Leitfaden für die Verwertung von Forschungsergebnissen - signo
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Handelt es sich um eine Erfindung, dessen Vermarktungspotenzial<br />
beispielsweise hauptsächlich<br />
in Europa oder in den USA liegt, so wäre<br />
eine Erstanmeldung in Europa bzw. den USA<br />
sinnvoll. Ein weiterer Patentschutz ist innerhalb<br />
der PCT-Frist immer noch möglich. Es ist ratsam,<br />
Software in den USA zum Patent anzumelden,<br />
da dort ein Patentschutz im Gegensatz zu Europa<br />
oder Deutschland möglich ist.<br />
Beabsichtigt der Arbeitgeber nicht in allen Ländern<br />
<strong>die</strong> Erfindung zum Patent anzumelden, so<br />
sind <strong>die</strong>se Länder laut Gesetz innerhalb einer<br />
3-Monatsfrist vor Ablauf der Anmeldefrist an<br />
den Erfinder freizugeben.<br />
Prioritätsjahr<br />
PCT Phase<br />
Prioritätsdatum<br />
PCT Frist<br />
Veröffentlichung<br />
0 12 18 30<br />
Patentanmeldung<br />
PCT<br />
Regionalisierung<br />
(Patent Cooperation Treaty)<br />
Nationalisierung<br />
EP<br />
US<br />
JP<br />
CA<br />
t (Monate)<br />
Abbildung 20<br />
Der Patentanmeldungsprozess<br />
47
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