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Musik muss bezahlbar sein
> von Katrin Säckel
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Im geliebten Café um die Ecke, beim
Wochenendeinkauf im Supermarkt
oder auf dem jährlichen Stadtteilfest –
nirgends geht es so richtig ohne sie.
Manchmal hält sie sich dezent im Hintergrund
zurück, manchmal drängt
sie sich uns laut und unnachgiebig
auf – aber immer zahlt man für Musik
auch einen Preis.
Jeder Urheber eines Werkes der Literatur,
Wissenschaft oder Kunst
ist durch das Urheberrecht gegen die
unbefugte wirtschaftliche Auswertung
seiner schöpferischen Leistung
und gegen Verletzungen seiner ideellen
Interessen am Werk geschützt.
Natürlich gibt es auch Unternehmen,
die diese Urheber- und Nutzungsrechte
treuhänderisch verwalten, so genannte
Verwertungsgesellschaften.
Eine solche Verwertungsgesellschaft,
die die Urheberrechte der Musikschaffenden
in Deutschland verwalten
sollte, gründeten bereits im Jahre
1903 Verleger und Komponisten
um Richard Strauss. Es entstand die
Gesellschaft für musikalische Aufführungs-
und mechanische Vervielfältigungsrechte
(GEMA), die in Deutschland
die ihr übertragenen Rechte der
Komponisten, Textdichter und Musikverlage
vertritt.
Verwertungsgesellschaften sind aus
der Tatsache heraus entstanden, dass
es für den einzelnen Urheber unmöglich
ist, bei allen öffentlichen Veranstaltungen
zu überwachen, ob sein
Werk aufgeführt wird. Ebenso wäre
es den Urhebern nicht möglich, mit
jedem einzelnen Veranstalter, der sein
Werk aufführen will, die notwendige
Vereinbarung zu treffen. Auch für den
einzelnen Veranstalter, der Werke verschiedener
Urheber aufführen will, ist
es praktisch unmöglich, die einzelnen
Urheber zu ermitteln und ihre Aufführungserlaubnis
einzuholen.
Infolge der weltweiten Verbreitung
der Werke muss der einzelne Urheber
nicht nur im Inland, sondern auch im
Ausland seine Rechte wahrnehmen.
Deshalb haben die in den einzelnen
Ländern bestehenden Verwertungsgesellschaften
Gegenseitigkeitsverträge
abgeschlossen. Nach diesen
Verträgen vertritt jede nationale Verwertungsgesellschaft
in ihrem Land
auch die ausländischen Verwertungsgesellschaften.
Auf dem Gebiet der Musikrechte ist
die GEMA alleinige Verwertungsgesellschaft
in Deutschland. Durch die
Gegenseitigkeitsverträge verfügt sie
auch über die Aufführungsrechte ausländischer
Musikurheber. Sie nimmt
also in Deutschland faktisch eine Monopolstellung
ein.
GEMA in wettbewerbsfreier
Situation
Zwischen der Bundesvereinigung der
Musikveranstalter und der GEMA besteht
ein Rahmenvertrag aus dem
Jahr 1957, auf dessen Grundlage Einzeltarife
für die verschiedenen Nutzungsarten
abgeschlossen werden.
Die ständigen Steigerungen dieser
Vergütungssätze für die Musiknutzung
führen dazu, dass die Abgabenlast
für Musikveranstalter, aber auch
für das Hotel- und Gaststättengewerbe
kaum noch zu tragen ist. Das ist
nur möglich, weil sich die GEMA in einer
wettbewerbsfreien Situation befindet,
die von der Bundesregierung
nicht angetastet wird.
Im GEMA-Geschäftsbericht 2004 wird
mit einer Bilanz von 806 Mio. Euro
stolz von einer Steigerung der Erträge
im Aufführungs- und Senderecht berichtet.
Eine Bilanz, die vor allem auf
Kosten der Kleinkünstler und kleineren
Musikveranstalter geht. So werden
vielerorts Volksfeste auf Grund
der hohen Abgaben an die GEMA
nicht mehr oder kaum noch bezahlbar.
Künstler klagen darüber, dass sich
ihre Gage mit den Forderungen an die
GEMA wieder ausgleicht. Das hat zur
Folge, dass gerade viele kleine Veranstaltungen
ausfallen müssen. Den betroffenen
Künstlern und Veranstaltern
dürfte die Stellungnahme des Vorstandsvorsitzenden
der GEMA, Prof.
Dr. Reinhold Krelle, zur Jahresbilanz
2004 nur ein schwacher Trost sein:
„Die GEMA wird auch künftig dafür
Sorge tragen, dass der starke wirtschaftliche,
gesellschaftliche und kulturelle
Wert der Musik in einer stets
angemessenen Entlohnung der musikalisch
Kreativen seine Entsprechung
findet.“
GEMA abschaffen
Nicht zuletzt die Einführung und Nutzung
GEMA-freier Musik zeigt uns,
dass die Monopolstellung der GEMA
in naher Zukunft unhaltbar ist. Auch
innerhalb der EU muss für die Verwertung
von Urheberrechten endlich ein
freier Markt geschaffen werden. Nur,
wenn die Abschottung durch Gegenseitigkeitsverträge
zwischen europäischen
Verwertungsgesellschaften unterbunden
wird, kann die derzeitige
Monopolstellung der Verwertungsgesellschaften
aufgebrochen werden.
Katrin Säckel ist stv. Landesvorsitzende
und Pressesprecherin der Ju-
LiA Sachsen. Ihr erreicht sie unter
katrin.saeckel@gmx.de