Vorbericht und Satzung - Nufringen

einhergehend die Steuereinnahmen erst ab dem Jahr 2012 wieder deutlich
positiver entwickeln.
c) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Der Anteil an der Umsatzsteuer wird gemäß des Haushaltserlasses 2011 für
die Gemeinden auf 500 Mio. Euro (Vorjahr 490 Mio. Euro) geschätzt. Der Anteil
der Gemeinde Nufringen erhöht sich dabei leicht um 5.000 Euro.
d) Finanzzuweisungen des Landes
Die Gemeinde Nufringen erhält aufgrund ihrer auch 2009 überdurchschnittlichen
Steuerkraft keine steuerkraftabhängigen Zuweisungen.
Als Finanzzuweisungen erhält die Gemeinde vom Land die kommunale Investitionspauschale
und Leistungen aus dem Familienleistungsausgleich.
Die Investitionspauschale je Einwohner soll für 2011 32,00 Euro (Vorjahr
34,00 Euro) je gewichtetem Einwohner betragen. Dies entspricht ca. 181.000
Euro (Vorjahr 156.000 Euro). Die Erhöhung um rund 25.000 Euro entsteht
insbesondere dadurch, dass Gemeinden mit niedrigerer Steuerkraft höhere
Investitionspauschalen erhalten.
Dass auch der Finanzausgleich aufgrund der sinkenden Steuereinnahmen unter
Druck gerät, wird auch darin deutlich, dass die Investitionspauschale 2008
noch bei 39,00 Euro je Einwohner lag. Der Rückgang innerhalb von zwei Jahren
liegt bei rund 18%.
2010 wurde noch prognostiziert, dass die sinkenden Umlagenbelastungen
ausreichen würden, um die sinkenden Steuereinnahmen kompensieren zu
können. Aufgrund steigender Ausgaben im Verwaltungshaushalt reicht dieser
Mechanismus nicht ganz aus.
e) Grundsteuer
Der Hebesatz für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) wird
laut Beschluss des Gemeinderates vom 29.11.2010 mit Wirkung zum
01.01.2011 von 300 v. H. auf 360 v. H. angehoben.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ebenfalls lt. v.g. Beschluss zum
01.01.2011 von 270 v. H. auf 330 v. H. erhöht.
Die Entwicklung der letzten Jahre war bzw. ist wie folgt: