Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen - signo
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4Rechtliche Fragen<br />
Idee Antrag Beginn Forschungsprojekt Ende Nachprojektphase<br />
Förderung<br />
<strong>Verwertung</strong><br />
Projektmanagement<br />
Schutzrechtsmanagement<br />
Patentrecherche Patentrecherche und -anmeldung<br />
Vertragsanbahnung und -gestaltung<br />
Marketing- und Öffentlichkeitsarbeit<br />
Eckpunkte<br />
Rolle <strong>von</strong> Musterverträgen bei Industriepartnern<br />
sowie z.B. BMBF, EU, Berliner Vertrag<br />
frühzeitige Einbindung juristischer Kompetenz<br />
und Beratung<br />
Term Sheets erleichtern Vorverhandlungen,<br />
anschließend Vertragsabschluss<br />
Erfindungen und Schutzrechte sowie<br />
Vergütungen vertraglich klar regeln<br />
Kompetenz, Flexibilität und Pragmatismus in<br />
Vertragsverhandlungen<br />
Eine <strong>Verwertung</strong> setzt <strong>die</strong> Generierung <strong>von</strong> <strong>Forschungsergebnissen</strong><br />
voraus. Wenn Forschungseinrichtungen<br />
im Rahmen <strong>von</strong> Projekten mit<br />
anderen Partnern, Auftraggebern und/oder<br />
Auftragnehmern forschen, müssen sie sich mit<br />
verschiedenen rechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen.<br />
4.1 Vertragsanbahnung<br />
Die <strong>Verwertung</strong> <strong>von</strong> <strong>Forschungsergebnissen</strong> beginnt<br />
nicht erst mit der Erfindung, und sie endet<br />
nicht mit der Erteilung des Schutzrechts. Die<br />
Forschungseinrichtung und ihre Wissenschaftler/<br />
-innen sollten bereits in der Initiierungsphase<br />
eines Projektes, bei der Akquise und in den ersten<br />
Gesprächen mit dem Vertragspartner <strong>die</strong><br />
<strong>Verwertung</strong> der Ergebnisse im Blick haben.<br />
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