Gemeindezeitung 02/2007 - Gemeinde Neukirchen an der Enknach ...
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1 – ehemaliges Lagerhaus, <strong>der</strong>zeit Lagerhall für den<br />
<strong>Gemeinde</strong>bauhof – Verkauf <strong>an</strong> die Fa. Forma Glas GmbH<br />
– Kaufvertrag<br />
Die Firma befasst sich mit dem H<strong>an</strong>del von Maschinen<br />
und Einrichtungen zur Glaserzeugung und –bearbeitung,<br />
mit Beratung, Schulung, technische Hilfe und After Sales<br />
Service. Derzeit sind incl. Geschäftsführer vier Personen<br />
beschäftigt. Gepl<strong>an</strong>t ist eine Aufstockung des Personals<br />
um 2 bis 3 Personen.<br />
Bekräftigung des Verkaufes von Vbgm. Alois Leimer und<br />
Amtsleiter Josef Rosenhammer:<br />
+ Einmalige Gelegenheit, zumal eine S<strong>an</strong>ierung des<br />
Gebäudes notwendig geworden ist<br />
+ Schaffung einer zentralen Bauhofeinheit möglich<br />
+ optimaler Einsatz des Kaufpreises<br />
+ Schaffung von Arbeitsplätzen durch diese<br />
Betriebs<strong>an</strong>siedlung<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat stimmte dem vorliegenden Kaufvertrag<br />
einstimmig zu<br />
6. Für den „neuen Bauhof“ wurde von H<strong>an</strong>s-Joachim<br />
Schüm<strong>an</strong>n eine Grundfläche in <strong>der</strong> Größe von rund<br />
4.000 m² östlich vom bestehenden Bauhof und <strong>der</strong><br />
Sportplatz<strong>an</strong>lage <strong>an</strong>gekauft.<br />
Schaffung von Lagerflächen und Containerst<strong>an</strong>dplatz für<br />
Altglas, Altpapier<br />
Neu<strong>an</strong>lage einer Verbindungsstraße zwischen<br />
Sportplatzstraße und S<strong>an</strong>dtaler <strong>Gemeinde</strong>straße<br />
Verbesserung <strong>der</strong> Parkplatzsituation bei <strong>der</strong> Sport<strong>an</strong>lage<br />
- Preis pro m²: € 29,00<br />
7. Für die Schaffung des neuen Bauhofgebäudes ist eine<br />
Än<strong>der</strong>ung des Flächenwidmungspl<strong>an</strong>es erfor<strong>der</strong>lich. Ein<br />
än<strong>der</strong>ungsverfahren diesbezüglich wurde eingeleitet.<br />
8. Die Bauarbeiten für die Betreubare Wohn<strong>an</strong>lage<br />
haben begonnen. Vzbgm. Alois Leimer informierte über<br />
den <strong>der</strong>zeitigen St<strong>an</strong>d.<br />
9. Vbgm. Alois Leimer informierte den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
über die am 17. April stattgefundene Vorst<strong>an</strong>dssitzung<br />
und Mitglie<strong>der</strong>versammlung <strong>der</strong> Verb<strong>an</strong>dsversammlung<br />
Industriepark Braunau-<strong>Neukirchen</strong> und<br />
10. auch über die Vorst<strong>an</strong>dssitzung und<br />
Mitglie<strong>der</strong>versammlung des Reinhalteverb<strong>an</strong>des<br />
Braunau und Umgebung.<br />
11. Laut Mitteilung <strong>der</strong> Leitung <strong>der</strong> Volksschule<br />
haben die Eltern von 20 Kin<strong>der</strong>n Interesse <strong>an</strong> einer<br />
Nachmittagsbetreuung, die von arbeitslosen LehrernInnen<br />
<strong>der</strong> SALE (Solidaritätsaktion) gehalten wird.<br />
3 Tage pro Woche – monatlich 66,00 €; 5 Tage pro Woche<br />
– monatlich 88,00 €.<br />
Für die <strong>Gemeinde</strong> fallen neben <strong>der</strong> Bereitstellung <strong>der</strong><br />
Räumlichkeiten in <strong>der</strong> VS Kosten in <strong>der</strong> Höhe von 200,00<br />
€ monatlich <strong>an</strong>.<br />
12. Caritas-Kin<strong>der</strong>garten: Mit Sept. <strong>2007</strong> tritt das neue<br />
oö. Kin<strong>der</strong>betreuungsgesetz in Kraft mit einer neuen<br />
GeMeINdeMITTeILUNGeN<br />
Elternbeitragsverordnung.<br />
Mindestelternbeitrag: € 36,00 / Monat<br />
halbtägige Betreuung: € 90,00 / Monat<br />
für In<strong>an</strong>spruchnahme <strong>der</strong> Mindestöffnungszeit mindestens<br />
€ 103,50 / Monat<br />
für g<strong>an</strong>ztägige In<strong>an</strong>spruchnahme mindestens € 120,00 /<br />
Monat<br />
Der Kin<strong>der</strong>garten wird <strong>2007</strong>/08 zweigruppig geführt. Es<br />
werden aber weniger Kin<strong>der</strong> als bisher den Kin<strong>der</strong>garten<br />
besuchen.<br />
S<strong>an</strong>ierung <strong>der</strong> Hauptschule – Än<strong>der</strong>ung des Kostenrahmens<br />
– Kontaktaufnahme mit den zuständigen L<strong>an</strong>desstellen<br />
Der Erlass mit dem Betreff „<strong>Gemeinde</strong> <strong>Neukirchen</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong><br />
<strong>Enknach</strong> – Anpassung des Abwasserentsorgungskonzeptes<br />
– Vorlage zur Prüfung“ wird zur Kenntnis gebracht.<br />
Gewährung von Subventionen:<br />
€ 400,00 für die Abhaltung <strong>der</strong> Muttertagsfeier<br />
€ 1.507,00 <strong>an</strong> die Ortsmusikkapelle für Ankauf und<br />
Reparatur von Instrumenten, Notenmaterial und<br />
Trachtenbekleidung<br />
€ 952,00 <strong>an</strong> die Trachtenmusik für<br />
Schiklub: € 195,00 für Erste Hilfe Kurs<br />
Vbgm. Alois Leimer gibt bek<strong>an</strong>nt, dass am 21. Mai <strong>2007</strong><br />
eine Informationsver<strong>an</strong>staltung <strong>der</strong> LEADER Region<br />
Oberinnviertel-Mattigtal stattfindet. In <strong>der</strong> Sitzung am 2.<br />
Juli wird <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat ausführlich über die gepl<strong>an</strong>ten<br />
Vorhaben und über die Fin<strong>an</strong>zierung <strong>der</strong> LEADER Region<br />
informiert. Der Mitgliedsbeitrag soll für die <strong>Gemeinde</strong>n<br />
€ 1.65 pro Jahr und Einwohner betragen (von <strong>2007</strong> bis<br />
2013)<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> gratuliert Rol<strong>an</strong>d Sporrer, <strong>der</strong> beim<br />
internationalen Wettbewerb <strong>der</strong> Fleischerjugend <strong>2007</strong> in<br />
Fr<strong>an</strong>kfurt am Main den Gesamtsieg errungen hat.<br />
Über die Disco in <strong>der</strong> Oberen Hofmark gibt es Beschwerden.<br />
Vor allem die von diesem Lokal ausgehende Belästigung<br />
gibt Anlass zu Kritik. Im und um das Lokal geht es „wild“ zu,<br />
mitunter sogar gefährlich. Es gäbe dort auch Schlägereien.<br />
Angeblich soll schon von einer Schusswaffe Gebrauch<br />
gemacht worden sein. Die örtliche Polizeiinspektion wurde<br />
bereits um schärfere Kontrollen im und um das Lokal<br />
ersucht.<br />
Neukirchner <strong><strong>Gemeinde</strong>zeitung</strong> 2|07 21
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