Effiziens des Rettungsdienstes in Hessen - Drk-hofgeismar.de

Effektivität und Effizienz des Rettungsdienstes in Hessen
Betrachtet man alle Finanzierungsquellen, findet man eine polygene Finanzierungsstruktur,
d.h. die Finanzierungslasten werden auf mehr als zwei Finanzierungsträger
verteilt. In Abhängigkeit von den verschiedenen Finanzierungsquellen können für
den Rettungsdienst vier erkennbare Finanzierungsbereiche unterschieden werden:
externe Finanzierung (Zuschüsse bzw. Kostenübernahmen aus öffentlichen Haushalten),
Tariffinanzierung (Finanzierung über Benutzungsentgelte, Gebühren, Preise),
interne Finanzierung (Eigenleistung, Eigenmittel und Spenden durch die Hilfsorganisationen)
und Finanzierungsbeiträge Dritter (zweckgebundene Zuschüsse
von Stiftungen und gemeinnützigen Vereinen). In Abhängigkeit von den länderspezifischen
Finanzierungsregelungen weichen die Anteile der einzelnen Finanzierungsbereiche
an der Gesamtfinanzierung erheblich voneinander ab (Schmiedel/ Betzler
1999c). In dieser Beziehung gibt es also eine erhebliche länderspezifische Vielfalt
(Dennerlein/ Schneider 1995).
Diese vermeintliche Vielfalt der Finanzierungsquellen darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen,
dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) mit weitem Abstand
den bedeutendsten Teil der Ausgaben trägt. Im Jahr 2007 waren dies 86,6
Prozent aller Rettungsdienstausgaben (Destatis 2009). Dieser Anteil hat in den zurückliegenden
Jahren kontinuierlich zugenommen.
Rechtliche Grundlage der Kostenträgerschaft der GKV ist § 60 SGB V, der diese
Leistungen den Fahrkosten zuordnet. Er bestimmt, dass die Krankenkasse Kosten
für Fahrten und Transporte übernimmt, wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung
der Krankenkasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind.
Sie trägt die Fahrkosten [...] bei Leistungen, die stationär erbracht werden, sowie bei
Rettungsfahrten zum Krankenhaus auch dann, wenn eine stationäre Behandlung
nicht erforderlich ist.
Unterschiede zwischen den Bundesländern finden sich daher überwiegend bei der
Zuordnung der Investitionskosten. Sie werden ganz oder zu differierenden Anteilen
von der GKV getragen. Darüber hinaus unterscheidet sich Höhe und Struktur der
Ausgaben im Hinblick auf die zwischen den Bundesländern differierenden Vorgaben
zur Vorhaltung.
In Hessen ist das Gesetz zur Neuordnung des Rettungsdienstes in Hessen (Hessisches
Rettungsdienstgesetz 1998 - HRDG) vom 24. November 1998 Grundlage für
die Ausgestaltung des Rettungsdienstes. So legt § 3 HRDG fest, dass der Rettungsdienst
eine Aufgabe der Gefahrenabwehr und der Gesundheitsvorsorge ist. Er
umfasst den bodengebundenen Rettungsdienst sowie ergänzend die Berg-, Luftund
Wasserrettung und hat die bedarfsgerechte und wirtschaftliche Versorgung der
Bevölkerung mit Leistungen der Notfallversorgung und des Krankentransports zu
gewährleisten. Dabei sind die Aufgaben der Notfallversorgung und des Kranken-
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