ausschüssen<br />

3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan<br />

und die Haushaltssatzung für die Jahre 2011/2012<br />

4. Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum<br />

01.01.2009 für den Betriebszweig Schwimmbad<br />

5. Feststellung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen<br />

2009 der <strong>Verbandsgemeinde</strong>werke <strong>Kandel</strong> für die<br />

Betriebszweige<br />

5.1 Abwasserbeseitigung<br />

5.2 Wasserversorgung<br />

5.3 Schwimmbad<br />

6. Änderung/Neufassung der Betriebssatzung der <strong>Verbandsgemeinde</strong>werke<br />

für die Betriebszweige Wasserversorgung,<br />

Abwasserbeseitigung und Schwimmbad<br />

7. Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung und<br />

Wasserversorgung;<br />

Umstellung auf eine jährliche Gebührenkalkulation<br />

8. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Stellenplan<br />

und Investitionsprogramm für den Betriebszweig<br />

Schwimmbad<br />

9. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer<br />

10. Grundstücksangelegenheiten<br />

10.1 Übertragung des Grillplatzes und der Grillhütte in der<br />

Badallee auf die Stadt <strong>Kandel</strong><br />

10.2 Übertragung von Grundstücksflächen an die Ortsgemeinde<br />

Minfeld in Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße<br />

11. Errichtung eines Seniorenbeirates;<br />

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2010;<br />

12. Anfragen/Mitteilungen<br />

13. Einwohnerfragestunde<br />

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:<br />

1. Personalangelegenheiten<br />

Volker Poß, Bürgermeister<br />

Zu der öffentlichen Sitzung des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates ergeht<br />

an die Bevölkerung herzliche Einladung.<br />

Rentenberatung<br />

der Deutschen Rentenversicherung<br />

- Hilfe bei der Antragstellung -<br />

Die nächste Beratung des Versichertenberaters Karl-Heinz<br />

Schneider findet kostenlos für alle Versicherten der Deutschen<br />

Rentenversicherung am:<br />

Mittwoch den 08.12.2010, in der Zeit ab 14.00 Uhr<br />

bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Kandel</strong>,<br />

Gartenstr. 8, Zimmer 216<br />

statt.<br />

Bei Rentenantragsstellungen und Kontenklärungen sind die<br />

Versicherungsunterlagen und der Personalausweis mitzubringen.<br />

Anmeldungen sind unter Tel.-Nr. 07275 - 9600 erforderlich.<br />

Wohnungsbedarf<br />

Die <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Kandel</strong> sucht zur Unterbringung<br />

von Asylbewerbern und von Obdachlosigkeit bedrohten Familien<br />

Häuser und Wohnungen zur baldigen Anmietung.<br />

Pro qm können ca. 4,50 € gezahlt werden.<br />

Wohnungsangebote sind zu richten an Herrn Seiler <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Kandel</strong> Gartenstraße 8 76870<br />

<strong>Kandel</strong> Tel.Nr. 07275 960126 FaxNr. 9605126.<br />

Die Wassermesser werden abgelesen<br />

Zur Ermittlung des Jahresverbrauchs der Wasserversorgung<br />

werden Mitte Dezember 2010 bis 15. Januar 2011 im gesamten<br />

Versorgungsgebiet die Wasserzähler abgelesen. Wir bitten den<br />

mit der Wasserablesung betrauten Personen freien ungehinderten<br />

Zugang zu den Grundstücken zu ermöglichen und insbesondere<br />

die Wassermesser zugänglich zu machen.<br />

Die Personen können sich mittels eines auf sie ausgestellten<br />

Schreibens ausweisen. Bei längerfristiger Abwesenheit<br />

während dieser Zeit bitten wir selbst abzulesen und die Zählerstände<br />

entweder mit der hinterlegten Karte oder telefonisch<br />

mitzuteilen (Telefon 07275-960 212 oder 960 216)<br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>werke <strong>Kandel</strong><br />

Peter Lauth, Werkleiter<br />

Sprechtag des Finanzamtes<br />

Speyer-Germersheim<br />

Die nächste Sprechstunde des Finanzamtes Speyer-Germersheim<br />

findet am Donnerstag, dem 09.12.2010, in der Zeit von<br />

13.00 bis 18.00 Uhr, im Gebäude der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Kandel</strong>, Gartenstr. 8.<br />

Sperrmüllbörse<br />

Folgende Gegenstände sind kostenlos abzugeben:<br />

- Fernseher Marke Orion<br />

mi der Bildschirmdiagonale 70cm,<br />

voll funktionsfähig, Tel. 07275/3738<br />

- Eckbank Eiche mit Tisch und 3 Stühlen,<br />

Tel. 0173/2118320<br />

- Doppelbett Eiche dunkel mit Rost und<br />

Matratze 2x2m,<br />

Tel. 07275/5533 oder 0173/3145283<br />

- Waschmaschine Zanussi,<br />

voll funktionsfähig,<br />

Tel. 07275/913635<br />

- Dachziegeln und Kaminsteine abzugeben,<br />

Tel. 07275/956223<br />

- Weißer Spiegelschrank -<br />

Badblock mit Waschbecken<br />

(ohne Amaturen, mit Beleuchtung)<br />

Tel. 07275/5992<br />

- Schlafzimmer hell, Tel. 07275/2938<br />

Der/die Interessent/in kann sich unter der jeweils<br />

angegebenen Telefonnummer direkt mit dem/der<br />

Anbieter/in in Verbindung setzen. Wenn auch Sie<br />

Gegenstände haben, für die Sie keine Verwendung<br />

mehr finden, die aber zu schade zum Wegwerfen<br />

sind, rufen Sie kurz bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Kandel</strong> unter der Tel.-Nr.<br />

07275/960114 an oder per E-Mail an<br />

amtsblatt@vg-kandel.de, um Ihr kostenloses Inserat<br />

aufzugeben. Da Ihre Anzeige immer 3 Wochen<br />

hintereinander veröffentlicht wird, bitten wir Sie,<br />

unter der genannten Rufnummer Bescheid zu sagen,<br />

wenn der Gegenstand abgeholt wurde.

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