Vorbericht und Satzung - Nufringen

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skeptisch gegenüber. Der von den Trojanern geprägten Spruch „Equo ne credite, Teucri. Quidquid id est, timeo Danaos et dona ferentes.“ (zu deutsch: „Traut nicht dem Pferde, Trojaner! Was immer es ist, ich fürchte die Danaer, selbst wenn sie Geschenke bringen.“) trifft dabei den Nagel auf den Kopf. Denn was wäre es für ein Geschenk, wenn die Gemeinden Steuern von ihren Bürgern erheben müssten, damit sie unter anderem auch die Aufgaben erfüllen könnten, die ihnen von Bund oder Land übertragen wurden Ein passendes Beispiel ist hier der Ausbau der Kleinkindbetreuung, ohne hierbei den Ausbau der Kleinkindbetreuung mit Blick auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf per se in Abrede zu stellen. Die geplanten Steuerentlastungen, die in der Gemeindefinanzkommission diskutiert wurden, sind nicht Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Dabei geht es hier um mindestens 60 Mrd. Euro jährlich bei den Steuereinnahmen allein der Gemeinden. Da nach aktuellem Kenntnisstand die Debatte über die Abschaffung der Gewerbesteuer allerdings auch dieses mal mit dem Ergebnis beendet wurde, dass es keine Alternative zu ihr gibt, soll das Thema hier aber nicht weiter erörtert werden. Der Gemeindehaushalt 2011 - Wann kommt der Aufschwung für die Kommunalfinanzen In der Krise haben die meisten Unternehmen keine Gewinne oder gar Verluste eingefahren, Steuervorauszahlungen wurden -verständlicherweise- auf Null herabgesetzt. Dies zeigt, wie konjunkturanfällig und -abhängig die Gewerbesteuereinnahmen sind. Es wird deutlich, wie wichtig es ist, in konjunkturell guten Zeiten Rücklagen anzusammeln, um in konjunkturell schlechten Zeiten einer sinkenden Gewerbesteuereinnahme entgegenwirken zu können. Dieser Grundsatz gilt besonders für Gemeinden wie Nufringen, die von der Gewerbesteuer stark abhängig sind. Die Wirtschaft entwickelt sich seit einigen Monaten wieder positiv; manche Unternehmen verkürzen bereits die Weihnachtsferien, um mehr produzieren zu können. Die Unternehmen erzielen wieder Gewinne. Diese positive Entwicklung hat sich bislang aber noch nicht positiv auf die Nufringer Finanzlage ausgewirkt. Warum Die Gewinne des Jahres 2010 werden in der Regel erst in den Steuererklärungen, die im Jahr 2011 erstellt werden, dem Finanzamt mitgeteilt. Frühestens 2011 können die Gemeinden mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Die Unternehmensverluste der Jahre 2008 und 2009 werden aber in der Regel dazu führen, dass für 2011 noch kein zu versteuernder Ertrag entsteht. Erst 2012, wenn alle Verlustvorträge aufgezehrt sein sollten, wird sich eine hoffentlich merkliche Steigerung der Steuereinnahmen ergeben. Davon geht auch der Arbeitskreis Steuerschätzung aus (2010: 69,1 Mrd €; 2011: 72,3 Mrd. €; 2012: 77,1 Mrd. € Steuereinnahmen der Gemeinden bundesweit). Das Jahr 2011 ist, so wie das Jahr 2008 auch, ein „Brückenjahr“. 2008 begann die Krise, ohne dass die Gemeinden bei den Steuereinnahmen Einbrüche zu verzeichnen hatten. Hierfür waren auch Nachzahlungen aus Vorjahren verantwortlich. 2011 boomt die Wirtschaft wieder, ohne dass die Gemeinden wesentliche Steuermehreinnahmen zu verzeichnen haben.
Wird das in den vergangenen Jahren praktizierte antizyklische Verhalten der Gemeinde konsequent fortgesetzt, ist es nun an der Zeit, die Steuerhebesätze zu erhöhen. „Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“… …, so war ein Abschnitt des Vorberichts zum Haushaltsplan 2010 überschrieben. Gemeint war damit, dass wir uns in der „Notzeit“ mit den Ersparnissen über Wasser halten konnten. Nachdem sich die Wirtschaft erholt hat, sollten wir nun, in der „Zeit“, die Rücklage wieder auffüllen. Wie schnell der Rücklagenbestand sinkt, zeigen die folgenden Zahlen: Zum 31.12.2008 hatte die Gemeinde eine Rücklage von 20.747.356 Euro. Zum 31.12.2011 wird die Rücklage auf max. rd. 13 Mio. Euro zurückgegangen sein; das schlechte Haushaltsergebnis 2010 ist hierbei noch nicht vollumfänglich berücksichtigt. Die Mittelfristige Finanzplanung Wie bereits im Vorbericht zum Haushaltsplan 2010 festgestellt, muss die Haushaltsplanung mit Weitsicht und maßvoll erfolgen. „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, wusste schon Karl Valentin. Der Haushalt 2011 ist mit Bedacht geplant worden; der finanzielle Spielraum ist eng - dies gilt es bei den anstehenden Beratungen zum Haushalt zu berücksichtigen. Hoffen wir aber, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Nufringen wieder kurzfristig auf hohem Niveau stabilisieren. Haushaltskonsolidierung - in den vergangenen Jahren immer wieder thematisiert, von der Verwaltung mit konkreten Vorschlägen unterfüttert und vom Gemeinderat durch Beschlüsse mitgetragen - muss auch die Haushaltsplanberatungen 2011 begleiten.
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