Vorbericht und Satzung - Nufringen

Haushaltsplan
der Gemeinde Nufringen
für das Haushaltsjahr
2011
und
Wirtschaftsplan
des Eigenbetriebes
Wasserversorgung Nufringen
2011

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S
Seite Nr.
Vorbericht 1-28
Haushaltssatzung 29-32
o Gesamtpläne 33
- Verwaltungshaushalt 34-46
- Vermögenshaushalt 47-58
- Haushaltsquerschnitt 59-68
- Gruppierungsübersicht 69-74
- Finanzierungsübersicht 75-76
o Einzelpläne des
- Verwaltungshaushaltes 77-138
- Vermögenshaushaltes 139-174
o Sammelnachweise 175
- Personalausgaben 176-180
- Gebäudeunterhaltung 181-184
- Bewirtschaftungskosten 185-190
- Geschäftsausgaben 191-194
o Deckungsringe 195-198
o Stellenplan 199-204
Anlagen zum Haushaltsplan 205
o Finanzplan mit Investitionsprogramm 206-240

o Schuldenstandsübersicht 241-244
o Übersicht Rücklagenbestand 245-246
o Berechnung der Finanzzuweisung und 247-252
der Umlagen nach dem FAG
o Berechnung der Kalkulatorischen Kosten
für kostenrechnende o.ä. Einrichtungen 251-256
Übersicht über die zu erhebenden Gemeinde- 257-266
abgaben
Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage 267-274
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs 275-278
Wasserversorgung
Erfolgsplan 279-284
Vermögensplan 285-288
Investitionsprogramm Wasserversorgung 289-294
Schuldenstandsübersicht Wasserversorgung 295-298
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser- 299-322
Versorgung Nufringen 2009
Stellenplan Wasserversorgung 323

Vorbericht
zum
Haushaltsplan
2011

Vorbericht zum Haushaltsplan 2010
Einwohnerzahl
In den zurückliegenden Jahren hat sich die Einwohnerzahl der Gemeinde Nufringen folgendermaßen
entwickelt (jeweils Stand 30.06.):
(Steigerung in % gegenüber Basisjahr 1985)
1985 3.954 = 100% (Index)
1990 4.163 + 5,3 %
1995 4.475 + 13,2 %
2000 4.695 + 18,7 %
2001 4.847 + 22,6 %
2002 4.982 + 26,0 %
2003 5.104 + 29,1 %
2004 5.183 + 31,1 %
2005 5.317 + 34,4 %
2006 5.304 + 34,1 %
2007 5.291 + 33,8 %
2008 5.346 + 35,2 %
2009 5.266 + 33,2 %
2010 5.358 + 35,5 %
Entwicklung Einwohnerzahl
Einwohner
5600
5400
5200
5000
4800
4600
4400
4200
4000
3800
3600
3400
3200
3000
5317 5304
5291
5346 5358
5266
5104 5183
4982
4695 4847
4475
4163
3954
1985 1990 1995 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Jahr

I. Jahresrechnung 2009
Am 13. Dezember 2010 wurde dem Gemeinderat die Jahresrechnung 2009 vorgelegt.
Aufgrund der Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise fiel das Ergebnis
deutlich schlechter aus als im Rahmen der Haushaltsplanung erwartet und
veranschlagt.
- Bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt ergab
sich ein Defizit von rund 296.000 €.
- Um die Investitionen und die negative Zuführung zum Verwaltungshaushalt finanzieren
zu können, musste die Gemeinde der allgemeinen Rücklage rund 2,8
Mio. Euro entnehmen.
- Dennoch: Der Stand der allgemeinen Rücklage betrug am 31.12.2009 rund 18
Mio. €.
Die Ergebnisse der Jahresrechnung 2009 sind im Haushaltsplan 2011 in der Spalte
„Ergebnis“ dargestellt. Diese Rechungsergebnisse dienten unter anderem als Anhaltspunkte
für die Haushaltsplanung 2011.
II. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2010
A. Haushaltswirtschaft 2010
1. Haushaltssatzung 2010
Der Gemeinderat hat am 22. Februar 2010 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2010 beschlossen.
Die Haushaltssatzung enthielt keine genehmigungspflichtigen Teile. Die Gesetzmäßigkeit
der Haushaltssatzung 2010 wurde vom Landratsamt Böblingen mit Erlass
vom 31. März 2010 bestätigt.
Mit v.g. Erlass wurde die Gemeinde Nufringen dazu aufgefordert, alle Anstrengungen
zu unternehmen, um die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes durch strikte Ausgabendisziplin
und bestmögliche Einnahmebeschaffung zu verbessern. Die Verwendung
von Ersatzdeckungsmitteln (Rücklagenentnahme) sei nur dann zulässig, wenn
trotz Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten und Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten
der Ausgleich nicht anders erreicht werden könne. Dass alle Einnahmemöglichkeiten
in Nufringen ausgeschöpft werden, konnte das Landratsamt Böblingen anhand
der unterdurchschnittlichen Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern
sowie den niedrigen Kostendeckungsgrad bei der Kinderbetreuung nicht erkennen.
Der Gemeinderat hatte sich dennoch dafür entschieden, entgegen der Hinweise im
Erlass des Landratsamtes Böblingen im Jahr 2010 die Steuerhebesätze nicht zu erhöhen,
um die Grund- und Gewerbesteuerzahler nicht über Gebühr zu belasten.

2. Haushaltsplan 2010
Gemeinderat und Verwaltung war bereits bei Aufstellung und Beratung des Haushaltsentwurfs
2010 bekannt, dass die globale Finanz- und Wirtschaftskrise auch negative
Auswirkungen auf die kommunalen Einnahmen haben würde. Insbesondere
die Einnahmen aus der Gewerbesteuer -der wichtigsten Einnahmequelle der Gemeinde-
gingen drastisch zurück.
Aufgrund der zweijährigen Versatzwirkung des kommunalen Finanzausgleichs ging
die „Schere“ zwischen Einnahmen und Ausgaben zudem besonders weit auseinander,
da die hohen Steuereinnahmen des Jahres 2008 im Jahr 2010 zu hohen Umlagebelastungen
führten. Dem standen 2010 keine entsprechend hohen Steuereinnahmen
gegenüber.
Der Haushalt 2010 hatte ein Gesamtvolumen von 17.243.740 Euro, davon jeweils in
Einnahmen und Ausgaben
- 12.628.230 Euro im Verwaltungshaushalt und
- 4.615.510 Euro im Vermögenshaushalt.
Der Haushaltsplan sah eine Zuführung des Vermögenshaushalts an den Verwaltungshaushalt
(sog. Negativzuführung) von 1.443.010 Euro und eine Rücklagenentnahme
von 3.616.960 Euro vor. Aufgrund des nach wie vor noch sehr hohen Rücklagenbestands
war eine Kreditaufnahme im Jahr 2010 nicht erforderlich.
Die Gemeinde Nufringen hat in den vergangenen Jahren ihr stetiges, zielgerichtetes
und umfassendes Investitionsprogramm verfolgt und bewältigt. Aufgrund des Konjunkturpaketes
II wurden 2010 sogar noch zusätzliche Investitionen angegangen.
Im Bereich der Bildung und Betreuung, seit Jahren ein wichtiges Anliegen der Nufringer
Kommunalpolitik, wurde besonders viel investiert.
- Der Neubau des Kindergartens Steigstraße,
- der Umbau einer ehemaligen Mietwohnung zur Kinderbetreuungseinrichtung im
Kindergartengebäude Schulstraße 1,
- die Komplettsanierung des Erdgeschosses des Kindergartens Schulstraße 1,
- der Beginn der Dämmungsarbeiten des Schuldaches
all diese Investitionen wurden in den vergangenen Jahren mit großem finanziellen
Aufwand geschultert. Nufringen hat im Jahr 2010 die geforderte 34%-Quote bei der
Kleinkindbetreuung (Rechtsanspruch auf einen Kleinkindbetreuungsplatz für unter 3-
jährige Kinder), die es im Jahr 2013 zu erfüllen gilt, bereits nahezu erreicht.
Die Verwaltung ist zuversichtlich, dass die Zahl der U-3-Betreuungsplätze im Jahr
2011 weiter steigen wird.
Auch für die Kinder und Jugendlichen über 6 Jahren sind die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen
in Nufringen insgesamt gut aufgestellt:
- Die Kernzeitbetreuung bietet ein Betreuungsangebot bis 17 Uhr.
- In der Schule im Wiesengrund wird eine außerschulische Hausaufgabenbetreuung
angeboten.
- Die Schülerbücherei unter der Leitung von Frau Seiter bietet ein breites Medienspektrum,
dass von den Grundschülern sehr gut angenommen und genutzt
wird. Die Zahl der Ausleihen wächst stetig.

- Die Nufringer Hauptschule, die trotz der Bemühungen der Verwaltung bislang
noch keine Werkrealschule ist, möchte mit Nachdruck für ihr gutes schulisches
Angebot werben und wird hierbei von der Gemeinde unterstützt.
- Das Jugendreferat unter der Leitung von Herrn Kupfermann leistet in vielen Bereichen,
so auch an der Hauptschule, eine sehr gute Arbeit und ist zwischenzeitlich
gut in der Gemeinde verankert. Nach wie vor ist die räumliche Unterbringung
des Jugendtreffs in der Hauptstraße 66 nicht zufriedenstellend. Hier
sollte in den kommenden ein bis zwei Jahren eine zufriedenstellende Lösung
gefunden werden.
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind weitere Bereiche, in denen in
den vergangenen Jahren nachhaltig investiert wurde. Durch diese Investitionen wurde
der Wasserverlust im Bereich der Wasserversorgung und der Fremdwassereintritt
im Bereich der Abwasserbeseitigung reduziert, was sich wiederum finanziell positiv
auswirkt. In beide Bereiche muss auch weiterhin investiert werden.
Mittelfristiges Ziel ist es, einen Wasserverlust von max. 10% zu erreichen und dauerhaft
zu halten.
Auch wenn 2010 aufgrund zahlreicher anderer Baumaßnahmen die Sanierung von
Straßenzügen zurückgestellt wurde, hat die Gemeinde dennoch rund 280.000 Euro
für Investitionen des Abwasserzweckverbandes Gärtringen-Nufringen zur Verfügung
gestellt.
Im Bereich der Abwasserbeseitigung ist die Gemeinde noch immer sehr darum bemüht,
im Zweckverband Klärwerk Gärtringen-Nufringen die solare Klärschlammtrocknung
auf den Weg zu bringen. Hier zeichnet sich möglicherweise
2011 eine wesentliche Weichenstellung ab, um dieses Vorhaben zeitnah und in Kooperation
mit den Nachbargemeinden zu realisieren.
Energetische Sanierungen wurden in den vergangenen Jahren ebenfalls verstärkt
durchgeführt:
- 2008 wurde das Rathaus energetisch saniert
- 2010 wurde das Dach der Wiesengrundhalle gedämmt. Ebenso wurde bereits
fast die Hälfte der Straßenbeleuchtung sowie die gesamte Weihnachtsbeleuchtung
auf energiearme Beleuchtungsmittel umgestellt.
- 2011 soll das Dach des Schulhauses mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II
gedämmt werden. Ab 2011 bezieht die Gemeinde für ihre Einrichtungen und
die Straßenbeleuchtung ausschließlich Öko-Strom.
Energieeinsparung, Umweltschutz und Kostensenkungen gehen in Nufringen Hand
in Hand. Neben den positiven Auswirkungen auf die künftigen Stromrechnungen
konnte die Gemeinde auch Bundesfördermittel sichern. So wurde die Baumaßnahme
„Wiesengrundhalle“ im Rahmen des Konjunkturpakets II mit 45.000 Euro bezuschusst.
Zur finanziellen Entwicklung des Haushaltsjahres 2010 ist allgemein festzustellen,
dass das Jahr 2010 wie schon bereits das Jahr 2009 schlechter als geplant verlief.
Im Verwaltungshaushalt haben sich die Steuereinnahmen nicht in dem Maß erholt
wie erhofft. Da aber auch einige Ausgaben geringer ausgefallen sind als geplant,
wird sich das Ergebnis des Verwaltungshaushalts im Vergleich zur Planung unter
Umständen nicht wesentlich verändern.

Die Entwicklung des Vermögenshaushalts verlief anders. Geplante Einnahmen aus
Zuschüssen konnten nicht eingenommen werden. Grundstückserlöse wurden so gut
wie keine erzielt, da unter anderem mangels Nachfrage aus der Wirtschaft kaum
Gewerbebauplätze verkauft werden konnten.
Investitionen, die mit über- und außerplanmäßigen Ausgaben einhergingen, mussten
finanziert werden, was wiederum dazu führte, dass die Entnahme aus der allgemeinen
Rücklage 2010 höher sein wird, um den Vermögenshaushalt auszugleichen. Im
Gegenzug ist aber festzuhalten, dass damit neue Werte (z.B. Neubau Kindergarten
Steigstraße) geschaffen wurden und manche für 2011 ff. geplante bauliche Maßnahme
zeitlich früher angegangen wurde. Dies sollte sich dann auf das Investitionsprogramm
2011 ff. ausgabensenkend auswirken.
3. Gemeinderatsbeschlüsse mit Wirkung auf den neuen Haushaltsplan
Für den Verwaltungshaushalt ist festzustellen, dass der sukzessive Aufgabenzuwachs
bei der zumindest aktuell (noch) rückläufigen Steuerentwicklung auf Dauer
problematisch werden kann. Insofern gilt es, eine Aufgabenkritik vorzunehmen, bei
der auch zu hinterfragen ist, ob der in vielen Bereichen sehr hohe Qualitätsstandard
auf Dauer beibehalten werden muss.
Wenn die Gemeinde im Verwaltungshaushalt keinen Überschuss erzielen kann, so
wird es ihr auf Dauer schwerfallen, Maßnahmen des Vermögenshaushaltes zu realisieren.
Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit der Verwaltungshaushalt
im Ergebnis eine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet.
Die von der Verwaltung eingebrachten und vom Gemeinderat mitgetragenen
Entgelt-, Gebühren- und Steuererhöhungen, die 2011 wirksam werden, sind daher
erforderlich und geboten.
Zudem gilt es, die Rücklage aufzufüllen, mit der in konjunkturell schlechten Zeiten
auf Schwankungen reagiert werden kann, ohne in die Situation zu geraten, Darlehen
aufnehmen zu müssen.
Im investiven Bereich wurden im Jahr 2010 die meisten Maßnahmen bereits finanziert.
Falls sie noch nicht durchgeführt wurden, ist vorgesehen, im Haushaltsjahr
2010 Haushaltsreste zu bilden, um die Finanzierung der Maßnahmen in 2011 zu ermöglichen.
B. Kassenlage im Haushaltsjahr 2010
Die Liquidität der Gemeindekasse Nufringen ist im Jahr 2010, wenn auch auf hohem
Niveau, sukzessive gesunken - diese Entwicklung lässt sich aber wie folgt begründen:
Die Gemeinde musste unterm Strich 3,6 Mio. € mehr an Umlagen bezahlen, als sie
aus den „Landestöpfen“ empfangen hat.
Dennoch konnte aufgrund des guten Cash-Flow-Managements, das auf die neue Situation
ausgerichtet wurde, darauf verzichtet werden, Kontokorrentkredite in Anspruch
zu nehmen. Verständlicherweise hat sich aber die Summe der Festgelder
merklich reduziert.
Die Zinsen für Geldanlagen sind nach der „überhitzten“ Hochzinsphase, die bis zum
Beginn der Krise bestand, seither auf einem sehr niedrigen Niveau. Geringere Fest-

gelder zu niedrigeren Habenzinsen bedeuten für die Gemeinde geringere Zinseinnahmen.
Allerdings ist zu erwarten, dass bei entsprechendem Wirtschaftswachstum die Inflation
steigen wird, so dass die Notenbanken durch Zinserhöhungen gegensteuern
werden müssen. Eine „Nullzins-Politik“, wir aktuell von der Federal Reserve in den
Vereinigten Staaten praktiziert, kann vermutlich nicht dauerhaft durchgehalten werden.
Auch 2010 hat die Gemeindeverwaltung konservative Anlageformen in Form von
Fest- und Tagegeldkonten gewählt. Dabei wurden ausschließlich die regionalen bzw.
lokalen Hausbanken berücksichtigt. Zu Gunsten der Sicherheit wurde auf eine möglicherweise
leicht höhere Rendite verzichtet.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Gemeinde im Vergleich zu anderen Kommunen
keinen Cent durch riskante Geldanlagen verloren hat.
III.
Das Haushaltsjahr 2011 - Wirtschaftswachstum und Gemeindesteuern
Gemeindefinanzkrise Die Relativität von Steuermehreinnahmen.
Im November 2010 hat der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ seine Zahlen veröffentlicht.
In allen öffentlichen Meldungen war von Steuermehreinnahmen die Rede.
Wir werden Zeugen eines interessanten Phänomens: In der Steuerschätzung vom
Mai 2010 wurde dem Staat in finanzieller Hinsicht die Bankrotterklärung nahe gelegt.
Die Novembersteuerschätzung ergibt nun aufgrund verbesserter wirtschaftlicher
Rahmenbedingungen positivere Zahlen. Allerorten ist von Steuermehreinnahmen die
Rede.
Nur wenige machen sich die Mühe, die prognostizierten Steuereinnahmen des Jahres
2011 mit denen der Jahre vor der Krise zu vergleichen. 2011 werden die Gemeinden
bundesweit voraussichtlich 400 Mio. Euro weniger Steuern einnehmen als
2007 (72,3 Mrd. statt 72,7 Mrd.).
2012 wird voraussichtlich das Niveau des Jahres 2008 erreicht. Im Vergleich zur
Steuerschätzung aus dem Mai 2008 „fehlen“ den Gemeinden bundesweit gar 10
Mrd. Euro. Die Finanz und Wirtschaftskrise hat die Staatsfinanzen damit im Einnahmebereich
um vier Jahre zurückgeworfen.
Allzu leicht wird übersehen, dass zwar die Einnahmen wieder steigen, zugleich aber
auch die Ausgaben, insbesondere im sozialen Bereich, permanent steigen. Ein gutes
Beispiel hierfür ist der Sozialetat des Landkreises Böblingen.
Auch bei den Kommunen steigen die Soziallasten und die Kosten für Bildung und
Betreuung permanent. Dies lässt sich für Nufringen im Bereich der Kindergärten gut
nachverfolgen. Und: Eine Aussicht auf Besserung ist für die kommenden Jahre nicht
zu erkennen.
Den Städten und Gemeinden muss es daher ein wichtiges Anliegen sein, die Einhaltung
des Konnexitätsprinzips gegenüber Land und Bund einzufordern: Wer bestellt,
bezahlt auch!
Vermeintliche Geschenke erst einmal prüfen….
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund steht dem jüngst gemachten Vorschlag,
den Gemeinden ein Zuschlagsrecht auf die Einkommenssteuer zu geben, zu Recht

skeptisch gegenüber. Der von den Trojanern geprägten Spruch „Equo ne credite,
Teucri. Quidquid id est, timeo Danaos et dona ferentes.“ (zu deutsch: „Traut nicht
dem Pferde, Trojaner! Was immer es ist, ich fürchte die Danaer, selbst wenn sie Geschenke
bringen.“) trifft dabei den Nagel auf den Kopf.
Denn was wäre es für ein Geschenk, wenn die Gemeinden Steuern von ihren Bürgern
erheben müssten, damit sie unter anderem auch die Aufgaben erfüllen könnten,
die ihnen von Bund oder Land übertragen wurden
Ein passendes Beispiel ist hier der Ausbau der Kleinkindbetreuung, ohne hierbei den
Ausbau der Kleinkindbetreuung mit Blick auf die bessere Vereinbarkeit von Familie
und Beruf per se in Abrede zu stellen.
Die geplanten Steuerentlastungen, die in der Gemeindefinanzkommission diskutiert
wurden, sind nicht Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Dabei geht es hier um
mindestens 60 Mrd. Euro jährlich bei den Steuereinnahmen allein der Gemeinden.
Da nach aktuellem Kenntnisstand die Debatte über die Abschaffung der Gewerbesteuer
allerdings auch dieses mal mit dem Ergebnis beendet wurde, dass es keine
Alternative zu ihr gibt, soll das Thema hier aber nicht weiter erörtert werden.
Der Gemeindehaushalt 2011 - Wann kommt der Aufschwung für die Kommunalfinanzen
In der Krise haben die meisten Unternehmen keine Gewinne oder gar Verluste eingefahren,
Steuervorauszahlungen wurden -verständlicherweise- auf Null herabgesetzt.
Dies zeigt, wie konjunkturanfällig und -abhängig die Gewerbesteuereinnahmen
sind. Es wird deutlich, wie wichtig es ist, in konjunkturell guten Zeiten Rücklagen anzusammeln,
um in konjunkturell schlechten Zeiten einer sinkenden Gewerbesteuereinnahme
entgegenwirken zu können. Dieser Grundsatz gilt besonders für Gemeinden
wie Nufringen, die von der Gewerbesteuer stark abhängig sind.
Die Wirtschaft entwickelt sich seit einigen Monaten wieder positiv; manche Unternehmen
verkürzen bereits die Weihnachtsferien, um mehr produzieren zu können.
Die Unternehmen erzielen wieder Gewinne.
Diese positive Entwicklung hat sich bislang aber noch nicht positiv auf die Nufringer
Finanzlage ausgewirkt. Warum
Die Gewinne des Jahres 2010 werden in der Regel erst in den Steuererklärungen,
die im Jahr 2011 erstellt werden, dem Finanzamt mitgeteilt. Frühestens 2011 können
die Gemeinden mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Die Unternehmensverluste
der Jahre 2008 und 2009 werden aber in der Regel dazu führen, dass für 2011
noch kein zu versteuernder Ertrag entsteht. Erst 2012, wenn alle Verlustvorträge
aufgezehrt sein sollten, wird sich eine hoffentlich merkliche Steigerung der Steuereinnahmen
ergeben. Davon geht auch der Arbeitskreis Steuerschätzung aus (2010:
69,1 Mrd €; 2011: 72,3 Mrd. €; 2012: 77,1 Mrd. € Steuereinnahmen der Gemeinden
bundesweit).
Das Jahr 2011 ist, so wie das Jahr 2008 auch, ein „Brückenjahr“. 2008 begann die
Krise, ohne dass die Gemeinden bei den Steuereinnahmen Einbrüche zu verzeichnen
hatten. Hierfür waren auch Nachzahlungen aus Vorjahren verantwortlich.
2011 boomt die Wirtschaft wieder, ohne dass die Gemeinden wesentliche Steuermehreinnahmen
zu verzeichnen haben.

Wird das in den vergangenen Jahren praktizierte antizyklische Verhalten der Gemeinde
konsequent fortgesetzt, ist es nun an der Zeit, die Steuerhebesätze zu erhöhen.
„Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“…
…, so war ein Abschnitt des Vorberichts zum Haushaltsplan 2010 überschrieben.
Gemeint war damit, dass wir uns in der „Notzeit“ mit den Ersparnissen über Wasser
halten konnten.
Nachdem sich die Wirtschaft erholt hat, sollten wir nun, in der „Zeit“, die Rücklage
wieder auffüllen. Wie schnell der Rücklagenbestand sinkt, zeigen die folgenden Zahlen:
Zum 31.12.2008 hatte die Gemeinde eine Rücklage von 20.747.356 Euro.
Zum 31.12.2011 wird die Rücklage auf max. rd. 13 Mio. Euro zurückgegangen sein;
das schlechte Haushaltsergebnis 2010 ist hierbei noch nicht vollumfänglich berücksichtigt.
Die Mittelfristige Finanzplanung
Wie bereits im Vorbericht zum Haushaltsplan 2010 festgestellt, muss die Haushaltsplanung
mit Weitsicht und maßvoll erfolgen.
„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, wusste schon
Karl Valentin. Der Haushalt 2011 ist mit Bedacht geplant worden; der finanzielle
Spielraum ist eng - dies gilt es bei den anstehenden Beratungen zum Haushalt zu
berücksichtigen.
Hoffen wir aber, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Nufringen
wieder kurzfristig auf hohem Niveau stabilisieren.
Haushaltskonsolidierung - in den vergangenen Jahren immer wieder thematisiert,
von der Verwaltung mit konkreten Vorschlägen unterfüttert und vom Gemeinderat
durch Beschlüsse mitgetragen - muss auch die Haushaltsplanberatungen 2011 begleiten.

IV.
Grundlagen der Haushaltswirtschaft
A. Grundsätze
Die Gemeinden haben ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die
stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist (§ 77 GemO). Dabei ist den Erfordernissen
des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen. Die
Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen.
Diese Grundsätze werden in § 78 GemO weiter konkretisiert. Demnach sollen die zur
Aufgabenerfüllung erforderlichen Erträge und Einzahlungen
1. durch die so genannten sonstigen Einnahmen (Finanzzuweisungen, Einkommensteueranteil,
Zuschüsse und Zuwendungen) gedeckt werden
2. An zweiter Stelle folgen die Entgelte für spezielle Leistungen (Gebühren,
Benutzungsentgelte, Beiträge). Erhält der Nutzer einer öffentlichen Einrichtung
oder ein Bürger eine Leistung der Gemeinde, soll er diese Leistung, von welcher
in der Regel nur er einen Vorteil hat, auch selbst bezahlen. Die Allgemeinheit
wird nicht oder nur entsprechend dem der Allgemeinheit dienendem Nutzen
belastet.
3. Erst wenn die beiden genannten Einnahmen nicht ausreichen, dürfen zur Finanzierung
der Ausgaben auch Steuern herangezogen werden.
4. Gibt es keine Alternative und sind nach Ausschöpfen aller genannten Einnahmen
immer noch nicht alle Ausgaben gedeckt, darf die Gemeinde Kredite aufnehmen.
Diese Rangfolge der Einnahmebeschaffung ist zwingend zu beachten.

B. Haushaltssatzung
Nach § 79 GemO hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung
zu erlassen.
Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzungen
a) des Haushaltsplans unter Angabe des Gesamtbetrags
aa)
ab)
ac)
der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres
der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung)
der vorgesehenen Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen,
die künftige Haushaltsjahre mit Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
belasten (Verpflichtungsermächtigungen)
b) des Höchstbetrags der Kassenkredite
c) der Steuersätze, die für jedes Haushaltsjahr neu festzusetzen sind. Da die
Gemeinde Nufringen ihre Steuersätze in der Hebesatzsatzung festgelegt hat,
erfolgt die Angabe der Hebesätze in der Haushaltssatzung nur nachrichtlich.
Die Haushaltssatzung kann weitere Festsetzungen enthalten, die sich auf die Einnahmen
und Ausgaben und den Stellenplan für das Haushaltsjahr beziehen.
Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das
Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr, Ausnahmen hiervon sind nur per
Gesetz oder per Rechtsverordnung zulässig.

C. Haushaltsplan
Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung. Er enthält alle im Haushaltsjahr für
die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich
1) eingehenden Einnahmen
2) zu leistenden Ausgaben
3) notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.
Der Haushaltsplan enthält ferner den Stellenplan (§ 57 GemO).
Die Vorschriften über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
der Sondervermögen bleiben unberührt.
Der Haushaltsplan ist in
- einen Verwaltungshaushalt (laufende, jährlich wiederkehrende Einnahmen
und Ausgaben) und
- einen Vermögenshaushalt (einmalige, investive Einnahmen und Ausgaben)
zu gliedern.
Er ist unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren in Einnahmen und
Ausgaben auszugleichen.
Der Haushaltsplan ist für die Führung der Haushaltswirtschaft verbindlich.
Ansprüche und Verbindlichkeiten werden durch ihn weder begründet noch
aufgehoben (= keine Außenwirkung des Haushaltsplans).
D. Finanzplanung
Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde
zu legen (§ 85 GemO).
In der Finanzplanung sind Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen
Ausgaben und die Deckungsmöglichkeiten darzustellen.
Als Grundlage für die Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen.
Der Finanzplan ist mit dem Investitionsprogramm dem Gemeinderat spätestens mit
dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind jährlich der Entwicklung anzupassen
und fortzuführen.
Der Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 ist als Anlage des Haushaltsplans für
das Haushaltsjahr 2011 beigefügt.

V. Haushaltsplan 2011
A. Allgemeines
Der Haushaltsplan sieht insgesamt Einnahmen und Ausgaben von 14.525.290 € vor.
Damit sinkt das Haushaltsvolumen im Vergleich zu 2009 und 2010 um rund 2,7 Mio.
Euro = 15,69% (Volumen 2009: 16,5 Mio. €, 2010: 17,2 Mio. €). Hintergrund hierfür
sind die sinkenden Steuereinnahmen und Umlagebelastungen.
Der Anteil der laufenden Ausgaben an den Gesamtausgaben liegt im Planwerk bei
79,35% (2009: 74,6%, 2010: 73,13%).
B. Umfang des Haushaltsplans
1. Gesamthaushalt
Von den Gesamteinnahmen und -ausgaben entfallen im Haushaltsplanentwurf
2011 auf den
Verwaltungshaushalt je 11.525.940 €
Vermögenshaushalt je 2.999.350 €
2. Verwaltungshaushalt
2.1 Einnahmen
Die Einnahmen des Verwaltungshaushalts 2011 sind mit 11.525.940 Euro um
1.102.290 Euro (-8,72%) niedriger als im Vorjahr. Sie gliedern sich nach den
Hauptgruppen wie folgt auf:
a) Steuern, allg. Zuweisungen (HGr. 0 + 17) 7.092.200 €
b) Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 2.161.640 €
c) Sonstige Finanzeinnahmen (HGr. 2) 2.272.100 €.
Hinsichtlich der Aufteilung der Einnahmen wird auf die Darstellung (Diagramm)
verwiesen.

Sonst. Einnahmen 10%
1.164.270 €
Gewerbesteuer 23%
2.656.000 €
Gebühren 6%
734.700 €
Zinsen 3%
300.000 €
Kalk. Kosten 15%
1.746.900 €
Anteil Ust. 2%
250.000 €
Verkäufe/Mieten 4%
445.890 €
Einkommensteueranteil
23%
2.628.000 €
Grundsteuer 6%
710.000 €
Innere Verrechnungen
8%
890.180 €
2.1.1 Entwicklung der wichtigsten Einnahmen
a) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Der Gemeindeanteil aller Gemeinden des Landes Baden-Württemberg am
Einkommensteueraufkommen des Landes beträgt nach den Schätzungen für
2011 (Haushaltserlass 2011) rund 3,9 Mrd. Euro. Im Haushaltsjahr 2010 wurden
3,6 Mrd. Euro geplant.
Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer erhöhen
sich um rund 200.000 Euro.
b) Gewerbesteuer
Bei der Gewerbesteuer wurden rund 2,7 Mio. Euro (Vorjahr 2,7 Mio. Euro)
veranschlagt. Der Planansatz wurde trotz der beschlossenen Hebesatzerhöhung
vorsorglich gleich hoch wie im Vorjahr angesetzt, da sich insbesondere
auch 2010 die Gewerbesteuer weitaus schlechter entwickelt hat als erwartet.
Die Verwaltung geht davon aus, dass sich die Steuermessbeträge und damit

einhergehend die Steuereinnahmen erst ab dem Jahr 2012 wieder deutlich
positiver entwickeln.
c) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Der Anteil an der Umsatzsteuer wird gemäß des Haushaltserlasses 2011 für
die Gemeinden auf 500 Mio. Euro (Vorjahr 490 Mio. Euro) geschätzt. Der Anteil
der Gemeinde Nufringen erhöht sich dabei leicht um 5.000 Euro.
d) Finanzzuweisungen des Landes
Die Gemeinde Nufringen erhält aufgrund ihrer auch 2009 überdurchschnittlichen
Steuerkraft keine steuerkraftabhängigen Zuweisungen.
Als Finanzzuweisungen erhält die Gemeinde vom Land die kommunale Investitionspauschale
und Leistungen aus dem Familienleistungsausgleich.
Die Investitionspauschale je Einwohner soll für 2011 32,00 Euro (Vorjahr
34,00 Euro) je gewichtetem Einwohner betragen. Dies entspricht ca. 181.000
Euro (Vorjahr 156.000 Euro). Die Erhöhung um rund 25.000 Euro entsteht
insbesondere dadurch, dass Gemeinden mit niedrigerer Steuerkraft höhere
Investitionspauschalen erhalten.
Dass auch der Finanzausgleich aufgrund der sinkenden Steuereinnahmen unter
Druck gerät, wird auch darin deutlich, dass die Investitionspauschale 2008
noch bei 39,00 Euro je Einwohner lag. Der Rückgang innerhalb von zwei Jahren
liegt bei rund 18%.
2010 wurde noch prognostiziert, dass die sinkenden Umlagenbelastungen
ausreichen würden, um die sinkenden Steuereinnahmen kompensieren zu
können. Aufgrund steigender Ausgaben im Verwaltungshaushalt reicht dieser
Mechanismus nicht ganz aus.
e) Grundsteuer
Der Hebesatz für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) wird
laut Beschluss des Gemeinderates vom 29.11.2010 mit Wirkung zum
01.01.2011 von 300 v. H. auf 360 v. H. angehoben.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ebenfalls lt. v.g. Beschluss zum
01.01.2011 von 270 v. H. auf 330 v. H. erhöht.
Die Entwicklung der letzten Jahre war bzw. ist wie folgt:

Jahr
Grundsteuer A
Einnahme in €
Hebesatz
v.H.
Grundsteuer B
Einnahme in €
Hebesatz
v.H.
1993 8.896 300 259.795 230
1994 8.734 300 284.811 230
1995 8.351 300 333.515 260
1996 8.682 300 359.799 260
1997 8.925 300 375.681 250
1998 8.834 300 390.816 250
1999 8.842 300 410.563 250
2000 8.761 300 421.507 250
2001 8.743 300 409.034 250
2002 8.700 300 430.000 250
2003 6.464 300 487.335 250
2004 7.178 300 503.195 260
2005 7.433 300 510.781 260
2006 6.967 300 507.944 260
2007 6.497 300 566.820 260
2008 6.446 300 570.807 270
2009 5.560 300 574.507 270
2010 5.600 (Plan) 300 570.000 (Plan) 270
2011 7.000 (Plan) 360 703.000 (Plan) 330
6.000
5.000
5.284
5.550
4.000
4.201
3.751
3.799
4.568
3.000
2.000
3.062
2.532 2.663 2.329
3.058
1.778 1.915 2.076 2.004 1.986 2.097 2.028 2.029
2.974
2.661
2.338
2.656
2.685 2.700
2.426
2.157 2.628
1.000
0
183 178 192 199 195 232 193 232 190 225 191 229 251 191 215 194 300 202 223 314 234 322 244
360
245
373 387
250
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
EkSt.Anteil Gewerbesteuer Ust.Anteil Zuweisungen

f) Gebühren und ähnliche Entgelte
Das Aufkommen aus Gebühren und ähnlichen Entgelten liegt mit 734.700 Euro
unter dem Vorjahresansatz von 773.450 Euro. Hier macht sich insbesondere
auch die gesenkte Abwassergebühr aus dem Jahr 2010 bemerkbar
(- 105.000 Euro).
Bei den Gebührenhaushalten sollten bei mehrjähriger Betrachtung die entstandenen
Kosten gedeckt werden, um eine Quersubventionierung durch den
Steuerzahler zu vermeiden. Zur Haushaltskonsolidierung eignet sich diese
Einnahmeart bei entsprechenden Kostendeckungsgraden nur bedingt.
2.2. Ausgaben
Die Gesamtsumme der Ausgaben entspricht der der Einnahmen und beträgt
im Verwaltungshaushalt 11.525.940 Euro. Sie setzt sich wie folgt zusammen:
a) Personalausgaben 2.679.500 €
b) Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand 4.637.030 €
c) Zuweisungen und Zuschüsse 558.350 €
d) Sonstige Finanzausgaben (inkl. Zuführung) 3.651.060 €
davon: Umlagen (Gr. 81 u. 83) 3.597.900 €
Personalausgaben 23
%
2.679.500 €
Sonst.
Finanzausgaben 32%
3.651.060 €
Zuschüsse und dgl. 5
%
558.350 €
Sächl. Aufwand 40%
4.637.030 €

2.2.1. Entwicklung der wichtigsten Ausgaben
A. Personalausgaben
Der Haushaltsplan 2011 sieht Personalausgaben von 2.679.500 Euro (Vorjahr
2.387.300 Euro) vor. Dies entspricht einem Anteil von rd. 23% (Vorjahr rd.
19%) der Ausgaben des Verwaltungshaushalts.
Aufgrund neuer Tarifverhandlungen ist mit weiteren Steigerungen bei den
Personalausgaben zu rechnen. Die relativ deutliche Steigerung von 2010 auf
2011 mit 12,2% oder 292.200 Euro ist insbesondere auf das zusätzliche Personal
für die Kleinkindbetreuung in den Kindergärten zurückzuführen.
Die Verwaltung geht in Vorgriff auf das Ergebnis der Organisationsuntersuchung
davon aus, dass im Rathaus eine halbe Stelle zusätzlich erforderlich
sein wird.
Auf den Stellenplan sowie die entsprechenden Haushaltsausgabeansätze im
Verwaltungshaushalt wird verwiesen.
Wie bereits 2010 prognostiziert, hat auch der TVöD-S für die Mitarbeiter im
Sozial- und Erziehungsdienst aufgrund von Höhergruppierungen die Personalkosten
erhöht.
Zur Entwicklung der Personalausgaben seit 1999 sowie das Verhältnis der
Personalausgaben zu den Ausgaben des Verwaltungshaushalts wird auf die
beiden folgenden Diagramme verwiesen.

14,000
12,000
10,000
8,000
6,000
4,000
2,000
0,000
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Ausgaben des VWH 8,856 9,709 10,09 9,323 12,74 10,86 10,98 10,57 13,31 14,41 11,54 12,60 11,52
Personalkosten 1,492 1,542 1,671 1,721 1,919 2,028 2,161 2,214 2,158 2,294 2,321 2,327 2,680
Ausgaben des VWH
Personalkosten
16,000
14,000
12,000
10,000
8,000
6,000
4,000
2,000
0,000
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Ausgaben VWH 8,856 9,709 10,09 9,323 12,74 10,86 10,98 10,57 13,31 14,41 11,54 12,60 11,52
Personalkosten 1,492 1,542 1,671 1,721 1,919 2,028 2,161 2,214 2,158 2,294 2,321 2,327 2,680
Ausgaben VWH
Personalkosten

B. Umlagen an Land, Region und Kreis
Die Umlagenbelastung sinkt im Haushaltsjahr 2011 deutlich. Dies liegt darin
begründet, dass die Steuereinnahmen 2009, nach denen die für die Umlagen
maßgeblich Steuerkraft bemessen wird, ebenfalls deutlich gesunken sind.
2010 wurden für diese Ausgaben noch rund 5,3 Mio. Euro geplant, 2011 sind
es noch rund 3,6 Mio. Euro.
In den kommenden Jahren wird es in diesem Bereich keine weiteren Senkungen
geben. Im Gegenteil: Wenn das Aufkommen -insbesondere der Kreisumlage-
merklich zurückgeht, ist der Landkreis ggf. gezwungen, den Hebesatz
der Kreisumlage zu erhöhen, damit die laufenden Aufgaben weiterhin erfüllt
werden können.
Im folgenden Diagramm sind die verschiedenen Umlagen sowie deren Entwicklung
seit 2000 dargestellt.
3.000
2.500
2.000
1.500
1.000
500
0
2.703
2.597
2.502
2.077 2.094
1.890
1.973 2.013
1.848
1.935
1.777
1.657
1.357 1.434 1.498 1.502 1.235 1.185 1.222
1.308 1.380
1.252
957 1.015 1.061 1.197
980
855 849 824
711
551
540 599
438
242
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Gewerbesteuerumlage FAG-Umlage Kreisumlage
C. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand
Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand steigt 2011 im Vergleich
zum Vorjahr deutlich an. Die Steigerung um rund 263.500 Euro oder 6,0% ist
zum Großteil (rund 170.000 Euro) auf die Erhöhung der kalkulatorischen Kosten
der Neubauten und Straßensanierungen zurückzuführen. Auch die steigenden
Energiekosten wirken sich auf die Ausgaben aus. In Summe sind
2011 für diese Haushaltspositionen rund 4,6 Mio. Euro veranschlagt worden.
Der sonstige Unterhaltungsaufwand hält sich sehr in Grenzen, da die Einrichtungen
grundsätzlich in einem guten bis sehr guten Zustand sind.

2011 ist der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand aufgrund des Rückgangs
der Umlagenbelastung wieder zum größten Kostenblock der Gemeinde
geworden. Die Hauptpositionen und deren Vorjahreswerte im Einzelnen:
Unterhaltung 517.300 € (Vorjahr 501.600 €)
Bewirtschaftung 363.240 € (Vorjahr 315.200 €)
weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 535.930 € (Vorjahr 556.600 €)
und Steuern 281.580 € (Vorjahr 230.050 €)
D. Kostenrechnende Einrichtungen
Die kostenrechnenden Einrichtungen im Einzelnen:
1. Kindergärten / Kinderbetreuung (Unterabschnitte 4640, 4641, 4643, 4644)
Ab dem 01.08.2013 gilt der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung
oder in der Kindertagespflege zusätzlich für alle Kinder vom
vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr
Damit dieser Rechtsanspruch erfüllt werden kann, ist ein Ausbau der Kleinkindbetreuungsplätze
erforderlich. Als bedarfsgerecht wurden rund 35% Betreuungsquote
angenommen, die Praxis zeigt jedoch, dass diese 35%-Quote
möglicherweise nicht ausreichend sein wird. Auf die Ausführungen zum Thema
Konnexität wird verwiesen.
Die Gesamtausgaben für die Kinderbetreuung in Nufringen betragen rd. 1,9
Mio. Euro (Vorjahr: 1.464.370 Euro) und sind somit um 433.120 Euro höher
veranschlagt. Insgesamt werden Einnahmen von 490.900 Euro (Vorjahr:
418.820 Euro) erwartet. Die gesteigerten Ausgaben sind in steigendem Personalaufwand
und in steigenden kalkulatorischen Kosten aufgrund der Neubaumaßnahme
Steigstraße und der Sanierungsmaßnahmen in der Schulstraße
begründet. 2011 sollen neue Kleinkindgruppen in den gemeindlichen Kindergärten
eingerichtet werden.
Werden nur die gemeindlichen Kindergärten betrachtet, so liegt
- der Kostendeckungsgrad bei 23,32 % (Vorjahr 28,60 %) und
- der Zuschussbedarf bei 1.313.590 Euro (Vorjahr 1.045.550 Euro).
2. Wiesengrundhalle (Unterabschnitt 5610)
Der Zuschussbedarf für die Wiesengrundhalle beträgt im Haushaltsjahr 2011
190.220 Euro (Vorjahr 176.260 Euro). Bei den kalkulatorischen Kosten ist aufgrund
der vorgenommenen Sanierungsmaßnahmen in der Kegelgaststätte mit
einer Steigerung zu rechnen.
Es ist geplant, die Einnahmen der Halle durch eine neue, ab 01.01.2011 geltende
Gebührenordnung zu erhöhen.
3. Schwabenlandhalle (Unterabschnitt 5615)
Für die Schwabenlandhalle reduziert sich der Zuschussbedarf auf geplante
220.500 Euro (Vorjahr 234.150 Euro). Für den Austausch des Hallenbodens,

der 2011 erfolgen soll, ist ein Ansatz eingeplant; die höheren kalkulatorischen
Kosten könnten den Kostendeckungsgrad dieser Einrichtung wieder reduzieren.
Insbesondere aufgrund steigender Gebühreneinnahmen durch die Schule
ist der Zuschussbedarf in den vergangenen Jahren stetig gesunken.
Auch für die Schwabenlandhalle ist geplant, die Einnahmen durch eine neue
Gebührenordnung zu erhöhen.
4. Abwasserbeseitigung (Unterabschnitt 7000)
Im Bereich der Abwasserbeseitigung ist 2011 die gesplittete Abwassergebühr
einzuführen. Für die umfangreichen, vorbereitenden Arbeiten sind Honorare
für Beratungsunternehmen eingeplant.
Aufgrund der Neukalkulation 2010 waren die Gebühren von bisher 2,10 Euro
je m³ auf 1,57 Euro je m³ zu senken. Rund 105.000 Euro weniger Einnahmen
sind aus diesem Grund zu verzeichnen.
Der Abmangel der Abwasserbeseitigung erhöht sich aus diesen Gründen von
75.480 Euro 2010 auf 220.120 Euro im Jahr 2011.
5. Bestattungswesen (Unterabschnitt 7500)
Die neuen, höheren Bestattungsgebühren, die in der Gemeinderatssitzung im
November/Dezember 2010 beschlossen wurden, sollen die Einnahmesituation
verbessern. Der geplante Kostendeckungsgrad liegt 2011 bei voraussichtlich
47%. Der Zuschussbedarf liegt mit geplanten 91.780 Euro deutlich unter dem
Wert des Vorjahres.
Der Kostendeckungsgrad des Rechnungsergebnisses 2009 war atypisch. Aus
der Bestattungsstatistik ist ersichtlich, dass überdurchschnittlich viele Bestattungen
2009 stattgefunden haben. Dies hat den Kostendeckungsgrad positiv
beeinflusst.
Die weitere Entwicklung ist zu beobachten. Die Verwaltung hat im Rahmen der
Neukalkulation bereits zugesagt, die Bestattungsgebühren alle 2 Jahre neu zu
kalkulieren.
Mit ein Grund für die künftigen zeitnahen Gebührenanpassungen ist, dass die
Kosten, die nicht durch die Gebührenzahler gedeckt werden, so wenig wie
möglich durch die Allgemeinheit „quersubventioniert“ werden sollen.
6. Backhaus (Unterabschnitt 7690)
Der Zuschussbedarf des Backhauses liegt 2009 bei 12.840 Euro (Vorjahr
13.750 Euro) und ist damit nahezu unverändert.
7. Geschirrmobil (Unterabschnitt 7691)
Der Zuschussbedarf beim Geschirrmobil mit 2.200 Euro (Vorjahr 3.900 Euro)
ist deutlich gesunken. „Zünglein an der Waage“ sind hier in der Regel die
Bauhofverrechnungen. Diese lassen sich für die notwendigen Instandhaltungs-
und Verwaltungsarbeiten leider nicht weiter reduzieren.

8. Wasserversorgung (siehe Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung)
Für die Wasserversorgung besteht seit 01.01.1995 eine Sonderrechnung in
Form eines Eigenbetriebs. Hierzu wird auf den Wirtschaftsplan und dessen
Vorbericht verwiesen.
E. Zuführung zum Vermögenshaushalt
Zuführung zum Vermögenshaushalt
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0
-1.000
-2.000
1.522
1.236
985
3.894
1.038
1.405
750
3.277
2.888
51
1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
-925
2006 2007 2008 2009
-296
2010 2011
-1.443
Wie bereits dargestellt, soll die stetige Aufgabenerfüllung der Gemeinde durch
die Haushaltsplanung und -führung gewährleistet sein. Ob dies der Fall ist,
lässt sich insbesondere an der Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an
den Vermögenshaushalt ablesen.
Werden im laufenden Betrieb Mittel erübrigt, können diese zur Finanzierung
von Investitionen im Vermögenshaushalt verwendet werden oder, wenn sie
nicht benötigt werden, über den Vermögenshaushalt der allgemeinen Rücklage
zugeführt werden.
Diese Zuführungsrate hat sich in den vergangenen Jahren aufgrund der Finanz-
und Wirtschaftskrise negativ entwickelt. 2011 kann nur durch eine deutliche
Erhöhung der Steuer- und Gebühreneinnahmen ein ausgeglichenes Ergebnis
erreicht werden.
Die Gemeinde Nufringen ist aufgrund von § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung
verpflichtet, mindestens die Kosten für die Kreditbeschaffungskosten
und die ordentliche Tilgung an den Vermögenshaushalt zuzuführen. Da
die Gemeinde aber schuldenfrei ist, beläuft sich die Pflichtzuführungsrate auf
0 Euro.

3. Vermögenshaushalt
3.1 Einnahmen
Im Haushaltsjahr 2011 beträgt das Volumen des Vermögenshaushaltes
2.999.350 Euro. Es liegt damit um 1.616.160 Euro beziehungsweise rd. 35 %
unter dem Volumen von 2010.
Die Einnahmen des Vermögenshaushalts gliedern sich in folgende Hauptgruppen:
a) Entnahmen aus Rücklagen 492.740 €
b) Einnahmen aus der Veräußerung von Anlagevermögen 2.225.000 €
c) Beiträge und ähnliche Entgelte 46.550 €
d) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen u.ä. 184.000 €
3.2 Ausgaben
Die Ausgaben des Vermögenshaushalts betragen ebenfalls 2.999.350 Euro
und gliedern sich in:
a) Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 757.200 €
b) Erwerb von Grundstücken 515.000 €
c) Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 218.150 €
d) Baumaßnahmen 1.505.000 €
e) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, Darlehen 4.000 €

Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2011
Zuweisungen und
Zuschüsse für
Investitionen,
Darlehen 4.000,00 0%
Ewerb von
Beteiligungen und
Kapitaleinlagen
757.200,00 25%
Baumaßnahmen
1.505.000,00 51%
Erwerb von
Grundstücken
515.000,00 17%
Erwerb von
beweglichen Sachen
des
Anlagevermögens
218.150,00 7%
Auf einige wesentliche Ausgabepositionen wird im Folgenden eingegangen.
Kindergarten Schulstraße (Unterabschnitt 4641)
Für die Sanierung des Erdgeschosses des Kindergartens Schulstraße 1 sowie
die Rettungsrutsche sind 275.000 Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Darin
sind die vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 29.11.2010 beratenen Mehrausgaben
bereits enthalten.
Für den Ausbau der Schulstraße 1a zur Unterbringung von zwei zusätzlichen
Kleinkindgruppen sind 30.000 Euro für Umbaumaßnahmen und 30.000 Euro
für Ausstattungsinvestitionen vorgesehen.
Schwabenlandhalle (Unterabschnitt 5615)
In der Schwabenlandhalle soll 2011 die Beleuchtung ausgetauscht werden.
Hierfür sind im Haushaltsplan 47.000 Euro veranschlagt. Der Hallenboden
wird ausgetauscht; die Förderzusage liegt seit 2010 vor.
Stadien und Sportplätze (Unterabschnitt 5620)
Für die Planung eines neuen Kunstrasenplatzes wurden Planungskosten in
Höhe von 55.000 Euro im Planwerk aufgenommen.
Sanierung der Schulstraße (diverse UA)
Die Sanierung der Schulstraße wird - wie alle Straßenbaumaßnahmen - auf
die Unterabschnitte 6300 (Straßen), 6700 (Straßenbeleuchtung), 7000 (Ab-

wasserbeseitigung) und auf den Eigenbetrieb Wasserversorgung Nufringen
aufgeteilt. Im Gemeindehaushalt ist ein Betrag von 481.000 Euro zu finanzieren.
Dieser teilt sich wie folgt auf:
- Straßenbau 244.000 €
- Beleuchtung 49.000 €
- Abwasserbeseitigung 188.000 €
Kanalisation (Unterabschnitt 7000)
Laut Haushaltsplan des Abwasserzweckverbandes sind 2011 von der Gemeinde
Nufringen 743.700 Euro als Investitionskostenbeteiligung zu erbringen.
Mit diesem anteiligen Betrag soll die geplante solare Klärschlammtrocknung
auf dem Kläranlagenareal in Gärtringen errichtet werden.

Haushaltssatzung
der
Gemeinde Nufringen
Für das Haushaltsjahr
2011

H A U S H A L T S A T Z U N G
der
Gemeinde Nufringen
für das Haushaltsjahr 2011
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der
Gemeinde Nufringen am 28. Februar 2011 folgende
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
beschlossen:
§ 1
Der Haushaltplan wird festgesetzt mit
1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 14.525.290 €
davon
im Verwaltungshaushalt mit 11.525.940 €
im Vermögenshaushalt mit 2.999.350 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- Kreditermächtigung - in Höhe von 0 €
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
in Höhe von 0 €