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Liberal Musik muss bezahlbar sein > von Katrin Säckel 16 17 Im geliebten Café um die Ecke, beim Wochenendeinkauf im Supermarkt oder auf dem jährlichen Stadtteilfest – nirgends geht es so richtig ohne sie. Manchmal hält sie sich dezent im Hintergrund zurück, manchmal drängt sie sich uns laut und unnachgiebig auf – aber immer zahlt man für Musik auch einen Preis. Jeder Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft oder Kunst ist durch das Urheberrecht gegen die unbefugte wirtschaftliche Auswertung seiner schöpferischen Leistung und gegen Verletzungen seiner ideellen Interessen am Werk geschützt. Natürlich gibt es auch Unternehmen, die diese Urheber- und Nutzungsrechte treuhänderisch verwalten, so genannte Verwertungsgesellschaften. Eine solche Verwertungsgesellschaft, die die Urheberrechte der Musikschaffenden in Deutschland verwalten sollte, gründeten bereits im Jahre 1903 Verleger und Komponisten um Richard Strauss. Es entstand die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), die in Deutschland die ihr übertragenen Rechte der Komponisten, Textdichter und Musikverlage vertritt. Verwertungsgesellschaften sind aus der Tatsache heraus entstanden, dass es für den einzelnen Urheber unmöglich ist, bei allen öffentlichen Veranstaltungen zu überwachen, ob sein Werk aufgeführt wird. Ebenso wäre es den Urhebern nicht möglich, mit jedem einzelnen Veranstalter, der sein Werk aufführen will, die notwendige Vereinbarung zu treffen. Auch für den einzelnen Veranstalter, der Werke verschiedener Urheber aufführen will, ist es praktisch unmöglich, die einzelnen Urheber zu ermitteln und ihre Aufführungserlaubnis einzuholen. Infolge der weltweiten Verbreitung der Werke muss der einzelne Urheber nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland seine Rechte wahrnehmen. Deshalb haben die in den einzelnen Ländern bestehenden Verwertungsgesellschaften Gegenseitigkeitsverträge abgeschlossen. Nach diesen Verträgen vertritt jede nationale Verwertungsgesellschaft in ihrem Land auch die ausländischen Verwertungsgesellschaften. Auf dem Gebiet der Musikrechte ist die GEMA alleinige Verwertungsgesellschaft in Deutschland. Durch die Gegenseitigkeitsverträge verfügt sie auch über die Aufführungsrechte ausländischer Musikurheber. Sie nimmt also in Deutschland faktisch eine Monopolstellung ein. GEMA in wettbewerbsfreier Situation Zwischen der Bundesvereinigung der Musikveranstalter und der GEMA besteht ein Rahmenvertrag aus dem Jahr 1957, auf dessen Grundlage Einzeltarife für die verschiedenen Nutzungsarten abgeschlossen werden. Die ständigen Steigerungen dieser Vergütungssätze für die Musiknutzung führen dazu, dass die Abgabenlast für Musikveranstalter, aber auch für das Hotel- und Gaststättengewerbe kaum noch zu tragen ist. Das ist nur möglich, weil sich die GEMA in einer wettbewerbsfreien Situation befindet, die von der Bundesregierung nicht angetastet wird. Im GEMA-Geschäftsbericht 2004 wird mit einer Bilanz von 806 Mio. Euro stolz von einer Steigerung der Erträge im Aufführungs- und Senderecht berichtet. Eine Bilanz, die vor allem auf Kosten der Kleinkünstler und kleineren Musikveranstalter geht. So werden vielerorts Volksfeste auf Grund der hohen Abgaben an die GEMA nicht mehr oder kaum noch bezahlbar. Künstler klagen darüber, dass sich ihre Gage mit den Forderungen an die GEMA wieder ausgleicht. Das hat zur Folge, dass gerade viele kleine Veranstaltungen ausfallen müssen. Den betroffenen Künstlern und Veranstaltern dürfte die Stellungnahme des Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Prof. Dr. Reinhold Krelle, zur Jahresbilanz 2004 nur ein schwacher Trost sein: „Die GEMA wird auch künftig dafür Sorge tragen, dass der starke wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Wert der Musik in einer stets angemessenen Entlohnung der musikalisch Kreativen seine Entsprechung findet.“ GEMA abschaffen Nicht zuletzt die Einführung und Nutzung GEMA-freier Musik zeigt uns, dass die Monopolstellung der GEMA in naher Zukunft unhaltbar ist. Auch innerhalb der EU muss für die Verwertung von Urheberrechten endlich ein freier Markt geschaffen werden. Nur, wenn die Abschottung durch Gegenseitigkeitsverträge zwischen europäischen Verwertungsgesellschaften unterbunden wird, kann die derzeitige Monopolstellung der Verwertungsgesellschaften aufgebrochen werden. Katrin Säckel ist stv. Landesvorsitzende und Pressesprecherin der Ju- LiA Sachsen. Ihr erreicht sie unter katrin.saeckel@gmx.de
Acht Wochen Julis – ein Praktikumsbericht > von Dominik Feldmeier Liberal Montag, 14. Februar 2005 um 9 Uhr morgens. Ich stehe – in Anzug und Krawatte – vor der Bundesgeschäftsstelle der Jungen Liberalen und klingel am Eingang der Ackerstraße 3b. Ein junger Mann öffnet mir die Tür der Bundesgeschäftsstelle, begrüßt mich äußerst freundlich und entschuldigt sich sogleich, dass unser Bundesgeschäftsführer, Jürgen Stindt beim Namen, an meinem ersten Tag leider nicht persönlich anwesend sein kann. „Wichtige Besprechung“. Die Räumlichkeiten waren schnell besichtigt, und schon wartete der erste Arbeitsauftrag auf mich: Recherche über die Aktivitäten anderer politischer Jugendverbände zum Thema Frauenpolitik. Voller Elan stürzte ich mich in die Arbeit, bis plötzlich gegen Mittag jemand die Tür aufreißt, sich leicht abgehetzt ins Büro schwingt und mir aus einem breiten Grinsen ein kräftiges „Hallo“ entgegenschallt. Jürgen Stindt. Und er brachte genau jene motivierende Stimmung mit, die mich während meines gesamten achtwöchigen Praktikums bei den JuLis begleiten sollte. Noch am selben Mittag machten wir uns auf den Weg ins Thomas-Dehler- Haus, um an einer Sitzung der Arbeitsgruppe „Frauenoffensive“ teilzunehmen. Zugegeben, als Student der Politik- und Kulturwissenschaft, aus dem beschaulichen Regensburg kommend, staunt man nicht schlecht, plötzlich mit Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart an einem Tisch zu sitzen und über die Sinnhaftigkeit einer Frauenquote zu diskutieren. Gleich am nächsten Morgen musste ich mir einen Terminkalender zuzulegen, denn von einem routiniert-eintönigen Büroalltag konnte bei den JuLis keine Rede sein. Hier ein kleiner Auszug: (s.u.) Und diese Liste an Veranstaltungen liesse sich endlos fortsetzen. Nun darf aber nicht der Eindruck entstehen, dass es sich bei einem Praktikum in der Bundesgeschäftsstelle lediglich um ein buntes Feuerwerk an spannenden Events handelt. Das war im Grunde nur der Zuckerguss auf dem Kuchen, denn die eigentliche Arbeit fand täglich von 9 bis ca. 18 Uhr im Büro statt. Neben täglichen Arbeiten wie dem Gang zur Post, die Bearbeitung von Interessentenanfragen, Aktenablage, Vorbereitung von Aktionstagen, Verschicken von Pressemitteilungen, Einholen von Angeboten stand eines ganz oben auf der Liste: Die Vorbereitungen zum 30. Bundeskongress der JuLis in Magdeburg. Dabei blieb es nicht aus, die eine oder andere Überstunde zu schieben. Allerdings fällt einem das nicht schwer, denn die Arbeitsatmosphäre innerhalb der Bundesgeschäftsstelle war bemerkenswert gut. Auch die Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand gestaltete sich stets konstruktiv und man hatte das Gefühl, dass alle an einem Strang ziehen. Auf eine harte Probe gestellt wurde die Bundesgeschäftstelle an dem Tag als sich unser Bundesvorsitzender unfreiwillig auf der Titelseite der Bildzeitung wieder fand. Dennoch war auch dies eine Erfahrung, die gezeigt hat, dass die organisatorische Zentrale der JuLis zusammensteht und ihr Bestmögliches für den Verband gibt. Wenn ich auf die zwei Monate in der Bundesgeschäftstelle zurückblicke, sehe ich auf eine spannende Zeit zurück, in der ich unheimlich viel gelernt habe und einen eingehenden Einblick in die Organisationsstruktur des Bundesverbandes bekommen habe, eine Vielzahl an interessanten Menschen kennen gelernt, meine Fähigkeiten erweitert und nicht zuletzt einige gute Freunde fürs Leben hinzu gewonnen. Wer sich also gerne engagiert, Interesse an Politik hat, keine Scheu hat eigene Ideen einzubringen und wissen will, wie das Herz der JuLis schlägt, dem kann ich ein Praktikum in der Bundesgeschäftsstelle nur empfehlen. Mich hat es in jedem Fall ein großes Stück weiter gebracht, und es bleibt mir nur den beiden guten Seelen der Bundesgeschäftsstelle, Jürgen Stindt und Regina Vorbau, einen großen Dank auszusprechen! Dominik Feldmeier ist ehemaliger Praktikant in der Bundesgeschäftsstelle und Student der Politikwissenschaften. Ihr erreicht ihn unter feldmeier@julis.de Di, 15.02.05, 09.00 Uhr: Delegation aus Nepal, Indien, Pakistan. Vortrag über politische Jugendarbeit. Di, 15.02.05, 12.00 Uhr: Mittagessen mit der Friedrich- Naumann-Stiftung. Mi, 16.02.05, 19.00 Uhr: Parlamentarischer Abend beim Verband der Deutschen Automatenindustrie. Do, 17.02.05, 11.00 Uhr: Besprechung mit der Werbeagentur für eine Plakatgestaltung zum Weltfrauentag. Mo, 21.02.05, 17.30 Uhr: Geburtstagsempfang von Cornelia Schmalz-Jacobsen im Thomas- Dehler-Haus. Di, 22.02.05, 16.30 Uhr: N-TV, 2+4 Talk mit Daniel Bahr, MdB. Di, 22.02.05, 19.00 Uhr: Flurfest der FDP-Bundestagsfraktion. Mi, 23.02.05 Generationenkongress Jungbrunnen im Thomas-Dehler-Haus. Do, 24.02.05 Symposium der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zum Antidiskriminierungsgesetz. (Auszug) ... Kalender jung & liberal Ausgabe 2|2005
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