Amtsblatt - Verbandsgemeinde Kandel
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<strong>Kandel</strong> - 6 - Ausgabe 48/2010<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>rat tagt<br />
Einladung zur 7. öffentlichen sowie 4. nichtöffentlichen Sitzung<br />
des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates <strong>Kandel</strong> am 09.12.2010<br />
Die Mitglieder und die Beigeordneten werden hiermit zu der am<br />
Donnerstag, 09.12.2010, 19.00 Uhr<br />
stattfindenden 7. öffentlichen sowie 4. nichtöffentlichen Sitzung<br />
des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates <strong>Kandel</strong> eingeladen.<br />
Sitzungsort: Sitzungssaal Feuerwehrgerätehaus, Landauer<br />
Straße 32, <strong>Kandel</strong><br />
Der Zeitpunkt und die Tagesordnung wurden mit den Beigeordneten<br />
festgesetzt. Die Ortsbürgermeister/innen werden von dieser<br />
Sitzung unter Hinweis auf § 69 Abs. 3 GemO unterrichtet.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Sitzungsteil:<br />
1. Verpflichtung und Neueinführung eines nachrückenden<br />
Ratsmitgliedes<br />
2. Umbesetzung von Ausschüssen<br />
3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan<br />
und die Haushaltssatzung für die Jahre 2011/2012<br />
4. Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum<br />
01.01.2009 für den Betriebszweig Schwimmbad<br />
5. Feststellung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen<br />
2009 der <strong>Verbandsgemeinde</strong>werke <strong>Kandel</strong> für die<br />
Betriebszweige<br />
5.1 Abwasserbeseitigung<br />
5.2 Wasserversorgung<br />
5.3 Schwimmbad<br />
6. Änderung/Neufassung der Betriebssatzung der <strong>Verbandsgemeinde</strong>werke<br />
für die Betriebszweige Wasserversorgung,<br />
Abwasserbeseitigung und Schwimmbad<br />
7. Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung und<br />
Wasserversorgung;<br />
Umstellung auf eine jährliche Gebührenkalkulation<br />
8. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Stellenplan<br />
und Investitionsprogramm für den Betriebszweig<br />
Schwimmbad<br />
9. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer<br />
10. Grundstücksangelegenheiten<br />
10.1 Übertragung des Grillplatzes und der Grillhütte in der<br />
Badallee auf die Stadt <strong>Kandel</strong><br />
10.2 Übertragung von Grundstücksflächen an die Ortsgemeinde<br />
Minfeld in Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße<br />
11. Errichtung eines Seniorenbeirates;<br />
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2010;<br />
12. Anfragen/Mitteilungen<br />
13. Einwohnerfragestunde<br />
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:<br />
1. Personalangelegenheiten<br />
Volker Poß, Bürgermeister<br />
Zu der öffentlichen Sitzung des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates ergeht<br />
an die Bevölkerung herzliche Einladung.<br />
Rentenberatung<br />
der Deutschen Rentenversicherung<br />
- Hilfe bei der Antragstellung -<br />
Die nächste Beratung des Versichertenberaters Karl-Heinz<br />
Schneider findet kostenlos für alle Versicherten der Deutschen<br />
Rentenversicherung am:<br />
Mittwoch den 08.12.2010, in der Zeit ab 14.00 Uhr<br />
bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Kandel</strong>,<br />
Gartenstr. 8, Zimmer 216<br />
statt.<br />
Bei Rentenantragsstellungen und Kontenklärungen sind die<br />
Versicherungsunterlagen und der Personalausweis mitzubringen.<br />
Anmeldungen sind unter Tel.-Nr. 07275 - 9600 erforderlich.<br />
Wohnungsbedarf<br />
Die <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Kandel</strong> sucht zur Unterbringung<br />
von Asylbewerbern und von Obdachlosigkeit bedrohten Familien<br />
Häuser und Wohnungen zur baldigen Anmietung.<br />
Pro qm können ca. 4,50 € gezahlt werden.<br />
Wohnungsangebote sind zu richten an Herrn Seiler <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Kandel</strong> Gartenstraße 8 76870<br />
<strong>Kandel</strong> Tel.Nr. 07275 960126 FaxNr. 9605126.<br />
Die Wassermesser werden abgelesen<br />
Zur Ermittlung des Jahresverbrauchs der Wasserversorgung<br />
werden Mitte Dezember 2010 bis 15. Januar 2011 im gesamten<br />
Versorgungsgebiet die Wasserzähler abgelesen. Wir bitten den<br />
mit der Wasserablesung betrauten Personen freien ungehinderten<br />
Zugang zu den Grundstücken zu ermöglichen und insbesondere<br />
die Wassermesser zugänglich zu machen.<br />
Die Personen können sich mittels eines auf sie ausgestellten<br />
Schreibens ausweisen. Bei längerfristiger Abwesenheit<br />
während dieser Zeit bitten wir selbst abzulesen und die Zählerstände<br />
entweder mit der hinterlegten Karte oder telefonisch<br />
mitzuteilen (Telefon 07275-960 212 oder 960 216)<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>werke <strong>Kandel</strong><br />
Peter Lauth, Werkleiter<br />
Sprechtag des Finanzamtes<br />
Speyer-Germersheim<br />
Die nächste Sprechstunde des Finanzamtes Speyer-Germersheim<br />
findet am Donnerstag, dem 09.12.2010, in der Zeit von<br />
13.00 bis 18.00 Uhr, im Gebäude der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Kandel</strong>, Gartenstr. 8.<br />
Sperrmüllbörse<br />
Folgende Gegenstände sind kostenlos abzugeben:<br />
- Fernseher Marke Orion<br />
mi der Bildschirmdiagonale 70cm,<br />
voll funktionsfähig, Tel. 07275/3738<br />
- Eckbank Eiche mit Tisch und 3 Stühlen,<br />
Tel. 0173/2118320<br />
- Doppelbett Eiche dunkel mit Rost und<br />
Matratze 2x2m,<br />
Tel. 07275/5533 oder 0173/3145283<br />
- Waschmaschine Zanussi,<br />
voll funktionsfähig,<br />
Tel. 07275/913635<br />
- Dachziegeln und Kaminsteine abzugeben,<br />
Tel. 07275/956223<br />
- Weißer Spiegelschrank -<br />
Badblock mit Waschbecken<br />
(ohne Amaturen, mit Beleuchtung)<br />
Tel. 07275/5992<br />
- Schlafzimmer hell, Tel. 07275/2938<br />
Der/die Interessent/in kann sich unter der jeweils<br />
angegebenen Telefonnummer direkt mit dem/der<br />
Anbieter/in in Verbindung setzen. Wenn auch Sie<br />
Gegenstände haben, für die Sie keine Verwendung<br />
mehr finden, die aber zu schade zum Wegwerfen<br />
sind, rufen Sie kurz bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Kandel</strong> unter der Tel.-Nr.<br />
07275/960114 an oder per E-Mail an<br />
amtsblatt@vg-kandel.de, um Ihr kostenloses Inserat<br />
aufzugeben. Da Ihre Anzeige immer 3 Wochen<br />
hintereinander veröffentlicht wird, bitten wir Sie,<br />
unter der genannten Rufnummer Bescheid zu sagen,<br />
wenn der Gegenstand abgeholt wurde.