Nutrition-Press

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Da nach Art. 5 Abs. 2 der VO 1924/2006/EG die Verwendung
gesundheitsbezogener Angaben nur zulässig
ist, wenn vom durchschnittlichen Verbraucher erwartet
werden kann, dass er die positive Wirkung, wie sie in
der Angabe dargestellt wird, versteht, halten wir vor
diesem Hintergrund auch die Formulierung „gesund“
für gleichbedeutend mit „normal“.
2. Aktuell häufen sich jedoch auch Urteile, die für die
Lebensmittelindustrie Licht am Ende des Health Claims­
Tunnels aufzeigen.
So verweisen wir auf ein aktuelles Urteil des Landgerichts
Würzburg vom 11. 07. 2014, Az. 1 HKO 882/14.
Darin hat das Landgericht Würzburg bestätigt, dass ein
Nahrungsergänzungsmittel prominent auf Inhaltsstoffe
hinweisen darf, dass sie in dem Produkt enthalten sind
und diese auch mit Mengenangaben in der Nährstofftabelle
aufführen darf, ohne dass daraus auf eine Gesundheitsbezogenheit
dieser Bestandteile des Produktes
geschlossen werden darf.
Überwachungsbehörden und Wettbewerbsverbände
haben es in der Vergangenheit bereits beanstandet,
dass z. B. die bekannten Zutaten von Nahrungsergänzungsmitteln
Glucosamin­ und Chondroitinsulfat auf
Frontseiten von Nahrungsergänzungsmitteln abgebildet
werden, die sich auf die Gelenk­Gesundheit beziehen.
Es ist bekannt, dass in der Vergangenheit Glucosaminsulfat
und Chondroitinsulfat als Wirkstoffe für gelenkspezifi
sche Wirkungen von Nahrungsergänzungsmitteln
beworben wurden. Im Rahmen der Health Claims Verordnung
hatte jedoch die EFSA einen Nutzen dieser
Stoffe auf der Grundlage der ihr von den jeweiligen Antragstellern
vorgelegten Unterlagen als wissenschaftlich
nicht ausreichend belegt qualifi ziert. Dagegen wurde
z.B. für Vitamin C im Rahmen der VO 1924/2006/
EG ausdrücklich anerkannt, dass Vitamin C zu einer
normalen Kollagenbildung für eine normale Funktion
der Knochen und der normalen Knorpelfunktion beiträgt.
Auch können für andere Botanicals, deren Bewertung
noch zurückgestellt ist, entsprechende gelenkspezifi ­
sche oder knorpelspezifi sche gesundheitsbezogene
Aussagen weiterhin möglich sein. Eine Vielzahl von Anbietern
verweist jedoch nach wie vor darauf, dass Glucosaminsulfat
und Chondroitinsulfat in ihren Produkten
„enthalten“ sind, ohne diesen Zutaten spezifi sche gesundheitsbezogene
Wirkung zuzuschreiben.
Das Landgericht Würzburg hat nun diese Praxis ausdrücklich
als zulässig bestätigt.
So heißt es in dem Urteil unter anderem wie folgt:
„Die Angabe von Glucosamin- und Chondroitinsulfat auf
der streitgegenständlichen Umverpackung der … Kapseln
stellt keine „gesundheitsbezogene Angabe“ im Sinne
des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 Health Claims Verordnung dar,
denn die Angabe suggeriert weder, noch bringt Sie mittelbar
zum Ausdruck, dass zwischen den vorgenannten
Bestandteilen des Nahrungsergänzungsmittels und der
Gesundheit ein Zusammenhang besteht. … Da bezüglich
der Inhaltsstoffe Glucosamin- und Chondroitinsulfat keine
nähere Spezifizierung, für was die genannten Stoffe
nützlich sein sollen, wie für die anderen vorgenannten
Stoffe vorgenommen wird, wird ein Durchschnittsverbraucher,
auf den es entscheidend ankommt, weil sich
die Bewerbung der … durch die Beklagte grundsätzlich
an die Gesamtheit der Verbraucher richtet … nicht davon
ausgehen, dass Glucosamin- und Chondroitinsulfat eine
spezifische gesundheitsbezogene Wirkung aufweisen. …
Die Beklagte ist dabei allerdings nur an den von ihr selbst
verwendeten Werbeaussagen zu messen, denn werbliche
Äußerungen Dritter oder sonstiger Erfahrungswerte
sind der Beklagten nicht zuzurechnen … Die Erwähnung
der streitgegenständlichen Stoffe in der Nährwerttabelle
lässt ebenso wenig auf die besondere Gesundheitsbezogenheit
schließen. … Die Tatsache, dass Glucosaminund
Chondroitinsulfat auf der Vorderseite der Umverpackung
des Nahrungsergänzungsmittels genannt werden,
ist darauf zurückzuführen, dass die … zu einem Großteil
aus eben diesen Stoffen bestehen und damit zu ihren
Hauptbestandteilen des Produktes zu zählen sind … Für
Verbraucher kommt es auf die beworbene Wirkung des
Produktes insgesamt und gerade nicht auf die Einzelheiten
der chemischen Zusammensetzung an … Denn nach
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