Standortpotenzialstudie fÃ¼r Windparks im Stadtgebiet ... - Stadt Varel

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Standortpotenzialstudie für Windparks im Stadtgebiet Varel 28 5.4 Harte und weiche Ausschlussflächen I: Wohnen, Verkehr, Gewerbe, Industrie, Sondergebiete, Versorgung (Plan 1) Im Rahmen der Bearbeitung der Standortpotenzialstudie wurden im Vorfeld informell die angrenzenden Städte, Gemeinden und Landkreise beteiligt, um kommunale sowie regionale Planungen, die Auswirkungen auf eine Ausweisung von Windenergiestandorten im Stadtgebiet von Varel haben können, zu berücksichtigen. Die Stadt Varel ist von den Gemeinden Bockhorn, Wiefelstede, Rastede und Jade umgeben (Landkreise Friesland, Ammerland und Wesermarsch). Im Norden grenzt der Jadebusen an das Stadtgebiet von Varel. Weiterhin wurden die Betreiber von Ver- und Entsorgungsnetzen in der Stadt angeschrieben, soweit sie in Erfahrung gebracht werden konnten (u. a. E.ON Netz GmbH, EWE Netz GmbH, ExxonMobil Production Deutschland GmbH, TenneT TSO GmbH. Die in den erfolgten Stellungnahmen genannten Ausschlussbereiche bzw. Trassen werden im Plan 1 der Standortpotenzialstudie dargestellt und die fachlich belegten Abstände berücksichtigt. In Anlage 2 findet sich eine Übersichtstabelle mit allen angeschriebenen Institutionen und eine Kurzfassung ihrer Antworten, in Anlage 3 sind alle Antwortschreiben in Kopie beigefügt. Die in Plan 1 angesetzten Werte sind als exemplarische Werte für 180 m hohe Windenergieanlagen (Gesamthöhe) anzusehen. Bei höheren geplanten WEA müssen eventuell im weiteren Verfahrensablauf die Abstandswerte dem Wert der geplanten Gesamthöhe angepasst werden. 5.4.1 Besiedelter Bereich Im Fall der Siedlungsgebiete wurden u. a. Wohngebiete, gemischte Bauflächen, gewerbliche Bauflächen, Industriegebiete sowie Sondergebiete aus dem Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Varel (2006) als harte Ausschlussflächen dargestellt. Weiterhin wurden Wohngebäude außerhalb von Wohngebieten und sonstigen im FNP ausgewiesenen Bauflächen mit Wohnnutzung basierend auf den Darstellungen der ALK (Allgemeine Liegenschaftskarte) in den Plan als „harte“ Ausschlussflächen aufgenommen (s. Plan 1). Die gewählten und angesetzten Abstandskriterien zu den dargestellten städtebaulichen Belangen orientieren sich an den Schutzabständen basierend auf der TA Lärm („harte“ Ausschlussflächen). Dafür werden zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Schattenwurf pauschale Abstände zu Wohn-, Misch- und Gewerbegebieten sowie zu Gebäuden im Außenbereich angesetzt, die entsprechend der unterschiedlichen Schutzansprüche gemäß ihrer Ausweisung im Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Varel sowie der angrenzenden Städte und Gemeinden (soweit verfügbar) modifiziert werden. Der Schutzanspruch von Flächen für den Gemeinbedarf, Grünanlagen sowie Sondergebieten, etc. sind - je nach zulässiger Nutzung - im Einzelfall auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung zu ermitteln und zu betrachten. Aufgrund des fortgeschrittenen Standes der Technik bei Windenergieanlagen (u. a. größere Nabenhöhen und Rotordurchmesser) werden in der vorliegenden Studie Mindestabstände zu Siedlungsgebieten (im FNP ausgewiesene Wohnbauflächen und ge- Planungsbüro Diekmann & Mosebach – Oldenburger Straße 86 – 26180 Rastede August 2013
Standortpotenzialstudie für Windparks im Stadtgebiet Varel 29 mischte Bauflächen) von 700 m sowie zu Wohngebäuden im Außenbereich von 500 m als „harte“ Ausschlussflächen zugrunde gelegt. Dabei werden auch besiedelte Bereiche der benachbarten Städte und Gemeinden berücksichtigt (s. u.). Die angesetzten Mindestabstände basieren auf den immissionsschutzrechtlich einzuhaltenden Werten gemäß den Vorgaben der TA Lärm (vgl. Kapitel 4.1) und der angenommenen, voraussichtlichen Immissionsbelastung der in dieser Studie angesetzten, modernen Referenz-Anlagen (180 m). Die in der TA-Lärm angegebenen Immissionsrichtwerte für Schallimmissionen stellen letztendlich die einzigen Vorgaben mit rechtlicher bzw. gerichtlich bestätigter Bindungswirkung dar. Hierzu heißt es in der TA-Lärm: "Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) ist (...) sichergestellt, wenn die Gesamtbelastung am maßgeblichen Immissionsort die Immissionsrichtwerte nach Nummer 6 nicht überschreitet." Somit können Windenergieanlagen nach rein immissionsschutzrechtlichen Gesichtspunkten grundsätzlich so dicht an die Wohnbebauung heran gesetzt werden, wie es zur Einhaltung der Immissionsrichtwerte der TA-Lärm zulässig wäre. Zur Einhaltung dieser Werte sind jedoch neben Kenntnis des Anlagentyps auch Kenntnisse über weitere Immissionspunkte in der Umgebung notwendig, so dass die gesetzlich einzuhaltenden Richtwerte konkret erst auf Ebene des nachfolgenden Genehmigungsverfahrens ermittelt werden können. Zur Standortfindung von Potenzialflächen für Windparks in der Stadt Varel werden deshalb pauschale Abstände für eine Referenz-Anlagenhöhe von 180 m als „harte“ Ausschlussflächen zugrunde gelegt, mit denen bei Umsetzung der planerischen Regelung die Grenzwerte der TA Lärm eingehalten werden können. Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung des OVG BB 6 ,des VG Hannover 7 und des VG Oldenburg 8 . Wohngebäude im Außenbereich genießen den gleichen Schutzanspruch gemäß TA-Lärm wie Dorf- und Mischgebiete. Gemischte Bauflächen, welche nach der TA-Lärm einen geringeren Schutzanspruch gegenüber Lärmimmissionen haben als Wohngebiete, werden in der Studie hinsichtlich der Schutzabstände wie Wohngebiete behandelt, da besonders in den örtlichen Randlagen vielfach durch Aufgabe der gewerblichen Nutzung oder der Landwirtschaft tatsächlich oder in absehbarer Zeit eine reine Wohnnutzung vorliegt. Unter dem Aspekt der städtebaulichen Weiterentwicklung soll zudem eine Umwandlung von gemischten Bauflächen in Wohnbauflächen künftig weiterhin möglich sein, weshalb diesen Gebieten im Rahmen der Studie der gleiche Schutzanspruch wie Wohnbauflächen beigemessen wird. In Bereichen ohne Ausweisungen von Wohn- oder Erholungsgebieten wurden die Gebäude berücksichtigt, die als Wohngebäude genutzt werden bzw. bei denen eine Wohnnutzung angenommen wird. Eine detailliertere Überprüfung auf aktuelle Nutzung der Gebäude (Unterscheidung Wohn- und Nebengebäude) erfolgte auf der Grundlage unterschiedlicher Schraffuren von Haupt- und Neben- bzw. Stallgebäuden in der ALK, so dass dort nur ausgewiesene Wohngebäude einen Umgebungsschutzradius von 500 m-Abstande erhielten. Nebengebäude (Schuppen, Garagen etc.) besitzen keinen Schutzanspruch im Hinblick auf Lärmimmissionen und müssen demnach auch nicht durch einen 500 m-Radius „geschützt“ werden. Eine Überprüfung vor Ort, ob ein in der ALK dargestelltes Wohngebäude tatsächlich auch als Wohngebäude genutzt wird, hat im Rahmen dieser Studie nicht stattgefunden. Gewerbliche Flächen und Industriegebiete werden in der vorliegenden Studie ebenfalls als „harte“ Ausschlussflächen behandelt. Da der Schutzbedarf von gewerblichen Bau- 6 OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Februar 2011, Az. OVG 2 A 2.09 7 VG Hannover, Urteil vom 24. November 2011, Az. 4 A 4927/09 8 VG Oldenburg, Urteil vom 15.05.2013 Az. 5 A 2243/11. Planungsbüro Diekmann & Mosebach – Oldenburger Straße 86 – 26180 Rastede August 2013
Seite 1 und 2: STADT VAREL Landkreis Friesland ___
Seite 3 und 4: Standortpotenzialstudie für Windpa
Seite 33: Standortpotenzialstudie für Windpa
Seite 83 und 84: Anlage 2: Tabellarische Übersicht

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