Eine Aufzählung aller Rechtsänderungen finden Sie hier. - RACK ...

42 | Rechtsänderungen im Januar 2011
Ein Vergleichstest zur Aktualisierung der Rechtsänderungen im Januar
Monatlich ändert sich die Rechtslage. Gesetze, Rechtsverordnungen und untergesetzliche Regeln werden geändert. Neue
kommen dazu, andere treten außer Kraft.
Alle Rechtspflichten eines Unternehmens müssen entsprechend angepasst werden. Ohne diese Aktualisierung kann kein
Unternehmen sicherstellen, dass alle Rechtsvorschriften eingehalten werden.
Die Aktualisierung bewältigen wir mit dem Dialogsystem „Recht im Betrieb“ monatlich.
- Erstens abonnieren wir 120 Fachzeitschriften und Gesetzesblätter
und sichten diese monatlich systematisch nach Änderungen von
Gesetzen, Verordnungen, technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften
und sonstigen untergesetzlichen Regelwerken der EU, des
Bundes und der 16 Bundesländer.
- Zweitens werden diese Neuveröffentlichungen von unseren Rechtsanwälten
in Beiträgen gesichtet und kommentiert, die wir dann im
System abspeichern. Die kommentierenden Beiträge formulieren wir
für die Beauftragten, Wissenschaftlicher und Ingenieure und berücksichtigen
deren Aufklärungsbedarf zur juristischen Fachsprache. Im
Januar haben wir 189 kommentierende Beiträge formuliert und gespeichert.
Anhand der Beiträge können die Nutzer des Systems die
Entwicklung der Rechtslage und ihre Änderungen monatlich erfassen.
- Drittens filtern wir sämtliche geänderte Rechtsnormen aus der Gesamtmenge
der Neuveröffentlichungen. Im Monat Januar haben wir
254 Änderungen von Rechtsnormen ermittelt.
- Viertens ermitteln wir aus den geänderten Rechtsnormen die geänderten Rechtspflichten. Aus 9.447 aktuellen
Rechtsnormen haben wir 41.000 Paragraphen in Rechtsnormen ermittelt, die eine Pflicht enthalten.
Davon wurden im Monat Januar 594 Rechtspflichten geändert. Insbesondere wurden 419 neue Rechtspflichten
und 150 geänderte Rechtspflichten, sowie 70 außer Kraft getretene gezählt.
- Fünftens haben wir aus den neuen geänderten und außer Kraft getretenen Rechtspflichten die ermittelt, die
den Standort des Unternehmens betreffen. Die Datenbank filtert automatisch und auf Knopfdruck aus den
geänderten Pflichten diejenigen, die am Standort einschlägig sind. Beispielhaft haben wir eine Raffinerie mit
75 geänderten Rechtspflichten im Januar und einen Glashersteller mit 108 geänderten Rechtspflichten aufgeführt.
- Sechstens liefern wir zu allen 594 geänderten Rechtspflichten im Monat Januar Formulierungsvorschläge,
die aus der Datenbank abgerufen werden und vor Ort an Besonderheiten angepasst werden können.
- Siebtens aktualisieren wir monatlich die Volltexte der in der Datenbank enthaltenen Gesetze, Verordnungen,
Unfallverhütungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und Technischen Regeln. Der Volltextbestand wird ständig
erweitert. Die geänderten Volltexte werden in einer bereinigten Neufassung erstellt. Die geänderten Textstellen
werden markiert und farbig hinterlegt.
- Achtens besprechen wir monatlich die neu veröffentlichten Fachaufsätze und Gerichtsentscheidungen. Im
Januar haben wir 82 Fachaufsätze und 30 Gerichtsentscheidungen besprochen. Jede Entscheidung wird auch
im Volltext ausgeliefert. Die Beiträge und Volltexte der Gerichtsentscheidungen werden von uns den betroffenen
Rechtsnormen, Rechtspflichten und Sacherverhalten zusortiert. Sie sind im System jederzeit verfügbar und kön-